DE111558C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

Die vorliegende Erfindung hat einen neuen Geruchverschlufs für Küchenausgüsse, Wassereinlä'ufe und dergl. zum Gegenstande.

Bei demselben ist zur Bildung eines Wasserverschlusses in ein entsprechend gestaltetes Gehäuse am oberen Ende des Abflufsrohres ein U-förmiger Einsatz derart eingesetzt, dafs er behufs leichter Reinigung durch eine geeignete Drehung aus dem Gehäuse ausgehoben werden kann.

Auf der Zeichnung ist der Geruchverschlufs dargestellt. Es zeigt Fig. 1 einen Verticalschnitt desselben nach X-X der Fig. 2, Fig. 2 einen solchen nach Y- Y der Fig. 1 von links gesehen, Fig. 3 eine Draufsicht nach Fig. 1 und Fig. 4 einen Querschnitt durch das Abflufsrohr nach Z-Z der Fig. 1.

Das Abflufsrohr 1, das in den Spülstein oder Küchenausgufs eingesetzt ist oder auch mit diesem aus einem Stück bestehen kann, ist in seinem obersten Theile zu einem länglichen, nach unten kreisförmig begrenzten Gehäuse 2 erweitert.

In ein Loch 3 des mit dem SpUlsteinboden in einer Ebene liegenden Deckels dieses Gehäuses 2 ist ein. U-förmiger Stutzen 7,8 eingehängt, dessen längerer, mit einem Flantsch 6 in dem vertieften Rande des Loches 3 ruhender und dadurch den ganzen Stutzen an Ort haltender Schenkel 7 in den Boden des Spülsteins reicht, während die Oeffhung des kürzeren Schenkels 8 unter dem Deckel des Gehäuses 2 in dieses mündet.

Nach unten ist der Stutzen 7, 8 entsprechend dem ihn umhüllenden Gehäuse ebenfalls kreisförmig gestaltet, derart, dafs er zur Beseitigung von Verstopfungen durch Drehung um den inneren Rand von 3 aus dem Gehäuse herausgehoben werden kann.

Das Aufsteigen von Gasen unter dem Flantsch 6 hindurch ist dadurch thunlichst vermieden, dafs dieser Flantsch 6 mit einer Rippe 5 in einer meistens mit Wasser gefüllten Rinne 4 ruht. Jedoch könnte hier eine Abdichtung auch in anderer Weise bewirkt werden.

Der Schenkel 7 des U-förmigen Stutzens ist an seinem oberen Ende mit einem Sieb 11 versehen.

Das in den Spülstein gegossene Wasser fliefst durch den Stutzen 7, 8 und gelangt über den Rand 15 des kürzeren Schenkels 8 in das Gehäuse 2 des Rohres 1, es macht also den durch einfache Pfeile angedeuteten S-förmigen Weg. Da aber der Rand 14 der Wandung der beiden U -Schenkel tiefer liegt, als der Ueberlauf 15, so bildet sich ein Wasserverschlufs, und etwa auf dem durch Doppelpfeile angegebenen Wege aufsteigende Kanalgase

können nicht zur Spülsteinmündung des Abflufsrohres gelangen.

Die Abmessungen der Durchgangswege des Einsatzes u. s. w. werden zweckmäfsig so gewählt, dafs ein Eindringen von verstopfenden Gegenständen ins Abflufsrohr vermieden wird, dafs dagegen kleinere Gegenstände mit beschleunigter Durchflufsgeschwindigkeit in den verengten Durchflüssen mit fortgerissen werden.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch:

   Ein Geruchverschlufs für Küchenausgüsse, Wassereinläufe u. s. w., dadurch gekennzeichnet,, dafs ein U-förmiger Stutzen 7, 8 in ein entsprechend gestaltetes Gehäuse 2 derartig eingesetzt ist, dafs er durch Drehung um die innere Kante 5 aus dem Gehäuse herausgehoben werden kann.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.