DE4301873A1 - Scharnier mit Schenkel und Halterung zur Schnellbefestigung - Google Patents

Description

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf Möbelscharniere eines Typs, der aus einem Schenkel besteht, welcher an einem Gehäuseteil für die Befestigung an der Möbeltür angelenkt ist, sowie aus einer Halterung, welche an der Seitenfläche des Möbelstücks zu befestigen ist und an der anschließend der besagte Schenkel angebracht wird. Die Erfindung bezieht sich insbesondere auf ein Schnellbefe­ stigungssystem mittels Einsetzen des Gehäuseteils und der Halterung an den jeweiligen Elementen des Möbelstücks.

Es ist mittlerweile bei den Möbelherstellern üblich, Fertigungslinien einzusetzen, bei denen die Vormontage der Halterungen an den Seitenflächen der Möbelstücke sowie der Scharnierteile an den Möbeltüren vor dem endgültigen Zusammenbau der Möbelstücke vorgesehen ist. Dabei werden insbesondere die Halterungen - gegebenenfalls unter Ver­ wendung von Verstellsockeln - mit Hilfe von Schrauben bzw. Normal- oder Spreizdübeln am Möbelstück befestigt, während die Scharniere an der Möbeltür mittels Verriegelung (eben­ falls mit Hilfe von Schrauben bzw. Normal- oder Spreiz­ dübeln u.ä.) des Gehäuseteils in dafür vorgesehenen Öff­ nungen oder Aussparungen, die in der Möbeltür angebracht sind, befestigt werden. Diese Anbringung von Halterung und Gehäuseteil wird häufig anhand von automatischen Maschinen durchgeführt.

Die Endmontage der Möbeltüren an den Möbelstücken durch Anbringung der Schenkel an den Halterungen erfolgt manuell am Ende der Montagelinie oder erst beim Endbenutzer nach der endgültigen Aufstellung des Möbelelements.

Diese Vorgehensweise stellt eine sinnvolle Rationalisie­ rung der Montagevorgänge dar, wobei die Notwendigkeit entfällt, die Scharnierelemente während des abschließenden Zusammenbaus des Möbelstückes durchzuführen. Bei den herkömmlicherweise eingesetzten Systemen würde diese Befestigung einen zu großen Zeitaufwand erfordern, vor allem wenn der Zusammenbau beim Endbenutzer erfolgt.

Leider stellt die Vormontage der Scharnierelemente jedoch ein Problem im Zusammenhang mit dem Transport und der Lagerung der Möbelelemente in Form von Platten dar, die anschließend zusammenzusetzen sind. Nach der Montage der Scharnierteile an den Möbeltüren und an den Seitenflächen der Möbel müssen die betreffenden Möbeltüren und Seiten­ flächen mit größtmöglicher Sorgfalt gehandhabt werden, um zu verhindern, daß die vorstehenden Metallteile der Schar­ niere auf der Oberfläche des Holzes entlangreiben. Außer­ dem kann das Stapeln der Platten nur erfolgen, wenn sie dabei durch geeignete Unterlagen voneinander getrennt werden, wobei der Zwischenabstand mindestens gleich der Höhe der auf den Platten angebrachten Scharniere sein muß, was zur Folge hat, daß sich die Höhe des Plattenstapels im Vergleich zur Dicke der Platten selbst praktisch ver­ doppelt.

Während für die Halterungen, die an den Seitenflächen der Möbel anzubringen sind, keine Lösungen für derartige Probleme vorgelegt worden sind, wurden in bezug die Schar­ niere an den Möbeltüren Lösungen entwickelt, die auf einer Unterteilung des Gehäuseteils des Scharnieres in zwei Bestandteile beruhen. Dabei handelt es sich um einen Sockel oder eine Auflagefläche mit kleineren Abmessungen, der bzw. die in herkömmlicher Weise an der Möbeltür vor­ montiert wird, und um das eigentliche Gehäuseteil mit dem Gelenkschenkel. Bei diesem Verfahren wird das Gehäuseteil manuell bei der Endmontage am Sockel befestigt. Die Befe­ stigung zwischen Gehäuseteil und Sockel erfolgt durch Einschieben des Gehäuseteils in eine in etwa zylindrische Aufnahme am Sockel im Bereich der Öffnung in der Möbeltür anhand einer Drehbewegung, bei der eine oder mehrere an der zylindrischen Oberfläche des Gehäuseteils angebrachte Rasten in dafür vorgesehene Aufnahmen am Sockel eingrei­ fen. Neben der Notwendigkeit eines zusätzlichen Elements (Sockel) ist diese Lösung mit einer Reihe weiterer kon­ struktionsmäßiger Nachteile verbunden.

