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PATENTANSPRÜCHE
1. Personen-Schleuse zum Absperren eines zwischen gegenüberliegenden Wänden (1, 2) vorhandenen flurartigen Durchgangs (3) zum Passierenlassen von zutrittsberechtigten Personen einzeln nacheinander, dadurch gekennzeichnet, dass ein schwenkbares Schleusenabteil aus zwei mit ihrer einen Längskante an einer nahe der einen Wand (1) angeordneten vertikalen Schwenkachse (4) unter einem Winkel zueinander befestigten Türflügeln (5, 6) besteht, welche einen für eine Person Platz bietenden Raum mit Ausnahme an der zwischen den der Schwenkachse (4) gegenüberliegenden freien Türflügelkanten sich erstreckenden, für den Zutritt offenen Seite begrenzen,
dass der Raum innerhalb des Schleusenabteils in einer verriegelbaren und nur nach Betätigung einer Auslösevorrichtung (11) entriegelbaren Mittelstellung des Schleusenabteils an der Zutrittsseite durch die der Schwenkachse (4) gegenüberliegende Wand (2) oder dieser Wand vorgesetzte Abschlusselemente (8, 9) begrenzt ist und dass das entriegelte Schleusenabteil nach entgegengesetzten Richtungen für den Zutritt bzw. das Verlassen des Raums innerhalb des Schleusenabteils in jeweils eine Offenstellung schwenkbar ist.
2. Personen-Schleuse nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Raum innerhalb des Schleusenabteils in dessen verriegelbarer Mittelstellung durch die vor der der Schwenkachse (4) gegenüberliegenden Wand (2) fest montierten, auf Sehnen in einem zum Schwenkkreis des Schleusenabteils konzentrischen Kreisbogen aufgerichteten Abschlusselemente (8, 9) begrenzt ist.
3. Personen-Schleuse nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass einer der Türflügel (5, 6) des Schleusenabteils schwenkbar und arretierbar an der Schwenkachse (4) derart befestigt ist, dass er sich in einer der Offenstellungen des Schleusenabteils in Parallellage neben den anderen Türflügel zwecks Schaffung eines freien Durchgangs als Fluchtweg verschwenken lässt.
4. Personen-Schleuse nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Abschlusselemente (8, 9) jeweils um eine vertikale Achse schwenkbar und arretierbar sowie zur Schaffung eines freien Durchgangs bis zur Parallellage zu der der Schwenkachse gegenüberliegenden Wand zurückschwenkbar sind.
5. Personen-Schleuse nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass an der der Schwenkachse (4) gegenüberliegenden Wand (2) oder im Bereich der Abschlusselemente (8, 9) die Auslösevorrichtung (11) zur Freigabe des Schleusenabteils aus der verriegelten Mittelstellung und zur selbsttätigen Inbetriebsetzung des Antriebs zum Verschwenken des Schleusenabteils in die Offenstellung angeordnet ist.
6. Personen-Schleuse nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkachse (4) des Schleusenabteils mit einem steuerbaren Antrieb verbunden ist, der das Schleusenabteil in die Mittelstellung und die beiden Offenstellungen nach Empfang entsprechender Steuersignale verschwenkt.
Die Erfindung betrifft eine Personen-Schleuse zum Absperren eines zwischen gegenüberliegenden Wänden vorhandenen flurartigen Durchgangs und zum Passierenlassen von zutrittsberechtigten Personen einzeln nacheinander.
Bekannt sind Einrichtungen zum Verschliessen eines Durchgangs mit Hilfe von mindestens zwei verschwenkbaren Türflügeln, zwischen den eine Person den Durchgang passiert, welche dabei den einen Türflügel nach vorn verschwenkt, wodurch der mechanisch verbundene und sich mitbewegende zweite Türflügel in eine den Durchgang verschliessende Stellung gelangt, damit beispielsweise nie Zugluft im Durchgang auftreten kann (GB-A 107 046, GB-A 302 957). Als Personen-Schleuse für nur eine Person sind diese Einrichtungen aufgrund ihres Aufbaus jedoch nicht geeignet.
