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DE1099811B - Rohrkupplung - Google Patents

Rohrkupplung

Info

Publication number
DE1099811B
DE1099811B DEM39734A DEM0039734A DE1099811B DE 1099811 B DE1099811 B DE 1099811B DE M39734 A DEM39734 A DE M39734A DE M0039734 A DEM0039734 A DE M0039734A DE 1099811 B DE1099811 B DE 1099811B
Authority
DE
Germany
Prior art keywords
flange
coupling
flanges
pipe
coupling flange
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Pending
Application number
DEM39734A
Other languages
English (en)
Inventor
William Howard Gravert
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
MMC International Corp
Original Assignee
Marine Moisture Control Co Inc
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by Marine Moisture Control Co Inc filed Critical Marine Moisture Control Co Inc
Publication of DE1099811B publication Critical patent/DE1099811B/de
Pending legal-status Critical Current

Links

Classifications

    • FMECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
    • F16ENGINEERING ELEMENTS AND UNITS; GENERAL MEASURES FOR PRODUCING AND MAINTAINING EFFECTIVE FUNCTIONING OF MACHINES OR INSTALLATIONS; THERMAL INSULATION IN GENERAL
    • F16LPIPES; JOINTS OR FITTINGS FOR PIPES; SUPPORTS FOR PIPES, CABLES OR PROTECTIVE TUBING; MEANS FOR THERMAL INSULATION IN GENERAL
    • F16L37/00Couplings of the quick-acting type
    • F16L37/08Couplings of the quick-acting type in which the connection between abutting or axially overlapping ends is maintained by locking members
    • F16L37/12Couplings of the quick-acting type in which the connection between abutting or axially overlapping ends is maintained by locking members using hooks, pawls, or other movable or insertable locking members
    • F16L37/18Joints tightened by eccentrics or rotatable cams

Landscapes

  • Engineering & Computer Science (AREA)
  • General Engineering & Computer Science (AREA)
  • Mechanical Engineering (AREA)
  • Quick-Acting Or Multi-Walled Pipe Joints (AREA)