So erfolgt die Befestigung des Sockels am Holz mit Hilfe von Verankerungen (in der Regel mit Einpreßdübeln oder mit Schrauben), welche in einem Abstand angebracht werden, der notwendigerweise größer als der Durchmesser der Öffnung für die Aufnahme des Gehäuseteils ist. Dies hat wiederum zur Folge, daß die Halteelemente für die Anbringung des Sockels am Holz von den Halteelementen für die Anbringung des Gehäuseteils am Sockel entfernt angeordnet sind. Daher kann sich der Sockel (vor allem wenn er aus Kunststoff ausgeführt ist) unter Belastung verbiegen, wobei es zu einem unerwünschten Spiel zwischen Möbeltür und Möbelstück kommt. Außerdem besteht die Möglichkeit, daß die kontinu­ ierlichen Biegebewegungen im Laufe der Zeit zum Abbrechen des Sockels führen, so daß sich das Scharnier plötzlich von der Möbeltür ablöst.

Aufgrund der Größe der Öffnung für die Aufnahme des Ge­ häuseteils (die von der Größe des Scharniergelenks her vorgegeben ist und von daher bestimmte Grenzen nicht unterschreiten kann) besteht ferner ein weiterer Nachteil der bekannten Technik darin, daß die für die Verriegelung des Gehäuseteils am Sockel erforderliche Drehbewegung viel weiter ausfallen muß, was zur Folge haben kann, daß der vorstehende Teil des Scharniers mit dem äußeren Rand der Möbeltür in Berührung kommt. Von daher ist eine gewisse Vorsicht bei der Montage erforderlich, um zu verhindern, daß die Oberflächenbeschichtung der Möbeltür durch das Metall des Scharniers beschädigt wird.

Die grundsätzliche Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, die vorgenannten Nachteile durch die Ent­ wicklung eines neuartigen Scharniers auszuschließen, bei dem zu jedem Zeitpunkt der Montage des betreffenden Möbel­ stückes die Möglichkeit einer schnellen und sicheren Befestigung sowohl des Gehäuseteils als auch der Halterung an den entsprechenden Möbelelementen besteht.

Im Hinblick auf diese Aufgabenstellung bezieht sich die vorliegende Erfindung auf die Ausführung eines Scharniers für Möbeltüren, bestehend aus einem Gehäuseteil für die Befestigung mittels Einsetzen in eine Aufnahme nahe an einem Rand der Möbeltür, wobei an diesem Gehäuseteil über Gelenkarme ein Schenkel für die Verbindung an einer Halte­ rung für die Befestigung an dem betreffenden Möbelstück angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse­ teil seitliche Vorsprünge aufweist, an denen sich Ösen mit jeweils einem Einschiebeteil und einem Aufnahmeteil für einen Schaft eines pilzförmigen Endes befinden, dessen Kopf größer ist als die Breite des Aufnahmeteils, wobei das pilzförmige Ende von der Fläche der Möbeltür neben der Aufnahme des Gehäuseteils vorsteht und wobei das Gehäuse­ teil in der Aufnahme drehbar zwischen einer ersten Ein­ schiebeposition in der Aufnahme mit dem Einschiebeteil der Ösen in der Nähe des entsprechenden pilzförmigen Endes und einer Betriebs- oder Verriegelungsposition mit dem Schen­ kel in nicht näher beschriebener, üblicher Ausführung am Rand der Möbeltür sowie mit dem Aufnahmeteil der Ösen und dem darin aufgenommenen Schaft des entsprechenden pilz­ förmigen Endes ausgeführt ist.

