DE10164361B4

DE10164361B4 - Anti-Durchrutscheinrichtung für einen Autositz

Info

Publication number: DE10164361B4
Application number: DE10164361A
Authority: DE
Inventors: Byung-Young Choi
Original assignee: Hyundai Motor Co
Current assignee: Hyundai Motor Co
Priority date: 2001-08-14
Filing date: 2001-12-28
Publication date: 2005-06-16
Anticipated expiration: 2021-12-29
Also published as: JP3619855B2; DE10164361A1; US20030034679A1; US6557935B2; KR100456555B1; JP2003063293A; KR20030015025A

Abstract

Anti-Durchrutsch-Einrichtung, welche im Sitzrahmen eines Autos eingebaut ist, mit:
einem Durchrutschträger (20), dessen einer Seitenrand gelenkig mit einer ersten Gelenkwelle (21) verbunden ist, um die er durch eine in einem Sitzrahmen (10) ausgebildete Öffnung (11) nach oben zu drehbar ist;
Schubgliedern (30), welche über Stifte (22) gelenkig an den beiden Seiten des Durchrutschträgers (20) befestigt sind;
einem Anschlag (32), der in Führungsschlitze (31) eingesetzt ist, welche an den einen Enden der Schubglieder (30) über eine bestimmte Länge ausgebildet sind, welche die Bewegung der Schubglieder (30) in einem vorbestimmten Bereich begrenzt;
einer Schubtafel (40), welche einstückig mit den anderen Enden der Schubglieder (30) ausgebildet und bei einer Belastung durch den Femoralbereich des Passagiers bei einem Frontalzusammenstoß um eine zweite Gelenkwelle (41) drehbar ist; und mit
einer Torsionsfeder (42), welche an der zweiten Gelenkwelle (41) zum Zurückführen der Schubtafel (40) in ihre Ausgangsstellung vorgesehen ist, wenn die...

Description

Bezweckt wird die Schaffung einer derartigen Einrichtung zur Vermeidung des sogenannten Durchrutschphänomens. Dieses Phänomen besteht darin, daß das Gesäß eines Fahrgastes, der einen Sicherheitsgurt trägt, bestrebt ist, während eines Frontalzusammenstoßes oder eines plötzlichen Haltes nach vorn zu schleudern und der Fahrgast unter dem Sicherheitsgurt nach vorn rutscht. Bezweckt wird weiterhin eine derartige Einrichtung, die den Sitzkomfort des Fahrgastes verbessert.
Grundsätzlich macht ein Fahrgast, der einen Sicherheitsgurt trägt, die Erfahrung, daß das Gesäß des Fahrgastes auf einem Vordersitz bei einem Frontalzusammenstoss durch eine Trägheitskraft nach vorwärts geschleudert und unter das Sitzpolster geschoben wird, was als sog. "Durchrutsch-Phänomen" bezeichnet wird. Das Durchrutsch-Phänomen verursacht manchmal, daß ein Sicherheitsgurt einen oberen Abdomenbereich des Fahrgastes mit der Gefahr eines viszeralen Bruches zusammenpresst.

Unter Berücksichtigung der oben beschriebenen Gefahr ist ein herkömmlicher Sitzaufbau für ein Fahrzeug, wie in 4 gezeigt, mit einem Sitzrahmen 110 versehen, der eine Abschrägung 200 nahe am dessen vorderen Ende aufweist, um das Durchrutsch-Phänomen zu verhindern. Der herkömmliche Sitzaufbau ist aber deshalb nachteilig, weil ein zusätzlicher Arbeitsgang zum Befestigen der Abschrägung 200 am Sitzrahmen 100 erforderlich ist, weil die Wirksamkeit eines Anti-Durchrutsches nicht ausreichend ist, da die Abschrägung 200 normalerweise aus Schaummaterialien wie Polyurethan hergestellt wird, das eine elastische Eigenschaft hat, und weil der Vorsprung des Sitzpolsters durch die Abschrägung 200 dem Passagier ein unbequemes Gefühl in seinen/ihren Schenkeln verleiht. Folglich ist dieser Sitzaufbau bekannter Art nicht fähig, der Anforderung nach einer Verbesserung bei der Bequemlichkeit des Sitzes und der Anti-Durchrutsch-Funktion zu entsprechen.

Zur Unterdrückung der Verlagerung eines Fahrers zu der vorderen Seite des Fahrzeugs für den Fall einer negativen Beschleunigung des Fahrzeugs ist es aus JP 05238297 A bekannt, einen Fahrzeugsitz vorzusehen, bei dem parallel zur Sitzfläche eine Platte angeordnet ist, die an ihrem hinteren Ende schwenkbar an dem Sitzrahmen angelenkt ist. An der vorderen Seite der Platte ist über eine Winkelhebelanordnung eine Anhubeinrichtung angelenkt, die bei Verschwenken der Platte den vorderen Sitzkissenabschnitt anhebt.

In der DE 691 26 888 T2 ist eine Sitz- und Rückenlehnanordnung offenbart, bei der der gesamte Sitz auf einer konkaven bogenförmigen Bahn um eine Querachse schwenkbar ist.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Anti-Durchrutscheinrichtung für einen Autositz verfügbar zu machen, mit der gleichzeitig die Anforderung bezüglich der Bequemlichkeit des Sitzes als auch eine Verhinderung eines Durchrutschphänomens erfüllt werden.

Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe durch die im Patentanspruch angegebenen Merkmale gelöst.

In vorteilhafter Weise macht die Erfindung demgemäß eine Anti-Durchrutscheinrichtung für einen Autositz verfügbar, welche im Sitzrahmen eines Autos eingebaut ist und welche es vorteilhaft ermöglicht, daß das vordere Ende eines Sitzpolsters nach unten abtaucht, damit sich die Passagiere einschließlich des Fahrers bei normaler Fahrt des Autos bequem fühlen. Andererseits ermöglicht es die erfindungsgemäße Vorrichtung vorteilhaft, daß das vordere Ende des Sitzpolsters für den Fall eines Frontalzusammenstoßes oder eines plötzlichen Haltes nach oben vorsteht, um das Gesäß des Fahrgastes sicher zu halten.

Nachfolgend wird die Erfindung unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:
1 eine perspektivische Ansicht einer im Sitzrahmen eines Autos eingebauten Anti-Durchrutscheinrichtung nach der vorliegenden Erfindung;
2 und 3 perspektivische Ansichten, welche die Wirkungsweise der Anti-Durchrutscheinrichtung nach der vorliegenden Erfindung darstellen; und
4 eine perspektivische Ansicht einer im Sitzrahmen eines Autos eingebauten Anti-Durchrutscheinrichtung nach dem Stand der Technik.
In den Figuren bezeichnet die Ziffer 10 einen Sitzrahmen.
Wie in 1 gezeigt, ist eine Öffnung 11 im vorderen Ende des Sitzrahmens 10 mit einer Größe ausgebildet, welche es einem Durchrutschträger 20 ermöglicht, sich innerhalb eines vorbestimmten Bereichs frei nach oben zu drehen.
Der Durchrutschträger 20, dessen einer Seitenrand gelenkig mit einer ersten Gelenkwelle 21, welche am Sitzrahmen 10 befestigt ist, verbunden ist, ist innerhalb der Öffnung 11 angeordnet, wobei der Durchrutschträger 20 die Form eines dreieckigen Prismas aufweist.
Der Durchrutschträger 20 wird um eine erste Gelenkwelle 21 nach oben gedreht, wenn eine von einer Schubtafel 40 verursachte Druckkraft auf Stifte 22 über Schubglieder 30 übertragen wird, wobei die Schubglieder 30, deren eine Enden über die Stifte 22 gelenkig mit dem Durchrutschträger 20 und deren andere Enden integral mit der Schubtafel 40 verbunden sind, eine nach unten gebogene Form aufweisen.
Weiterhin ist die Schubtafel 40 vorzugsweise als Halbkreiszylinder ausgebildet, so daß die Schubtafel 40 leicht vom Femoralbereich eines Passagiers geschoben werden kann. Die Entfernung von der ersten Gelenkwelle 21 zu einer zweiten Gelenkwelle 41 ist in Übereinstimmung mit der Ausführungsform festgelegt.
Weiterhin ist eine Torsionsfeder 42 an der zweiten Gelenkwelle 41 angeordnet, um die während eines Frontalzusammenstosses bewegte Schubtafel 40 in den Ursprungszustand zurückzuführen, wenn die auf die Schubtafel 40 ausgeübte Kraft ausbleibt.
Das Schubglied 30 ist so ausgebildet, daß deren eines Ende einen Führungsschlitz 31 mit einer vorbestimmten Länge in Längsrichtung aufweist, wobei ein am Sitzrahmen 10 befestigter Anschlag 32 so in den Führungsschlitz 31 eingesetzt ist, daß der Bewegungsbereich des Schubgliedes 30 auf einen optimalen Bereich beschränkt ist. Somit wird der Überstand des Sitzpolsters während eines Frontalzusammenstosses oder eines plötzlichen Haltes auf eine optimierte Höhe sichergestellt.
Die Arbeitsweise der oben beschriebenen Ausführungsform wird nachstehend erklärt.

