DE1774025U - Kappenverschluss, insbesondere schraubkappenverschluss, fuer flaschen. - Google Patents

Description

• Kappenverschluß insbesondere Schraubkappenverschluß für

  Flaschen

  Die Neuerung bezieht sich auf einen Xappenverschluß, insbe-

  sondereauf einen Soh1"aubkappenverschluß : tUr Flaschen. der eine

  aus elastisch nachgiebigem Material bestehende Dichtungseinlage

  aufweist, die ein Auftrag-oder Entnahmegerätt z. B. ein Tropf-

  stäbchen oder einen Pinsel trägt.
• Kappenverschlüsse dieser Art werden beispielsweise zum Verschließen von solchen Flaschen benutzt, denen mit dem erwähnten Gerät nur eine geringe Menge des jeweiligen Inhaltes entnommen

  wird* Dabei dient die Kappe gleichzeitig als bequem in der Hand

  liegende Handhabe für das Auftrag- oder Entnahmegerät, das mit der jeweiligen Kappe in irgendeiner Form verbunden ist und die Dichtungseinlage durchsetzt, die in der Regel als Ring ausgeführt ist. Derartige Kappenverschlüsse bedingen aber einen umstündlichen Zusammenbau, da die Dichtungseinlage und das Auftraggerät jeweils für sieh an der Kappe bzw. an Ansätzen der Kappe befestigt werden müssen. Es ist auch bereits vorgeschlagen worden, ein Auftrag- oder Entnahmegerät mit- der Dichtungseinlage selbst zu verbinden, um dadurch den Zusammenbau des ganzen Kappenverschlusses zu vereinfachen. Bei dieser Ausführung ist die Dichtungseinlage als flache Scheibendiohtung ausgebildet. an die ein Zapfen angeformt tat, der den Stiel des Pinsels bildet.
• Die scheibenförmige Dichtungseinlage wird in einem solchen Fall durch einen dünnen, beim Eindrücken der Dichtungseinlage in die Verschlußkappe sich umlegenden Flansch festgelegte Bei klebenden Flüssigkeiten, beispielsweise bei Nagellack, ist diese Art des Festlegen der Dichtungseinlage jedoch unzureichend, da bei einem kaum zu vermeidenden Ankleben der Dichtungseinlage an der Flaschenmündung das öffnen des Verschlusses ein unbeabsichtigtes Lösen der Verschlußkappe von dem jeweiligen Entnahme-oder Auftraggerät, bzw. von der das Gerät tragenden Dichtungseinlage zur Folge hat.
• Die Neuerung bezweckt die Beseitigung dieser Nachteile ; sie besteht ihrem Wesen nach darin, daß die das Auftrag- oder Entnahmegerät tragende Dichtungseinlage in der jeweiligen Kappe durch eine Zapfenloch-Verbindung festgelegt ist, die aus einer mit achsparallelen Zähnen ausgestatteten, am Boden der Schraubkappe vorgesehenen besonderen Halterung und einem mit der elastischon Dichtungseinlage einstückig hergestellten Gegenstück besteht, dessen elastisches Material beim axialen Zusammenschieben und/oder Verdrehen der einzelnen Teile der Halterung zwischen die erwähnten Zähne eindringt und zumindest in, der einen Richtung ein Verdrehen der einzelnen Teile gegeneinander verhindert.
• Dieser neuartige Kappenverschluß hat vor allem den Vorteil, daß er selbst bei stark klebenden Flüssigkeiten verwendbar ist, da durch die Anordnung der Zähne beim Abschrauben der Kappe auf jeden Fall eine so große Kraft auf die Dichtungseinlage übertragen wird, daß die Klebeverbindung reißt und die Kappe mitsamt der Einlage und dem Entnahme- oder Auftraggerät von der jeweiligen Flasche abgenommen werden kann. Die Fertigung der Zähne bereitet keinerlei Schwierigkeiten, da die Kappen gepreßt oder ge-

