CH685487A5 - Schnappverschluss aus Kunststoff, insbesondere zum Sichern der Schliessstellung des Deckels eines Behälters. - Google Patents

Description

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CH 685 487 A5

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Beschreibung

Schnappverschlüsse für Behälterdeckel sind in zahlreichen Varianten bekannt. Ein Beispiel eines solchen Schnappverschlusses, dessen Schnappelement einstückig mit einer Feder aus Kunststoff ausgebildet ist, ist in der CH-PS 656 854 beschrieben. Bei diesem Verschluss ist das Schnappelement in einem Schlitz des Deckels verschiebbar. In der geschlossenen Stellung hintergreift ein Riegel einen Flanschteil des Behälters. Am Riegel ist eine Feder angeformt, welche das Schnappelement in seine Sperrstellung vorbelastet. Ein Nachteil solcher einstückig angeformter Federn von Kunststoff-Schnappelementen besteht darin, dass der Kunststoff unter Last kriecht und deshalb die Federkraft mit der Zeit nachlässt. Nach längerer Gebrauchsdauer ist daher die Schliesskraft des Riegels geringer.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Schnappverschluss derart auszubilden, dass der obige Nachteil vermieden wird. Diese Aufgabe wird durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.

Durch das Einschnappen der Lippe hinter einer Stufe der Gleitfläche kann diese Lippe praktisch ohne Vorspannung am Grund der Stufe anliegen. Zum Verschwenken des Hebels und damit Auslenken des Riegels aus seiner Sperrstellung muss zunächst die Lippe des Federelementes über die Stufe gedrückt werden, was ein relativ grosses Moment erfordert. Durch diese Ausbildung wird also der Riegel kräftig in der Sperrstellung gehalten, ohne dass es dazu einer Federvorspannung bedarf. Dadurch wird die Schliesskraft nicht durch Kriechen des Materials mit der Zeit reduziert.

Nachfolgend wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der Zeichnung erläutert. Darin zeigt:

Fig. 1 einen Teilquerschnitt durch einen Behälter mit Deckel,

Fig. 2 einen vergrösserten Ausschnitt aus Fig. 1,

Fig. 3 die Darstellung nach Fig. 2 bei ausgelenktem Schnapphebel,

Fig. 4 eine Seitenansicht des Schnappverschlusses,

Fig. 5 einen vergrösserten Ausschnitt aus Fig. 1, und

Fig. 6 eine Seitenansicht des Scharniers.

In Fig. 1 ist ein Behälter 1 mit einem Deckel 2 dargestellt. Der Deckel 2 ist an einem seiner Ränder mittels zweier Scharniere 3 mit einem ringsum verlaufenden Flansch 4 am oberen Rand des Behälters 1 verbunden. Im geschlossenen Zustand ist der Deckel 2 ausserdem an seinem gegenüberliegenden Rand mittels zweier Schnappverschlüsse 5 lösbar mit dem Flansch 4 verbunden.

Der Schnappverschluss 5 ist in Fig. 2 vergrössert dargestellt. Er umfasst ein spritzgegossenes, im Deckel 2 schwenkbar gelagertes Schnappelement 10 aus thermoplastischem Kunststoff. Das Element 10 hat zwei seitlich abstehende Lagerzapfen 11, die in Bohrungen 12 von vorstehenden Rippen 13