Description

  • Rohrkupplung Die Erfindung bezieht sich auf Rohrkupplungen zum schnellen Verbinden von schweren Rohren oder Schläuchen, die an ihren Enden mit gewöhnlichen flachen Metallflanschen versehen sind, wobei die Flansche glatte Auß,enflächen haben, die im ge-kuppelten Zustand aneinanderlitgen.
  • Durch die neuzeitliche Anwendung der Bewässerung und !die ausgedehnte Verwendung flüssig-er Brennstoffe in den letzten Jahren istdie Verwendung von Rohren erheblich gesteigert worden, und es sind infolgedessen neue Probleme bezüglich der Verfahren und der Vorrichtungen aufgetreten, die zum Verbinden von Rohren angewandt werden. Beim Transport von Öl, Benzin und anderen flüssigen Brennstoffen sind diese Probleme besonders akut. Der größte Teil des Transportes von Brennstoffen wird mittels Tankschiff-en durchgeführt, die jedesmal vor Beginn einer Fahrt mit Brennstoff beladen und am Ende der Fahrt gelöscht werden müssen. Bei beiden Vorgängen ist es erforderlich, ein Rohr oder einen biegsamen Schlauch vom Schiff mit einer Landstation oder mit einem anderen Schiff zu verbinden.
  • Die übliche Vorrichtung zum Verbinden dieser Zuleitungsschläuche besteht aus einer Flanschkupplung, bei der die Flansche mit Schraubenlöchern versehen sind. Der Schlauch oder das bieggs-a-nie Rohr, das gewöhnlicheinen großen Durchmesser aufweist, wird an einen feststehenden Stutzen herangeführt und mittels ein#es Krans, von Hand oder mitttels einer anderen geeigneten Vorrichtung in die richtige: Lage gebracht. Wenn die Schraubenlöcher in den Flanschen miteinander fluchten, werden schnell Schrauben durchgesteckt, um diebeiden Flansche miteinandeT zu verbinden. Gewöhnlich wird ein Dichtungsring vorgesehen, um die Verbindung abzudichten. Wenn man bedenkt, daß diese Kupplungen zum Verbinden von Rohren dienen, deren Durchmesser zwischen 200 und 400 mm schwankt und die gewöhnlich aus Metall bestehen, kann man sich die Schwierigkeit vorstellen, diese schweren Teile so auszurichten, daß acht oder zwölf Schraubenlöcher von 20 mm Durchmesser miteinander fluchten. Nachdem die Löcher ausgerichtet und die Schrauben eingesetzt sind, wird auf jede Schraube die Mutter aufgesetzt und angezogen. Die Kupplung muß dicht sein., besonders da Brennstoffe gewöhnlich unter einem Druck von 9 atü durchgepumpt werden. Das Lösen der bekannten Rohrkupplungen erfordert fast die gleiche Zeit wiedas Kuppeln, da bis zu zwölf Muttern von zwölf Schrauben entfernt und die Schrauben herausgezogen werden müssen und dann der bewegliche Teil von dem feststehenden Teil vorsichtig entfernt werden nruß. Deshalb kann das Lösen der Kupplung bis zu 30 Minuten dauern, und im Falle eines Brandes in einer oder der anderen Anlagge können 30 Minuten eine Katastrophe -bedeuten.
  • Zum einfachen Verbinden und Lösen zweier Teile ist bereits eine Kupplung vorgeschlagen worden, die aus ein-er mit Keilflächen versehenen, drehbaren Scheibe besteht, die mit am Gegenstück befestigten Halteklauen zusammenwirkt. Diese Ausführung, hat ,den Nachteil, daß an beiden miteinander zu vetbindenden Teilen eine Hälfte der Kupplung angeordnet ist, so daßeine Verbindung nur möglich ist, wenn bestimmte Enden der Teile einander gegenüberliegen. Außerdem ist eine Kupplungsscheibe für eine Rohrverbindung, vollständig ungeeignet.
  • Zum Zusammenkuppeln von Rohrflanschen ist es aber bekannt, als Ersatz für die Schrauben und Muttern einen Bolzen vorzusehen, der gegen eine miteiner Kurvenfläche verseheneBüchsegeklemmtwerden kann. Dieser Bolzen muß aber wie Beine Schraubeerst indie Löcher der Flansche eingesteckt werden. Das bedeutet, daß (die Löcher miteinander fluchten, also #die Flan,sche gegeneinander ausgerichtet werden müssen, was sehr umständlich und zeitraubend ist.