Außerdem ist erfindungsgemäß die Ausführung einer Halte­ rung für die Befestigung eines an der Möbeltür angebrach­ ten Gelenkscharnierschenkels an einem Möbelstück vor­ gesehen, dadurch gekennzeichnet, daß sie Ösen mit jeweils einem Einschiebeteil und einem Aufnahmeteil für einen Schaft eines pilzförmigen Endes aufweist, dessen Kopf größer ist als die Breite des Aufnahmeteils und das von der Fläche der Möbeltür neben der Aufnahme des Gehäu­ seteils vorsteht, wobei die Halterung drehbar zwischen einer ersten Einschiebeposition der pilzförmigen Enden im Einschiebeteil der entsprechenden Ösen und einer Betriebs- oder Verriegelungsposition ausgeführt ist, in welcher die Halterung mit dem Schenkel verbunden und der Schaft des entsprechenden pilzförmigen Endes im Aufnahmeteil der Ösen aufgenommen ist.

Um die Erläuterung der neuartigen Funktionsprinzipien der vorliegenden Erfindung und ihre Vorteile gegenüber dem Stand der Technik eingehender zu veranschaulichen, soll im folgenden unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen ein Ausführungsbeispiel mit Anwendung dieser Funktions­ prinzipien beschrieben werden. Auf den Zeichnungen sind die folgenden Ansichten dargestellt:

Fig. 1 zeigt eine Draufsicht auf ein erstes Scharnier­ element für die Befestigung an einer Möbeltür.

Fig. 2 zeigt eine Detailansicht zu einer Möbeltür, die für die Befestigung des in Fig. 1 dargestellten Elements vorbereitet ist.

Fig. 3 zeigt eine Teilschnittansicht entlang der Linie III-III von Fig. 5.

Fig. 4 zeigt ein Teildraufsicht auf das Element von Fig. 1 in einer ersten Einschiebephase für die Montage an der entsprechend vorbereiteten Möbeltür von Fig. 2.

Fig. 5 zeigt eine Teildraufsicht auf das Element von Fig. 1, das an der entsprechend vorbereiteten Möbeltür gemäß Fig. 2 montiert ist.

Fig. 6 zeigt eine Teilschnittansicht entlang der Linie VI-VI von Fig. 5.

Fig. 7 zeigt eine Teildraufsicht auf eine mögliche Ausführungsvariante des ersten Elements.

Fig. 8 zeigt einen schematischen Seitenaufriß in Teil­ schnittdarstellung zu einem zweiten Element bzw. einer Scharnierhalterung, die an der Seitenfläche eines Möbel­ stücks zu befestigen und mit dem ersten Element von Fig. 1 verbunden ist.

Fig. 9 zeigt eine schematische Draufsicht auf ein Plättchen, das im zweiten Element von Fig. 8 angeordnet ist.

Fig. 10 zeigt eine Draufsicht auf die Halterung von Fig. 8 in einer ersten Einschiebephase für die Montage am Möbelstück.

Fig. 11 zeigt eine Draufsicht auf die am Möbelstück montierte Halterung.

Fig. 12 zeigt eine Draufsicht auf eine mögliche Aus­ führungsvariante zur Befestigung der Halterung von Fig. 8.

Unter Bezugnahme auf die Abbildungen sieht man in Fig. 1 einen ersten Scharnierteil 10 in erfindungsgemäßer Aus­ führung. Dieser Teil 10 umfaßt einen Schenkel 11, der über Gelenkarme 62 (nach der bekannten Technik und von daher nicht im einzelnen dargestellt) an einem Gehäuseteil 12 angelenkt ist, an dem seitlich die Enden 13 und 14 einer Befestigungsplatte 66 vorstehen. An den Enden 13 und 14 sind Öffnungen oder Ösen 15 und 16 in "Schlüsselloch"- Form vorgesehen. In der dargestellten Ausführung sind die engeren Teile der Öffnungen entlang der Senkrechten zur Fortsetzung des Schenkels 11 zueinander ausgerichtet, während die breiteren Teile entgegengesetzt angeordnet sind.

Das Gehäuseteil 12 ist so ausgeformt, daß es in einer Öffnung oder Aufnahme 18 aufgenommen werden kann, welche in einer Möbeltür 17 vorgesehen ist, wie in den Fig. 2 und 3 schematisch dargestellt wird.

Grundsätzlich verlaufen die Symmetrieachsen der Ösen entlang Tangenten oder Kreisbögen mit Mittelpunkt in der Drehachse des Gehäuseteils in der Aufnahme 18.

