DE1090542B - Scharnier fuer die Fluegel insbesondere von Kraftfahrzeugtueren, mit Federn zum Druecken des Fluegels in die Endlagen - Google Patents

Description

Die Erfindung bezieht sich auf ein Scharnier für die Flügel insbesondere von Kraftfahrzeugtüren, mit Federn, die den Flügel mit Hilfe eines zusammenklappbaren Hebelpaares, dessen einer Hebel an der feststehenden Scharnierhälfte und dessen anderer Hebel an der Flügelscharnierhälfte angelenkt ist, über eine Totpunktstellung sowohl in die Schließ- wie in die öffnungsendlage drücken. Es ist ein solches Scharnier bekanntgeworden, bei dem das kniegelenkartig zusammenwirkende Hebelpaar mit seinem Verbindungspunkt als Spitze aus dem zwischen den beiden Scharnierhälften gebildeten Öffnungszwickel herauszeigt, wobei die Feder als zwischen dem Verbindungspunkt und dem festen Scharnier gespannte Zugfeder ausgebildet ist.

Diese Anordnung ist sperrig, also nur in sehr dicke Kraftfahrzeugtüren einzubauen, und trotzdem ist wegen der geringen wirksamen mittleren Hebellänge, an welcher die Zugfeder angreift, nur eine unzureichende Schließkraft auf den Flügel zu erzielen.

Nach der Erfindung ist der Verbindungspunkt der zusammenklappbaren Hebel nach der Scharnierachse hin gelegen sowie über eine Totpunktstellung zur Scharnierachse bewegbar, und die Federn sind zwischen der Flügelscharnierhälfte und dem an ihr angelenkten Hebel angeordnet, z. B. als Haarnadelfeder um den Anlenkpunkt dieses Hebels an der Flügelscharnierhälfte und/oder als Wendeldruckfeder zwischen der Flügelscharniarhälfte und einer Verlängerung dieses Hebels.

Ein Ausführungsbeispiel nach der Erfindung wird an Hand der Zeichnung beschrieben. Es zeigt

Fig. 1 eine Ansicht eines Türscharniers und eines Türhalters gemäß der Erfindung bei geschlossenem Flügel,

der

Fig. 2 einen horizontalen Querschnitt nach
Linie 2-2 in Fig. 1,

Fig. 3 eine Draufsicht des in eine Kraftfahrzeugwand eingebauten Scharniers bei geschlossenem Flügel,

Fig. 4 eine Darstellung wie Fig. 3 bei teilweise geschlossenem Flügel,

Fig. 5 eine Draufsicht wie Fig. 3 und 4 bei völlig geöffnetem Flügel und

Fig. 6 eine Teildarstellung nach Fig. 3, zum Teil im Schnitt.

In der Zeichnung ist der hintere Türflügel 11 eines Kraftfahrzeuges mit einem feststehenden Rahmen 12 des Fahrzeuges schwenkbar verbunden. Die Schwenkverbindung zwischen dem Flügel und dem feststehenden Rahmen 12 setzt sich aus zwei Scharnierhälften 13 und 14 zusammen. Der Flügelscharnierteil 13 besteht aus einer Befestigungsplatte 16, die an der Stirnseite des Flügels 11 mit Schrauben 17 befestigt ist und zwei in vertikaler Richtung entfernte Augen 18 mit Scharnier für die Flügel

insbesondere von Kraftfahrzeugtüren,

mit Federn zum Drücken des Flügels

in die Endlagen

Anmelder:

Ford-Werke Aktiengesellschaft,
Köln, Henry-Ford-Straße

Beanspruchte Priorität:
V. St. v. Amerika vom 7. März 1956

Stephen J. GaUa, Detroit Wayne, Mich. (V. St. A.),
ist als Erfinder genannt worden

Bohrungen zur Aufnahme des Scharnierbolzens 19 aufweist. Die feststehende Scharnierhälfte 14 besteht aus einem Befestigungsflansch 21, der an dem feststehenden Rahmen 12 durch Bolzen 22 befestigt ist und sich in einen Tragarm 23 festsetzt. Letzterer ist L-förmig nach außen abgebogen. Das freie Ende des Tragrahmens 23 greift mit einem Auge 24 zwischen die Augen 18 des Türscharnierteils 13 ein und nimmt in einer Bohrung den Scharnierbolzen 19 auf, wodurch die Scharnierteile schwenkbar verbunden sind.

Wie aus Fig. 6 erkennbar, sitzt auf dem oberen Auge 18 der Flügelscharnierhälfte 13 ein nach oben weisender Zapfen 26. Dieser trägt eine Büchse 27 sowie einen langen Hebel 28. Das äußere Ende des Zapfens 26 ist mit Gewinde versehen zur Aufnahme einer Mutter 29, durch die der lange Hebel gehalten wird. Die Büchse 27 ist von einer Schraubenfeder 31 umschlossen. Ihr eines Ende 32 legt sich gegen die Platte 16 der Flügelscharnierhälfte 13 an. Das andere Ende 33 ist um eine Kante des mittleren Teils des langen Hebels 28 umgebogen.