des Deckels 2 gelagert sind (Fig. 4). Die Zapfen 11 sind an federnden Stegen 14 des Elementes 10 angeformt. Die Stege 14 sind vom Rest des Elementes 10 durch Schlitze 15 abgegrenzt. Durch Einbiegen der Stege 14 wird das Element 10 zwischen die Rippen 13 eingeschnappt. Mit den Zapfen 11 ist ein doppelarmiger Hebel 16 verbunden. Der untere Arm 17 trägt einen keilförmigen Riegel 18, der in der Sperrstellung (Fig. 2) mit einer Schulter 19 den Flansch 4 hintergreift. Beim Schliessen des Deckels 2 läuft eine Keilfläche 20 des Riegels 18 auf den Flansch 4 auf und verschwenkt das Schnappelement 10. Am freien Ende des oberen Arms 21 des Hebels 16 ist eine abgekröpfte Biegefeder 22 angeformt. In der Sperrstellung (Fig. 2) rastet eine Lippe 23 am freien Ende der Feder 22 hinter einer Schulter 24 (Fig. 3) einer Gleitfläche 25 ein. Die Lippe 23 ist zylindrisch abgerundet. Die Ebene 26 der Schulter 24 verläuft oberhalb der Achse 27 der Zapfen 11. Die Tangentialebene 28 der Gleitfläche 25 durch die Berührungslinie der Lippe 23 schneidet die gemeinsame Ebene 29 dieser Berührungslinie und der Achse 27 unter einem spitzen Winkel a zwischen 25° und 65° in jeder Stellung des Hebels 16. Dadurch wird beim Verschwenken des Hebels 16 in Fig. 3 im Gegenuhrzeigersinn die Lippe 23 von der Achse 27 weggespreizt, und beim Loslassen des Hebels 16 schwenkt die Biegefeder 22 den Hebel 16 in die Grundstellung (Fig. 2) zurück.

Weil die Schulterebene 26 mit der die Schulterkante und die Achse 27 enthaltenden Ebene 30 einen wesentlich kleineren Winkel ß bildet, wirkt beim Verschwenken des Hebels 16 aus der Grundstellung (Fig. 2) die Kraft auf die Lippe 23 im wesentlichen in Richtung des langen Schenkels 31 der Biegefeder 22, so dass nur deren kurzer Schenkel 32 auf Biegung beansprucht ist. Dadurch ergibt sich eine hohe Federkonstante, und somit eine grosse Schliesskraft praktisch ohne Vorspannung der Feder 22. Nach dem Überspringen der Schulter 24 ist demgegenüber auch der lange Schenkel 31 auf Biegung beansprucht, so dass die Feder 22 nun viel weicher wirkt. Dadurch kann trotz der zu Beginn grossen Federkonstante ein hinreichender Federweg zum Ausschwenken des Hebels 16 erreicht werden.

Um das Anheben des Deckels 2 nach Betätigen des Schnappelementes 5 zu erleichtern, sind am Hebelarm 21 sägezahnförmige Griffnocken 33 angeformt. Dadurch wird eine optimale Öffnungshandhabung erreicht.

Das Scharnier 3 ist in Fig. 5 und 6 detaillierter dargestellt. Zwischen zwei seitlich etwa bis zum Rand des Flansches 4 abstehenden Rippen 40 des Deckels 2 erstreckt sich eine einstückig angeformte Achse 41. Der Flansch 4 hat eine Bohrung 42. Durch die Bohrung 42 ist ein Zapfen 43 eines ersten Scharnierteils 44 durchgesteckt. Das Teil 44 liegt mit einem Flansch 45 gegen den Flansch 4 an. Vom Flansch 45 erstreckt sich ein U-förmig gebogener Lagerkörper 46, der die Achse 41 umgreift. Am freien Ende des Körpers 46 ist eine Zunge 47 mit einem Widerhaken 48 angeformt. Der Zapfen 43 hat an dem den Flansch 4 überragenden freien Ende eine Umfangsnut 49 geringfügig kleineren

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Durchmessers, die von einem Randwulst 50 begrenzt ist.

Ein zweites Scharnierteil 55 umgreift den Flansch

4 mit einem unteren Schenkel 56, einem oberen Schenkel 57 und einem Steg 58. Der untere Schenkel 56 hat eine Durchgangsbohrung 59 von gleichem Durchmesser wie die Nut 49. In dieser Bohrung 59 ist der Zapfen 43 eingeschnappt. Der obere Schenkel 57 erstreckt sich bis zur Achse 41. Er hat eine gegen das Teil 44 offene Ausnehmung 60 mit einer Stufe 61 und einem Durchgangsschlitz 62 nach oben. Die Zunge 47 ist durch den Schlitz 62 durchgesteckt, und der Widerhaken 48 ist in der Stufe 61 eingeschnappt.

