DE1059730B - Hahn mit Anlueftvorrichtung und Stellungsanzeiger - Google Patents

Description

DEUTSCHES

Es sind bereits Hähne bekannt, die mit Anzeigevorrichtungen und Anlüftvorrichtungen für das Hahnküken versehen sind, welche jeweils einzeln und unabhängig voneinander in Tätigkeit gesetzt werden. Dadurch ist die Gefahr einer falschen Einstellung bzw. eines Festsitzens bedingt, durch welche diese Abschlußvorrichtungen im Betrieb leicht unzuverlässig werden. Auch müssen hierbei besondere Bügel als Gegenlager für die Anlüftvorrichtung am Gehäusedeckel fest angebracht, vorzugsweise angegossen sein, wodurch die Herstellung verteuert und die Übersicht erschwert wird.

Bekannt sind ferner Hähne, bei welchen ein Stellungsanzeiger unverdrehbar und unverschiebbar an einem mit dem Deckel des Hahngehäuses fest verbundenen, feststehenden Teil angebracht ist. Auch dies bedingt die Anordnung eines Bügels an dem Deckel mit den obenerwähnten Nachteilen. Auch wird durch den Bügel der Drehweg des Anlüfthebels in störender Weise beschränkt. Ferner fehlt bei dieser bekannten Anordnung eine Feder, durch welche das Küken in seiner Schließstellung in seinem Sitz gehalten wird; es muß daher von Fall zu Fall von Hand niedergedrückt werden.

Bei einem anderen bekannten Hahn ist zwar auch die Spindel in axialer Richtung gegenüber der unmittelbar auf dem Gehäuse abgestützten Anlüftvorrichtung verschiebbar; dieser Hahn hat aber keinen mit der Spindel verbundenen Stellungsanzeiger, so daß die genaue Einstellung nach dem Anlüften des Kükens erschwert ist.

Ein anderer, ebenfalls bereits bekannter Hahn mit Anlüftvorrichtung und Stellungsanzeiger hat den Nachteil, daß infolge der für die Einstellung vorgesehenen Anschläge eine vollständige Drehung des Kükens um 360° nicht möglich ist. Auch ist hierbei ein besonderes Widerlager zur Aufnahme des Druckes beim Anlüften des Kükens und damit ebenfalls, wie bereits eingangs erwähnt, die Anordnung eines besonderen Bügels auf dem Deckel des Hahngehäuses erforderlich.

Von diesen bekannten Anordnungen unterscheidet sich der Erfindungsgegenstand durch eine besonders einfache Lösung der vorliegenden Aufgabe, die keinerlei zusätzliche konstruktive Anordnungen oberhalb des Deckels erforderlich macht und in allen Fällen eine genaue Wiedereinstellung des Kükens gewährleistet, wobei ferner die Möglichkeit einer Drehung des Kükens um 360° gegeben ist.

Erfindungsgemäß ist zu diesem Zweck bei einem Hahn mit Anlüftvorrichtung und einem mit der Kükenspindel undrehbar verbundenen Stellungsanzeiger letzterer mit der Spindel über eine Führung nach Art von Feder und Nut undrehbar, aber in Richtung Hahn mit Anlüftvorrichtung
und Stellungsanzeiger

Anmelder:

Else Schünemann, geb. Hundertmark,
und Dipl.-Ing. Theodor Schünemann,
Stuttgart, Haußmannstr. 20

Dipl.-Ing. Theodor Schünemann f, Stuttgart, ist als Erfinder genannt worden

der Spindelachse verschiebbar verbunden und zwisehen dem Gehäuse und der sich auf dem Stellungsanzeiger abstützenden, mit Innengewinde in ein Außengewinde der Spindel eingreifenden Anlüftmutter angeordnet und liegt auf dem Rand der Stopfbüchse auf. Dabei kann die Spannung der das Küken in seinem Sitz haltenden, an sich bekannten Belastungsfeder durch Anziehen oder Lösen der von außen zugänglichen Stopfbüchse in bequemer Weise eingestellt werden.

Ein Ausführungsbeispiel eines Hahnes nach der Erfindung ist in der Zeichnung in schematischer Form dargestellt.

Fig. 1 zeigt einen axialen Schnitt durch einen Hahn,

Fig. 2 eine Draufsicht zu Fig. 1 mit Schnitt durch die Spindel,

Fig. 3 in größerem Maßstab einen Schnitt durch die Kükenanlüftvorrichtung mit Stellungsanzeiger.

Mit a ist die Kükenspindel bezeichnet, mit b die Anlüftmutter mit Stellhebel, mit c der Stellungsanzeiger, der über eine Führung nach Art von Nut und Feder undrehbar, aber axial verschiebbar mit der Spindel a verbunden ist und auf dem als Gegenlage dienenden Rand d der Stopfbüchsenbrille aufruht. e ist die Stopfbüchse, f eine Druckfeder, die das Küken k in seinem Sitz hält. Die Federspannung kann durch Anziehen oder Lösen der Stopfbüche e von außen verstellt werden, ohne daß hierzu der Gehäusedeckel oder die Spindel mit den zugehörigen Armaturen auseinandergenommen werden müssen.

909 557/236

Claims (2)

I 059 730 Der Stellungsanzeiger bleibt auch beim Anheben des Kükens unverändert in seiner Lage. Patentansprüche:

1. Hahn mit Anlüftvorrichtung und einem mit der durch eine Stopfbüchse durch das Gehäuse geführten Kükenspindel undrehbar verbundenen Stellungsanzeiger, bei welchem das Küken durch eine die Spindel umgreifende Mutter mit Handhebel anlüftbar ist, wobei das Küken in üblicher Weise durch eine Feder in seinen Sitz gedrückt wird, dadurch gekennzeichnet, daß der Stellungsanzeiger (c) mit der Spindel (a) über eine Führung nach Art von Feder und Nut undrehbar, aber in Richtung der Spindelachse verschiebbar verbunden ist und zwischen dem Gehäuse und der sich auf dem Stellungsanzeiger abstützenden, mit Innengewinde in ein Außengewinde der Spindel eingreifenden Anlüftmutter (b) angeordnet ist und auf dem Rand der Stopfbüchse (e) aufliegt.

2. Hahn nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Spannung der das Küken (k) in seinem Sitz haltenden Feder (/) durch Anziehen oder Lösen der von außen zugänglichen Stopfbüchse (e) einstellbar ist.

In Betracht gezogene Druckschriften: Deutsche Patentschriften Nr. 904370, 885 633, 806183, 732 468, 651444, 519 388, 352 617, 21963, 15 21686.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen