DE100729C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

U Ir fr.il/u4

KLASSE 37°:

loCHBATJWESEN.

EDWARD WILLIAM HABERMAAS in ST. LOUIS. Schiebefenster mit oberem und unterem Fenster.

Patentirt im Deutschen Reiche vom 29. August 1897 ab.

Vorliegende Erfindung bezieht sich auf Ein-' richtungen an den bekannten Schiebefenstern mit oberern und unterem Fenster, bei denen das Gegengewicht des unteren Fensters das Bestreben hat, letzteres nach oben zu ziehen, und sie bezweckt, jedes der Fenster selbstthätig nach jedem vorher zu bestimmenden Punkte einstellen und alsdann so feststellen zu können, dafs von unberufener Hand' ein Verschieben des Fensters nach oben bezw. nach unten unmöglich ist.

Ein Fenster der neuen Art ist auf beiliegender Zeichnung dargestellt.

Fig. ι ist Verticalschnitt durch den Fensterrahmen und zeigt die Sperrvorrichtung für das untere Schiebefenster;

Fig. 2 ist ein dicht dahinter liegender Verticalschnitt und zeigt die Sperrvorrichtung für das obere Schiebefenster;

Fig. 3 ist eine Seitenansicht unter Weglassung der Verkleidung;

Fig. 4 ist ein Schnitt durch die Spindel, an welcher die Schnüre befestigt werden, welche die Sperrvorrichtung der Fenster bethä'tigen;

Fig. 4 bis 7 sind Einzeldarstellungen.

In dem Fensterrahmen 1 gleiten das obere Fenster 3 und das untere Fenster 2 dicht neben einander. An das untere Schiebefenster 2 ist eine Schnur 4 befestigt (Fig. 1), welche über ein in dem oberen Theil des Fensterrahmens liegendes Laufrädchen 5 gleitet und deren freies Ende mit einem Gewicht 6 verbunden ist. Dieses Gewicht gleitet in bekannter Weise in einem seitlich an dem Fensterrahmen angeordneten Kanal 7. Dieses Gewicht 6 ist so schwer bemessen, dafs es das Gewicht des unteren Fensters nennenswerth überwiegt und letzteres infolge dessen beständig das Betreben hat, nach oben zu gehen.

In ähnlicher Weise ist auch das obere Fenster 3 mit einer Schnur 4' ausgestattet. (Fig. 2), die über ein Laufrädchen 5' führt und mit einem Gewicht 6' versehen ist. Dieses Gewicht 6' ist leichter als das obere Schiebefenster 3, so dafs das obere Fenster beständig das Bestreben hat, herabzufallen und das Ge^ wicht zu heben.

Zwischen der Vorder- und Hinterwandung des Kanals 7 ist nahe dem unteren Ende eine rotirende oder oscillirende Spindel 8 gelagert (Fig. 3). An dem Umfang dieser Spindel sind zwei einander diametral gegenüberliegende Oesen 9 und 9' vorgesehen (Fig. 1, 3 und 4).

In die Oese 9 greift eine Schnur oder ein Draht 10, dessen anderes Ende mit dem kurzen Arm eines Winkelhebels 11 verbunden ist (Fig. 1). Dieser Winkelhebel ist in einer von dem Kanal 7 ausgehenden Aussparung 12 des Fensterrahmens drehbar gelagert. Wenn das untere Schiebefenster 2 seine tiefste Stellung einnimmt, d. h. geschlossen ist, schliefst der Hebel mit der Bahn der oberen Schiene des unteren Schiebefensters ab. Der lange Arm des Winkelhebels 11 liegt in der. Normalstellung vertical. Sein freies Ende ist mittelst Bolzen 13 mit dem freien Ende einer Klinke 14 verblattet, so dafs die Verbindungsstelle die gleiche Dicke besitzt wie die übrigen Theile. Das andere Ende der Klinke ist mit einem abgeschrägten Ende 1 5 derart ausgestattet (Fig. 1), dafs sie mit der Grundfläche der nach aufwärts stehenden Reihe von dreieckigen Zähnen 16