An den Seiten der Aufnahme 18 an der Möbeltür 17 sind zwei Verankerungen 19, 20 mit "pilzförmigen" vorstehenden Enden 21, 22 angebracht, deren Kopf breiter ist als der engere Teil der Öffnungen 15, 16, aber schmaler als der breitere Teil dieser Öffnungen. Wie in Fig. 3 deutlich zu erkennen ist, sind die Verankerungen 19 und 20 vorteilhafterweise als Einpreßdübel ausführbar, deren Körper 23, 24 verjüngte Rippungen für den Eingriff in entsprechende Öffnungen 25 und 26 in der Möbeltür 17 aufweisen. Jede Verankerung hat einen ringförmigen Vorsprung 27, 28 als Auflage und An­ schlag beim Eindringen in die Öffnung 25, 26.

Für die Montage des Teils 10 an der Möbeltür braucht man bei der Herstellung der Möbeltür nur die Öffnungen 18, 25 und 26 anzubringen und die Verankerungen 19, 20 zu befe­ stigen (gegebenenfalls unter Verwendung bekannter automa­ tischer Maschinen). Die auf diese Weise vorbereitete Möbeltür (in etwa wie in Fig. 2 dargestellt) ist aufgrund des minimalen Vorsprungs der Verankerungen 19 und 20 leicht zu handhaben und zu stapeln. Wenn sie vorteil­ hafterweise aus Kunststoff ausgeführt sind, stellen die Verankerungen 19 und 20 außerdem eine minimale Gefahr für Beschädigungen der Holzoberflächen dar, selbst wenn sie an diesen entlangreiben.

Nach dieser Vorbereitung der Möbeltür besteht zu einem bevorzugten Zeitpunkt der Montage des Möbelstückes - auch beim Endbenutzer - die Möglichkeit, das Schenkelelement 10 des Scharniers mit einem schnellen Handgriff zu befesti­ gen. Wie in Fig. 4 dargestellt, braucht man dazu das Gehäuseteil nur so zu positionieren, daß es in die Öffnung 18 eindringt und daß die pilzförmigen Köpfe 21 und 22 durch den breiteren Teil der Öffnungen 15 und 16 hindurch­ gehen. Durch Drehen des Schenkels in Normalstellung am Rand der Möbeltür werden die beiden Verankerungen in die in Fig. 5 dargestellte Position gebracht, und zwar im engeren Bereich der Verankerungsöffnungen 15 und 16, wodurch das Gehäuseteil an der Möbeltür gesichert wird.

Nach der Befestigung des Schenkels 11 an der jeweiligen Halterung am Möbelstück ist das Drehen in Gegenrichtung nicht mehr möglich, so daß der Teil 10 des Scharniers fest in Stellung verankert ist.

Da die Befestigungspunkte der Verankerungen an der Möbel­ tür und deren Befestigungspunkte am Gehäuseteil sich in etwa decken, ist es offensichtlich, daß keine Biege- und Bruchbelastungen entstehen, wie dies hingegen bei der oben beschriebenen bekannten Technik der Fall ist.

Um die Festigkeit der Verankerungen zu verbessern und jedes mögliche Spiel auszuschließen, ist außerdem vorteil­ hafterweise die Ausführung von Schrägen 29, 30 um den engeren Teil der Öffnungen 15 und 16 herum vorgesehen, so daß die Verankerungen in diesem engeren Teil automatisch positioniert werden, wobei gleichzeitig der vorstehende Teil 13, 14 an die Oberfläche der Möbeltür angedrückt wird.

Wie aus den Fig. 3, 5 und 6 zu entnehmen ist, kann vorteilhafterweise eine Abdeckung 65 (beispielsweise aus Kunststoff) in einer nicht näher bestimmten U-Form vorge­ sehen werden, um die Platte 66 zu verschalen, so daß die Ösen und die pilzförmigen Befestigungselemente nach der Anbringung des Scharniers abgedeckt werden.

