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HINTERGRUND
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Technisches Gebiet
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Die vorliegende Offenbarung betrifft einen Fahrzeugsitz.
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Stand der Technik
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In einem Fahrzeugsitz, der zum Beispiel in der japanischen ungeprüften Patentanmeldung (JP-A) Nr. 2009-113642 offenbart ist, ist ein Gurtschloss einer Sicherheitsgurtvorrichtung an einem oberen Teilrahmen befestigt, der zusammen mit einem Sitzrahmen durch Betätigen eines Aufhängungsabschnitts angehoben oder abgesenkt wird. Aus diesem Grund wird auch dann, wenn der Aufhängungsabschnitt betätigt wird, nachdem ein Gurtband der Sicherheitsgurtvorrichtung um den Körper eines Fahrzeuginsassen gelegt wurde, das Gurtschloss zusammen mit einem Sitzpolster des Fahrzeugsitzes und mit dem Körper des Fahrzeuginsassen, der auf diesem Sitzpolster sitzt, angehoben oder abgesenkt. Aus diesem Grund wird bei der oben beschriebenen Struktur jede Veränderung der Auf- und Abwärtsrichtung des Fahrzeugsitzes bei der Position des Gurtschlosses relativ zum Körper des Fahrzeuginsassen aufgrund dieses Anhebens oder Absenkens des Sitzpolsters verhindert, und jede Veränderung oder dergleichen der Position, an der das Gurtband an den Körper des Fahrzeuginsassen angelegt wurde, kann verhindert werden. Auf diese Weise kann, indem die Möglichkeit geschaffen wird, eine Veränderung oder dergleichen bei der Position, wo das Gurtband um den Körper des Fahrzeuginsassen herum gelegt wurde, zu verhindern, das Auftreten eines Phänomens gemindert werden, das als „Abtauchen“ bezeichnet wird und bei dem der Körper eines Fahrzeuginsassen nach vom gleitet, so dass er im Fall eines Frontalaufpralls oder dergleichen unter das Gurtband rutscht.
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Bei dem in
JP-A Nr. 2009-113642 offenbarten Fahrzeugsitz ist ein Endabschnitt eines Seils am Gurtschloss der Sicherheitsgurtvorrichtung befestigt. Eine andere Endseite des Seils ist an einer Befestigungsvorrichtung befestigt, die an einem Fahrzeugboden an einer Position auf einer Fahrzeugrückseite des Fahrzeugsitzes vorgesehen ist. Bei einem Fahrzeugaufprall wird das Gurtband der Sicherheitsgurtvorrichtung durch den Körper des Fahrzeuginsassen gestrafft, der beginnt, eine Trägheitsbewegung in Richtung der Fahrzeugvorderseite auszuführen, wodurch ein Ziehen am Gurtschloss bewirkt wird. Die auf das Gurtschloss einwirkende Zugkraft wird über das Seil zu der Befestigungsvorrichtung übertragen und wird anschließend über die Befestigungsvorrichtung zur Fahrzeugkarosserie übertragen.
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Hier wird bei einer Struktur wie dieser, da die Befestigungsvorrichtung an einer Position am Fahrzeugboden auf der Fahrzeugrückseite des Fahrzeugsitzes angeordnet ist, wenn ein weiterer Sitz auf der Fahrzeugrückseite des Fahrzeugsitzes angeordnet ist, der Komfort eines Fahrzeuginsassen, der auf diesem anderen Sitz sitzt, beeinträchtigt. Wenn darüber hinaus der Fahrzeugsitz in der Fahrzeuglängsrichtung bewegt werden kann, so wird die Distanz, um die der Fahrzeugsitz in Richtung der Fahrzeugrückseite beweglich ist, eingeschränkt. Durch diese Art der Anordnung der Befestigungsvorrichtung an der Fahrzeugrückseite des Fahrzeugsitzes ist es schwierig, einen Raum auf der Fahrzeugrückseite des Fahrzeugsitzes effektiv zu nutzen.
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KURZDARSTELLUNG
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Die vorliegende Offenbarung stellt einen Fahrzeugsitz bereit, der es ermöglicht, eine Zuglast von einem Gurtband, die zu einem Gurtschloss übertragen wird, das zusammen mit einem Sitzhauptkörper durch eine Betätigung einer Hebevorrichtung bewegt wird, zu einer Fahrzeugkarosserie zu übertragen, und es außerdem ermöglicht, einen Raum auf der Fahrzeugrückseite des Fahrzeugsitzes effektiv zu nutzen.
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Ein Fahrzeugsitz gemäß einem ersten Aspekt weist Folgendes auf: einen Sitzhauptkörper, der dafür ausgebildet ist, einen sitzenden Fahrzeuginsassen aufzunehmen, ein Gurtschloss, das mit dem Sitzhauptkörper verbunden ist, und das dafür ausgebildet ist, eine Schlosszunge zu halten, die an einem Gurtband einer Sicherheitsgurtvorrichtung angeordnet ist, wodurch ein Zustand erreicht wird, in dem das Gurtband relativ zu einem Körper des Fahrzeuginsassen angelegt ist, ein Basiselement, das an einer Fahrzeugunterseite des Sitzhauptkörpers angeordnet ist, und das mit einer Fahrzeugkarosserie eines Fahrzeugs so verbunden ist, dass es in einer Fahrzeuglängsrichtung relativ zur Fahrzeugkarosserie beweglich ist, eine Hebevorrichtung, die den Sitzhauptkörper relativ zu dem Basiselement anhebt, indem sie den Sitzhauptkörper in Richtung einer Vorderseite des Fahrzeugs relativ zu dem Basiselement bewegt, und ein Lastübertragungselement, das flexibel ist und das mit dem Basiselement und dem Sitzhauptkörper verbunden ist und das gespannt wird, wenn der Sitzhauptkörper durch den Hubmechanismus in einen angehobenen Zustand gebracht wird.
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Gemäß dem Fahrzeugsitz des ersten Aspekts beginnt im Fall eines Frontalaufpralls des Fahrzeugs der Körper eines Fahrzeuginsassen, der auf einem Sitzhauptkörper sitzt, eine Trägheitsbewegung in Richtung der Fahrzeugvorderseite auszuführen. Infolgedessen wird ein Gurtband, das um den Körper des Fahrzeuginsassen gelegt wurde, durch den Körper des Fahrzeuginsassen gezogen, der beginnt, diese Trägheitsbewegung auszuführen. Eine am Gurtband angeordnete Schlosszunge wird in einem Gurtschloss gehalten, und dieses Gurtschloss ist mit dem Sitzhauptkörper verbunden. Aus diesem Grund wird die auf das Gurtband wirkende Zuglast, die dadurch entsteht, dass das Gurtband durch den Körper des Fahrzeuginsassen gezogen wird, über die Schlosszunge und das Gurtschloss zu dem Sitzhauptkörper übertragen, und der Sitzhauptkörper wird veranlasst, sich in Richtung der Fahrzeugvorderseite relativ zu dem Basiselement zu bewegen. Infolge dieser Art der Bewegung des Sitzhauptkörpers in Richtung der Fahrzeugvorderseite wird der Sitzhauptkörper relativ zu dem Basiselement in der gleichen Weise in einen angehobenen Zustand versetzt, als wenn die Hebevorrichtung betätigt werden würde.
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Wenn der Sitzhauptkörper relativ zu dem Basiselement in einen angehobenen Zustand versetzt wird und infolge dessen ein Lastübertragungselement gespannt wird, so wird die Zuglast, die vom Körper des Fahrzeuginsassen über das Gurtband, die Schlosszunge und das Gurtschloss zu dem Sitzhauptkörper übertragen wird, durch die Zugkraft, die dadurch erzeugt wird, dass das Lastübertragungselement in den gespannten Zustand versetzt wird, zu dem Basiselement übertragen, und zusätzlich kann die Zuglast über das Basiselement zu der Fahrzeugkarosserie des Fahrzeugs übertragen werden.
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Hier ist das Lastübertragungselement mit dem Sitzhauptkörper und dem Basiselement verbunden. Aus diesem Grund ist es nicht erforderlich, eine Struktur bereitzustellen, die das Lastübertragungselement an der Fahrzeugrückseite des Sitzhauptkörpers und des Basiselements befestigt.
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Ein Fahrzeugsitz gemäß einem zweiten Aspekt weist Folgendes auf: einen Sitzhauptkörper, der dafür ausgebildet ist, einen sitzenden Fahrzeuginsassen aufzunehmen, ein Gurtschloss, das mit dem Sitzhauptkörper verbunden ist und das dafür ausgebildet ist, eine Schlosszunge zu halten, die an einem Gurtband einer Sicherheitsgurtvorrichtung angeordnet ist, wodurch ein Zustand erreicht wird, in dem das Gurtband relativ zu einem Körper des Fahrzeuginsassen angelegt ist, ein Basiselement, das an einer Fahrzeugunterseite des Sitzhauptkörpers angeordnet ist, eine Hebevorrichtung, die den Sitzhauptkörper relativ zu dem Basiselement anhebt, indem sie den Sitzhauptkörper in Richtung einer Vorderseite des Fahrzeugs relativ zu dem Basiselement bewegt, ein Lastübertragungselement, das flexibel ist und das mit einem des Basiselements und des Sitzhauptkörpers verbunden ist und das gespannt wird, wenn es in Richtung des anderen des Basiselements und des Sitzhauptkörpers gezogen wird, und eine Zugvorrichtung, die ein bewegliches Element aufweist, mit dem ein anderer Abschnitt des Lastübertragungselements als ein Verbindungsabschnitt, der mit dem einen des Basiselements und des Sitzhauptkörpers verbunden ist, verbunden ist, wobei das bewegliche Element relativ zu dem anderen des Sitzhauptkörpers und des Basiselements bewegt wird, wenn es im Fall eines Frontalaufpralls des Fahrzeugs betätigt wird, und wobei das bewegliche Element an dem Lastübertragungselement zieht, wodurch das Lastübertragungselement gespannt wird, wenn es sich relativ zu dem anderen des Sitzhauptkörpers und des Basiselements bewegt, wobei die Zugvorrichtung mit dem anderen des Sitzhauptkörpers und des Basiselements verbunden ist.
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Gemäß dem Fahrzeugsitz des zweiten Aspekts beginnt im Fall eines Frontalaufpralls des Fahrzeugs der Körper eines Fahrzeuginsassen, der auf einem Sitzhauptkörper sitzt, eine Trägheitsbewegung in Richtung der Fahrzeugvorderseite auszuführen. Infolge dessen wird ein Gurtband, das um den Körper des Fahrzeuginsassen gelegt wurde, durch den Körper des Fahrzeuginsassen gezogen, der beginnt, diese Trägheitsbewegung auszuführen. Eine am Gurtband angeordnete Schlosszunge wird in einem Gurtschloss gehalten, und dieses Gurtschloss ist mit dem Sitzhauptkörper verbunden. Aus diesem Grund wird die auf das Gurtband wirkende Zuglast, die dadurch entsteht, dass das Gurtband durch den Körper des Fahrzeuginsassen gezogen wird, über die Schlosszunge und das Gurtschloss zu dem Sitzhauptkörper übertragen, und der Sitzhauptkörper wird veranlasst, sich in Richtung der Fahrzeugvorderseite relativ zu dem Basiselement zu bewegen.
