DE111571C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

Es sind bereits dreitheilige Flaschenverschlüsse bekannt, bei welchen ein vom Halsringe nach oben bis nahe an die Flaschenmündung hinaufreichender Träger vorgesehen ist, der an seinem oberen Ende dem Schliefshebel sammt der an letzterem angelenkten Zugschleife Halt bietet.

Diese Verschlüsse zeichnen sich von anderen dadurch aus, dafs der Schliefshebel weniger weit nach unten hinabreicht, so dafs die Verwendung auch bei Flaschen mit sehr kurzem Halse möglich ist. Bisher hat man nun den oben genannten Träger entweder fest am Halsring angeordnet, in welchem Falle er jedoch das Reinigen der Flasche erschwerte, oder man hat den Träger als Gelenkstück ausgebildet, wodurch zwar das Reinigen erleichtert wird, jedoch den Uebelstand herbeiführt, dafs sich das Gelenk von selbst nach unten senkt und dann erst wieder aufgerichtet werden mufs, wenn man den Verschlufs schliefsen will.

Den Gegenstand der vorliegenden Erfindung bildet nun ein Verschlufs, bei welchem die vorgenannten Uebelstände dadurch gehoben werden, dafs der Träger zwar ebenfalls drehbar angeordnet, d. h. als Gelenk ausgebildet ist, jedoch derart unter Federwirkung steht, dafs er selbstthätig wieder in die verticale Stellung zurückkehrt, wenn er — beispielsweise zum Zwecke des Reinigens der Flasche — zur Seite gedreht wurde.

In beiliegender Zeichnung ist eine Ausführungsform des neuen Verschlusses dargestellt.

Fig.

ι zeigt eine seitliche Ansicht in geschlossenem Zustande,

Fig. 2 eine Vorderansicht des geschlossenen Verschlusses, aus welchem einige Theile fortgebrochen sind.

Der dreifheilige Schliefshebel ist zusammengesetzt aus dem an dem Halsringe d gelagerten Gelenk a, der Klinke b und der Zugschleife c, deren Zusammenwirken aus der Zeichnung ohne Weiteres verständlich sein dürfte.

Das Federn des Gelenkes α ist nun bei der gezeichneten Ausführungsform in einfacher Weise dadurch bewirkt, dafs die Oesen e des Halsringes, welche das Gelenk halten, schräg nach aufsen stehen, so dafs sie gewissermafsen Schraubenlinien'bilden, aufweiche die beiden Schenkel des Gelenkes beim Auswärtsdrehen hinaufgleiten, d. h. man kann bei geöffnetem Verschlüsse den ganzen Schliefshebel α b c so zur Seite ziehen, dafs das Gelenk α beispielsweise die bei Fig. 1 in punktirten Linien angedeuteten Stellungen 1 oder 2 einnimmt.

Hierbei werden die Augen des vorn offenen Halsringes, der Federkraft des letzteren entgegen, zusammengedrückt, während sie, wenn man das Gelenk losläfst, wieder aus einander schnellen und dabei das Gelenk in der Richtung der Pfeile in die Anfangsstellung zurückführen.

Wenn der Halsring an der Vorderseite geschlossen, der Abstand der Augen e also unveränderlich ist, d. h. wenn der Halsring selbst nicht als Feder wirkt, so kann das Gelenk

seinerseits durch die eigene Federung seiner beiden Schenkel wieder zurückschnellen.

Claims (1)

1. Patent-Ansprüche:

   i. Flaschenverschlufs mit dreitheiligem, aus einer Zugschleife fcj, Klinke (b) und Gelenk (a) bestehenden Schliefshebel, dadurch gekennzeichnet, dafs das Gelenk (a) an einem Halsringe drehbar und derart federnd angeordnet ist, dafs es sich selbstthätig nach oben in die normale Stellung einzustellen sucht.

   Eine Ausführungsform des Verschlusses nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, dafs die für das Gelenk (a) am Halsringe vorgesehenen Oesen fe) nach aufsen in Form eines Schraubengewindes verlaufen, so dafs dem Niederdrücken des Gelenkes (a) ein federnder Widerstand entgegengesetzt wird.

   Hierzu ι Blau Zeichnungen.