  • Zweck,der Erfindung ist daher die Erstellung einer neuen und verbesserten Kupplung für Rohre od. dgl., wobei die neue Kupplung an jedem gewöhnlichen 23 Rohrteil angeordnet werden kann.
  • Ein weiterer Zweck der Erfindung besteht in der Erstellung ;einer Rohrkupplung, die sich schnell und sicher befestigen und lösen läßt und die es gestattet, feststehende und bewegliche Rohrteile schnell miteinan#der zu verbinden und wieder voneinander zu lös211, wobei die Kupplung nur an einem der beiden Rohrenden vorgesehen ist, während (das andere Rohrende eine normale Ausführung aufweist.
  • Deshalb wird gemäß der Erfindung, vorgeschlagen, eine Anzahl von Klammerhaltern am äußerienUmfang des Kupplungsflanselies mit etwa gleichem Abstand voneinander anzuordnen. Dabei soll jeder Klammerhalter einen sich im wesentlichen parallel zur Rohrachse erstreckenden Drehzapfen b-zw. eine Schraube aufweisen, auf dein ein Kurvenstück drehbar so gela,-gert ist, daß es teilweise noch über den Kupplungsflansch ragt und eeine Kurvenfläche der Außenfläche des Kupplungsflansches zugewandt ist. Jedes Kurvenstück ist so ausgebildet, Jaß,derAbstand zwischen ider Kurvenfläche -und dem Kupplungsflansch beim Drehen zwischen einem Betrag, ider größer als die Dicke des normalen anzukluppelndenGegenflansches ist, und einem Betrag, der kleiner als die Dicke irgendeines normalen Flansches ist, schwankt. Hierdurch ist mit einfachen Mitteln eine eehr wirkungsvolle Verbindung zwischen zwei Rohrenden mit Flanschen gleich#en Durchmessers, jedoch unterschiedlicher Dicke möglich. EinAusrichtender Rohrenden gegeneinander ist praktisch überflüssig.
  • Bei ider praktischen Ausführung ist in einem der einander -gegenüberliegenden Flansche eine ringförmige Nut"vorgesehen, in der ein Dichtungsring aus verformbarein Werkstoff angeordnet ist, der über die Außenfläche des Flansches hinausragt und mit dem Gegenflansch dichtend zusammenwirkt, wenn die Rohre aneinandergekuppelt sind. Die Drehzapfen je- des Kurvenstückes stehen in einem gewissen Winkel zur Rohrachse, und idie Kurvenflächen lieg-en et-,va parallel zur Außenseite des Kupplungsflansches, wodurch man eine größtmögliche Auflagefläche der Kurvenstücke am Gegenflansch erhält.
  • Am Kupplungsflansch sind zwei einander gegenüberliegende Kurvenstücke vorgesehen, und an ;der unteren Außenkante des Kupplungsflansches ist zwischen den Kurvenstücken ein segmentförmiger, winkelföriniger Halter so angeordnet, daß zwischen diesein und der Außenfläche des Kupplungsflansches eine Rille zur ungehinderten Aufnahme (des Gegenflansches entsteht. Dieser Haltet ist erforderlich, um -die miteinander zu verbindenden Flansche leicht aneinanderzupassen.
  • Ebenso ist es möglich, drei Kurvenstücke etwa im gleichen Abstand voneinander am äußeren Umfang des Kupplungsflansches anzuordnen. In diesem Fall ist ein zusätzlicher Halter überflüssig. Natürlich kann man auch vier und mehrKurvenstücke am Kupplungsflansch vorsehen.
  • Bei der vorgeschlagenen Kupplung kann ein gewöhnlicher Rührflansch mit einem Kupplungsflansch verbunden werden. Stoßen jedoch einmal zwei Kupplungsflansche. gegeneinander, so ist eine Verbindung ebenso möglich.
  • In der Zeichnung sind Ausführungsbeispiele einer Rohrhupplung gemäß der Erfindung dargestellt, und zwar zeigt Fig. 1 eine Draufsicht auf den Kupplungsflansch, F ig, » 2 eine Seitenansicht der gesamten Rehrktipplung Fig. 3 einen Schnitt nach Linie 3-3 in Fig. 1, Fig. 4 einen Schnitt nach Linie 4-4 in Fig. 3, Fig. 5 eine Draufsicht auf eine abgewandelte Ausführun#g des Kupplungsflansches und Fig. 6 eine Seitenansicht der gesamten abgewandelten Rolirkupplung nach Fig. 4.