Auch andere bekannte Einrichtungen zum Absperren eines Durchgangs nach dem Prinzip der Drehsperre (FR-A 2339730) mit einem Drehkreuz oder mit einer Drehtür bieten aufgrund der Konstruktion nicht die Gewähr dafür, dass nur jeweils eine einzige Person Zutritt erhält, die sich beispielsweise durch Eingabe eines Codes oder einer Erkennungskarte als zutrittsberechtigt ausweisen muss. Wenn nur jeweils einer einzigen Person der Zutritt ermöglicht werden soll, muss eine Schleuse vorhanden sein, die jeweils eine Zutrittsseite verschliesst, bevor sie an der Austrittsseite öffnet. Diese Aufgabe erfüllt beispielsweise eine bekannte aus einem drehbaren Zylinder bestehende Personen-Schleuse mit einer in der Zylinderwand vorhandenen Öffnung, die nach Drehung des Zylinders sich auf der gegenüberliegenden Seite befindet.
Eine derartige Personen-Schleuse ist nicht nur verhältnismässig aufwendig in der Konstruktion und entsprechend teuer, sondern benötigt auch viel Platz, so dass sie nur in einem entsprechend breiten Durchgang installiert werden kann.
Die der vorliegenden Erfindung zugrundeliegende Aufgabe bestand darin, eine Personen-Schleuse für einen schmalen Durchgang zu schaffen, damit sie in vorhandenen Gebäuden an geeigneter Stelle ohne aufwendige bauliche Veränderungen eingebaut werden kann. Die Personen-Schleuse soll den Zutritt nur jeweils einer Person gewährleisten, im Aufbau einfach und entsprechend preisgünstig sein und soll zur Schaffung eines freien Fluchtweges schnell zusammenklappbar sein, damit sie bei Feuer oder einem ähnlichen Notfall kein Hindernis darstellt. Ausserdem soll der Durchgang auch für den Materialtransport ohne Behinderung durch die Schleuse frei passierbar sein.
Zur Lösung der vorgenannten Aufgaben weist die Personen-Schleuse die Merkmale des Anspruchs 1 auf. Da die Schwenkachse sich vor der einen Wand befindet und die im Winkel zueinander stehenden Türflügel vor der gegenüberliegenden Wand sich entlang bewegen, kann die Personen Schleuse in einem ziemlich schmalen Durchgang installiert werden und dabei die zu beiden Seiten der Schleuse liegenden Räume vollständig abtrennen.
Der Raum innerhalb des Schleusenabteils ist in dessen verriegelbarer Mittelstellung durch die vor der der Schwenkachse gegenüberliegenden Wand fest montierten, vorteilhaft auf einem zum Schwenkkreis des Schleusenabteils konzentrischen Kreisbogen aufgerichteten Abschlusselemente begrenzt. Diese Abschlusselemente sind schmal und können zur Wand zurückgeklappt werden, damit der Durchgang als Fluchtweg möglichst frei ist. Zu diesem Zweck ist vorzugsweise auch einer der Türflügel des Schleusenabteils schwenkbar und arretierbar an der Schwenkachse derart befestigt, dass er sich in einer der Offenstellungen des Schleusenabteils in Parallellage neben den anderen Türflügel verschwenken lässt.
Da eine wirkungsvolle Zutrittskontrolle nur dann durchführbar ist, wenn die Überprüfung des Zutrittsrechtes innerhalb einer nur einer einzelnen Person Platz bietenden Schleuse erfolgt, wobei der Zutritt in den anschliessenden Raum dann nur für diese eine Person möglich ist und jede weitere Person zurückgehalten wird, ist zweckmässig an der der Schwenkachse gegenüberliegenden Wand oder im Bereich der Abschlusselemente die Auslösevorrichtung zur Freigabe des Schleusenabteils aus der verriegelten Mittelstellung und zur selbsttätigen Inbetriebsetzung des Antriebs zum Verschwenken des Schleusenabteils in die Offenstellung angeordnet.