Durch die beschriebene Ausbildung wird eine sichere, formschlüssige Verbindung zwischen den Scharnierteilen 44, 55 und dem Flansch 4 erreicht, die hohe Belastungen aushält und praktisch unlösbar ist, weil die Zunge 47 nicht zugänglich ist. Dies ist von Vorteil, wenn der geschlossene Deckel 2 plombiert werden soll. Die Plombe ist dann nur auf der Schnappverschlussseite erforderlich.

Das beschriebene Scharnier 3 kann mit Vorteil auch für Behälterdeckel 2 verwendet werden, die keinen Schnappverschluss 5 am gegenüberliegenden Rand aufweisen.

Wenn andererseits der Deckel wegnehmbar statt aufklappbar sein soll, werden die Scharniere 3 weggelassen und dafür die beiden Schnappverschlüsse

5 an gegenüberliegenden Rändern des Deckels 2 montiert.

Claims (10)

Patentansprüche

1. Schnappverschluss zum lösbaren Verbinden eines ersten Bauteils (2) mit einem zweiten Bauteil (1), dadurch gekennzeichnet, dass ein Schnappelement (5) aus Kunststoff einen am ersten Bauteil (2) schwenkbar angelenkten, doppelarmigen Hebel (16) umfasst, dessen erster Arm (17) einen Riegel (18) aufweist, der im Schliesszustand einen Vorsprung (4) des zweiten Bauteils (1) hintergreift, und an dessen zweitem Arm (21) ein Federelement (22) angeformt ist, dessen am freien Ende befindliche Lippe (23) im Schliesszustand hinter einer Stufe (24) einer Gleitfläche (25) des ersten Bauteils (2) eingeschnappt ist.

2. Schnappverschluss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Tangentialebene (28) der Gleitfläche (25) durch die Berührungslinie mit der Lippe (23) mit der gemeinsamen Ebene (29) dieser Berührungslinie und der Schwenkachse (27) des Hebels (16) einen spitzen Winkel bildet.

3. Schnappverschluss nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (22) eine L-förmig abgekröpfte Biegefeder ist.

4. Schnappverschluss nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass am Hebel (16) beidseits je ein Zapfen (11) angeformt ist, der in je einer Bohrung (12) des ersten Bauteils (2) schwenkbar gelagert ist.

5. Schnappverschluss nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Zapfen (11) an je einem durch Schlitze (15) vom Rest des Hebels (16) abgegrenzten, federnden Steg (14) angeformt sind.

6. Schnappverschluss nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Arm (21) Griffnocken (33) aufweist.

7. Behälter (1) mit einem Deckel (2), der auf der einen Seite mittels Scharnieren (3) am oberen Rand des Behälters (1) angelenkt und im geschlossenen Zustand an der gegenüberliegenden Seite über mindestens einen Schnappverschluss gemäss einem der Ansprüche 1 bis 6 mit dem oberen Rand des Behälters (1) verbunden ist.

8. Behälter nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Scharnier (3) durch eine am Deckel (2) angeformte Achse (41) und zwei die Achse (41) umgreifende, ineinander eingeschnappte, einen Flansch (4) des Behälters (1) formschlüssig umgreifende Scharnierteile (44, 55) gebildet ist.

9. Behälter nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Scharnierteil (44) einen zum Flansch (4) senkrechten Zapfen (43) aufweist, der durch eine Bohrung (42) des Flansches (4) durchgesteckt und in eine weitere Bohrung (49) des zweiten Scharnierteils (55) eingesteckt ist.

10. Behälter nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass am ersten Scharnierteil (44) ein U-förmig gebogener Lagerkörper (46) angeformt ist, dessen freier Schenkel eine Zunge (47) mit einem Widerhaken (48) trägt, die im zweiten Scharnierteil (55) eingeschnappt ist, und dass der Zapfen (43) am freien Ende einen Randwulst (50) hat, der hinter der Bohrung (59) des zweiten Scharnierteils (55) eingerastet ist.

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