  spritzt werden, also durch Arbeitsvorgänge entstehen, die von

  der Form nicht beeinflußt werden, d. h. wenn einmal das Werkzeug gefertigt ist, unterscheidet sich die Herstellung der neuen Kappen kaum von derjenigen der bekannten Ausführungen.
• Die Formschlußverbindung zwischen der mit achsparallelen Zähnen ausgeführten Haltering am Boden der Schraubkappe und dem mit elastischem Formschluß an dem Halteteil anliegenden Gegenstück der Dichtungseinlage kann gemäß der Neuerung dadurch

  verbessertwerden, wenn man die Zähne als sägezahaformige Sperr-

  zähneausführt, die in der dem Abschraubsinn entsprechenden Dreh-

  richtung geneigt verlaufen. Dadurch drücken sie nämlich beim

  Abschrauben der Kappe die Zähne mit ihren scharfen Zahnkanten

  und steilen Zahnflanken in das elastische Gegenstück der

  Dichtungseinlage, so daß bei angeklebter Dichtungseinlage genügend Kraft zum Lsen der Klebeverbindung übertragen werden kann. Die besondere Ausbildung der Sperrzähne läßt es aber auch zu, daß beim Zuschrauben der Schraubkappe infolge der flach ansteigenden Flanken der Sperrzähne diese gegebenenfalls über das Gegenstück hinweggleiten, so daß die Einlage an ihren Dichtflächen nicht unnütz beansprucht wird.
• Die Halterung für die Dichtungseinlage kann neuerungsgemäß von einem an den Kappenboden angeformten Zapfen gebildet sein, der auf seiner Mantelfläche die achsparallelen Sperrzlhne trägt und in einen Hohlzylinder der Dichtungseinlage eingreift. Anstatt einens Zapfens kann aber im Boden der jeweiligen Kappe auch eine mit achsparallelen Zähnen ausgestattete Bohrung vorgesehen werder in die ein Zylinderfortsatz der Dichtungseinlage eingedrückt wird* Gemäß einem weiteren Merkmal der Neuerung weist die Dichtungseinlage einen ringartigen und verhältnismäßig dünnen Teil auf, der mit einem Abstand gegenüber der Bodenfläche der jeweiligen Kappe abgestützt ist, wobei die Abstützung so an den Rändern erfolgt, daß zwischen Einlage bzw. ihrem Ringteile

  undBoden im Querschnitt drei-oder viereckige Hohlräume ent-

  stehen. Durch diese besondere Ausbildung der Einlage ergibt sich der Vorteil, daß beim Anziehen der Kappe die Diohtungseinlage mit ihrem dünnen Ringteil gewissermaßen über die Ränder der Flaschenmündung gespannt wird und sogar bei einem verhältnismäßig niedrigen Anpreßdruck eine vorzügliche Abdichtung ergibt.
• Für den Fall, daß diese an und für sich schon gute Abdichtung noch weiter verbessert werden soll, empfiehlt es sich nach \ der Neuerung, die Dichtungseinlagen vor den ringartigen Dichtungsteilen mit zentrisahen Mittelteilen auszustatten, die den jeweiligen Flaschenmündungen angepaßt sind und daher als abdichtende Stopfen wirken.
• In der Zeichnung ist die Neuerung beispielsweise veranschaulicht; es zeigen: Fig.1 einen Schraubkappenverschluß für eine Nagellackflasche im senkrechten Längsschnitt ; Fig.2 eine Unteransicht der Schraubkappe des Verschlusses gemäß Fig. 11 ohne die Dichtungseinlage und das Auftraggerät; Fig.3 eine gegenüber den Fig.1 und 2 geänderte Aueführungsform eines Verschlusses für eine Nagellackflasche, ebenfalls im Längsschnitt und

  Fig. 4 eine Unteransicht der Schraubkappe nach Fig. 3.