Obwohl die Drehung entgegen der Einbaurichtung nach der Anbringung des Schenkels 11 am Möbelstück verhindert wird, besteht vorteilhafterweise die Möglichkeit, weitere Ver­ riegelungselemente vorzusehen, um eine Losdrehung zu ver­ hindern. So kann beispielsweise die Abdeckung 65 innen einen Vorsprung 67 aufweisen, der in den breiteren Teil der Öse 15 eingreift, wobei er zwischen dem Rand dieses breiteren Teils und dem pilzförmigen Kopf 21 einrastet. Auf diese Weise wird die Losdrehung verhindert, auch wenn der Schenkel noch nicht mit dem Möbelstück verbunden ist. Wie in Fig. 7 dargestellt wird, ist als Alternative für eine weitere Verriegelung der Gegen- oder Losdrehung des Gehäuseteils auch die Ausführung von Verankerungen 19′ und 20′ des Gehäuseteils denkbar, die durch ein Plättchen 61 mit einer elastisch beweglichen Lasche 31 miteinander verbunden sind, welche in einen Innenfalz 32 am Befesti­ gungsteil des Gehäuseteils eingreift und die besagte Gegendrehung verhindert. Zum Abnehmen des Gehäuseteils ist an der Lasche 31 ein vorstehendes Betätigungsende 33 vor­ gesehen, mit dem die Lasche zwecks Lösung aus dem Falz 32 gebogen werden kann.

Obwohl ein Scharnierteil 10 gemäß der vorstehenden Be­ schreibung gemeinsam mit einer geeigneten Halterung zu benutzen ist, die nach herkömmlichen Techniken an dem Möbelstück befestigt wird, soll im folgenden eine Halte­ rung unter Anwendung der neuartigen, im Rahmen des vor­ liegenden Patents beanspruchten Befestigungsprinzipien beschrieben werden.

Wie aus Fig. 8 zu entnehmen ist, umfaßt die neuartige Halterung 34 ein hohles Unterteil 35 für die Aufnahme eines Verankerungsplättchens 36 und ein Ober- oder Ver­ riegelungsteil 37 für das Einstecken am Schenkel 11. Die Steckverbindung zwischen Schenkel 11 und Halterung 34 kann nach beliebigen bekannten Verfahren ausgeführt werden. So können beispielsweise Nasen 38, 39 an der Verriegelung 37 für das Einstecken auf elastisch beweglichen Schaften 40, 41 am Schenkel vorgesehen werden. Ein derartiges Einsteck­ verfahren wird in der italienischen Patentschrift Nr. 215 532 des Patentanmelders beschrieben, so daß sich an dieser Stelle eine weitere Beschreibung oder Darstellung er­ übrigt.

Auf dem Plättchen 36 befindet sich mittig eine Aufnahme 42 für das Eindrehen einer Schraube 43, deren Schaft durch eine Öffnung 44 in der Halterungsverriegelung 37 hindurch­ geht. Wie man in Fig. 10 erkennen kann, ist die Öffnung 44 oval ausgeführt, um eine an sich bekannte Querverstel­ lung der Position der Halterung gegenüber dem Veranke­ rungsplättchen 36 zu ermöglichen.

Wie aus Fig. 9 zu entnehmen ist, hat das Plättchen 36 eine nicht näher bestimmte kreuzförmige Ausformung mit gegenüberliegenden Armen 45 und 46, an denen sich ent­ gegengesetzt angeordnete Aufnahmen 47, 48 befinden, in denen - wie weiter unten näher erläutert wird - ein ver­ engter Teil 58, 49 eines pilzförmig vorstehenden Teils 63, 64 von Verankerungen, beispielsweise in Form von Schrauben 50, 51 aufgenommen werden soll.

Wie in Fig. 10 zu erkennen ist, hat das Unterteil 35 der Halterung im Bereich der Aufnahmen 47 und 48 des Plätt­ chens längliche obere Öffnungen 52, 53, um eine Über­ schneidung zwischen den Schrauben 50, 51 und dem Halte­ rungskörper zu verhindern.

Beim Gebrauch werden die Schrauben 50, 51 an der Seiten­ fläche des Möbelstücks so eingeschraubt, daß ihr Umfangs­ rand 54, 55 mit der Oberfläche des Holzes in Berührung kommt. Auf diese Weise steht der pilzförmige Teil des Schraubenkopfes in dem in Fig. 8 dargestellten richtigen Maße vor.

Wie bei den Dübeln 19 und 20 fällt der Vorsprung der Schrauben 50 und 51 minimal aus, so daß beispielsweise die Dicke der zwischen übereinander gelagerten Platten ein­ zufügenden Unterlagen begrenzt ist.