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Andererseits wird im Fall eines Frontalaufpralls des Fahrzeugs eine Zugvorrichtung, die mit einem anderen des Sitzhauptkörpers und des Basiselements verbunden ist, betätigt, und ein bewegliches Element der Zugvorrichtung wird relativ zu dem anderen des Sitzhauptkörpers und des Basiselements bewegt. Das Lastübertragungselement ist mit dem beweglichen Element verbunden, und das Lastübertragungselement ist mit einem des Sitzhauptkörpers und des Basiselements über einen anderen Abschnitt davon ausgehend von dem Verbindungsabschnitt davon, der mit dem beweglichen Element verbunden ist, verbunden.
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Das Lastübertragungselement wird gespannt, wenn das bewegliche Element durch die Betätigung der Zugvorrichtung bewegt wird, und wenn das Lastübertragungselement auf diese Weise gespannt wird, so wird die Zuglast, die vom Körper des Fahrzeuginsassen über das Gurtband, die Schlosszunge und das Gurtschloss zu dem Sitzhauptkörper übertragen wird, durch die Zugkraft, die dadurch erzeugt wird, dass das Lastübertragungselement in den gespannten Zustand versetzt wird, zu dem Basiselement übertragen, und zusätzlich kann die Zuglast über das Basiselement zu der Fahrzeugkarosserie des Fahrzeugs übertragen werden.
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Hier ist das Lastübertragungselement über die Zugvorrichtung mit dem Sitzhauptkörper und dem Basiselement verbunden. Aus diesem Grund ist es nicht erforderlich, eine Struktur bereitzustellen, die das Lastübertragungselement an der Fahrzeugrückseite des Sitzhauptkörpers und des Basiselements befestigt.
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Ein Fahrzeugsitz eines dritten Aspekts ist dadurch gekennzeichnet, dass in dem Fahrzeugsitz des zweiten Aspekts das Lastübertragungselement ein Draht ist, der einen Endabschnitt aufweist, der entweder mit dem Basiselement oder dem Sitzhauptkörper verbunden ist, und die Zugvorrichtung einen Zylinder umfasst, der einen Kolben aufweist, der als das bewegliche Element dient und mit dem ein anderer Endabschnitt des Drahtes im Eingriff steht, sowie einen Montageabschnitt umfasst, an dem ein Mikrogasgenerator montiert ist, wobei der Montageabschnitt mit einer Innenseite des Zylinders verbunden ist, und der Kolben durch Gas bewegt wird, das infolge der Betätigung des Mikrogasgenerators ins Innere des Zylinders geleitet wird.
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Ein Fahrzeugsitz eines vierten Aspekts ist dadurch gekennzeichnet, dass in dem Fahrzeugsitz des zweiten Aspekts das Lastübertragungselement ein Draht ist, der einen Endabschnitt aufweist, der entweder mit dem Basiselement oder dem Sitzhauptkörper verbunden ist, und die Zugvorrichtung Folgendes aufweist: ein Führungsgehäuse, ein Gleitstück, das als das bewegliche Element dient, das in einem Inneren des Führungsgehäuses angeordnet ist, und mit dem der andere Endabschnitt des Drahtes in Eingriff steht, und in dem ein Gewindeloch ausgebildet ist, eine Leitspindel, die in einem Inneren des Führungsgehäuses angeordnet ist und in das Gewindeloch geschraubt ist, und einen Motoraktuator, mit dem die Leitspindel verbunden ist, und das Gleitstück durch eine Antriebskraft von dem Motoraktuator bewegt wird.
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Ein Fahrzeugsitz eines fünften Aspekts ist dadurch gekennzeichnet, dass in dem Fahrzeugsitz des zweiten Aspekts das Lastübertragungselement ein Draht ist, der einen Endabschnitt aufweist, der entweder mit dem Basiselement oder dem Sitzhauptkörper verbunden ist, und die Zugvorrichtung einen Zylinder umfasst, der einen Kolben aufweist, der als das bewegliche Element dient und mit dem ein anderer Endabschnitt des Drahtes im Eingriff steht, sowie eine Zugschraubenfeder umfasst, die ein Ende aufweist, das an dem Kolben verankert ist, und der Kolben durch eine Vorspannkraft von der Zugschraubenfeder bewegt wird.
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Ein Fahrzeugsitz gemäß einem sechsten Aspekt ist dadurch gekennzeichnet, dass in dem Fahrzeugsitz gemäß einem der ersten bis fünften Aspekte ein Verbindungsabschnitt, an dem das Lastübertragungselement mit mindestens einem des Sitzhauptkörpers und des Basiselements verbunden ist, relativ zu einer Seite, auf welcher der Sitzhauptkörper oder das Basiselement verbunden ist, drehbar ist.
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Gemäß dem Fahrzeugsitz des sechsten Aspekts ist der Verbindungsabschnitt, an dem das Lastübertragungselement mit mindestens einem des Sitzhauptkörpers und des Basiselements verbunden ist, relativ zu der Seite, auf welcher der Sitzhauptkörper oder das Basiselement verbunden ist, drehbar. Aus diesem Grund ist, wenn die Richtung der Last, die auf das Lastübertragungselement ausgeübt wird, nicht die gleiche Richtung ist wie die Richtung einer Geraden, die den Verbindungsabschnitt auf der Sitzhauptkörperseite des Lastübertragungselements mit dem Verbindungsabschnitt auf der Basiselementseite des Lastübertragungselements verbindet, der Verbindungsabschnitt, an dem das Lastübertragungselement mit mindestens einem des Sitzhauptkörper und des Basiselements verbunden ist, relativ zu der Seite, auf welcher der Sitzhauptkörper oder das Basiselement verbunden ist, drehbar. Infolge dessen wird die Richtung der Last, die auf das Lastübertragungselement einwirkt, auf die gleiche Richtung eingestellt wie die Richtung einer Geraden, die den Verbindungsabschnitt auf der Sitzhauptkörperseite des Lastübertragungselements mit dem Verbindungsabschnitt auf der Basiselementseite des Lastübertragungselements verbindet. Infolge dessen kann das Lastübertragungselement ruckfrei in einen Spannungszustand versetzt werden.
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Ein Fahrzeugsitz eines siebten Aspekts weist Folgendes auf: einen Sitzhauptkörper, der dafür ausgebildet ist, einen sitzenden Fahrzeuginsassen aufzunehmen, ein Gurtschloss, das mit dem Sitzhauptkörper verbunden ist und das dafür ausgebildet ist, eine Schlosszunge zu halten, die an einem Gurtband einer Sicherheitsgurtvorrichtung angeordnet ist, wodurch ein Zustand erreicht wird, in dem das Gurtband relativ zu einem Körper des Fahrzeuginsassen angelegt ist, ein Basiselement, das an einer Fahrzeugunterseite des Sitzhauptkörpers angeordnet ist und das mit einer Fahrzeugkarosserie eines Fahrzeugs so verbunden ist, dass es in einer Fahrzeuglängsrichtung relativ zu der Fahrzeugkarosserie beweglich ist, eine Hebevorrichtung, die den Sitzhauptkörper relativ zu dem Basiselement anhebt, indem sie den Sitzhauptkörper in Richtung einer Rückseite des Fahrzeugs relativ zu dem Basiselement bewegt, und ein Lastübertragungselement, das mit dem Basiselement verbunden ist und das einen Lastaufnahmeabschnitt aufweist, der eine Form aufweist, die eine Bewegungstrajektorie des Gurtschlosses emuliert, wenn das Gurtschloss durch die Hebevorrichtung bewegt wird, wobei der Lastaufnahmeabschnitt so angeordnet ist, dass er einem zuvor festgelegten Abschnitt auf einer Fahrzeugvorderseite des Gurtschlosses zugewandt ist, und eine Last, die erzeugt wird, wenn das Gurtschloss in Richtung der Fahrzeugvorderseite bewegt wird, durch den Lastaufnahmeabschnitt aufgenommen und zu dem Basiselement übertragen wird.
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Gemäß dem Fahrzeugsitz des siebten Aspekts beginnt im Fall eines Frontalaufpralls des Fahrzeugs der Körper eines Fahrzeuginsassen, der auf einem Sitzhauptkörper sitzt, eine Trägheitsbewegung in Richtung der Fahrzeugvorderseite auszuführen. Infolge dessen wird ein Gurtband, das um den Körper des Fahrzeuginsassen gelegt wurde, durch den Körper des Fahrzeuginsassen gezogen, der beginnt, diese Trägheitsbewegung auszuführen. Eine am Gurtband angeordnete Schlosszunge wird in einem Gurtschloss gehalten, und dieses Gurtschloss ist mit dem Sitzhauptkörper verbunden.
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Aus diesem Grund wird die auf das Gurtband wirkende Zuglast, die dadurch entsteht, dass das Gurtband durch den Körper des Fahrzeuginsassen gezogen wird, von der Schlosszunge zu dem Gurtschloss übertragen, und das Gurtschloss wird veranlasst, sich in Richtung der Fahrzeugvorderseite relativ zu dem Basiselement zu bewegen. Wenn das Gurtschloss auf diese Weise zur Vorderseite des Fahrzeugs hin bewegt wird, so stößt ein zuvor festgelegter Abschnitt des Gurtschlosses an einen Lastaufnahmeabschnitt des Lastübertragungselements, und dieser Lastaufnahmeabschnitt nimmt die zu dem Gurtschloss übertragene Zuglast auf. Da das Lastübertragungselement mit dem Basiselement verbunden ist, wird die durch den Lastaufnahmeabschnitt aufgenommene Last zu dem Basiselement übertragen, und zusätzlich kann die Last über das Basiselement zu der Fahrzeugkarosserie des Fahrzeugs übertragen werden.
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Hier ist das Lastübertragungselement mit dem Basiselement verbunden. Aus diesem Grund ist es nicht erforderlich, eine Struktur bereitzustellen, die das Lastübertragungselement an der Fahrzeugrückseite des Sitzhauptkörpers und des Basiselements befestigt.
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Ein Fahrzeugsitz eines achten Aspekts ist dadurch gekennzeichnet, dass in dem Fahrzeugsitz des siebten Aspekts eine Öffnung in dem Lastübertragungselement ausgebildet ist, der zuvor festgelegte Abschnitt des Gurtschlosses dafür ausgebildet ist, in die Öffnung eingeführt zu werden, und eine Innenseitenfläche der Öffnung den Lastaufnahmeabschnitt bildet.