des Schiebefensters 2 in Eingriff kommen kann (Fig. 1) und somit in diesem Falle das Hochgehen des unteren Fensters verhindert. Die Klinke wird gewöhnlich mit den Zähnen des Schiebefensters durch die Wirkung einer gegen einen Finger 18 des Hebels 11 pressenden Feder 17 in Eingriff gehalten; die Feder ist an der Wandung der Kammer 12 befestigt. Die Spindel 8 ist mit einem Bund 27 versehen (Fig. 3 und 4), welcher gewöhnlich gegen die Grundfläche einer verjüngten röhrenförmigen inneren Verlängerung 19 eines zweitheiligen Gehäuses 20 anliegt, welches mittelst geeigneter Schrauben 21 mit dem Fensterrahmen verbunden ist (Fig. 4 und 5^ Diese röhrenförmige Nabe dient gleichzeitig als Lager für die Spindel 8 und umfafst die letztere zwischen dem Bund 27 und dem äufseren Flantsch 22 der Spindel. Der durch die röhrenförmige Nabe 19 getragene vordere Theil der Spindel 8 ist mit einer Bohrung 23 versehen, in welche der Stift oder die Spindel 24 eines Schlüssels eingreifen kann (Fig. 6). Wenn man somit den Schlüssel derart dreht, dafs die Spindel in die in Fig. 1 durch punktirte Linien angegebene Stellung gelangt, so mufs die Schnur 10 nach unten gezogen werden und der Zahn 15 der Klinke 14 aus den Zähnen 16 herausgezogen werden. Sobald dieses geschehen , mufs das untere .Schiebefenster unter dem Einflufs seines Gegengewichts 6 nach oben gehen, bis beim Freigeben der Spindel 8 die Feder 17 die Klinke wieder in ihre Normalstellung bringt, in welcher sie mit den Zähnen 16 des Schiebefensters in Eingriff kommt und dadurch verhindert, dafs das Fenster durch das Gewicht weiter gehoben werden kann. Eine Abwärtsbewegung des Schiebefensters kann natürlich jederzeit geschehen, da die nach oben gerichteten Flächen der Zähne 16 leicht über die Abschrä'gung τ 5 der betreffenden Klinke gleiten.

Die andere Oese 9', welche an der Spindel 8 vorgesehen ist (Fig. 1, 3 und 4), ist mit einer entsprechenden Schnur 10' versehen, deren anderes Ende mit einem Sperrhebel 11' verbunden ist, der ebenfalls in einer seitlichen Aussparung 12' des Kanals 7 gelagert ist und in der Richtung der unteren Schiene des oberen Fensters liegt (Fig. 2).

Aus der Anordnung der Oesen 9 und 9' ist ohne Weiteres klar, dafs beim Drehen der Spindel 8 eine Schnur gezogen, die andere Schnur schlaff werden mufs und umgekehrt. Es kann somit je nach Wunsch der Hebel 11 oder der Hebel 11' ausgerückt werden und somit das eine oder das andere Schiebefenster eingestellt werden. Das obere Schiebefenster arbeitet in entsprechend umgekehrter Weise wie das untere, d. h. seine Zähne 16' sind nach unten gerichtet (Fig. 2). Die Schliefsklinke 14' (Fig. 8) mufs natürlich infolge dessen nach oben abgeschrägt sein, so dafs, wenn die Klinke aus den Zähnen durch. Bethätigen des Hebels 11' herausgezogen ist, genanntes Schiebefenster, da.es schwerer ist als das Gewicht 6', nach unten geht, bis es durch das Freigeben der Sperrklinke wieder aufgehalten wird. Ein Schliefsen des oberen Fensters kann jederzeit geschehen, da die Zähne 16' frei über das nach oben abgeschrägte Ende 15' der Klinke 14' hinweglaufen. In jedem Falle bilden die Zähne 16, 16' einen Theil einer Platte, welche an dem seitlichen Rand des Schiebefensters angebracht ist.

Claims (3)

Patent-Ansprüche:

1. Ein Schiebefenster mit oberem und unterem Fenster, bei dem das Gegengewicht des unteren Fensters das Bestreben hat, letzteres nach oben zu ziehen, dadurch gekennzeichnet, dafs das obere Fenster mit einem leichteren Gegengewicht ausgestattet ist, so dafs es das Bestreben hat, selbstthätig nach unten zu gehen, in Verbindung mit einer Sperrvorrichtung für jedes Fenster derart, dafs das Fenster in beliebiger Stellung gesperrt werden kann und sich beim Lösen der Sperrung selbstthätig öffnet.

2. Ein Schiebefenster nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dafs eine drehbare Spindel (8) mittelst Oesen (9, 9') und Schnüre (10, 10') mit Winkelhebeln (11, 11') und diesen angelenkten Ausschaltklinken (14, 14', Fig. 7 und 8) in Verbindung steht, welche mit entsprechend geformten Zähnen (16, 16, Fig. ι und 2) an den seitlichen Rändern der Schiebefenster derart in Eingriff stehen, dafs je nach Rechts- oder Linksdrehung der Spindel (8) eine der Klinken (14, 14') aufser Eingriff mit den Zähnen (16, 16') kommt und somit ein selbsttätiges Aufwärtsgehen bezw. Abwärtsgehen des betreffenden Schiebefensters stattfinden kann.

3. Ein Schiebefenster nach Anspruch 1 und 2, gekennzeichnet durch eine Ausschaltvorrichtung derart, dafs die Spindel (8) zwischen einem Bund (27) und einem Flantsch (22) in einer an dem Fensterrahmen befestigten röhrenförmigen Nabe .(20) drehbar gelagert ist.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.