DE10243678A1 - Elektrische Zahnbürste - Google Patents

Abstract

Die Erfindung bezieht sich auf eine neuartige Ausbildung einer elektrischen Zahnbürste mit einem elektrische Antriebsmittel aufweisenden Griffteil sowie mit einem an das Griffteil ankuppelbaren Bürstenelement, wobei das Bürstenelement oder ein Borsten aufweisender Bürstenkopf dieses Bürstenelementes durch die Antriebsmittel für eine Bewegung antreibbar sind.

Description

• Die Erfindung bezieht sich auf eine elektrische Zahnbürste gemäß Oberbegriff Patentanspruch 1.
• Elektrische Zahnbürsten sind in zahlreichen Ausführungen bekannt. Sie bestehen in der Regel aus einem einen Antrieb aufweisenden Griffteil, an dem an einem Ende über eine Kupplung ein Bürstenelement abnehmbar befestigt werden kann. Der Antrieb ist dann entweder ein elektromechanischer Antrieb zur Erzeugung einer hin- und hergehenden Bewegung, beispielsweise Schwenkbewegung des Bürstenelements um seine Längsachse oder aber zur Erzeugung einer Rotations- oder Drehbewegung eines am Bürstenelement vorgesehenen Bürstenkopfes ausgebildet.
• Aufgabe der Erfindung ist es, eine elektrische Zahnbürste aufzuzeigen, die sich durch einen verbesserten Reinigungs- und Pflegeeffekt auszeichnet. Zur Lösung-dieser Aufgabe ist eine Zahnbürste entsprechend dem Patentanspruch 1 ausgebildet.
• Bei der erfindungsgemäßen Zahnbürste dient der im Bürstenteil bzw. dort im Bereich des Bürstenkopfes untergebrachte elektromechanische Wandler primär zur Erzeugung einer Ultraschall-Welle, die beim Putzen der Zähne auf diese sowie auch auf das Zahnfleisch auftrifft und deren Energie den Reinigungseffekt erhöht, insbesondere auch die Bildung von Zahnstein verhindert oder reduziert, sowie auch zu einer Verbesserung des Zahnfleisches beiträgt.
• Gleichzeitig kann insbesondere bei entsprechender Ausbildung des elektromechanischen Wandlers durch diesen eine mechanische Ultraschall-Bewegung des Bürstenteils bzw. des Bürstenkopfes erreicht werden.
• Weiterbildungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.
• Die Erfindung wird im Folgenden anhand der Figur, die in vereinfachter Darstellung und in Seitenansicht eine elektrische Zahnbürste zeigt, näher erläutert.
• Die in der Figur allgemein mit 1 bezeichnete Zahnbürste besteht in an sich bekannter Weise aus dem Griffteil 2 sowie aus dem mit dem Griffteil 2 antriebsmäßig verbindbaren Bürstenelement 3.
• Im Griffteil 2 sind u. a. ein elektrischer Energiespeicher in Form einer wieder aufladbaren Batterie sowie ein elektromotorischer Antrieb untergebracht, der antriebsmäßig mit einer Welle 4 eines Kupplungsstückes 5 verbunden ist.
• Das jeweilige Bürstenelement 3 ist mit einem Ende lösbar an der Kupplung 5 befestigt. An dem anderen Ende des Bürstenelementes 3 ist ein mit Borsten versehener Bürstenkopf 6 drehbar vorgesehen, und zwar um eine Achse radial zur Längsachse des Bürstenelementes 3. Über einen nicht dargestellten Antriebsstrang ist der Bürstenkopf 6 für seine Rotationsbewegung mit Anschlußwelle 4 der Kupplung 5 antriebsmäßig verbunden, so daß bei Betätigen des am Griffteil 2 vorgesehenen Tasters 7 der Bürstenkopf 6 durch den im Griffteil 2 untergebrachten elektromotorischen Antrieb rotierend angetrieben wird.
• Am Ende 3.1 des Bürstenteils 3 sind weiterhin Borsten 8 vorgesehen, und zwar in zwei in Richtung der Längsachse des Bürstenelementes 3 gegeneinander versetzten Gruppen beidseitig von dem rotierenden Bürstenkopf 6. In dem Ende 3.1 ist weiterhin ein Ultraschall-Generator 9 vorgesehen, und zwar in Form eines elektro-mechanischen Wandlers, der im vorliegenden Fall von einem piezo-elektrischen Wandler gebildet ist. Die Ansteuerung des Wandlers 9 erfolgt über eine im Griffteil 2 untergebrachte Ansteuerschaltung, die ebenfalls beim Drücken des Tasters 7 aktiviert wird.
• Die den elektromotorischen, mit der Welle 4 gekoppelten Antrieb, die Ansteuerschaltung für den Wandler 9, die wiederaufladbare Batterie und die zugehörige Ladeschaltung enthaltende, im Griffteil 2 untergebrachte Antriebseinheit ist in der Figur mit der unterbrochenen Linie 2.1 angedeutet.
