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Dichtungseinlage für Schraubkappenverschlüsse Es sind Dichtungseinlagen
aus weichelastischen Kunststoffen, beispielsweise aus Polyäthylen, als Ersatz der
bisher üblichen platten Dichtungsscheiben aus Kork und Gummi bekannt. Wegen der
geringeren Zusammendrück-und Dehnbarkeit dieser Kunststoffe im Vergleich mit Kork
und Gummi hat man versucht, durch Vergrößerung der Dicke der Einlagen die erforderliche
Nachgiebigkeit zu erzielen. Mit Rücksicht auf die Kosten hat man diese Verdickung
auf diejenigen Stellen beschränkt, die beim Anpressen zusammengedrückt werden, also
im wesentlichen auf den Rand der Einlage, während man den übrigen Teil so dünn wie
möglich vorsah. Im Interesse der Stabilität und Anschmiegung dieses dünnen Einlagenteils
sind dabei in der Mitte der Scheibe mit Randverstärkung ebenfalls Verdickungen vorgesehen
worden, die als zentrisch angeordneter Ringwulst erscheinen. Zuvor schon waren dünnwandige
Dichtungseinlagen aus Kunststoff in Gestalt eines niedrigen, in die Behälteröffnung
einzusteckenden Napfes mit Dichtungsflansch vorgeschlagen worden, wobei zur Stabilisierung
des Napfbodens ein zentrischer Stutzen in der Bodenmitte vorgesehen war.
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Es sind ferner Dichtungseinlagen aus weichelastischen Kunststoffen
bekannt, bei welchen zentrale Zapfen bzw. Stopfen für die Gefäßöffnung und Dichtungslippen
bzw. -manschetten für die äußeren Konturen des Behältermundstücks vorgesehen sind.
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Diese bekannten Dichtungseinlagen dienen zur Verwendung bei Kapselverschlüssen
mit ebenem oder schwach gewölbtem Boden. Neben diesen Verschlüssen gibt es auch
solche, deren Boden aus geschmacklichen Gründen zu einem Zierkopf hochgewölbt ist.
Zur Aufnahme der Dichtungsscheiben erhalten diese Zierkappen eine eingesteckte oder
eingesprengte Innenkappe mit ebenem Boden, welche dann auch das Schraubgewinde trägt,
oder es wird in der Zierkappe ein besonderer Zwischenboden angeordnet oder durch
Ausfüllen mit Füllmaterialien eine Auflage für die Dichtungsscheibe bzw. -einlage
geschaffen.
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An den D ichtungseinlagen aus weichelastischen Kunststoffen mit Zapfen
oder Stopfen oder Napf für die Gefäßöffnung sieht der Gegenstand der Erfindung als
Verlängerung dieser Gebilde in den hochgewölbten Zierkopf hinein einen Fortsatz
zur Abstützung der Dichtungseinlage im Kappenboden vor. Zur Zentrierung kann hinter
dem Gewindehals eine kragenartige Manschette vorgesehen sein. Eine weitere Zentrierung
erfolgt am Ende des Abstützfortsatzes in der Kappenkrone, wobei diese sich bei einem
Spitz auslaufenden Zierkopf von selbst ergibt und bei flacher oder gewölbter Kappenkrone
durch eine Rille oder einen Absatz in dieser bewirkt wird.
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Die neue Dichtungseinlage für Zierkappen besteht also aus dem die
Flaschen- bzw. Gefäß öffnung verschließenden Dichtkegel in Zapfen-, Stopfen- oder
Napfform mit dem oberen Fortsatz, welcher einen Flansch trägt, an dessen Rand kragenartig
ein nach der Dichtungszapfenseite sich erweiternder dünnwandiger Mantel angeordnet
ist. Dieser kragenartige Mantel bzw. dieser dünnwandige Kragen besitzt die zum Einführen
durch den Gewindehals erforderliche Nachgiebigkeit und legt sich schließend an die
Zierkopfwandung. An dem Flansch der Einlage, welcher allein noch an die einfache
Dichtungsscheibe der Zwedform-Schraubkappe erinnert, wird noch eine Dichtungslippe
oder ein Dichtungswulst angeordnet, der auch von außen das Flaschenmundstück noch
zusätzlich abdichtet. Der Dichtungswulst findet vorzugsweise dann Verwendung, wenn
eine entsprechende Rille am Flaschenmundstück vorhanden ist. An Stelle des Flansches
mit kragenartiger Manschette und Dichtungslippe kann auch lediglich eine Manschette
vorgesehen werden, welche sowohl die äußere Abdichtung am Flaschenmundstück als
auch die zentrierende Festhaltung im Zierkopf übernimmt.
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Die Zeichnung zeigt im Längsschnitt vier Beispiele von Zierkappen
mit ihren Dichtungseinlagen.
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In der auf den Flaschenhals b aufgeschraubten Kappe a (Abb. 1) ist
eine Dichtungseinlage mit Randmanschette f durch Preßsitz festgehalten. Der konische
und dünnwandige Hohlstopfenansatz I dichtet in der Offnung des Flaschenmundstücks
und die Dichtungslippe g außen am Flaschenmündungsrand. Der hohle Fortsatz m stützt
die Dichtungseinlage im Zierkopf 11 der Kappe ab, der mit einer oberen Einprägung
o in den Abstützfortsatz ni faßt. Der Flansch p stellt das Grundelement der Dichtungseinlage
dar, welches die abdichtenden, abstützenden und festhaltenden Ansätze trägt.
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Bei dem Ausführungsbeispiel nach Abb. 2 wird die Dichtungseinlage
durch den Kragen q am Flansch p im Zierkopf n der Schraubkappe festgehalten und
zentriert. Zusätzlich ist das Ende des Abstützfortsatzes m zentrierend in der Spitze
des Zierkopfes n gefaßt, wobei eine der Kopfform an der Berührungsstelle angepaßte
Facette r am Ende des Abstützfortsatzes m der satten Anlage im Zierkopf n dient.
Der Kragen q und der äußere Teil des Flansches p sind dünnwandig ausgeführt, damit
der mit seinem Rand in dem erweiterten Zierkopf n schließend sich anpressende Kragen
q leicht durch den engeren Gewindehals der Schraubkappe a eingeführt werden kann.
Der Abstützfortsatz m und der Flansch zwischen Hohlstopfenansatz 1 und Dichtungslippe
g sind kräftiger gehalten, um die Dichtungsansätze sicher abzustützen.
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Die flache Krone s des Zierkopfes n gemäß Abb. 3 besitzt eine Rille,
die als Fassung für das Ende des Abstützfortsatzes m dient, während die Manschette
i< hier sowohl die Abdichtung außen am Flaschenmündungsrand als auch die zentrierende
Festhaltung im Zierkopf n übernimmt.
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Bei dem Ausführungsbeispiel gemäß Abb. 4 stützt sich der äußere Teil
des Flansches p auf dem Absatz v des Zierkopfes n ab, während der dünnwandige Kragen
q die Dichtungseinlage im erweiterten Teil des Zierkopfes n festhält. Der Abstützfortsatz
m ragt mit
seinem Ende in die Kuppe w des Zierkopfes n und ist am flanschseitigen
Ansatz so verstärkt, daß er den Hohlstopfenansatz 1 und die Dichtungslippeg direkt
abstützt.