  • In Fig. 1 und 2 ist ein normales Rohr 11 von großem Durchmesserd argestellt, das mit -einem normalen Staihlflansch 13 -versehen ist, -der an -einem Ende auf das Rohr geschraubt ist. Der Flansch 13 weist eine Mehrzahl von Schraubenlöchern 15 auf, die in annähernd gleichen Abständen auf seiner Fläche verteilt sind, Am äußeren Umfang des Flansches 13 sind in Winkelahständen von annähernd 120' drei Klammerhalter 17, 19 und 21 befestigt. Diese Klammerhalter können in jeder geeigneten Weise mit dem FlanGch 13 verbunden sein, jedoch ist das Anschweißen vorzuziehen. Wahlweise können der Flansch und die Klammerhalter auch aus einem Stück bestehen, und in diesem Fall werden idie Schraubenlöcher 15 weggelassen, da sie nicht gebraucht werden und nur zu dem Zwecke dargestellt (sind, um anzudeuten, daß die Klammerhafter an einem normalen Flansch befestigt werden können.
  • Die Klammerhalter, beispielsweise der in Fig. 3 und 4 dargestellte Klammerhalter 21, sind jeweils mit einem Gewindeloffi zur Aufnahme einer Schraube23 vorgesehen, jedoch können die Schrauben auch auf eine anderebekannte Art gehalten,sßin. Ein Kurvenstück 31 ist soangeordnet, daß esmittelseines Einsteckstabes 29 um die Schraube 23 gedreht werden kann, wobei der Einsteckstaib in eine Öffnung 35 ides Kurvenstückes 31 eingesetzt wird. Der untere Teil des Kurvenstückes 31 ist mit einer schrägen Fläche 33 versehen, :die sich Kauf die obere Seite des Gegenflansches 41 aufsetzt. Der Gegenflansch 41 ist an einem Rohr 43 befestigt, an das- das Rohr 11 gekuppelt werden soll. Wie #ajus Fig. 1 --und 3 -zu ers-ehen, iist,der Flansch 13 mit einem erhöhten Ringteil 39 und einer ringförinigen Nut 37 versehen, indie ein Dirjhtungsring aus Gummi oder einem anderen geeigneten Werkstoff eingelassen ist. Dieser Ring wirkt hauptsächlich als Druckdichtungund kann jeden geeigneten Quersch#nitt aufweisen, jedoch haben sich die erhältlichen Dichtungsringe. (0-Ringe) als sehr gut geeignet erwiesen. Der O-Ring soll in unbela;stetein Zustand etwas über ,die erhöhte Kante 39 hinausragen.
  • Aus dem Schnitt in Fig. 3 sind die Einzelheiten eines Teils der beiden Flansche 13 und 41 sowie eines Ik-,upplungsteils, der idie beiden Flansche zusammendrückt, besser zu erkennen. Die Schraube 23 ist mit einem Kopf 40 versehen, der auf der oberen Fläche ,des Kurvenstückes 31 aufliegt, um dieses Kurvenstück in enger Berührung mit der oberen Fläche des Flansches 41 zu halten. Das untere Ende der Schraube 23 ist in den Klamnierhalter 21 -eingeschraubt. Ein Schmiernippel 42 ist am unteren Ende der Schraube 23 befestigt. Die Schraube 23 weist eine zentrale Bohrung 45 auf, die miteiner Querbohrung 47 in Verbinidung steht. Das durch :den Schmiernippel 42 eingeführte, Fett wird zur Berührungsfläche zwischen der Schraube 23 und Jem Kurvenstück 31 gepreßt, um ,diese Fläche zu schmieren. Wie aus Fig. 3 hervorgeht, ist,der Klammerhalter 21 anden Stellen 49 und 51 an den Flansch 13 angeschweißt. Der O-Ring 53 ist -in der Rille 37 #sichtbar, die in den erhöhten Rand 39 -des Flansches 13 eingelassen ist, und ider Gegenflansch 41 ist zwischen derFläche 33 des Kurvienstückes und dem erhöhten -Rand 39 des Flansches 13 eingeklemmt. Die Schraube 23 wird in dem Klammerhalter 21 mittels einer Stellschraubie 55 festgehaIten, die gegen ein DruckstÜck 57 wirkt, um das Gewindeende der Schraube 23 zu sichern.