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Gemäß dem Fahrzeugsitz des achten Aspekts wird die Öffnung, in die der zuvor festgelegte Abschnitt des Gurtschlosses eingeführt wird, in dem Lastübertragungselement gebildet, und eine Innenseitenfläche der Öffnung bildet den Lastaufnahmeabschnitt, der eine Last von dem Gurtschloss aufnimmt. Da der Lastaufnahmeabschnitt auf diese Weise durch die Innenseitenfläche der Öffnung gebildet wird, weist das Lastübertragungselement einen Abschnitt auf, der sich gegenüber der Öffnung, von dem Lastaufnahmeabschnitt aus gesehen, befindet, und dieser Abschnitt auf der dem Lastaufnahmeabschnitt gegenüberliegenden Seite ist mit dem Lastaufnahmeabschnitt verbunden. Dadurch lässt sich verhindern, dass sich der Lastaufnahmeabschnitt durch die Zuglast verformt, wenn der Lastaufnahmeabschnitt eine Zuglast von dem Gurtschloss aufnimmt.
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Ein Fahrzeugsitz eines neunten Aspekts ist dadurch gekennzeichnet, dass in dem Fahrzeugsitz des siebten Aspekts das Lastübertragungselement eine Platte umfasst und ein Endabschnitt auf einer Fahrzeugrückseite der Platte den Lastaufnahmeabschnitt bildet.
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Fahrzeugsitz eines zehnten Aspekts ist dadurch gekennzeichnet, dass in dem Fahrzeugsitz eines der ersten bis neunten Aspekte die Hebevorrichtung Folgendes umfasst: einen Hubmotor, ein Ritzel, das mit einer Abtriebswelle des Hubmotors verbunden ist, ein antreibendes Verbindungsglied, das so gestützt wird, dass es auf dem Sitzhauptkörper und dem Basiselement frei drehbar ist, und an dem ein Zahnbogen ausgebildet ist, der mit dem Ritzel in Eingriff steht, und ein angetriebenes Verbindungsglied, das so gestützt wird, dass es auf dem Sitzhauptkörper und dem Basiselement frei drehbar ist, und das dem antreibenden Verbindungsglied untergeordnet gedreht wird.
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In dem Fahrzeugsitz, der in jedem der ersten bis fünften Aspekte, dem siebten Aspekt und dem zehnten Aspekt offenbart ist, ist es nicht erforderlich, eine Struktur bereitzustellen, die das Lastübertragungselement an der Fahrzeugrückseite des Sitzhauptkörpers und des Basiselements befestigt, so dass der Raum auf der Fahrzeugrückseite des Sitzhauptkörpers und des Basiselements effektiv genutzt werden kann.
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In dem Fahrzeugsitz des sechsten Aspekts kann das Lastübertragungselement ruckfrei in einen Spannungszustand gebracht werden.
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In dem Fahrzeugsitz des achten und neunten Aspekts kann die Zuglast effizient zu dem Basiselement übertragen werden, da es möglich ist zu verhindern, dass der Lastaufnahmeabschnitt des Lastübertragungselements durch eine Zuglast verformt wird, die von einem zuvor festgelegten Abschnitt des Gurtschlosses empfangen wird.
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Figurenliste
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Es werden nun beispielhafte Ausführungsformen der vorliegenden Offenbarung ausführlich auf der Basis der folgenden Figuren beschrieben, wobei:
- 1 eine Seitenansicht eines Fahrzeugsitzes gemäß einer ersten beispielhaften Ausführungsform ist;
- 2 eine Seitenansicht entsprechend 1 ist, die einen Zustand zeigt, in dem ein Sitzpolster durch eine Hebevorrichtung in eine maximale Hubposition angehoben wurde;
- 3 eine Seitenansicht eines Fahrzeugsitzes gemäß einer zweiten beispielhaften Ausführungsform ist;
- 4 eine seitliche Querschnittsansicht ist, die eine Zugvorrichtung eines Fahrzeugsitzes gemäß der zweiten beispielhaften Ausführungsform zeigt;
- 5 eine seitliche Querschnittsansicht ist, die eine Zugvorrichtung eines Fahrzeugsitzes gemäß einer dritten beispielhaften Ausführungsform zeigt;
- 6 eine seitliche Querschnittsansicht ist, die eine Zugvorrichtung eines Fahrzeugsitzes gemäß einer vierten beispielhaften Ausführungsform zeigt;
- 7 eine Seitenansicht eines Fahrzeugsitzes gemäß einer fünften beispielhaften Ausführungsform ist;
- 8 eine Seitenansicht eines Fahrzeugsitzes gemäß einer sechsten beispielhaften Ausführungsform ist;
- 9 eine Seitenansicht entsprechend 8 ist, die einen Zustand zeigt, in dem ein Sitzpolster durch eine Hebevorrichtung in eine maximale Hubposition angehoben wurde;
- 10 eine Seitenansicht ist, die eine Vergrößerung eines Installationsabschnitts einer Platte in einem Fahrzeugsitz gemäß einer siebten beispielhaften Ausführungsform zeigt; und
- 11 eine Seitenansicht ist, die eine Vergrößerung eines Installationsabschnitts einer Platte in einem Fahrzeugsitz gemäß einer achten beispielhaften Ausführungsform zeigt.
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DETAILLIERTE BESCHREIBUNG
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Im Folgenden werden jeweilige beispielhafte Ausführungsformen der vorliegenden Offenbarung auf der Grundlage von 1 bis 11 beschrieben. Es ist zu beachten, dass ein Pfeil FR und ein Pfeil UP, die in den entsprechenden Zeichnungen gezeigt sind, jeweils eine Vorderseite (das heißt eine Fahrzeugvorderseite) eines Fahrzeugsitzes 10 und eine Fahrzeugoberseite davon bezeichnen.
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Darüber hinaus erhalten in den folgenden Beschreibungen der jeweiligen beispielhaften Ausführungsformen Elemente, die in einer bestimmten beispielhaften Ausführungsform beschrieben werden und die grundsätzlich die gleichen sind wie die, die in einer früheren beispielhaften Ausführungsform beschrieben wurden, die gleichen deskriptiven Symbole, und auf eine detaillierte Beschreibung wird verzichtet.
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[Struktur einer ersten beispielhaften Ausführungsform]
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Wie in 1 gezeigt, ist ein Fahrzeugsitz 10 gemäß einer ersten beispielhaften Ausführungsform mit einem Sitzpolster 12 versehen, das als ein Sitzabschnitt dient und Teil eines Sitzhauptkörpers bildet, und eine Sitzlehne 16, die als eine Rückenlehne dient und Teil des Sitzhauptkörpers bildet, ist an einer Fahrzeugrückseite des Sitzpolsters angeordnet. Ein Wellenabschnitt (in den Zeichnungen nicht gezeigt), der sich in der Sitzbreitenrichtung längs erstreckt, ist an der Fahrzeugunterseite der Sitzlehne 16 angeordnet, und die Sitzlehne 16 ist in der Lage, in der Fahrzeuglängsrichtung relativ zu dem Sitzpolster 12 um diesen Wellenabschnitt herum zu schwenken.
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Darüber hinaus ist der Fahrzeugsitz 10 mit einer Gleitvorrichtung 18 versehen. Die Gleitvorrichtung 18 ist mit einem Paar Führungsschienen 20 versehen. Eine Längsrichtung dieser Führungsschienen 20 erstreckt sich in der Fahrzeuglängsrichtung (das heißt in einer Richtung, die durch einen Pfeil FR in 1 gezeigt ist, sowie in der entgegengesetzten Richtung dazu). Diese Führungsschienen 20 sind an einem Boden 26, der als Fahrzeugkarosserie eines Fahrzeugs 24 dient, an einer Fahrzeugunterseite von Endabschnitten auf beiden Seiten in einer Sitzbreitenrichtung des Sitzpolsters 12 befestigt. Die Gleitvorrichtung 18 ist zusätzlich mit einem Paar beweglicher Schienen 22 versehen, die als Basiselemente dienen. Eine Längsrichtung dieser beweglichen Schienen 22 erstreckt sich in Fahrzeuglängsrichtung. Diese beweglichen Schienen 22 sind an einer Fahrzeugunterseite von Endabschnitten auf beiden Seiten in der Sitzbreitenrichtung des Sitzpolsters 12 angeordnet. Die beweglichen Schienen 22 stehen mit den Führungsschienen 20 im Eingriff, und die beweglichen Schienen 22 sind in der Lage, in Fahrzeuglängsrichtung zu gleiten, während sie durch die Führungsschienen 20 geführt werden.
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Darüber hinaus ist die Gleitvorrichtung 18, wie in 3 gezeigt, mit einem Gleitmotor versehen (in den Zeichnungen nicht gezeigt). Der Gleitmotor kann zum Beispiel zwischen dem Paar beweglicher Schienen 22 angeordnet sein, und die beweglichen Schienen 22 werden in der Fahrzeuglängsrichtung durch eine Antriebskraft von dem Gleitmotor bewegt, die aufgrund der Betätigung eines Schiebeschalters abgegeben wird.
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Darüber hinaus ist der Fahrzeugsitz 10, wie in 1 gezeigt, außerdem mit einer Hebevorrichtung 36 versehen. Die Hebevorrichtung 36 ist mit einem Paar Stangen 38 versehen. Eine dieses Paares Stangen 38 ist auf der Fahrzeugrückseite eines Sitzpolsterrahmens 40 des Sitzpolsters 12 angeordnet, während eine andere Stange 38 auf der Fahrzeugvorderseite des Sitzpolsterrahmens 40 angeordnet ist. Eine Längsrichtung der Stangen 38 erstreckt sich in der Sitzbreitenrichtung, und beide Endabschnitte in der Längsrichtung jeder Stange 38 werden an dem Sitzpolsterrahmen 40 gestützt.
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Die Hebevorrichtung 36 ist außerdem mit einem antreibenden Verbindungsglied 42, das als Hebe-Senk-Element dient, und mit drei antreibenden Verbindungsgliedern 44 versehen. Das antreibende Verbindungsglied 42 ist auf einer linken hinteren Seite in der Fahrzeugbreitenrichtung des Sitzpolsterrahmens 40 angeordnet, und ein Endabschnitt in einer Längsrichtung des antreibenden Verbindungsgliedes 42 wird durch die Stange 38, die auf der Fahrzeugrückseite des Sitzpolsterrahmens 40 angeordnet ist, so gestützt, dass er um diese Stange 38 frei drehbar ist. Eines der drei angetriebenen Verbindungsglieder 44 ist auf der vorderen linken Seite in der Fahrzeugbreitenrichtung des Sitzpolsterrahmens 40 angeordnet und wird durch die Stange 38, die auf der Fahrzeugvorderseite des Sitzpolsterrahmens 40 angeordnet ist, so gestützt, dass es um diese Stange 38 frei drehbar ist. Andere Endabschnitte in der Längsrichtung eines jeden des antreibenden Verbindungsgliedes 42 und des angetriebenen Verbindungsgliedes 44, die sich auf der linken Seite in der Fahrzeugbreitenrichtung befinden, sind mit der beweglichen Schiene 22, die sich auf der linken Seite in der Fahrzeugbreitenrichtung befindet, aus dem Paar beweglicher Schienen 22 verbunden, und diese anderen Endabschnitte können relativ zu der beweglichen Schiene 22 auf der linken Seite in der Fahrzeugbreitenrichtung um eine Welle schwenken, deren axiale Richtung sich in der Sitzbreitenrichtung erstreckt.
