DE10243678B4

DE10243678B4 - Elektrische Zahnbürste

Info

Publication number: DE10243678B4
Application number: DE10243678A
Authority: DE
Inventors: Emekci Bülent
Original assignee: EMAG AG
Current assignee: EMAG AG
Priority date: 2002-09-11
Filing date: 2002-09-20
Publication date: 2004-08-12
Anticipated expiration: 2022-09-21
Also published as: DE10243678A1

Abstract

Elektrische Zahnbürste mit einem elektrische Antriebsmittel aufweisenden Griffteil (2) sowie mit einem an das Griffteil ankuppelbaren Bürstenelement (3), wobei das Bürstenelement (3) durch im Griffteil untergebrachte Antriebsmittel für eine Bewegung antreibbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Bürstenelement (3) als Ganzes durch die Antriebsmittel hin- und herbewegbar bzw. -schwenkbar ist, und daß im Bürstenelement (3) wenigstens ein elektromechanischer Wandler (9) zur Erzeugung einer Ultraschall-Welle (13) vorgesehen ist.

Description

Die Erfindung bezieht sich auf eine elektrische Zahnbürste gemäß Oberbegriff Patentanspruch 1.

Elektrische Zahnbürsten sind in zahlreichen Ausführungen bekannt. Sie bestehen in der Regel aus einem einen Antrieb aufweisenden Griffteil, an dem an einem Ende über eine Kupplung ein Bürstenelement abnehmbar befestigt werden kann. Der Antrieb ist dann entweder ein elektromechanischer Antrieb zur Erzeugung einer hin- und hergehenden Bewegung, beispielsweise Schwenkbewegung des Bürstenelements um seine Längsachse oder aber zur Erzeugung einer Rotations- oder Drehbewegung eines am Bürstenelement vorgesehenen Bürstenkopfes ausgebildet.

Bekannt ist speziell auch eine Zahnbürste mit einem elektrische Antriebsmittel aufweisenden Griffteil sowie mit einem an das Griffteil ankuppelbaren Bürstenelement, welches durch im Griffteil untergebrachte Antriebsmittel für eine Bewegung antreibbar ist ( DE 101 00 795 A1 ). Der Bürstenkopf ist hierbei rotierend ausgebildet, wofür im Bürstenelement mechanische Antriebsmittel vorgesehen sind. Einen elektromechanischen Wandler zur Erzeugung einer zusätzlichen Ultraschall-Welle weist diese bekannte Zahnbürste nicht auf.

Bekannt ist weiterhin eine Ultraschall-Zahnbürste ( DE 693 25 373 T2 ), bei der in einem Kopf eines Bürstenelementes ein elektromechanischer Wandler vorgesehen ist. Ein mechanischer Antrieb zum Bewegen des Bürstenkopfes relativ zu einem Griffteil ist nicht vorgesehen.

Aufgabe der Erfindung ist es, eine elektrische Zahnbürste aufzuzeigen, die bei einfacher konstruktiver Ausbildung eine verbesserte Reinigungswirkung ermöglicht. Zur Lösung dieser Aufgabe ist eine Zahnbürste entsprechend dem Patentanspruch 1 ausgebildet.

Ein zusätzlicher Vorteil der erfindungsgemäßen Zahnbürste besteht darin, dass im Bürstenelement mechanisch bewegte Teile vermieden sind, das Bürstenelement lediglich den elektromechanischer Wandler zur Erzeugung der Ultraschallwelle aufweist, und das Bürstenelement als Ganzes durch die im Griffteil untergebrachten Antriebsmittel hin- und herbewegbar bzw. -schwenkbar ist. Hierdurch wird nicht nur eine vereinfachte Konstruktion für das Bürstenteil, sondern auch eine Entkopplung des mechanischen Antriebs und der Ultraschallwelle erreicht.