  Die Schraubkappe 1 gemäß Fig. 1 tragt an ihrer Bcdenflche 2

  einen zentrischen, im wesentlichen zylindrinchen Zapfen 3, der

  an seinem Umfang mit parallel zur Achse des Zapfens 3 verlaufen-

  den Sperrzähnen 4 versehen ist. An ihrer zylindrischen Innenfläche 5 ist die Schraubkappe mit einem Gewinde zum Aufschrauben auf das Außengewinde einer Nagellackflaschenmündung 6 versehen. An dem oberen, hoch-gewölbt ausgeführten Kopfteil 7 der Kappe 1 sind Rippen 8 eingeprägt, die die Griffigkeit des als Handhabe dienenden Kopfteiles 7 verbessern.
• Die Dichtung. einlage 9 besteht aus dem Hohlzylinderteil 10, der übrigens das elastische Gegenstück zu dem Zapfen 3 darstellt, und dem konischen Dichtungsflansch 11, der an den zylindrischen Teil 10 angeformt ist und sich mit seinem Außenrand 12 in die reohtwinkelige Ecke zwischen der Bodenfläche 2 der Schraubkappe 1 und ihrer inneren Zylinderfläche 5 legt. An dem zylindrischen Tei 10 sitzt der als Rohr 13 ausgeführte Stiel für den Pinsel 14, der zum Auftragen des Nagellackes dient.
• Der zylindrische Teil 10 der Dichtungseinlage 9 ist mit seinem AuBendurchmesser derart auf den Durchmesser der zu verschließenden Nagellackflasche abgestimmt, daß er deren Hals

  pfropfenartig verschließt. Der konische Flansch 11 legt eich

  beim Aufschrauben des Schraubkappenverschlusscs auf den Sündungsrand der Flasche auf, wobei er elastisch eingedrückt wird und durch seine elastische Verformbarkeit ein Herunterschrauben der Schraubkappe 1 bis auf einen für gewöhnlich vorhandenen äußeren Absatz der Nagellackflasche gestattet.
• Durch das Eindrücken den zylindrischen Teiles 10 der Dichtungseinlage 9 in den Flaschenhals wird der Radialdruck, mit dem der zylindrische Teil den gezahnten Zapfen 3 der Schraubkappe 1 umspannt, ganz wesentlich verstärkte so daß eich das elastische Material des zylindrischen Teiles 10 tief in die Zahnlücken zwischen den Sperrzähnen 4 des Zapfens 3 eindrückt, wodurch ein sehr kräftiger Formschluß zwischen dem Zapfen 3 und der Dichtungseinlage 9 zustande kommt.
• Beim Abschrauben der Schraubkappe 1 hält dieser kräftige Formschluß zunächst noch an, solange sich der zylindrische Teil der Dichtungseinlage noch innerhalb des Flaschenhalses befindet.
• Da außerdem das Abschrauben der Schraubkappe 1 in einem durch den Pfeil 15 in Fig. 2 dargestellten Drehsinn erfolgt, drücken sich die Sperrzähne 4 fest in das elastische Material des zylindrischen Teiles 10 hinein und nehmen die gesamte Dichtung einwandfrei mit, sogar dann, wenn z.B. durch leicht angetrockneten zähen Nagellack ungewollt größere Haftkräfte vorhanden ibein sollten.
• Nach den Fig.3 und 4 ist kein Zylinderansatz 3 vorhanden, vielmehr weist die Kappe 1 eine Bohrung 16 auf, die jedoch - ähnlich wie der Zapfen 3 nach den Fig. 1 und 2-mit Zähnen 4 ausgestattet ist. In diese verzahnte Bohrung 16 greift ein zylindrischer Ansatz 17 ein, der einer ebenfalls mit 9 bezeichneten, jedoch gegenüber der bereits erwähnten Einlage 9 etwas geänderten Dichtungseinlage angehürt. Wird nun bei dieser Aus-

  führung die Schraubkappe 1 auf eine Flaschenmündung aufge-

  schraubt, so gelangt der zylindrische Teil, der im übrigen auch hier mit 10 bezeichnet ist, abdichtend in die Mündung der Flasche.
• Beim weiteren Aufschrauben legt sich dann der Mündungsrand der nicht dargestellten Flasche an einen ringartigen Dichtet-

  teil 18, der innen an dem Zylinder 17 und außen durch ein Hohl-

  zylinderstUok 19 gegenüber dem Kappenboden 2 abgestützt ist.