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Die übrigen zwei der drei angetriebenen Verbindungsglieder 44 sind auf der vorderen rechten Seite in der Fahrzeugbreitenrichtung bzw. auf der hinteren rechten Seite in der Fahrzeugbreitenrichtung des Sitzpolsterrahmens 40 angeordnet. Das angetriebene Verbindungsglied 44 auf der hinteren rechten Seite in der Fahrzeugbreitenrichtung des Sitzpolsterrahmens 40 wird durch die fahrzeugrückseitige Stange 38 drehbar gestützt, während das angetriebene Verbindungsglied 44 auf der vorderen rechten Seite in der Fahrzeugbreitenrichtung des Sitzpolsterrahmens 40 durch die fahrzeugvorderseitige Stange 38 drehbar gestützt wird. Andere Endabschnitte in der Längsrichtung eines jeden dieser angetriebenen Verbindungsglieder 44, die sich auf der rechten Seite in der Fahrzeugbreitenrichtung befinden, sind mit der beweglichen Schiene 22, die sich auf der rechten Seite in der Fahrzeugbreitenrichtung befindet, aus dem Paar beweglicher Schienen 22 verbunden, und diese anderen Endabschnitte können relativ zu der beweglichen Schiene 22 auf der rechten Seite in der Fahrzeugbreitenrichtung um eine Welle schwenken, deren axiale Richtung sich in der Sitzbreitenrichtung erstreckt.
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Außerdem ist an dem oben beschriebenen antreibenden Verbindungsglied 42 ein Zahnbogen 46 ausgebildet. Auf einer Fahrzeugvorderseite des Zahnbogens 46 ist eine Außenverzahnung ausgebildet, und der Zahnbogen 46 bildet einen Abschnitt eines Außenverzahnungsstirnrades, das koaxial zu der fahrzeugrückseitigen Stange 38 ist. Das Ritzel 48 greift in diesen Zahnbogen 46 ein. Wenn die Drehung des Ritzels 48 zu dem Zahnbogen 46 übertragen wird, so wird das antreibende Verbindungsglied 42 um einen Verbindungsabschnitt zwischen dem antreibenden Verbindungsglied 42 und der beweglichen Schiene 22 geschwenkt.
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Wenn infolge dieses Schwenkens des antreibenden Verbindungsgliedes 42 die fahrzeugrückseitige Stange 38 in Richtung der Fahrzeugvorderseite nach oben geschwenkt wird, so wird auch der Kissenrahmen 40 in Richtung der Fahrzeugvorderseite nach oben geschwenkt, so dass das Sitzkissen angehoben wird. Im Gegensatz dazu wird, wenn die fahrzeugrückseitige Stange 38 infolge des Schwenkens des antreibenden Verbindungsgliedes 42 nach unten in Richtung der Fahrzeugrückseite geschwenkt wird, der Sitzpolsterrahmen 40 des Sitzpolsters 12 ebenfalls nach unten in Richtung der Fahrzeugrückseite geschwenkt, so dass das Sitzpolster abgesenkt wird. Darüber hinaus werden in Verbindung mit diesem Heben und Senken des Sitzpolsterrahmens 40 die oben beschriebenen drei angetriebenen Verbindungsglieder 44 geschwenkt, indem sie passiv so angetrieben werden, dass sie um die Verbindungsabschnitte, wo sie mit den beweglichen Schienen 22 verbunden sind, herum schwenken. Das oben beschriebene Ritzel 48 ist über einen Untersetzungsmechanismus, wie zum Beispiel einen Untersetzungsgetriebestrang, oder über einen Antriebskraftübertragungsmechanismus mit einer Abtriebswelle eines Hubmotors 50 verbunden, und das Ritzel 48 wird durch die Antriebskraft von dem Hubmotor 50 gedreht, die infolge der Betätigung des Hebeschalters abgegeben wird.
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Ein Gurtschloss 66 einer Sicherheitsgurtvorrichtung 54 ist auf der linken Seite in der Fahrzeugbreitenrichtung des Sitzpolsters 12 angeordnet. Das Gurtschloss 66 ist mittels eines Befestigungselements 68, wie zum Beispiel eines Bolzens oder dergleichen, an dem Sitzpolsterrahmen 40 des Sitzpolsters 12 befestigt. Aus diesem Grund wird beim Anheben oder Absenken des Sitzpolsters 12 durch die Antriebskraft von dem Hubmotor 50 der Hebevorrichtung 36 auch das Gurtschloss 66 zusammen mit dem Sitzpolster 12 angehoben oder abgesenkt. Eine Schlosszunge 64, die an dem Gurtband 60 der Sicherheitsgurtvorrichtung 54 angeordnet ist, kann mit dem Gurtschloss 66 im Eingriff gebracht werden, und wenn die Schlosszunge 64 mit dem Gurtschloss 66 im Eingriff steht, so wird die Schlosszunge 64 durch das Gurtschloss 66 gehalten. Da die Schlosszunge 64 durch das Gurtschloss 66 gehalten wird, nachdem das Gurtband 60 um den Körper eines Fahrzeuginsassen 14 gelegt wurde, befindet sich der Körper des Fahrzeuginsassen 14 in einem Zustand, in dem er durch das Gurtband 60 zurückgehalten wird.
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In diesem Rückhaltezustand bildet ein Abschnitt des Gurtbandes 60 auf einer Seite der Schlosszunge 64 einen Schultergurt 60A, und ein Abschnitt, der sich von einer Schulter auf der Außenseite in der Fahrzeugbreitenrichtung bis in die Nähe des Brustabschnitts der Körper des Fahrzeuginsassen 14 erstreckt, wird durch den Schultergurt 60A zurückgehalten. Andererseits bildet ein Teil des Gurtbandes 60 auf einer anderen Seite der Schlosszunge 64 im Rückhaltezustand einen Beckengurt 60B. Der Beckengurt 60B hält einen Taillenabschnitt des Körpers des Fahrzeuginsassen 14 in der fahrzeugvorderseitigen Richtung von oben her zurück.
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Darüber hinaus ist dieser Fahrzeugsitz 10 mit einem Draht 70 versehen, der als ein Lastübertragungselement dient. Der Draht 70 ist auf der linken Seite in der Fahrzeugbreitenrichtung des Sitzpolsterrahmens 40 des Sitzpolsters 12 angeordnet. Ein erstes Verankerungselement 72 ist an einem Endabschnitt auf der Fahrzeugrückseite der beweglichen Schiene 22 auf der linken Fahrzeugseite der Gleitvorrichtung 18 angeordnet. Das erste Verankerungselement 72 wird durch ein Befestigungselement, wie zum Beispiel einen Bolzen oder dergleichen, gebildet, und eine axiale Richtung des ersten Verankerungselements 72 erstreckt sich ungefähr in der Fahrzeugbreitenrichtung. Ein Endabschnitt des Drahtes 70 ist ringförmig ausgebildet. Dieser eine Endabschnitt des Drahtes 70 ist um das erste Verankerungselement 72 geschlungen, so dass der eine Endabschnitt des Drahtes 70 relativ zu dem ersten Verankerungselement 72 um eine Achse schwenken kann, deren axiale Richtung sich in der Fahrzeugbreitenrichtung erstreckt.
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Im Gegensatz dazu ist ein zweites Verankerungselement 74 an einem Endabschnitt auf der Fahrzeugrückseite an der linken Seitenfläche in der Fahrzeugbreitenrichtung des Sitzpolsterrahmens 40 des Sitzpolsters 12 angeordnet. Das zweite Verankerungselement 74 wird durch ein Befestigungselement, wie zum Beispiel einen Bolzen oder dergleichen, gebildet, und eine axiale Richtung des zweiten Verankerungselements 74 erstreckt sich ungefähr in der Fahrzeugbreitenrichtung. Ein anderer Endabschnitt des Drahtes 70 ist ringförmig ausgebildet. Dieser andere Endabschnitt des Drahtes 70 ist um das zweite Verankerungselement 74 geschlungen, so dass der andere Endabschnitt des Drahtes 70 relativ zu dem zweiten Verankerungselement 74 um eine Achse schwenken kann, deren axiale Richtung sich in der Fahrzeugbreitenrichtung erstreckt. Die Länge des Drahtes 70 ist so eingestellt, dass, wenn das Sitzpolster 12 eine maximale Hubposition erreicht hat, in die es durch die Hebevorrichtung 36 in Richtung der Fahrzeugoberseite angehoben werden kann, der Draht 70 in eine gerade Linie gezogen wird.
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[Wirkweise und Auswirkungen der ersten beispielhaften Ausführungsform]
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Als Nächstes werden Wirkweise und Auswirkungen der vorliegenden beispielhaften Ausführungsform beschrieben.
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Bei dem hier besprochenen Fahrzeugsitz 10 beginnt der Körper des Fahrzeuginsassen 14 im Fall eines Frontalaufpralls des Fahrzeugs 24, eine Trägheitsbewegung in Richtung der Fahrzeugvorderseite auszuführen. Infolge dessen wird das Gurtband 60 der Sicherheitsgurtvorrichtung 54, das um den Körper des Fahrzeuginsassen 14 gelegt wurde, gegen den Körper des Fahrzeuginsassen 14 gezogen. Die an dem Gurtband 60 angeordnete Schlosszunge 64 wird in dem Gurtschloss 66 gehalten, und das Gurtschloss 66 ist durch das Befestigungselement 68 an dem Sitzpolsterrahmen befestigt. Aus diesem Grund wird die Zuglast, die durch den Körper des Fahrzeuginsassen 14 auf das Gurtband 60 ausgeübt wird, über die Schlosszunge 64 und das Gurtschloss 66 zu dem Sitzpolsterrahmen 40 übertragen, und der Sitzpolsterrahmen 40 beginnt, sich aufgrund der übertragenen Zuglast in Richtung der Fahrzeugvorderseite zu bewegen.