Weitere Vorteile und Einzelheiten der Erfindung ergeben
sich aus der nachfolgenden Beschreibung und den Zeichnungen, in denen eine Ausführungsform des Erfindungsgegen.
standes beispielsweise rein dargestellt ist. Es zeigen:
Fig. 1 die einen Durchgang absperrende Personen Schleuse in schaubildlicher Darstellung;
Fig. 2 die Personen-Schleuse im Grundriss und schematisch in der verriegelten Mittelstellung dargestellt;
Fig. 3 die Personen-Schleuse wie Fig. 2 in einer ersten Offenstellung für den Eintritt in dieselbe;
Fig. 4 die Personen-Schleuse wie Fig. 2 in einer zweiten Offenstellung für den Austritt aus derselben;
Fig. 5 die Personen-Schleuse mit für einen freien Fluchtweg zusammengeklappten Türflügeln.
Die Personen-Schleuse dient zum Absperren eines zwischen gegenüberliegenden Wänden 1 und 2 vorhandenen flurartigen Durchgangs 3 und um den Zutritt zu hinter der Personen-Schleuse liegenden Räumen nur jeweils einer einzelnen Person zu ermöglichen, wenn sie zutrittsberechtigt ist und als solche die Personen-Schleuse in Betrieb setzen kann, wozu sich die Person durch einen Code oder eine zur Identifizierung dienende Karte ausweisen muss.
An einer vertikalen Schwenkachse 4, die nahe vor der einen Wand 1 angeordnet ist, sind zwei Türflügel 5 und 6 mit ihrer einen Längskante so befestigt, dass die beiden Türflügel 5 und 6 einen Winkel kleiner als 450 einschliessen. Eine Innenwand 7 verbindet die beiden Türflügel 5 und 6 ungefähr auf deren Mitte, um dadurch den Raum in dem von den beiden Türflügeln gebildeten drehbaren Schleusenabteil zu verkleinern, damit dieser Raum nur einer Person Platz bietet.
Das Schleusenabteil ist in der in Fig. 2 dargestellten Stellung verriegelt. In dieser Stellung ist der Raum in dem Schleusenabteil auf der der Schwenkachse 4 gegenüberliegenden Seite durch zwei Abschlusselemente 8 und 9 begrenzt, die jeweils im Winkel zu der Gebäudewand 2 aufgestellt sind. Diese Abschlusselemente sind mit anderen Worten auf Sehnen in einem zum Schwenkkreis des Schleusenabteils konzentrischen Kreisbogen aufgerichtet. Zwischen den Abschlusselementen 8 und 9 befindet sich angrenzend an die Gebäudewand 2 ein Gehäuse oder eine Konsole 10 mit der Auslösevorrichtung 11, die von der zutrittsberechtigten Person zu betätigen ist, um die Verriegelung des Schleusenabteils aufzuheben.
Bei Verzicht auf die beiden Abschlusselemente 8 und 9 könnten die beiden Türflügel 5 und 6 auch länger sein und an der freien Kante Ausschnitte aufweisen, um an von der Gebäudewand 2 vorstehenden Teilen wie beispielsweise der Auslösevorrichtung für die Entriegelung vorbeizukommen.
Aus der verriegelten Mittelstellung gemäss Fig. 2 ist das Schleusenabteil in eine erste Offenstellung gemäss Fig. 3 schwenkbar, damit die zutrittsberechtigte Person in den Raum innerhalb des Schleusenabteils eintreten kann. Die Personen-Schleuse besitzt einen Antrieb und Steuerorgane, so dass sie selbsttätig in diese Offenstellung gelangt, nachdem eine im Abstand vor der Personen-Schleuse an der Gebäudewand 2 angeordnete Drucktaste 12 betätigt worden ist.
Auch in die verriegelte Mittelstellung gemäss Fig. 2 gelangt das Schleusenabteil nach einer bestimmten Zeitspanne mittels des Antriebs automatisch wieder zurück, wobei die Person mitschreitet und dann in dem Raum innerhalb des Schleusenabteils eingeschlossen ist und die als Leser zur Entgegennahme eines Codes oder als andere geeignete Einrichtung ausgestaltete Auslösevorrichtung 11 betätigen muss, damit der Antrieb des Schleusenabteils dieses in die zweite Offenstellung gemäss Fig. 4 verschwenkt, so dass die Person das Schleusenabteil wieder verlassen kann.