Am Übergang von dem Befestigungsflansch 21 zu dem Tragarm 23 der feststehenden Scharnierhälfte 14 sitzt obenauf ein Zapfen 36. Auf dem Zapfen lagert ein kurzer Hebel 34. Eine Mutter 37 verhindert, daß sich der kurze Hebel 34 von der Scharnierhälfte lösen kann,

Der zweite Hebel 34 ist verhältnismäßig kurz und mit seinem äußeren Ende an dem Mittelteil des längeren Hebels 28 mittels eines Zapfens 38 schwenkbar angelenkt. Aus Fig. 3 geht hervor, daß bei geschlossenem Flügel der kurze Hebel 34 etwa parallel zur Befestigungsplatte der Scharnierhälfte 13 liegt. Der lange

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Hebel 28 dagegen kreuzt den Tragarm 23 der feststehenden Scharnierhälfte 14.

Aus Fig. 3 und 6 geht hervor, daß der lange Hebel 28 einen Verlängerungsring 39 aufweist, der über die Schwenkverbindung 38 zwischen den zwei Hebeln hinausreicht. Das Ende ist mit einer seitlich vorstehenden Zunge 41 versehen, die auf die Flügelscharnierhälfte 13 hinweist. Auf die Zunge 41 wird ein Federteller 42 aufgeschoben, der einen Schlitz für die Zunge 41 aufweist. Er legt sich gegen den Endteil 39 des langen Hebels 28. Der Federteller 42 nimmt das eine Ende einer Druckfeder 43 auf, deren anderes Ende in eine Aussparung 44 im oberen Teil der Befestigungsplatte 16 der Flügelscharnierhälfte 13 eingreift. Die Druckfeder 43 sowie die Torsionsfeder 31 wirken in gleicher Weise auf den Hebel 28 ein, um diesen von dem Flügelscharnierteil 13 um den Schwenkzapfen 26 hinwegzudrücken.

In Fig. 3 ist durch die Scharnierachse 19 und durch den Anlenkpunkt 36 des kurzen Hebels 34 an der feststehenden Scharnierhälfte 14 eine Linie A-A gezogen. Es ist ersichtlich, daß der lange Hebel 28 bei geschlossenem Flügel die Linie A-A kreuzt und daß die Schwenkverbindung 38 zwischen den Hebeln von der Linie A-A entfernt liegt. Sie liegt an derjenigen Seite der Linie, die der Flügelscharnierhälfte 13 gegenüberliegt. Die Federn 43 und 31 wirken auf den langen Hebel 28 so, daß der Flügel geschlossen wird.

In Fig. 4 ist der Flügel 11 um die Scharnierachse 19 teilweise geöffnet. Hierbei liegt der kurze Hebel 34 genau in der Linie A-A, ebenso die Schwenkverbindung 38 zwischen den Hebeln. In dieser Stellung liegt die Kraftresultierende des gefederten langen Hebels 28 genau in der Linie A-A. Dadurch befindet sich das Kniehebelpaar in Neutrallage, und es ist keine Kraft gegeben, die der Flügel der einen oder anderen Richtung zwecks Öffnens oder Schließens beeinflußt.

In Fig. 5 ist der Flügel völlig geöffnet, und der kurze Hebel 34 sowie die Schwenkverbindung 38 zwischen den Hebeln liegt an der gegenüberliegenden Seite der Linie A-A, und zwar zwischen A-A und der Flügelscharnierhälfte 13. In dieser Stellung wirken die Federn 31 und 43 auf den Hebel 28 im Sinne einer Streckung des Hebelpaares ein und halten den Flügel offen.

Die Federwirkung kann durch Bewegung des Flügels überwunden werden, um das Hebelpaar in eine Zwischenlage gemäß Fig. 4 zu bringen. Auf diese Weise unterstützen die Federn die Endbewegung des Flügels sowie beim öffnen als auch beim Schließen. Gegebenenfalls kann die eine der Federn 31 oder 43 auch weggelassen werden, wobei dann die Federwirkung nur durch eine einzige Feder erzeugt wird.

Claims (1)

1. PatentansPBUCH:

   Scharnier für die Flügel insbesondere von Kraftfahrzeugtüren, mit Federn, die den Flügel mit Hilfe eines zusammenklappbaren Hebelpaares, von denen einer an der feststehenden Scharnierhälfte und der andere an der Flügelscharnierhälfte angelenkt ist, über eine Totpunktstellung sowohl in die Schließ- wie in die Öffnungsendlage drückt, dadurch gekennzeichnet, daß der Verbindungspunkt (38) der zusammenklappbaren Hebel (28, 34) nach der Scharnierachse (19) hin gelegt sowie über eine Totpunktstellung zur Scharnierachse (19) bewegbar ist und daß die Federn zwischen der Flügelscharnierhälfte (13) und dem an ihr angelenkten Hebel (28) angeordnet sind, z. B. als Haarnadelfeder (31) um den Anlenkpunkt (26) dieses Hebels (28) an der Flügelscharnierhälfte (13) und/oder als Wendeldruckfeder (43) zwischen der Flügelscharnierhälfte (13) und einer Verlängerung (39) dieses Hebels (28).

   In Betracht gezogene Druckschriften:
   Deutsche Patentschrift Nr. 859118.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

   ©, 009 610/55 9.60