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Der Sitzpolsterrahmen 40 und die Gleitvorrichtung 18 sind durch das antreibende Verbindungsglied 42 und die angetriebenen Verbindungsglieder 44 der Hebevorrichtung 36 miteinander verbunden. Aufgrund dessen wird, falls das Sitzpolster 12 nicht in die maximale Hubposition bewegt wurde, in die es durch die Hebevorrichtung 36 in Richtung der Fahrzeugoberseite angehoben werden kann, der Sitzpolsterrahmen 40 durch die übertragene Zuglast in Richtung der Fahrzeugvorderseite bewegt, und das antreibende Verbindungsglied 42 und die angetriebenen Verbindungsglieder 44 werden geschwenkt, wodurch der Sitzpolsterrahmen 40 in Richtung der Fahrzeugoberseite geschwenkt wird. Wenn der Sitzpolsterrahmen 40 die maximale Hubposition erreicht, in die er durch die Hebevorrichtung 36 in Richtung der Fahrzeugoberseite angehoben werden kann, so wird der Draht 70 in eine gerade Linie gezogen.
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In diesem Zustand wird die Zuglast, die von dem Fahrzeuginsassen 14 zu dem Gurtband 60 übertragen wird, über die Schlosszunge 64, das Gurtschloss 66, den Sitzpolsterrahmen 40 und den Draht 70 zu der beweglichen Schiene 22 der Gleitvorrichtung 18 übertragen. Darüber hinaus wird die Zuglast, die auf diese Weise zu der beweglichen Schiene 22 übertragen wird, dann über die Führungsschienen 20 der Gleitvorrichtung 18 zum Boden 26 des Fahrzeugs 24 übertragen. Da die Zuglast, die auf das Gurtband 60 einwirkt, indem der Fahrzeuginsasse 14 beginnt, eine Trägheitsbewegung in Richtung der Fahrzeugvorderseite auszuführen, auf diese Weise zum Boden 26 des Fahrzeugs 24 übertragen werden kann, lässt sich verhindern, dass der Fahrzeugsitz 10 durch diese Art von Zuglast verformt wird und größere Bewegungen in Richtung der Fahrzeugvorderseite vollführt.
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Darüber hinaus ist in der vorliegenden beispielhaften Ausführungsform ein Endabschnitt des Drahtes 70 um das erste Verankerungselement 72 der Führungsschiene 22 auf der linken Seite in der Fahrzeugbreitenrichtung geschlungen, während der andere Endabschnitt des Drahtes 70 um das zweite Verankerungselement 74 des Sitzpolsterrahmens 40 geschlungen ist. Aus diesem Grund ist es nicht erforderlich, eine Struktur zum Verankern der Endabschnitte des Drahtes 70 in dem Raum auf der Fahrzeugrückseite dieses Fahrzeugsitzes 10 bereitzustellen. Folglich kann der Platz auf der Fahrzeugrückseite dieses Fahrzeugsitzes 10 einer sinnvolleren praktischen Nutzung zugeführt werden.
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Darüber hinaus ist in der vorliegenden beispielhaften Ausführungsform ein Endabschnitt des Drahtes 70 ringförmig ausgebildet und ist so um das erste Verankerungselement 72 geschlungen, dass er um dieses erste Verankerungselement 72 herum drehbar ist, während der andere Endabschnitt des Drahtes 70 ringförmig ausgebildet ist und so um das zweite Verankerungselement 74 geschlungen ist, dass er um dieses zweite Verankerungselement 74 herum drehbar ist. Aus diesem Grund ist, wenn der Draht 70 straff gespannt wird, mindestens ein Endabschnitt in der Längsrichtung des Drahtes 70 zweckmäßig um mindestens eines des ersten Verankerungselements 72 und des zweiten Verankerungselements 74 gemäß der Richtung der Zugkraft drehbar. Wenn der Sitzpolsterrahmen 40 die maximale Hubposition erreicht, in die er durch die Hebevorrichtung 36 angehoben werden kann, so wird der Draht 70 infolge dessen ruckfrei in eine gerade Linie gezogen, und die Last kann ruckfrei von dem Sitzpolsterrahmen 40 zu den beweglichen Schienen 22 übertragen werden.
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[Zweite beispielhafte Ausführungsform]
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Wie in 3 gezeigt, wird der Fahrzeugsitz 10 gemäß einer zweiten beispielhaften Ausführungsform durch Hinzufügen einer Zugvorrichtung 82 zu dem Fahrzeugsitz 10 gemäß der ersten beispielhaften Ausführungsform gebildet. Mit Ausnahme der Zugvorrichtung 82 ist der Rest der Struktur im Grunde der gleiche wie die des Fahrzeugsitzes 10 gemäß der ersten beispielhaften Ausführungsform. Dementsprechend werden in der Beschreibung der vorliegenden beispielhaften Ausführungsform Elemente, welche die gleichen sind wie in der ersten beispielhaften Ausführungsform, mit den gleichen Bezugszeichen versehen, und auf eine detaillierte Beschreibung wird verzichtet.
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Wie in 4 gezeigt, ist die Zugvorrichtung 82 mit einem Zylinder 84 versehen. Eine axiale Richtung des Zylinders 84 erstreckt sich ungefähr in der Fahrzeuglängsrichtung, und in einem Inneren des Zylinders 84 ist ein Kolben 86 angeordnet, der als ein bewegliches Element dient. Der Kolben 86 ist mit einem Kolbenhauptkörper 88 versehen. Der Kolbenhauptkörper 88 ist in einer im Wesentlichen konischen Form ausgebildet, dergestalt, dass seine Außendurchmesserabmessung immer kleiner wird, je mehr er sich der Fahrzeugrückseite nähert. Ein Kolbenflanschabschnitt 90 ist an einem Endabschnitt auf der Fahrzeugrückseite des Kolbenhauptkörpers 88 ausgebildet.
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Zusätzlich sind Stopper 92 an dem Kolben 86 angeordnet. Die Stopper 92 sind kugelförmig ausgebildet und befinden sich auf einer Außenseite einer Außenumfangsfläche der Konusform des Kolbenhauptkörpers 88 auf der Fahrzeugvorderseite des Kolbenflanschabschnitts 90. Wenn der Kolben 86 in Richtung der Fahrzeugvorderseite bewegt wird, so werden die Stopper 92 durch den Kolbenflanschabschnitt 90 komprimiert und werden zusammen mit dem Kolben 86 in Richtung der Fahrzeugrückseite bewegt. Wird hingegen den Kolben 86 mit einer Geschwindigkeit, die mindestens so hoch ist wie ein ein zuvor festgelegter Wert, in Richtung der Fahrzeugrückseite bewegt, so können die Stopper 92 dieser Bewegung des Kolbens 86 nicht folgen und werden relativ zu dem Kolben 85 in Richtung der Fahrzeugrückseite bewegt. Im Ergebnis dieser Bewegung der Stopper 93 relativ zu dem Kolben 86 werden die Stopper 92 zwischen der Außenumfangsfläche der Konusform des Kolbens 86 und der Innenumfangsfläche des Zylinders 84 aufgenommen. Die Bewegung des Kolbens 86 in Richtung der Fahrzeugrückseite wird durch diese elastische Verformung der Stopper 92 verhindert.
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Darüber hinaus ist auf einer Fahrzeugoberseite des Zylinders 84 an einem fahrzeugrückseitigen Endabschnitt des Zylinders 84 ein Montageabschnitt 94 ausgebildet, und an dem Montageabschnitt 94 ist ein Mikrogasgenerator 96 (im Folgenden wird der Mikrogasgenerator 96 kurz „MGG 96“ genannt) montiert. Während des Betriebes erzeugt der MGG 96 im Inneren des Montageabschnitts 94 sofort Gas. Dieses Innere des Montageabschnitts 94 ist mit dem Inneren des Zylinders 84 verbunden. Aus diesem Grund wird das durch den MGG 96 erzeugte Gas ins Innere des Zylinders 84 geleitet, und der Kolben 86 wird durch den Druck dieses Gases in Richtung der Fahrzeugvorderseite bewegt.
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Zusätzlich ist ein Endabschnitt des Drahtes 70 an dem Kolben 86 verankert. Aus diesem Grund wird der Draht 70, wenn der Kolben 86 in Richtung der Fahrzeugvorderseite bewegt wird, in Richtung der Seite des einen Endabschnitts gezogen. Wie in 3 gezeigt, wird ein Zwischenabschnitt in der Längsrichtung des Drahtes 70 an einem Drahtstützabschnitt 98 gestützt. Der Drahtstützabschnitt 98 ist an der beweglichen Schiene 22 auf der linken Fahrzeugseite der Gleitvorrichtung 18 angeordnet. Der Zwischenabschnitt in der Längsrichtung des Drahtes 70 wird um einen Achsabschnitt des Drahtstützabschnitts 98 gezogen. Auf dem Drahtstützabschnitt 98 auf der der beweglichen Schiene 22 gegenüberliegenden Seite ist ein Halteflansch so ausgebildet, dass der Draht 70 dazwischen aufgenommen wird. Eine Bewegung des Drahtes 70 in einer axialen Richtung des Drahtstützabschnitts 98, und zwar in der Fahrzeugbreitenrichtung, wird durch die bewegliche Schiene 22 und den Halteflansch verhindert, so dass sich der Draht 70 nicht von dem Drahtstützabschnitt 98 lösen kann.
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Die Länge des Drahtes 70 ist so eingestellt, dass, wenn der Kolben 86 in seiner Ausgangsposition innerhalb des Zylinders 84 positioniert ist, der Draht 70 gezogen wird, nachdem das Sitzpolster 12 eine maximale Hubposition, in die es durch die Hebevorrichtung 36 in Richtung der Fahrzeugoberseite angehoben werden kann, erreicht hat. Aus diesem Grund, wie durch die durchgezogene Linie in 3 gezeigt, ist der Draht 70 locker, wenn der Kolben 86 in seiner Ausgangsposition in dem Zylinder 84 positioniert ist, wenn also das Sitzpolster 12 durch die Hebevorrichtung 36 so weit wie möglich in Richtung der Fahrzeugunterseite abgesenkt wurde.
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Bei dem hier besprochenen Fahrzeugsitz 10 wird der MGG 96 betätigt, wenn das Fahrzeug 24 einen Frontalaufprall hat. Infolge dessen wird das durch den MGG 96 erzeugte Gas ins Innere des Zylinders 84 geleitet, und der Kolben 86 im Inneren des Zylinders 84 wird, wie durch die Strich-Punkt-Punkt-Strich-Linie in 4 gezeigt, durch den Druck dieses Gases in Richtung der Fahrzeugvorderseite bewegt. Infolge dessen wird der Endabschnitt auf der Seite des Kolbens 86 des Drahtes 70 in Richtung der Fahrzeugvorderseite bewegt. Falls beispielsweise das Sitzpolster 12 durch die Hebevorrichtung 36 so weit wie möglich in Richtung der Fahrzeugunterseite abgesenkt wurde, so wird in diesem Zustand der Draht 70 gezogen, da er durch den Kolben 86 gezogen wird (das heißt in dem Zustand, der durch die Strich-Punkt-Punkt-Strich-Linie in 3 gezeigt ist).