• Für die notwendige elektrische Verbindung zwischen dem Wandler 9 und der im Griffteil 2 untergebrachten Ansteuerschaltung 2.1 ist die Kupplung 5 zugleich auch als elektrische Kupplung ausgeführt, und zwar zumindest als zweipolige elektrische Kupplung, wobei dann beispielsweise di.e Antriebswelle 4 der Kupplung 5 als ein Pol dieser Kupplung ausgebildet ist.
• Die elektrische Zahnbürste 1 wird zusammen mit einem Ladegerät 10 verwendet, an welches die Zahnbürste 1 bzw. dessen Griffteil 2 zum Aufladen der im Griffteil 2 vorgesehenen Batterie ankuppelbar ist, und zwar durch Aufstecken des Griffteils 2 mit einer an der Unterseite dieses Griffteils vorgesehenen Öffnung auf einen Haltezapfen 11 des Ladegerätes 10. Das Ladegerät 10, welches auch Aufnahmen 12 zur Aufnahme weiterer Bürstenelemente 3 aufweist, ist dann beispielsweise induktiv elektrisch mit einer im Griffteil 2 untergebrachten Ladeschaltung verbunden.
• Der aktivierte Wandler 9 erzeugt u. a. eine von dem Ende 3.1 des Bürstenelementes 3 ausgehende Ultraschall-Welle, wie dies in der Figur mit den Wellenlinien 13 angedeutet ist. Diese Ultraschall-Welle 13 trifft bei Verwendung der Zahnbürste 1 sowohl auf die behandelten Zähne, als auch auf das Zahnfleisch. Durch die Energie der Ultraschall-Welle wird der Reinigungseffekt der Zahnbürste erhöht und auch die Ablagerung von Zahnstein an den Zähnen verhindert. Durch die auf das Zahnfleisch auftreffende Energie der Ultraschall-Welle 13 wird weiterhin der Zustand des Zahnfleisches u. a. durch einen Massageeffekt sowie durch Förderung der Durchblutung verbessert.
• Der Wandler 9 kann auch so ausgelegt werden, daß er zugleich eine mechanische Bewegung des Bürstenelementes 3 an dem Ende 3.1 im Ultraschall-Bereich bewirkt, und zwar beispielsweise in der Form, daß die Hauptkomponente dieser Ultraschall-Bewegung in einer Ebene liegt, die senkrecht oder quer zur Drehachse des Bürstenkopfes 8 und damit auch senkrecht oder quer zur Längserstreckung der Borsten an diesem Bürstenkopf 6 oder der Borsten 8 verläuft.
• Die Ultraschall-Leistung des Wandlers 9 ist auf einen Wert begrenzt, der zwar einerseits die angestrebte Verbesserung des Reinigungseffektes der Zähne verbessert, insbesondere auch die Bildung von Zahnstein verhindert, andererseits aber selbst bei längerer Benutzung der Zahnbürste 1 nicht zu Schädigungen an den Zähnen führen kann.
• Die Zahnbürste 1 hat also den Vorteil, daß mit einfachen Mitteln die Reinigungswirkung des rotierenden Bürstenkopfes 6 und/oder des bewegten Bürstenelementes 3 durch die Ultraschall-Welle 13 unterstützt wird und eventuell durch den Wandler 9 zusätzlich auch noch eine Ultraschall-Schwing-Bewegung für die Borsten 8 oder den Bürstenkopf 6 erzeugt wird, und zwar aufgrund der Eigenelastizität des Bürstenelementes 3.
• Vorstehend wurde davon ausgegangen, daß es sich bei dem Taster 7 um einen einfachen Taster handelt, der beim Drücken den Antrieb für den Bürstenkopf 6 sowie den Wandler 9 aktiviert. Grundsätzlich kann der Taster 7 auch als Mehrfach-Taster oder mit Mehrfach-Funktionen ausgeführt sein, und zwar in der Weise, daß zusätzlich zum Ein- und Ausschalten der Zahnbürste 1 auch eine Änderung der Intensität, beispielsweise des Antriebs für den rotierenden Bürstenkopf 6 und/oder die Leistung des Wandlers 9 veränderbar sind.
• Vorstehend wurde weiterhin davon ausgegangen, daß der elektromotorische Antrieb der Antriebseinheit und/oder die im Griffteil 3 vorgesehene antriebsmäßige Verbindung so ausgebildet sind, daß der Bürstenkopf 6 eine rotierende Bewegung ausführt. Es sind aber auch Ausführungen denkbar, bei denen dieser elektromotorische Antrieb so ausgebildet ist, daß der Bürstenkopf 6 eine hin- und hergehende Dreh- oder Schwenkbewegung um seine Drehachse ausführt und/oder das Bürstenelement 3 als ganzes hin- und herbewegt bzw. geschwenkt wird.