  • Im praktischen Gebrauch kann das Rohr 11 mit dem Flansch 13 als feststehend auf einer Landstation oder auf einem Schiff angesehen werden. Das Rohr 43 mit dem Flansch 41 ist ein bewegliches Rohr, das auch biegsam sein -kann und das an das Rohr 11 gekuppelt werden soll, um ölbrennstoff oder eine andere Flüssigkeit aus einer Anlage in eine andere überzuführen. Das bewegliche Rohr 43 wird durch irgendeine geeignete Vorrichtung, wie eine Winde, einen Kran oder,durch Menschenkraft, in,die richtige Lage gebracht und so geführt, daß -der Flansch 41 zwischen ,die Klammerlhalter 19, 21 und 17 gebracht wird und die beiden Flansche 13 und 41 aneinaniderstoßen. Die Einsteckstäbe 29 werden dann zum Drehen der Kurvenstücke um ihre Achse verwandt, wodurch.,die Fläch,en 33 der Kurvenstücke über den Flansch 41 ge- zwängt werden und diesen fest gegen die Fläche 39 des Flansches 13 drücken. Wie aus Fig. 1 und 2 zu ersehen, wird das Kurvenstück 31 beim Anklemmen des Flansches 41 im Uhrzeigersinn gedreht, jedoch hatdie Drehrichtung keine besondere Bedeutung. Der erhöhte Rand 39 des Flansches 13 stößt gegen die Fläche des Flansches 41 und bildet eine feste Berührungsfläch,e zwischen den Metallteilen, während der O-Ring 53 durch den Flansch 41 leicht zusammengedrückt wird, um eine flüssigkeitsdichte Verbindung zu erzielen.
  • Um eine kräftige Ausbildung der Klammer zu gewährleisten, sind die Kurvenstücke so angeordnet, daß sie eine größtmögliche Auflagefläch-e jedes Kurvenstückes am Gegenflansch ergeben. Dies ist aus Fig. 4 zu ersehen, in der der Klammerhalter21 eine eingeschraubte Schraube 23 aufnimmt, die leicht zur Längsachse dcr Rohrell und 43 geneigt ist. Der Winkel, den die Schrauhe23 mit der Längsachse des Rohres 11 bildet, soll,der gleiche sein wie 4er Neigungswinkel der Fläche 33 -des Kurvenstückes. Auf diese Weise wird eine größtmögliche Berührungsfläche zwischen der Fläche 33 des Kurvenstückes und der oberen Fläche des Flansöhes 41 erzielt, wodurch die Kräfte sich über eine große Oberfläche verteilen und die Flächenpressun,- vermindern. Beim Drehen des Kurvenstückes 31 werden dessen dickere Teile allmählich zwischen dem Kopf 40 der Schraube 23 und dem Flansch 41 eingekeilt, s,o daß die Flansche 13 und 41 fest aneinandergeklemmt werden. Selbstverständlich ist die geneigte Anordnung der Schrauben 23, 25 und 27 nicht unbedingt im Sinne der Erfindung erforderlich, jedoch wird dadurch eine noch bessere Vürbindung gewährleistet.
  • Die in Fig. 1 und 2,dargestellte Ausführung liefert eine äußerst kräftige und #schnellwirkende Kupplung, jedoch muß der Flansch 41 beim Absenken geführt werden, damit er zwischen die Klammerhalter 17, 19 und 21 paßt. Aus diesem Grunde sind die Kurvenstücke mit abgeflachten Stellen 20 versehen, die am Anfang, wie in Fig. 1 dargestellt, in die richtige Lage gebracht werden müssen, um das Einführen des Gegenflan#sches 41 zu gestatten.
  • Die in Fig. 5 und 6dargestellte Ausführungist eine geringfügige Abwandlung derjenigen nach Pig. 1 und 2, die jedoch ein schnelleres Kuppeln und ein schnelleres Lösender Kupplunggestattet, da nur zwei Kurvenstücke verwendet werden. Ein Rohr 81 ist mit einem Flansch 83 versehen, der, normal ausgeführt, mit einer Mehrzahl von Schraubenlöchern 85 versehen ist. Am Flansch 83 sind die Klammerhalter 87 angeschweißt oder auf irgendeine andere geeignete Art befestigt, und zwar an diametral gegenüberliegenden Stellen. DieAusführung der Klammern ist im wesentlich,en die gleiche wie die der in Fig. 1 und 2 dargestellten Klammern, und zwar weist der Klanmierhalter 87 eine Schraube 89 auf, -die ein Kurvenstück 91 mit einer schrägen Fläche 93 hält. Auf den Flansch 83 ist ein L-förmiger Teil 95 aufgeschraubt oder aufge-,schweißt. Wie aus Fig. 5 und 6 zu ersehen, tist der Teil 95 mittels der Schrauben 97 am Flansch 83 be- festigt, und zwischen,dem oberen Fl#ansch 99 des Teils 95 und der oberen Fläche des vorstehenden Teils 101 ,des Flansches 83 verbleibt eine Rille, die groß genug ist, um einen Gegenflansch 103 aufzunehmen, der an ,einem Rohr 105 befestigt ist. Dadurch wird das richtige Ansetzendes Gegenflansches 103 sehrerleichtert. Der Flansch 83 ist eibenfalls mit einer Nut 107 versehen, in,die ein O-Ring eingesetzt ist.