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In einem Zustand, in dem der Draht 70 auf diese Weise gezogen wird, wird die Zuglast, die durch den Körper des Fahrzeuginsassen 14, der eine Trägheitsbewegung in Richtung der Fahrzeugvorderseite zu vollführen beginnt, an das Gurtband 60 der Sicherheitsgurtvorrichtung 54 angelegt wird, über die Schlosszunge 64, das Gurtschloss 66, den Sitzpolsterrahmen 40 und den Draht 70 zu dem Kolben 86 der Zugvorrichtung 82 übertragen. Wenn sich der Kolben 86 in Richtung der Fahrzeugrückseite zu bewegen beginnt, so führen die Stopper 92 infolge dessen eine Bewegung relativ zu dem Kolben 86 aus, und infolge dessen werden die Stopper 92 zwischen der konischen Außenumfangsfläche des Kolbens 86 und der Innenumfangsfläche des Zylinders aufgenommen.
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Auf diese Weise wird durch das Aufnehmen der Stopper 92 zwischen der Außenumfangsfläche des Kolbens 86 und der Innenumfangsfläche des Zylinders 84 die Bewegung des Kolbens in Richtung der Fahrzeugrückseite verhindert, und infolge dessen wird die von dem Draht 70 zu dem Kolben 86 übertragene Zuglast zu dem Zylinder 84 übertragen. Die Zuglast, die auf diese Weise zu dem Zylinder 84 übertragen wird, wird zu der beweglichen Schiene 22 auf der linken Fahrzeugseite der Gleitvorrichtung 18 übertragen und wird dann von dieser beweglichen Schiene 22 über die Führungsschienen 20 zum Boden 26 des Fahrzeugs 24 übertragen.
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Da die Zuglast, die auf das Gurtband 60 einwirkt, indem der Fahrzeuginsasse 14 beginnt, eine Trägheitsbewegung in Richtung der Fahrzeugvorderseite auszuführen, auf diese Weise zum Boden 26 des Fahrzeugs 24 übertragen wird, lässt sich verhindern, dass der Fahrzeugsitz 10 durch diese Art von Zuglast verformt wird und größere Bewegungen in Richtung der Fahrzeugvorderseite vollführt.
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Darüber hinaus kann der Draht 70 durch die Wirkung der Zugvorrichtung 82 gespannt werden, ohne dass das Sitzpolster 12 die maximale Hubposition erreicht. Aus diesem Grund kann die oben beschriebene Zuglast innerhalb einer sehr kurzen Zeit nach dem Zusammenprall des Fahrzeugs 24 mit einem Objekt zum Boden 26 des Fahrzeugs 24 übertragen werden.
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Darüber hinaus wird in der vorliegenden beispielhaften Ausführungsform ein Endabschnitt des Drahtes 70 durch den Drahtstützabschnitt 98 der beweglichen Führungsschiene 22 auf der linken Seite in der Fahrzeugbreitenrichtung gestützt, und der andere Endabschnitt des Drahtes 70 wird um das zweite Verankerungselement 74 des Sitzpolsterrahmens 40 des Sitzpolsters 12 geschlungen. Aus diesem Grund ist es nicht erforderlich, eine Struktur zum Verankern der Endabschnitte des Drahtes 70 in dem Raum auf der Fahrzeugrückseite dieses Fahrzeugsitzes 10 bereitzustellen. Folglich kann der Platz auf der Fahrzeugrückseite dieses Fahrzeugsitzes 10 einer sinnvolleren praktischen Nutzung zugeführt werden.
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[Dritte beispielhafte Ausführungsform]
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Wie in 5 gezeigt, ist die Zugvorrichtung 82 des Fahrzeugsitzes 10 gemäß einer dritten beispielhaften Ausführungsform mit einem zylindrischen Führungsgehäuse 102 versehen. Eine Längsrichtung dieses Führungsgehäuses 102 erstreckt sich ungefähr in der Fahrzeuglängsrichtung, und eine Querschnittskonfiguration eines Innenumfangsabschnitts des Führungsgehäuses 102, der quer zu einer orthogonalen Richtung relativ zu der Längsrichtung des Führungsgehäuses 102 geschnitten ist, ist in rechteckiger Form gebildet. Ein Motoraktuator 104 ist auf einer Fahrzeugvorderseite des Führungsgehäuses 102 angeordnet.
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Zusätzlich ist im Inneren des Führungsgehäuses 102 eine Leitspindel 106 angeordnet. Eine Längsrichtung dieser Leitspindel 106 erstreckt sich grob in der Fahrzeuglängsrichtung, und ein Endabschnitt auf der Fahrzeugrückseite der Leitspindel 106 wird so gestützt, dass sie durch einen im Inneren des Führungsgehäuses 102 angeordneten Wellenaufnahmeabschnitt 108 frei drehbar ist. Im Gegensatz dazu ist ein Endabschnitt auf der Fahrzeugvorderseite der Leitspindel 106 mit einer Abtriebswelle des Motoraktuators 104 verbunden, und die Leitspindel 106 wird durch die Antriebskraft von dem Motoraktuator 104 um eine Mittelachse der Leitspindel 106 gedreht.
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Darüber hinaus ist im Inneren des Führungsgehäuses 102 ein Gleitstück 110 angeordnet, das als ein bewegliches Element dient. Eine Außenumfangskonfiguration des Gleitstücks 110 ist in der gleichen rechteckigen Form ausgebildet wie die Innenumfangskonfiguration des Führungsgehäuses 102, und eine Drehung des Gleitstücks 110 in einer Drehrichtung um eine Achse, die mit der Längsrichtung des Führungsgehäuses 10 übereinstimmt, wird durch das Führungsgehäuse 102 verhindert. Ein Gewindeloch 112, durch das die Leitspindel 106 eingeführt wird, ist in dem Gleitstück 110 ausgebildet, und ein Gewindeabschnitt des Gewindelochs 112 in dem Gleitstück 110 ist mit dem Gewindeabschnitt an der Außenumfangsfläche der Leitspindel 106 verschraubt. Aus diesem Grund wird das Gleitstück 110 beim Drehen der Leitspindel 106 durch das Führungsgehäuse 102 geführt und gleitet in der Längsrichtung des Führungsgehäuses 102 und der Leitspindel 106.
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Außerdem ist ein Endabschnitt des Drahtes 70 an dem Gleitstück 110 verankert. Die Länge des Drahtes 70 ist so eingestellt, dass, wenn das Gleitstück 110 in seiner Ausgangsposition innerhalb des Führungsgehäuses 102 positioniert ist, der Draht 70 gezogen wird, nachdem das Sitzpolster 12 eine maximale Hubposition, in die es durch die Hebevorrichtung 36 in Richtung der Fahrzeugoberseite angehoben werden kann, erreicht hat. Aus diesem Grund ist der Draht 70, genau wie in der zweiten beispielhaften Ausführungsform, locker, wenn das Gleitstück 110 in seiner Ausgangsposition innerhalb des Führungsgehäuses 102 positioniert ist, wenn also das Sitzpolster 12 durch die Hebevorrichtung 36 so weit wie möglich in Richtung der Fahrzeugunterseite abgesenkt wurde (siehe 3).
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In diesem Fahrzeugsitz 10 wird, wenn die Distanz zu einem Hindernis vor dem Fahrzeug 24 auf einen zuvor festgelegten Wert oder weniger verringert, der Motoraktuator 104 betätigt, so dass die Leitspindel 106 gedreht wird. Infolge dieser Drehung der Leitspindel 106, wie durch die Strich-Punkt-Punkt-Strich-Linie in 5 gezeigt, wird das Gleitstück 110 im Inneren des Führungsgehäuses 102 in Richtung der Fahrzeugvorderseite bewegt. Infolge dessen wird der Endabschnitt auf der Gleitstück 10-Seite des Drahtes 70 zusammen mit dem Gleitstück 110 in Richtung der Fahrzeugvorderseite bewegt. Falls beispielsweise das Sitzpolster 12 durch die Hebevorrichtung 36 so weit wie möglich in Richtung der Fahrzeugunterseite abgesenkt wurde, so wird in diesem Zustand der Draht 70 gezogen, da er durch das Gleitstück 110 gezogen wird (das heißt in dem Zustand, der durch die Strich-Punkt-Punkt-Strich-Linie in 3 gezeigt ist).
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In einem Zustand, in dem der Draht 70 auf diese Weise gezogen wird, wird die Zuglast, die durch den Körper des Fahrzeuginsassen 14, der eine Trägheitsbewegung in Richtung der Fahrzeugvorderseite zu vollführen beginnt, an das Gurtband 60 der Sicherheitsgurtvorrichtung 54 angelegt wird, über die Schlosszunge 64, das Gurtschloss 66, den Sitzpolsterrahmen 40 und den Draht 70 zu dem Gleitstück 110 der Zugvorrichtung 82 übertragen. Wenn sich das Gleitstück 110 in Richtung der Fahrzeugrückseite zu bewegen beginnt, so wird die Bewegung des Gleitstücks 110 in Richtung der Fahrzeugrückseite infolge dessen durch den Gewindeabschnitt des Gewindelochs 11 des Gleitstücks 110 und den Gewindeabschnitt der Leitspindel 106 verhindert.
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Auf diese Weise wird die von dem Draht 70 zu dem Gleitstück 110 übertragene Zuglast zu dem Führungsgehäuse 102 übertragen, da eine Bewegung des Gleitstücks 110 in Richtung der Fahrzeugrückseite auf diese Weise verhindert wird. Die Zuglast, die auf diese Weise zu dem Führungsgehäuse 102 übertragen wird, wird zu der beweglichen Schiene 22 auf der linken Fahrzeugseite der Gleitvorrichtung 18 übertragen und wird dann von dieser beweglichen Schiene 22 über die Führungsschienen 20 zum Boden 26 des Fahrzeugs 24 übertragen.
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Da die Zuglast, die auf das Gurtband 60 einwirkt, indem der Fahrzeuginsasse 14 beginnt, eine Trägheitsbewegung in Richtung der Fahrzeugvorderseite auszuführen, auf diese Weise zum Boden 26 des Fahrzeugs 24 übertragen wird, lässt sich verhindern, dass der Fahrzeugsitz 10 durch diese Art von Zuglast verformt wird und größere Bewegungen in Richtung der Fahrzeugvorderseite vollführt.
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Darüber hinaus kann der Draht 70 durch die Wirkung der Zugvorrichtung 82 gespannt werden, ohne dass das Sitzpolster 12 die maximale Hubposition erreicht. Aus diesem Grund kann die oben beschriebene Zuglast innerhalb einer sehr kurzen Zeit nach dem Zusammenprall des Fahrzeugs 24 mit einem Objekt zum Boden 26 des Fahrzeugs 24 übertragen werden.