  Bei der neuerungsgemäßen Ausführung sindalso praktisch zwei

  Dichtungen, nämlich eine Pfropfendichtung und eine Membrandichtung vorhanden (vgl. die Teile 10,11,18), so daß eine vor-

  zügliche Abdichtung zustande kommt.

  Schutzanaprüche !

Claims (1)

1. Schutzansprüche 1. Kappenverschluß, insbesondere Schraubkappenverschluß für Flaschen, der eine aus elastisch nachgiebigem Material bestehende Dichtungseinlage aufweist, die ein Auftrag-oder Entnahmegerät z. B. ein Tropfstäbchen oder einen Pinsel trägt, dadurch gekennzeichnet, daß die das Auf träg-oder Entnahmegerät (14) tragende Dichtungseinlage in der jeweiligen Kappe (1) durch eine Zapfen-Loch-Verbindung festgelegt ist, die aus einer mit achsparallelen Zähnen (4) ausgestatteten am Boden (2) der Schraubkappe (1) vorgesehenen besonderen Halterung (z.B. 3) und einem mit der elastischen Dichtungseinlage (9) einstückig hergestellten Gegenstück (z. B. 10) besteht, dessen elastisches Material beim axialen Zusammenschieben und/oder Verdrehen der einzelnen Teile der Halterung zwischen die Zähne eindringt und zumindest in der einenrichtung ein Verdrehen der einzelnen Teile (z. B. 3 und 10) gegeneinander verhindert. 2. Kappenverschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß d1e'Zähne (4) als 8l1gezehnfõrmige Sperrzähne auegefUhrt sind und in der dem Absohraubainn entsprechenden Drehrichtung (Pfeil 15) geneigt verlaufen. 3. Kappenverschluß nach den Ansprüchen 1 und 2 dadurch gekennzeichnet, daß die Halterung für die Dichtungseinlage (9) von einem an den Boden (2) der Kappe (1) angeformten Zapfen (3) gebildet ist, der an seiner Mantelfläche die achsparallelen Sperrzähne (4) trägt und in einen Hohlzylinder (10) der Dichtungseinlage (9) eingreift. 4* Kappenverschluß nach den Anepriichen 1 und 2, dadurch gekenn- zeichnet, daß zur Halterung der Dichtungseinlage (9) im Boden (2) der jeweiligen Kappe (1) eine mit achsparallelen Zähnen (4) ausgestattete Bohrung (16) vorgesehen ist, in die ein zylindrischer Fortsatz (17) der Dichtungseinlage (9) eingedrückt ist.

   5. Kappen « verschluß nach den Ansprüchen 1 bis 4t dadurch gekennzeichnet, daß die Dichtungseinlage (9) einen ringartigen und verhältnismäßig dünnen Teil (11 oder 18) aufreißt, der mit einem Abstand gegenüber der Bodenfläche (2) der jeweiligen Kappe (1) abgestützt ist, wobei die Abstützung so an den Rändern erfolgt, daß zwischen Einlage (9) bzw. ihrem Ringteiles (11 oder 18) und Boden (2) im Querschnitt drei-oder viereckige Hohlräume entstehen. 6. Kappenverschluß nach den Ansprüchen 1 bis 5. dadurch gekenn- zeichnet, daß die Dichtungseinlage (9) vor den ringartigen Dich- tungsteilen (11 oder 18) einen zentrischen Mittelteil (10) auf- weist, der der jeweiligen Flaschenmündung angepaßt ist und als \ Stopfen wirkt.