Bei der erfindungsgemäßen Zahnbürste dient der im Bürstenteil bzw. dort im Bereich des Bürstenkopfes untergebrachte elektromechanische Wandler primär zur Erzeugung einer Ultraschall-Welle, die beim Putzen der Zähne auf diese sowie auch auf das Zahnfleisch auftrifft und deren Energie den Reinigungseffekt erhöht, insbesondere auch die Bildung von Zahnstein verhindert oder reduziert, sowie auch zu einer Verbesserung des Zahnfleisches beiträgt.

Gleichzeitig kann insbesondere bei entsprechender Ausbildung des elektromechanischen Wandlers durch diesen eine mechanische Ultraschall-Bewegung des Bürstenteils bzw. des Bürstenkopfes erreicht werden.

Weiterbildungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.

Die Erfindung wird im Folgenden anhand der Figur, die in vereinfachter Darstellung und in Seitenansicht eine elektrische Zahnbürste zeigt, näher erläutert.
Die in der Figur allgemein mit 1 bezeichnete Zahnbürste besteht in an sich bekannter Weise aus dem Griffteil 2 sowie aus dem mit dem Griffteil 2 antriebsmäßig verbindbaren Bürstenelement 3.
Im Griffteil 2 sind u. a. ein elektrischer Energiespeicher in Form einer wieder aufladbaren Batterie sowie ein elektromotorischer Antrieb untergebracht, der antriebsmäßig mit einer Welle 4 eines Kupplungsstückes 5 verbunden ist.
Das jeweilige Bürstenelement 3 ist mit einem Ende lösbar an der Kupplung 5 befestigt. An dem anderen Ende des Bürstenelementes 3 ist ein mit Borsten versehener Bürstenkopf 6 vorgesehen.
Am Ende 3.1 des Bürstenteils 3 sind Borsten 8 vorgesehen. In dem Ende 3.1 ist weiterhin ein Ultraschall-Generator 9 vorgesehen, und zwar in Form eines elektromechanischen Wandlers, der im vorliegenden Fall von einem piezo-elektrischen Wandler gebildet ist. Die Ansteuerung des Wandlers 9 erfolgt über eine im Griffteil 2 untergebrachte Ansteuerschaltung, die ebenfalls beim Drücken des Tasters 7 aktiviert wird.
Die den elektromotorischen, mit der Welle 4 gekoppelten Antrieb, die Ansteuerschaltung für den Wandler 9, die wiederaufladbare Batterie und die zugehörige Ladeschaltung enthaltende, im Griffteil 2 untergebrachte Antriebseinheit ist in der Figur mit der unterbrochenen Linie 2.1 angedeutet.
Für die notwendige elektrische Verbindung zwischen dem Wandler 9 und der im Griffteil 2 untergebrachten Ansteuerschaltung 2.1 ist die Kupplung 5 zugleich auch als elektrische Kupplung ausgeführt, und zwar zumindest als zweipolige elektrische Kupplung, wobei dann beispielsweise die Antriebswelle 4 der Kupplung 5 als ein Pol dieser Kupplung ausgebildet ist.
Die elektrische Zahnbürste 1 wird zusammen mit einem Ladegerät 10 verwendet, an welches die Zahnbürste 1 bzw. dessen Griffteil 2 zum Aufladen der im Griffteil 2 vorgesehenen Batterie ankuppelbar ist, und zwar durch Aufstecken des Griffteils 2 mit einer an der Unterseite dieses Griffteils vorgesehenen Öffnung auf einen Haltezapfen 11 des Ladegerätes 10. Das Ladegerät 10, welches auch Aufnahmen 12 zur Aufnahme weiterer Bürstenelemente 3 aufweist, ist dann beispielsweise induktiv elektrisch mit einer im Griffteil 2 untergebrachten Ladeschaltung verbunden.
Der aktivierte Wandler 9 erzeugt u. a. eine von dem Ende 3.1 des Bürstenelementes 3 ausgehende Ultraschall-Welle, wie dies in der Figur mit den Wellenlinien 13 angedeutet ist. Diese Ultraschall-Welle 13 trifft bei Verwendung der Zahnbürste 1 sowohl auf die behandelten Zähne, als auch auf das Zahnfleisch. Durch die Energie der Ultraschall-Welle wird der Reinigungseffekt der Zahnbürste erhöht und auch die Ablagerung von Zahnstein an den Zähnen verhindert. Durch die auf das Zahnfleisch auftreffende Energie der Ultraschall-Welle 13 wird weiterhin der Zustand des Zahnfleisches u. a. durch einen Massageeffekt sowie durch Förderung der Durchblutung verbessert.
Der Wandler 9 kann auch so ausgelegt werden, daß er zugleich eine mechanische Bewegung des Bürstenelementes 3 an dem Ende 3.1 im Ultraschall-Bereich bewirkt, und zwar beispielsweise in der Form, daß die Hauptkomponente dieser Ultraschall-Bewegung in einer Ebene liegt, die senkrecht oder quer zur Längserstreckung der Borsten 8 verläuft.
Die Ultraschall-Leistung des Wandlers 9 ist auf einen Wert begrenzt, der zwar einerseits die angestrebte Verbesserung des Reinigungseffektes der Zähne verbessert, insbesondere auch die Bildung von Zahnstein verhindert, andererseits aber selbst bei längerer Benutzung der Zahnbürste 1 nicht zu Schädigungen an den Zähnen führen kann.
Die Zahnbürste 1 hat also den Vorteil, daß mit einfachen Mitteln die Reinigungswirkung des bewegten Bürstenelementes 3 durch die Ultraschall-Welle 13 unterstützt wird und eventuell durch den Wandler 9 zusätzlich auch noch eine Ultraschall-Schwing-Bewegung für die Borsten 8 erzeugt wird, und zwar aufgrund der Eigenelastizität des Bürstenelementes 3.
Vorstehend wurde davon ausgegangen, daß es sich bei dem Taster 7 um einen einfachen Taster handelt, der beim Drücken den Wandler 9 aktiviert. Grundsätzlich kann der Taster 7 auch als Mehrfach-Taster oder mit Mehrfach-Funktionen ausgeführt sein, und zwar in der Weise, daß zusätzlich zum Ein- und Ausschalten der Zahnbürste 1 auch die Leistung des Wandlers 9 veränderbar ist.
Der elektromotorische Antrieb ist so ausgebildet ist, daß das Bürstenelement 3 als ganzes hin- und herbewegt bzw. geschwenkt wird.