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Darüber hinaus wird in der vorliegenden beispielhaften Ausführungsform der eine Endabschnitt des Drahtes 70 durch eine Antriebskraft von dem Motoraktuator 104 bewegt. Aus diesem Grund kann das Gleitstück 110 zurück in seine Ausgangsposition gebracht werden, indem der Motoraktuator 104 rückwärts angetrieben wird. Wenn das Fahrzeug 24 in der Lage ist, eine Kollision zu vermeiden, dann kann die oben beschriebene Struktur wiederholt verwendet werden, indem das Gleitstücks 110 zurück in seine Ausgangsposition gebracht wird.
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Darüber hinaus wird in der vorliegenden beispielhaften Ausführungsform ein Endabschnitt des Drahtes 70 durch den Drahtstützabschnitt 98 der beweglichen Führungsschiene 22 auf der linken Seite in der Fahrzeugbreitenrichtung gestützt, und der andere Endabschnitt des Drahtes 70 wird um das zweite Verankerungselement 74 des Sitzpolsterrahmens 40 des Sitzpolsters 12 geschlungen. Aus diesem Grund ist es nicht erforderlich, eine Struktur zum Verankern der Endabschnitte des Drahtes 70 in dem Raum auf der Fahrzeugrückseite dieses Fahrzeugsitzes 10 bereitzustellen. Folglich kann der Platz auf der Fahrzeugrückseite dieses Fahrzeugsitzes 10 einer sinnvolleren praktischen Nutzung zugeführt werden.
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[Vierte beispielhafte Ausführungsform]
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Wie in 6 gezeigt, ist die Zugvorrichtung 82 des Fahrzeugsitzes 10 gemäß einer vierten beispielhaften Ausführungsform mit einem Zylinder 122 versehen. Eine Längsrichtung dieses Zylinders 122 erstreckt sich ungefähr in der Fahrzeuglängsrichtung, und ein Endabschnitt auf der Fahrzeugrückseite des Zylinders 122 ist offen. Ein Kolben 124, der als ein bewegliches Element dient, ist im Inneren des Zylinders 122 angeordnet, und der Kolben 124 ist in der Längsrichtung des Zylinders 122 innerhalb des Zylinders 122 beweglich.
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Ein Abschnitt auf einer Fahrzeugvorderseite des Kolbens 124 ist als ein Federankerabschnitt 126 ausgebildet, und ein Ende einer Zugschraubenfeder 128 ist an diesem Federankerabschnitt 126 verankert. Ein anderes Ende der Zugschraubenfeder 128 ist an einem unteren Abschnitt auf der Fahrzeugvorderseite des Zylinders 122 verankert, und die Zugschraubenfeder 128 drückt den Kolben 124 in Richtung der Fahrzeugvorderseite.
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Der eine Endabschnitt des Drahtes 70 ist an dem Kolben 124 verankert. Die andere Endseite des Drahtes 70 erstreckt sich zur Außenseite des Zylinders 122 durch ein Öffnungsende auf der Fahrzeugrückseite des Zylinders 122. Darüber hinaus ist in dem Zylinder 122 auf einer Fahrzeugrückseite einer Ausgangsposition des Kolbens 124 ein blockförmiger Drahtstopper 130 angeordnet. In dem Drahtstopper 130 ist ein Lochabschnitt 132 ausgebildet, durch den der Draht 70 eingeführt wird. Der Lochabschnitt 132 ist in orthogonaler Richtung relativ zur Längsrichtung des Zylinders 122 von der Verankerungsposition, an welcher der Draht 70 in dem Kolben 124 verankert ist, versetzt. Aus diesem Grund wird der Draht 70 gebogen, indem er gegen den Drahtstopper 130 an einem Rand des Lochabschnitts 132 gedrückt wird. Wenn sich der Draht 70 in seiner Längsrichtung bewegt, und wenn sich der Draht 70 mit einer langsamen Geschwindigkeit bewegt, so bewegt sich infolge dessen der Draht 70, während er am Rand des Lochabschnitts 132 reibt. Wenn sich der Draht 70 jedoch mit hoher Geschwindigkeit bewegt, so wird der Bewegung des Drahtes 70 durch Reibung entgegengewirkt, die zwischen dem Draht 70 und dem Rand des Lochabschnitts 132 entsteht.
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Aus diesem Grund wird der Kolben 124, wenn das Sitzpolster 12 durch die Betätigung der Hebevorrichtung 36 in einen angehobenen Zustand versetzt wird, in der Längsrichtung des Zylinders 122 entweder durch die Drängkraft der Zugschraubenfeder 128 oder im Widerstand gegen die Drängkraft der Zugschraubenfeder 128 bewegt, bis der Draht 70 gemäß der Position des Sitzpolsters 12 straff gespannt ist.
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Im Gegensatz dazu steht der Draht 70 in der vorliegenden beispielhaften Ausführungsform ständig unter Spannung. Aus diesem Grund wird bei einem Frontalaufprall des Fahrzeugs 24 die Zuglast, die auf das Gurtband 60 der Sicherheitsgurtvorrichtung 54 durch den Körper des Fahrzeuginsassen 14 ausgeübt wird, der beginnt, eine Trägheitsbewegung in Richtung der Fahrzeugvorderseite auszuführen, über die Schlosszunge 64, das Gurtschloss 66 und den Sitzpolsterrahmen 40 zu dem Draht 70 übertragen, und diese Zuglast beginnt, den Draht 70 nach außerhalb des Zylinders 122 zu ziehen. Die Bewegungsgeschwindigkeit des Drahtes 70 ist in diesem Zustand schneller, als wenn die Bewegungsgeschwindigkeit des Drahtes 70 durch die Betätigung der Hebevorrichtung 36 verursacht wird. Aus diesem Grund wird der Bewegung des Drahtes 70 durch die Reibung zwischen dem Draht 70 und dem Rand des Lochabschnitts 132 in dem Drahtstopper 130 entgegengewirkt.
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Da der Bewegung des Drahtes 70 auf diese Weise durch den Drahtstopper 130 entgegengewirkt wird, wird die Zuglast über den Drahtstopper 130 und den Zylinder 122 zu der beweglichen Schiene 22 auf der linken Fahrzeugseite der Gleitvorrichtung 18 übertragen und wird dann von dieser beweglichen Schiene 22 über die Führungsschienen 20 zum Boden 26 des Fahrzeugs 24 übertragen.
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Da die Zuglast, die auf das Gurtband 60 einwirkt, indem der Fahrzeuginsasse 14 beginnt, eine Trägheitsbewegung in Richtung der Fahrzeugvorderseite auszuführen, auf diese Weise zum Boden 26 des Fahrzeugs 24 übertragen wird, lässt sich verhindern, dass der Fahrzeugsitz 10 durch diese Art von Zuglast verformt wird und größere Bewegungen in Richtung der Fahrzeugvorderseite vollführt.
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Zusätzlich wird in der vorliegenden beispielhaften Ausführungsform der Draht 70 durch die Drängkraft der Zugschraubenfeder 128 in einen ständig gespannten Zustand versetzt. Infolge dessen kann die Zuglast schnell von dem Draht 70 zu der bewegliche Schiene 22 übertragen werden.
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Es ist zu beachten, dass in der oben beschriebenen zweiten beispielhaften Ausführungsform bis vierten beispielhaften Ausführungsform eine Struktur verwendet wird, bei der in den Ausgangspositionen der Kolben 86 und 124 und des Gleitstücks 110, die bewegliche Elemente sind, der Draht 70 straff gespannt wird, wenn das Sitzpolster 12 die maximale Hubposition erreicht, in die es durch die Hebevorrichtung 36 angehoben werden kann. In diesem Zustand ist es jedoch auch möglich, dass der Draht 70 locker ist.
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[Fünfte beispielhafte Ausführungsform]
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Wie in 7 gezeigt, ist der Zylinder 84 der Zugvorrichtung 82 des Fahrzeugsitzes 10 gemäß einer fünften beispielhaften Ausführungsform an dem Sitzpolsterrahmen 40 des Sitzpolsters 12 befestigt, und der andere Endabschnitt des Drahtes 70 ist an dem Kolben 86 (nicht in 7 gezeigt) im Inneren des Zylinders 84 verankert.
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In der vorliegenden beispielhaften Ausführungsform, die diese Art von Struktur aufweist, wird im Fall einer Fahrzeugkollision die Zuglast, die durch den Körper des Fahrzeuginsassen 14 auf das Gurtband 60 einwirkt, über die Schlosszunge 64, das Gurtschloss 66 und den Sitzpolsterrahmen 40 zu dem Zylinder 84 der Zugvorrichtung 82 übertragen. Die zu dem Zylinder 84 übertragene Zuglast wird dann über den Kolben 86 und den Draht 70 zu der beweglichen Schiene 22 auf der linken Fahrzeugseite der Gleitvorrichtung 18 übertragen und dann von dieser beweglichen Schiene 22 über die Führungsschienen 20 zum Boden 26 des Fahrzeugs 24 übertragen.
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Auf diese Weise besitzt die vorliegende beispielhafte Ausführungsform, obwohl die Zuglast an einem anderen Weg übertragen wird, im Wesentlichen die gleiche Wirkungsweisen wie die oben beschriebene zweite beispielhafte Ausführungsform, und es ist möglich, die gleiche Art von Auswirkungen zu erzielen wie durch die zweite beispielhafte Ausführungsform.
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Es ist zu beachten, dass die vorliegende beispielhafte Ausführungsform eine Struktur verwendet, in der die Zugvorrichtung 82 der zweiten beispielhaften Ausführungsform an dem Sitzpolsterrahmen 40 befestigt ist. Es ist aber auch möglich, eine Struktur zu verwenden, bei der die Zugvorrichtung 82 der dritten beispielhaften Ausführungsform oder die Zugvorrichtung 82 der vierten beispielhaften Ausführungsform an dem Sitzpolsterrahmen 40 befestigt ist.