1) Bei einem Frontalzusammenstoss oder einem plötzlichen Halt wird der Femoralbereich eines Passagiers nach unten bewegt (sogenanntes 'Durchrutsch-Phänomen') und drückt auf die Schubtafel 40.
2) Folglich drücken die Schubglieder 30, die integral mit der Schubtafel 40 ausgebildet sind, den Durchrutschträger 20 über die Verbindung durch die Stifte 22, so daß der Durchrutschträger 20 nach oben um die erste Gelenkwelle 21 gedreht wird.
3) Der Überstand eines Sitzpolster, der zuverlässig in einer optimierten Höhe vom Anschlag 32 und vom Führungsschlitz 31 eingestellt wird, verhindert wirkungsvoll das Durchrutsch-Phänomen durch das Zurückhalten des Gesäßes eines Fahrgastes.

Wie oben beschrieben, ermöglicht die vorliegende Erfindung dem vorderen Ende eines Sitzpolsters, nach unten abzutauchen, damit sich die Passagiere einschließlich des Fahrers bequem fühlen, wenn ein Auto normal fährt, und ermöglicht dem vorderen Ende des Sitzpolsters, nach oben vorzustehen, um das Gesäß des Fahrgastes während eines Zusammenstosses oder eines plötzlichen Haltes sicher zu halten.

Claims

Anti-Durchrutsch-Einrichtung, welche im Sitzrahmen eines Autos eingebaut ist, mit: einem Durchrutschträger (20), dessen einer Seitenrand gelenkig mit einer ersten Gelenkwelle (21) verbunden ist, um die er durch eine in einem Sitzrahmen (10) ausgebildete Öffnung (11) nach oben zu drehbar ist; Schubgliedern (30), welche über Stifte (22) gelenkig an den beiden Seiten des Durchrutschträgers (20) befestigt sind; einem Anschlag (32), der in Führungsschlitze (31) eingesetzt ist, welche an den einen Enden der Schubglieder (30) über eine bestimmte Länge ausgebildet sind, welche die Bewegung der Schubglieder (30) in einem vorbestimmten Bereich begrenzt; einer Schubtafel (40), welche einstückig mit den anderen Enden der Schubglieder (30) ausgebildet und bei einer Belastung durch den Femoralbereich des Passagiers bei einem Frontalzusammenstoß um eine zweite Gelenkwelle (41) drehbar ist; und mit einer Torsionsfeder (42), welche an der zweiten Gelenkwelle (41) zum Zurückführen der Schubtafel (40) in ihre Ausgangsstellung vorgesehen ist, wenn die auf die Schubtafel (40) ausgeübte Belastung ausbleibt.