1: elektrische Zahnbürste
2: Griffteil
3: Bürstenelement
3.1: freies Ende des Bürstenelementes
4: Kupplungs- oder Anschlußwelle
5: Kupplung
7: Taster
8: Borsten
9: Ultraschallerzeuger oder Wandler
10: Ladegerät
11: Zapfen
12: Aufnahme
13: Ultraschallwelle

Claims

Elektrische Zahnbürste mit einem elektrische Antriebsmittel aufweisenden Griffteil (2) sowie mit einem an das Griffteil ankuppelbaren Bürstenelement (3), wobei das Bürstenelement (3) durch im Griffteil untergebrachte Antriebsmittel für eine Bewegung antreibbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Bürstenelement (3) als Ganzes durch die Antriebsmittel hin- und herbewegbar bzw. -schwenkbar ist, und daß im Bürstenelement (3) wenigstens ein elektromechanischer Wandler (9) zur Erzeugung einer Ultraschall-Welle (13) vorgesehen ist.
Zahnbürste nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der elektromechanische Wandler ein Piezo-Wandler bzw. eine Piezo-Keramik-Scheibe ist.
Elektrische Zahnbürste nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß im Griffteil eine Ansteuerschaltung für den elektromechanischen Wandler (9) vorgesehen ist.
Zahnbürste nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß im Griffteil eine wiederaufladbare Batterie sowie eine zugehörige Ladeschaltung untergebracht sind.
Zahnbürste nach Anspruch 4, gekennzeichnet durch ein Ladegerät (10), an welches das Griffteil (2) der Zahnbürste kontaktlos ankuppelbar ist.