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[Sechste beispielhafte Ausführungsform]
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Wie in 8 gezeigt, wird in der Hebevorrichtung 36 des Fahrzeugsitzes 10 gemäß einer sechsten beispielhaften Ausführungsform das antreibende Verbindungsglied 42 durch die Stange 38, die auf der Fahrzeugvorderseite des Sitzpolsterrahmens 40 angeordnet ist, so gestützt, dass es sich frei um diese Stange 38 drehen kann, und das angetriebene Verbindungsglied 44 auf der linken Seite in der Fahrzeugbreitenrichtung des Fahrzeugsitzes 10 wird durch die Stange 38, die auf der Fahrzeugrückseite des Sitzpolsterrahmens 40 angeordnet ist, so gestützt, dass es sich frei um diese Stange 38 drehen kann. In der Hebevorrichtung 36 der vorliegenden beispielhaften Ausführungsform wird der Sitzpolsterrahmen 40 nach oben in Richtung der Fahrzeugrückseite geschwenkt, wenn Verbindungsabschnitte, an denen das antreibende Verbindungsglied 42 und das angetriebene Verbindungsglied 44 mit den Stangen 38 verbunden sind, durch die Antriebskraft von dem Hubmotor 50 nach oben in Richtung der Fahrzeugrückseite geschwenkt werden. Im Gegensatz dazu wird der Sitzpolsterrahmen 40 nach unten in Richtung der Fahrzeugvorderseite geschwenkt, wenn Verbindungsabschnitte, an denen das antreibende Verbindungsglied 42 und das angetriebene Verbindungsglied 44 mit den Stangen 38 verbunden sind, durch die Antriebskraft von dem Hubmotor 50 nach unten in Richtung der Fahrzeugvorderseite geschwenkt werden. Auf diese Weise wird das Sitzpolster 12 angehoben und abgesenkt.
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Darüber hinaus ist dieser Fahrzeugsitz 10 außerdem mit einer Platte 142 versehen, die als ein Lastübertragungselement dient. Die Platte 142 ist in einer Plattenform ausgebildet, und eine Dickenrichtung der Platte 142 erstreckt sich in der Fahrzeugbreitenrichtung. Ein Fahrzeugunterseiten-Endabschnitt der Platte 142 ist an der beweglichen Schiene 22 der Gleitvorrichtung 18 befestigt. In der Platte 142 ist eine kreisbogenförmige längliche Öffnung 144 ausgebildet, die als ein Öffnungsabschnitt dient. Die längliche Öffnung 144 ist so ausgebildet, dass sie konzentrisch auf den Verbindungsabschnitt zentriert ist, wo das angetriebene Verbindungsglied 44, das auf der Fahrzeugrückseite der beweglichen Schiene 22 auf der linken Fahrzeugseite angeordnet ist, mit der beweglichen Schiene 22 verbunden ist.
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Darüber hinaus ist das Befestigungselement 68 in der vorliegenden beispielhaften Ausführungsform von einem abgestuften Bolzen oder dergleichen gebildet, der einen kreisförmigen säulenförmigen Stufenabschnitt aufweist, der zwischen einem Befestigungsabschnitt, wie zum Beispiel einem Gewindeabschnitt oder dergleichen, und einem Kopfabschnitt gebildet ist. Eine Innenbreitenabmessung der länglichen Öffnung 144 ist geringfügig größer als eine Außendurchmesserabmessung des Stufenabschnitts des Befestigungselements 68, und der Stufenabschnitt des Befestigungselements 68 wird in die längliche Öffnung 144 eingesetzt. Wie oben beschrieben, ist die längliche Öffnung 144 so ausgebildet, dass sie konzentrisch auf den Verbindungsabschnitt zentriert ist, wo das angetriebene Verbindungsglied 44, das auf der Fahrzeugrückseite der beweglichen Schiene 22 auf der linken Fahrzeugseite angeordnet ist, mit der beweglichen Schiene 22 verbunden ist. Aus diesem Grund ist, wie in 8 und 9 gezeigt, der Stufenabschnitt des Befestigungselements 68, selbst wenn das Gurtschloss 66 durch eine Betätigung der Hebevorrichtung 36 relativ zu der beweglichen Schiene 22 geschwenkt wird, innerhalb der länglichen Öffnung 144 beweglich. Ein Abschnitt auf der Fahrzeugvorderseite des Innenumfangsabschnitts der länglichen Öffnung 144 bildet einen Lastaufnahmeabschnitt 146. Wenn das Gurtschloss 66 eine Bewegung in Richtung der Fahrzeugvorderseite relativ zu der Platte 142 ausführt, so liegt der Stufenabschnitt des Befestigungselements 68 an dem Lastaufnahmeabschnitt 146 der länglichen Öffnung 144 an, so dass der Stufenabschnitt des Befestigungselements 68 gegen den Lastaufnahmeabschnitt 146 gedrückt wird.
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Wenn sich das Fahrzeug 24 in einem Frontalaufprall befindet, und wenn durch den Körper eines Fahrzeuginsassen 14, der eine Trägheitsbewegung in Richtung der Fahrzeugvorderseite ausführt, eine Zuglast an das Gurtband 60 angelegt wird, so wird diese Zuglast über die Schlosszunge 64 zu dem Gurtschloss 66 übertragen und beginnt, das Gurtschloss 66 in Richtung der Fahrzeugvorderseite zu bewegen. Wenn das Gurtschloss 66 durch diese Zuglast bewegt wird, so liegt der Stufenabschnitt des Befestigungselements 68 an dem Lastaufnahmeelement 146 der länglichen Öffnung 144 in der Platte 142 an. Folglich wird das Lastaufnahmeelement 146 durch den Stufenabschnitt des Befestigungselements 68 in Richtung der Fahrzeugvorderseite gedrückt, und infolge dessen wird die von dem Gurtband 60 zu dem Gurtschloss 66 übertragene Zuglast zu der Platte 142 übertragen.
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Da die Platte 142 an der beweglichen Platte 22 auf der linken Fahrzeugseite der Gleitvorrichtung 18 befestigt ist, wird die zu der Platte 142 übertragene Zuglast zu der beweglichen Platte 22 übertragen und wird von dort über die Führungsschienen 20 der Gleitvorrichtung 18 zum Boden 26 des Fahrzeugs 24 übertragen. Da die Zuglast, die auf das Gurtband 60 einwirkt, indem der Fahrzeuginsasse 14 beginnt, eine Trägheitsbewegung in Richtung der Fahrzeugvorderseite auszuführen, auf diese Weise zum Boden 26 des Fahrzeugs 24 übertragen werden kann, lässt sich verhindern, dass der Fahrzeugsitz 10 durch diese Art von Zuglast verformt wird und größere Bewegungen in Richtung der Fahrzeugvorderseite vollführt.
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Darüber hinaus ist die Platte 142 in der vorliegenden beispielhaften Ausführungsform an der beweglichen Schiene 22 der Gleitvorrichtung 18 befestigt, so dass keine Struktur zur Übertragung der Zuglast zum Boden 26 des Fahrzeugs 24 in dem Raum auf der Fahrzeugrückseite dieses Fahrzeugsitzes 10 angeordnet werden muss. Folglich kann der Platz auf der Fahrzeugrückseite dieses Fahrzeugsitzes 10 einer sinnvolleren praktischen Nutzung zugeführt werden.
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Darüber hinaus wird der Lastaufnahmeabschnitt 146 durch einen Abschnitt des Innenumfangsabschnitts der in der Platte 142 ausgebildeten länglichen Öffnung 144 gebildet. Aus diesem Grund existiert ein Abschnitt, der die Platte 142 bildet, auch in einem Abschnitt des Innenumfangsabschnitts der länglichen Öffnung 144, der dem Lastaufnahmeabschnitt 146 gegenüberliegt. Aus diesem Grund wird, wenn der Stufenabschnitt des Befestigungselements 68 gegen den Lastaufnahmeabschnitt 146 gedrückt wird, so dass die Zuglast zu dem Lastaufnahmeabschnitt 146 übertragen wird, diese Zuglast auch zu dem Abschnitt des Innenumfangsabschnitts der länglichen Öffnung 144 übertragen, der dem Lastaufnahmeabschnitt 146 gegenüberliegt. Infolge dessen wird die Zuglast auch durch diesen Abschnitt gestützt. Infolge dessen wird die Widerstandsfähigkeit der Platte 142 gegen die Zugbelastung erhöht.
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[Siebte beispielhafte Ausführungsform]
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Wie in 10 gezeigt, ist in einem Fahrzeugsitz 10 gemäß einer siebten beispielhaften Ausführungsform der Lastaufnahmeabschnitt 146 der länglichen Öffnung 144 in der Platte 142 in einer Wellenformkonfiguration (das heißt in einer Sägezahnkonfiguration) ausgebildet, in der eine Reihe gezackter Zähnen angeordnet sind, die sich in der Längsrichtung der länglichen Öffnung 144 erstrecken. Zusätzlich wird eine Rändelbearbeitung an dem Außenumfangsabschnitt des Stufenabschnitts des Befestigungselements 68 durchgeführt. Aus diesem Grund verzahnen sich in der vorliegenden beispielhaften Ausführungsform, wenn der Stufenabschnitt des Befestigungselements 68 an dem Lastaufnahmeabschnitt 146 anliegt, die gezackten Zähne des Lastaufnahmeabschnitts 146 mit den gezackten Zähnen an der Außenumfangsfläche des Stufenabschnitts des Befestigungselements. Wenn also der Stufenabschnitt des Befestigungselements 68 gegen den Lastaufnahmeabschnitt 146 der länglichen Öffnung 144 in der Platte 142 drückt, so kann verhindert werden, dass der Stufenabschnitt des Befestigungselements 68 in der Längsrichtung der länglichen Öffnung 144 rutscht. Infolge dessen kann die Zuglast, die durch das Gurtband 60 der Sicherheitsgurtvorrichtung 54 von dem Körper des Fahrzeuginsassen 14 empfängt, effizient von dem Stufenabschnitt des Befestigungselements 68 zu der Platte 142 übertragen werden.
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[Achte beispielhafte Ausführungsform]
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Wie in 11 gezeigt, wird in einem Fahrzeugsitz 10 gemäß einer achten beispielhaften Ausführungsform der Lastaufnahmeabschnitt 146 durch einen Endabschnitt auf der Fahrzeugrückseite der Platte 142 gebildet, der sich gegenüber dem Stufenabschnitt des Befestigungselements 68 befindet. Auf diese Weise kann in der vorliegenden beispielhaften Ausführungsform, da die längliche Öffnung 144 nicht in der Platte 142 ausgebildet ist, die Platte 142 mit einer schmaleren Breite als die Platten 142 der sechsten beispielhaften Ausführungsform und der siebten beispielhaften Ausführungsform ausgebildet werden. Aus diesem Grund kann die Platte 142 sogar in einer Struktur mit geringer räumlicher Flexibilität in der Nähe des Endabschnitts auf der Fahrzeugrückseite der Führungsschiene 20 auf der linken Seite in der Fahrzeugbreitenrichtung der Gleitvorrichtung 18 angeordnet werden.
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Oben sind beispielhafte Ausführungsformen der vorliegenden Offenbarung beschrieben worden, doch die vorliegende Offenbarung ist nicht auf diese beschränkt. An der vorliegenden Offenbarung können verschiedene Modifizierungen und dergleichen vorgenommen werden, sofern sie nicht von Wesen und Geltungsbereich der vorliegenden Offenbarung abweichen.
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ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
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Zitierte Patentliteratur
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