Für die Montage der Halterung braucht man diese nur wie in Fig. 10 dargestellt zu positionieren, wobei die vorste­ henden Enden der Schrauben in den Öffnungen 52, 53 in der Nähe des seitlichen Einlasses der Aufnahmen 47, 48 aufge­ nommen werden. Beim Drehen der Halterung (gegen den Uhr­ zeigersinn in der Figur) werden die Nuten des Schrauben­ kopfes in den Aufnahmen 47 und 48 aufgenommen, wobei die Halterung, wie in Fig. 11 dargestellt, am Möbelstück befestigt wird. Wie aus Fig. 9 zu entnehmen ist, können die Aufnahmen 47 und 48 eine Eingangsnase 56, 57 auf­ weisen, die unter Ausnutzung der Elastizität des Plätt­ chens 36 ein unter leichtem Druck erfolgendes Einrasten der Auskehlungen 58, 49 in den Aufnahmen 47, 48 ermög­ licht.

Durch Lösen der Schraube 43 kann anschließend eine Quer­ verstellung der Position der Halterung vorgenommen werden. Nach der Anbringung der Halterung kann daran der Schenkel des Scharniers befestigt werden, wodurch die Möbeltür klappbar an dem betreffenden Möbelstück angebracht wird. Durch das Vorhandensein des an der Halterung angebrachten Schenkels wird eine Verdrehung der Halterung verhindert, die deren Loslösung von den Schrauben 50, 51 zur Folge haben könnte.

Falls die Halterung oder das Gehäuseteil des Scharniers mit Schnelleinsteckvorrichtungen, wie vorstehend beschrie­ ben, ausgeführt werden, ist es vorteilhaft, daß die Dreh­ richtungen für das Einrasten der Halterung entgegengesetzt zur Drehrichtung für das Einrasten des Gehäuseteils vor­ gesehen wird. Auf diese Weise verhindern die beiden Ele­ mente des Scharniers bei der Befestigung des Schenkels an der Halterung die Verdrehung des jeweils anderen Bestand­ teils, wodurch eine stabile Befestigung gewährleistet wird.

Wie aus Fig. 12 zu entnehmen ist, können als weitere Möglichkeit für die Befestigung der Halterung am Unterteil 35 seitliche Öffnungen 59, 60 vorgesehen werden, so daß das Plättchen 36 auch um 90° gegenüber der Halterung verdreht angebracht werden kann, wobei die Enden 45 und 46 seitlich an der Halterung heraustreten und die Befesti­ gungsschrauben 50′, 51′ frei lassen. Bei der vorzugs­ weisen Verwendung dieser Lösung können die Öffnungen 52, 53 in der Halterung weggelassen werden.

An dieser Stelle wird klar, wie die vorgegebenen Aufgaben­ stellungen anhand von Scharnierelementen für ein schnelles und sicheres Einstecken an den Möbelteilen erfüllt werden. Die vorstehende Beschreibung einer Ausführung unter Anwen­ dung der neuartigen Prinzipien der vorliegenden Erfindung wird selbstverständlich nur als Beispiel für diese neu­ artigen Prinzipien angeführt und ist von daher nicht als eine Einschränkung des beanspruchten Patentschutzbereiches zu verstehen.

So werden zwar beispielsweise Dübel für die Verankerung des Gehäuseteils und Schrauben für die Verankerung der Halterung beschrieben; es ist jedoch evident, daß die Verankerungen durchaus auch für beide Bestandteile des Scharniers in gleicher Form ausgeführt werden können. Außerdem ist die Verwendung normaler Schrauben denkbar, die jeweils mittig in eine pilzförmige Scheibe übergehen. Außerdem ist die Ausführung der Öse 16 mit seitlicher Öffnung nicht unbedingt erforderlich, aber vorteilhaft, um das Gehäuseteil mit seinem breiteren Bereich in einer Größe zu halten, die derjenigen von üblichen Gehäuseteilen gemäß der bekannten Technik mit Schraubenbefestigungen möglichst nahe kommt. Entsprechend sind die Ösen 47 und 48 offen ausgeführt, um die Halterung in einer Größe zu halten, die der Größe von üblichen Halterungen gemäß der bekannten Technik möglichst entspricht. Es ist jedoch durchaus auch möglich, die Ösen geschlossen in Schlüssel­ loch-Form wie beim Gehäuseteil auszuführen.