1

elektrische Zahnbürste

2

Griffteil

3

Bürstenelement

3.1

freies Ende des Bürstenelementes

4

Kupplungs- oder Anschlußwelle

5

Kupplung

6

rotierender Bürstenkopf

7

Taster

8

Borsten

9

Ultraschallerzeuger oder Wandler

10

Ladegerät

11

Zapfen

12

Aufnahme

13

Ultraschallwelle

Claims (9)

1. Elektrische Zahnbürste mit einem elektrische Antriebsmittel aufweisenden Griffteil (2) sowie mit einem an das Griffteil ankuppelbaren Bürstenelement (3), wobei das Bürstenelement oder ein Borsten aufweisender Bürstenkopf (6) dieses Bürstenelementes durch die Antriebsmittel für eine Bewegung antreibbar sind, gekennzeichnet durch wenigstens einen elektromechanischen Wandler (9) im Bürstenelement (3) und eine diesen Wandler ansteuernde Schaltung zur Erzeugung einer Ultraschall-Welle (13).
2. Zahnbürste nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Wandler (9) auch zur Erzeugung einer Ultraschall-Schwingbewegung des Bürstenelementes (3) oder des Bürstenkopfes (6) ausgebildet ist.
3. Zahnbürste nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß am Bürstenelement (3) ein Borsten aufweisender rotierender Bürstenkopf (6) vorgesehen ist, der über einen Antriebsstrang des Bürstenelementes (3) und eine Kupplung (5) des Griffteils (2) antriebsmäßig mit den im Griffteil (2) vorgesehenen Antriebsmitteln verbindbar ist.
4. Zahnbürste nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der elektromechanische Wandler (9) im Bürstenteil (3), vorzugsweise in der Nähe des rotierenden Bürstenkopfes (6) angeordnet ist.
5. Zahnbürste nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Ansteuerschaltung für den elektromechanischen Wandler (9) im Griffteil (2) der Zahnbürste angeordnet ist.
6. Zahnbürste nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der elektromechanische Wandler ein Piezo-Wandler bzw. eine Piezo-Keramik-Scheibe ist.
7. Zahnbürste nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß im Griffteil (2) zusätzlich zu dem motorischen Antrieb für den rotierenden Bürstenkopf (6) und der Ansteuerschaltung für den elektromechanischen Wandler (9) eine wiederaufladbare Batterie und eine-zugehörige Lade-Schaltung untergebracht sind.
8. Zahnbürste nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch ein Ladegerät (10) an welches die Zahnbürste bzw. dessen Griffteil (2) vorzugsweise kontaktlos ankuppelbar ist.
9. Zahnbürste nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß an dem den rotierenden Bürstenkopf (6) aufweisenden Ende (3.1) des Bürstenelementes (3) feste Borsten (8) vorgesehen sind, und zwar vorzugsweise in wenigstens zwei in Längsrichtung des Bürstenelementes (3) gegeneinander versetzten Gruppen beidseitig von dem rotierenden Bürstenkopf (6).