  • Bei der praktischen Anwendung kann -das Rohr 81, ,das den Flansch 83 trägt, feststehend in einer Anlage an Bord eines Schiffes oder in einer Landstation angeordnet sein. Wenn ein bewegliches Rohr mit einem Flansch 103 mit dem Rohr 81 zwecks Überleitung von Öl,oder anderen Flüssigkeiten verbunden werden soll, wird der Flansch 103 nahe an den Flansch 83 mittels irgendeiner geeigneten Vorrichtung, beispielsweise eines Krans, einer Winde oder mittels Menschenkraft, herangeführt, und der Flansch 103 wird in die Rille eingeschoben, die von dem L-förmigen Teil 95 und dem Flansch 83 gebildet wird. Die Kurvenstücke 91 werden dann gedreht, um den Flansch 103 festgeggen den Flansch 83 zu klammern, und zwar in der Art und Weise, die im Zusammenhang mit Fig. 1 und 2 beschrieben wurde, um so eine flüssigkeitsdichte und starke Verbindung herzustellen.
  • Um die Kupplung zu lösen, ist es nur erforderlich, die Kurvenstücke zu drehen, bis der Flansch 103 frei liegt, unddas Rohr mit,dem Flansch 103 aus der Rille zwischen dem L-förmigen Teil 95 und dem Flansch 83 herauszuziehen. Auf diese Weise kann das Kuppeln und das Lösen der Kupplung innerhalb weniger Sekun#den durchgeführt werden. Die Flächen 93 des Kurvenstückes 91 liegen weder senkrecht noch parall:el zur Ach#se -der Schraube, die die Kurvenstücke hält. Wie bereits oben erläutert, würden die Flächen 93 dier Kurvenstücke nur zu einem kleinen Teil auf ,dem Flansch 103 aufliegen, wenn die Schrauben 89 a -recht zum Flansch 83 angeordnet wären. genau senk Um die Berührungsfläche zwischen dem oberen Teil ,des Flansches 103 und der Fläche 93 -des Kurvenstückes so groß wie möglich zu machen, werden die Schrauben in geneigter Stellung in die Klammerhalter eingesetzt. Der Winkel, den sie mit,der Senkrechten auf dem Plansch bilden, soll der gleiche sein wie der Neigungswinkel der Fläche des Kurvenstückes. Auf diese Weise wird eine große Berührungsfläche zwisehendem Kurvenstück unddem Flansch erzielt, wodurch die Reibung zwischen den heiden Teil-en vergrößert wird und die Gewähr geboten wird, daß das Kurvenstück sich nicht im Gebrauch löst.
  • In den vorstehenden Ausführungen ist ausführlich eine neue und verbesserte Vorrichtung zum schnellen Kuppeln und Lösen von Rohren mit großen Durchmessern und nortnalein Flanschen beschrieben worden, die für das, Beladen und Löschen von Tankschiffen benutzt werden und Ölbrennstoff oder andere Flüssigkeiten aus einer Anlage- in die andere überleiten oder Schiffe mit Brennstoff versorgen. Diese Kupplungsvorrichtung macht keine Abänderung der Rohre, die auf einem Schiff oder in einer Landstation vorhanden sind, erforderlich, sondern ist in Verbindung mit den normalen Flanischrohranschlüssen verwendbar, die zur Zeit Überall auf der Welt im Gebrauch sind. Somit sind keine kostspieligen, abgeänderten Konstruktionen erforderlich, sondern lediglich der Einbau der schnellen Kupplungs- und Lösungsvorrichtung in die gewünschte Anlage. Die hier beschriebene Rofirkupplung ist bei Drücken von mehr als 30 atü geprüft wor- ,den, was einen erheblich höheilen Druck darstellt als derjenige, bei dem normalerweise Flüssigikeiten geepumpt werden. Neben Aden Vorteilen Üer schnellten 11andhabung beimKuppeln und beimLösen,der Kupplung besitzt die Vorrichtung noch den Vorzug einer konstruktiv kräftigen Verbindung und einer sicheren Abdichtung.