Sofern die Größe des Scharniers und die Einschiebedrehung dies ermöglichen, ist es jedoch auch denkbar die Ösen offen und mit konstanter Breite (gleich der Breite des Schaftes des pilzförmigen Endes) auszuführen, so daß die pilzförmigen Enden nur durch eine Drehbewegung des Schar­ niers vom offenen Ende der Ösen aus in die jeweilige Öse eingeführt werden können.

Falls die Ösen relativ lang ausfallen sollen, sind sie natürlich in etwa kreisbogenförmig auszuführen, wobei der Mittelpunkt des Kreisbogens im Drehpunkt des Gehäuseteils liegt, so daß die Schafte der pilzförmigen Enden ohne Kraftaufwand hindurchgeführt werden können.

Für den Fachmann sind außerdem auch andere Verriegelungs­ vorrichtungen als in Fig. 7 denkbar, um die Drehung in Gegenrichtung zu verhindern. So kann beispielsweise ein Plättchen mit einem oberen Vorsprung für das Einstecken in eine entsprechende Öffnung in der Befestigungsplatte des Gehäuseteils verwendet werden.

Wenn die Querverstellung der Halterung nicht erforderlich ist oder anders ausgeführt wird, kann das Plättchen 36 wegfallen, wobei die Aufnahmen 47, 48 direkt aus dem Halterungskörper 35 herausgearbeitet werden. Desweiteren können die pilzförmigen Befestigungselemente und die entsprechenden Aufnahmen auch in einer anderen Anzahl als zwei vorgesehen sein, beispielsweise je nach der erforderlichen Verankerungskraft.

Claims (19)

1. Scharnier für Möbeltüren mit einem Gehäuseteil (12) für die Befestigung mittels Einstecken in eine Aufnahme (18) in der Nähe eines Rands der Möbeltür (17), wobei an dem Gehäuseteil (12) über Gelenkarme (62) ein Schenkel (11) für die Verbindung mit einer Halterung (34) zur Befestigung am Möbelstück angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuseteil (12) seitliche Vorsprünge (13, 14) aufweist, an denen sich Ösen (15, 16) mit jeweils einem Einschiebeteil und einem Aufnahmeteil für einen Schaft eines pilzförmigen Endes (21, 22) befinden, dessen Kopf größer ist als die Breite des Aufnahmeteils, wobei das pilzförmige Ende (21, 22) von der Fläche der Möbeltür (17) neben der Aufnahme (18) des Gehäuseteils vorsteht und wobei das Gehäuseteil (12) in der Aufnahme (18) drehbar zwischen einer ersten Einschiebeposition in der Aufnahme (18) mit dem Einschiebeteil der Ösen (15, 16) in der Nähe des entsprechenden pilzförmigen Endes (21, 22) und einer Betriebs- oder Verriegelungsposition mit dem Schenkel (11) in nicht näher beschriebener Ausführung am Rand der Möbel­ tür (17) sowie mit dem Aufnahmeteil der Ösen (15, 16) und dem darin aufgenommenen Schaft des entsprechenden pilz­ förmigen Endes (21, 22) ausgeführt ist.

2. Scharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das pilzförmige Ende (21, 22) von einem Element (19, 20) absteht, an dessen Unterseite sich ein Schaft für die Einfügung in die Möbeltür (17) befindet.

3. Scharnier nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Schaft des besagten Elements (19, 20) mit einem Gewin­ de für das Einschrauben in die Möbeltür (17) versehen ist.

4. Scharnier nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Schaft des besagten Elements (19, 20) Umfangsrippungen (23, 24) für das Einpressen in eine Öffnung (25, 26) in der Möbeltür (17) aufweist.

5. Scharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß sich zwischen den pilzförmigen Enden (21, 22) ein Verbin­ dungsplättchen (61) mit abnehmbaren Vorrichtungen (31) für das Einstecken in das Gehäuseteil (12) befindet, um eine Verdrehung von der Betriebsposition in die Einschiebe­ position zu verhindern.

6. Scharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens eine der vorgenannten Ösen (15, 16) in Form eines Schlüsselloches ausgeführt ist, dessen breiterer Bereich größer ist als der pilzförmige Kopf (21, 22), um den besagten Einschiebeteil zu bilden.

7. Scharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Ösen (15, 16) im Aufnahmeteil einen zum pilzförmigen Kopf (21, 22) hin angehobenen Rand (29, 30) aufweisen, um das Gehäuseteil (12) an die Möbeltür (17) anzudrücken, wenn es in Betriebsstellung gebracht wird.

8. Scharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß auf das Gehäuseteil eine Abdeckung (65) auf steckbar ist, mit der zumindest die seitlichen Vorsprünge (13, 14) mit den Ösen abgedeckt werden.

9. Scharnier nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Abdeckung (65) beim Aufstecken so mit den pilzförmigen Köpfen (21, 22) zusammenwirkt, daß die Verdrehung des Gehäuseteils (12) von der Betriebsposition in die Ein­ schiebeposition verhindert wird.

10. Scharnier nach Anspruch 6 und 9, dadurch gekennzeich­ net, daß die Abdeckung (65) an der Unterseite einen vor­ stehenden Stift (67) aufweist, der zwischen dem Rand des breiteren Teils der schlüssellochförmigen Öse (15) und dem darin befindlichen pilzförmigen Kopf (21) eingeschoben wird, um die Verschiebung des pilzförmigen Kopfes im Einschiebeteil zu verhindern.

11. Halterung (34) für die Befestigung eines an einer Möbeltür angebrachten Scharniergelenkschenkels (11) an einem Möbelstück, dadurch gekennzeichnet, daß sie Ösen (47, 48) mit jeweils einem Einschiebeteil und einem Auf­ nahmeteil für einen Schaft (49, 58) eines pilzförmigen Endes (63, 64) aufweist, dessen Kopf größer ist als die Breite des Aufnahmeteils und das von der Fläche der Möbel­ tür vorsteht, wobei die Halterung (34) drehbar zwischen einer ersten Einschiebeposition der pilzförmigen Enden (63, 64) im Einschiebeteil der entsprechenden Ösen (47, 48) und einer Betriebs- oder Verriegelungsposition ausge­ führt ist, in welcher die Halterung (34) mit dem Schenkel (11) verbunden und der Schaft des entsprechenden pilz­ förmigen Endes (63, 64) im Aufnahmeteil der Ösen (47, 48) aufgenommen ist.

12. Halterung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Ösen (47, 48) der Halterung (34) aus einem Plätt­ chen herausgearbeitet sind, das unten an einer Verriege­ lung (37) für die Verbindung des Schenkels (11) angebracht ist.

13. Halterung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Ösen (47, 48) der Halterung (34) an entgegen­ gesetzten Seitenrändern des Plättchens (36) offen sind, um die jeweiligen Einschiebeteile auszubilden.

14. Halterung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß das Plättchen (36) an der Verriegelung (37) mit Hilfe einer Schraube (43) befestigt ist, die auf dem Plättchen (36) aufgeschraubt wird und deren Schaft durch eine Auf­ nahme (44) in der Verriegelung (37) hindurchgeht, wobei die Aufnahme (44) quer zur Halterung (34) verlängert ist, um die Querverstellung der Position zwischen Plättchen (36) und Verriegelung (37) beim Lösen der Schraube (43) zu ermöglichen.

15. Halterung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß das Plättchen (36) in einer nicht näher bestimmten Kreuzform ausgeführt wird, wobei die Ösen (47, 48) aus entgegengesetzten Armen (45, 46) des Kreuzes herausge­ arbeitet werden.

16. Halterung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß das pilzförmige Ende (63, 64) von einem Element (50, 51) absteht, an dessen Unterseite sich ein Schaft für die Einfügung in das Möbelstück befindet.

17. Halterung nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, daß der Schaft des besagten Elements (50, 51) für das Einschrauben in das Möbelstück mit einem Gewinde versehen ist.

18. Halterung nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, daß der Schaft des besagten Elements (50, 51) Umfangs­ rippungen für das Einpressen in eine Öffnung im Möbelstück aufweist.

19. Scharnier nach Anspruch 1 und Halterung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Drehrichtungen zwi­ schen Einschiebeposition und Betriebsposition von Gehäuse­ teil (12) und Halterung (34) zueinander entgegengesetzt sind.