DE1029141B

DE1029141B - Fuer Herde und OEfen geeignete Einfuellvorrichtung fuer feste Brennstoffe

Info

Publication number: DE1029141B
Application number: DEL21673A
Authority: DE
Inventors: Erwin Lehrer
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1955-05-02
Filing date: 1955-05-02
Publication date: 1958-04-30

Description

Für Herde und Öfen geeignete Einfüllvorrichtung für feste Brennstoffe Die Erfindung bezieht sich auf eine mit der Feuertür für Herde und Öfen in Verbindung stehende Einfüllvorrichtung für feste Brennstoffe, bei der eine durch Schwerkraft in senkrechter Lage gehaltene und mit Abstand von der Feuertür angeordnete Pendelklappe die Türöffnung dicht gegen den Feuerraum abschließt und bei der an der Feuertür eine Einlaufschurre befestigt ist. Derartige Einfüllvorrichtungen für feste Brennstoffe, insbesondere Kohlen, sind bekannt und dienen dazu, den Brennstoff durch die Herd- oder Ofentür derart einzuführen. daß beim Beschickungsvorgang weder glühender Brennstoff herausfällt oder Verbrennungsgase austreten noch Falschluft angesaugt wird.
Die bekannten Vorrichtungen dieser Art sind jedäch mit Mängeln behaftet. So besteht beispielsweise hei einer bekannten Einfüllvorrichtung, die ebenfalls mit einer Pendelklappe ausgerüstet ist, die Gefahr, daß die Pendelklappe bereits beim Einfüllen des Brennstoffes in die Schurre in den Feuerraum geschwenkt wird, d. h. bevor die äußere Feuertür geschlossen oder zumindest die Schließbewegung der Feuertür eingeleitet ist.
Die Folge einer solchen unvollkommenen Schleusenwirkung der Einffillvorrichtung ist, dalß Verbrennungsgase austreten oder Falschluft angesaugt wird.
Erfindungsgemäß werden die Nachteile dadurch behoben, daß die Pendelklappe eine Nase aufweist, hinter die beim Öffnen der Feuertür das Ende der Einlaufschurre greift. Dadurch wird erreicht, daß im geöffneten Zustand der Feuertür und einfüllbereiter Einlaufschurre die den dichten Abschluß zum Feuerraum bildende Pendelklappe in ihrer Schließlage gesichert ist, so daß während des Einfüllvorganges die Schleuse nicht zum Feuerraum geöffnet werden kann.
Auf diese Weise wird ein Austreten von Verbrennungsgasen und Flugasche aus dein Feuerraum und das Eintreten von Falschluft in den Feuerraum verhindert.
Die Zeichnung zeigt vereinfacht ein Ausführungsbeispiel einer nach der Erfindung ausgebildeten Einfüllvorrichtung.
In einem kastenartigen Rahmen 1 ist die äußere Feuertür um eine untere waagerechte Achse schwenkbar gelagert. An der Innenseite der Tür ist eine Einlaufschurre 3 befestigt, die zwei seitliche Begrenzungswände und eine vordere, im geschlossenen Zustand der Feuertür schräg nach unten gerichtete Ablauffläche aufweist.
Mit einem der Höhe der Einlauf schurre 3 entsprechenden Abstand von der Feuertür ist am Oberteil des kastenartigen Rahmens 1 eine Klappe 2 pendelnd aufgehängt, die den inneren Abschluß des Feuerraumes bildet. Diese Pendelklappe 2 weist nach außen eine oder mehrere Nasen auf, die in einer derartigen Höhe angeordnet sind, daß beim öffnen der äußeren Feuertür, d. h. beim Nachaußenschwenken der Einlaufschurre 3 in Einfüllstellung, die Vorderkante der Schurrenablauffläche unter diese Nase(n) greift. Auf diese Weise ist die Pendelklappe 2 festgehalten und kann nicht in den Feuerraum geschwenkt werden. Sie bildet somit einen in ihrer Schließlage gesicherten, dichten Abschluß des Feuerraumes.
Der Brennstoff kann jetzt in Ruhe und ohne Gefahr in die als Schleuse wirkende Einlaufschurre 3 gefüllt werden. Um den Brennstoff nun in den Feuerraum bzw. auf den Rost zu fördern, wird einfach die Feuertür geschlossen. Dabei gibt die Vorderkante der Schurrenablauffläche die Nase(n) der Pendelklappe 2 frei, die Verriegelung der Pendelklappe wird aufgehoben, der eingefüllte Brennstoff drückt die Pendelklappe nach innen und rutscht über die Ablauffläche in den Ofen oder Herd.
Mit einer solchen nach der Erfindung ausgebildeten Einfüllvorrichtung ist jeder, d. h. auch ein ungeübter oder schwächlicher Mensch, in der Lage, in Ruhe und ohne Gefahr des Rauchgasaustritts oder Falschlufteintritts, insbesondere ohne Gefahr von Verpuffungen, den Ofen oder Herd mit dem nötigen Brennstoff zu versorgen.

Claims

PATENTANSPRUCH Mit der Feuertür für Herde und Öfen in Verbindung stehende Einfüllvorrichtung für feste Brennstoffe, bei der eine durch Schwerkraft in senkrechter Lage gehaltene und mit Abstand von der Feuertür angeordnete Pendelklappe die Türöffnung dicht gegen den Feuerraum abschließt und bei der an der Feuertür eine Einlaufschurre befestigt ist, gekennzeichnet durch eine Nase an der Pendelklappe, hinter die beim Öffnen der Feuertür das Ende der Einlaufschurre greift. In Betracht gezogene Druckschriften: Deutsche Patentschrift Nr. 637 507; USA.-Patentschrift Nr. 2 394 811.