Claims (2)

  1. PATENTANSPRÜCHE-. 1. Rohrkupplung zum schnellen Verbinden von schweren Rohren oder Schläuchen, die an ihren Enden mit gewöhnlichen flachen Metallflanschen versehen sind, wobei die Flansche glatte Außenflächen haben, die im gekuppelten Zustand aneinanderliegen, dadurch gekennzeidmet, daß eine Anzahl von Klammerhaltern (17, 19, 21 bzw. 87) am äußeren Umfang des Kupplungsflansches (13 bzw. 83) mit etwa gleichem Abstand voneinander angeordnet sind, wobei jeder Klammerhalter (17, 19, 21, 87) einen sich im wesentlichen parallel zur Rohrachse erstreckenden Drehzapfen bzw. eine Schraube (23, 25, 27, 89) aufweist, auf dem ein Kurvenstück (31, 91) drehbar so gelagert ist, daß es teilweise noch über den Kupplungsflansch (13, 83) ragt und seine Kurvenfläche (33, 93) der Außenfläche des Kupplungsflansches (13, 83) zugewandt ist, wobei jedes Kurvenstück (31, 91) so ausgebildet ist, daß der Abstand zwischen der Kurvenfläche (33, 93) und dem Kupplungsflansch (13, 83) beim Drehen zwischen einem Betrag, der größer als die Dicke des normalen anzukuppelnden Gegenflansches (41, 103) ist, und einem Betrag, der kleiner als die Dicke irgendeines normalen Flansches ist, schwankt.
  2. 2. Rohrkupplung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß in einem der einander gegenüberliegenden Flansche (13, 41, 83, 103) eine ringförmige Nut (37, 107) vorgesehen ist, in der ein Dichtungsring (53) aus verformbarem Werkstoff angeordnet ist, der über die Außenfläche des Flansches (13, 41, 83, 103) hinausragt und mit dem Gegenflansch dichtend zusammenwirkt, wenn die Rohre aneinandergekuppelt sind. 3. Rohrkupplung nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Drehzapfen (23, 25, 27, 89) jedes Kurvenstückes (31, 91) in einem gewisserr Winkel zur Rohrachse stehen und daß die Kurvenflächen (33, 93) etwa parallel zur Außenseite des Kupplungsflansches (13, 83) liegen, wodurch eine größtmögliche Auflagefläche der Kurvenstücke (31, 91) am Gegenflansch (41, 103) gegeben ist. 4. Rohrkupplung nach den Ansprüchen 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß zwei einander gegenüberliegende Kurvenstücke (91) am Kupplungsflansch (83) vorgesehen sind und daß an der unteren Außenkante des Kupplungsflansches (83) zwischen den Kurvenstücken (91) ein segmentförmiger, winkelförmiger Halter (95) so angeordnet ist, daß zwischen diesem und der Außenfläche des Kupplungsflansches (83) eine Rille zur ungehinderten Aufnahme des Gegenflansches (103) entsteht, um die beiden Flansche (83, 103) leicht aneinanderzupassen. 5. Rohrkupplung nach den Ansprüchen 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß drei Kurvenstücke (31) etwa im gleichen Abstand voneinander am äußeren Umfang des Kupplungsflansches (13) angeordnet sind. In Betracht gezogene Druckschriften: Deutsches Gebrauchsmuster Nr. 1765 604; britische Patentschrift Nr. 567 474.
DEM39734A 1958-06-17 1958-11-25 Rohrkupplung Pending DE1099811B (de)

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Citations (2)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
GB567474A (en) * 1943-08-19 1945-02-15 Gen Aircraft Ltd Improvements in clamping devices
DE1765604U (de) * 1955-05-02 1958-04-24 Ertel Werk Feinmechanik Vorrichtung zur dreipunktbefestigung.

Patent Citations (2)

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