Wenn eine nicht zutrittsberechtigte Person die Auslösevorrichtung 11 nicht betätigen kann, wird nach einer bestimmten Zeitspanne das Schleusenabteil wieder in die erste Offenstellung gemäss Fig. 3 mittels des Antriebs verschwenkt, so dass die nicht zutrittsberechtigte Person das Schleusenabteil wieder verlassen kann.
Um die Personen-Schleuse in umgekehrter Richtung passieren zu können, muss für einen entsprechenden Ablauf der Schwenkbewegungen des Schleusenabteils zunächst eine auf der anderen Seite der Schleuse an der Gebäudewand 2 angeordnete Drucktaste 13 betätigt werden. Steuereinrichtungen dieser Art sind bekannt und daher nicht im einzelnen dargestellt.
Damit die Personen-Schleuse in einem Notfall kein Hindernis darstellt, ist für die Schaffung eines freien Fluchtwegs das Schleusenabteil derart ausgebildet, dass der eine Türflügel 5 schwenkbar und arretierbar an der Schwenkachse 4 befestigt ist, so dass er sich in einer der Offenstellungen des Schleusenabteils in Parallellage neben den anderen Türflügel 6 verschwenken lässt, wie aus Fig. 5 hervorgeht. Auch dies kann zweckmässig selbsttätig durch Betätigung einer Steuereinrichtung erfolgen, woraufhin der Türflügel über Kontaktgabe mittels eines an der inwendigen Türflügelkante vorgesehenen Falzkontaktes 14 in die Parallelstellung verschwenkt.
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PATENT CLAIMS
1.Personal lock for shutting off a corridor-like passage (3) present between opposite walls (1, 2) for allowing authorized persons to pass through one after the other, characterized in that a pivoting lock compartment consisting of two with one longitudinal edge on one near one wall ( 1) arranged vertical pivot axis (4) at an angle to each other fixed door leaves (5, 6), which provides space for one person with the exception of the opening between the pivot axis (4) opposite the free door leaf edges, open for access Limit page,
that the space inside the lock compartment in a lockable middle position of the lock compartment that can only be unlocked after actuation of a release device (11) is limited on the access side by the wall (2) opposite the pivot axis (4) or end elements (8, 9) placed in front of this wall and that the unlocked lock compartment can be pivoted in opposite directions for the entry or exit of the space within the lock compartment into an open position.
2. Passenger lock according to claim 1, characterized in that the space within the lock compartment in its lockable middle position by the wall in front of the pivot axis (4) opposite wall (2) firmly mounted on tendons in a circular arc concentric to the swing circle of the lock compartment Closing elements (8, 9) is limited.
3. Passenger lock according to claim 1, characterized in that one of the door wings (5, 6) of the lock compartment is pivotally and lockably attached to the pivot axis (4) such that it is in one of the open positions of the lock compartment in a parallel position next to the other Swings the door wing to create a clear passage as an escape route.
4. Passenger lock according to claim 2, characterized in that the end elements (8, 9) are each pivotable and lockable about a vertical axis and can be pivoted back to create a free passage up to the parallel position to the wall opposite the pivot axis.
5. Passenger lock according to claim 1, characterized in that on the pivot axis (4) opposite wall (2) or in the region of the end elements (8, 9) the release device (11) for releasing the lock compartment from the locked middle position and automatic commissioning of the drive for pivoting the lock compartment is arranged in the open position.
6. Passenger lock according to claim 5, characterized in that the pivot axis (4) of the lock compartment is connected to a controllable drive which pivots the lock compartment into the central position and the two open positions after receiving corresponding control signals.
The invention relates to a person lock for shutting off a corridor-like passage present between opposite walls and for allowing authorized persons to pass through one after the other.
Devices are known for closing a passageway with the aid of at least two pivotable door leaves, between which a person passes the passageway, which pivots the one door leaf forward, as a result of which the mechanically connected and moving second door leaf arrives in a position closing the passageway For example, drafts can never occur in the passage (GB-A 107 046, GB-A 302 957). However, due to their structure, these facilities are not suitable as a person lock for only one person.
Also other known devices for blocking a passage on the principle of the turnstile (FR-A 2339730) with a turnstile or with a revolving door do not offer due to the construction that only one person can gain access, for example by entering a Identify codes or an identification card as authorized to access. If only one person is to be allowed access at a time, there must be a lock that closes one access side before it opens on the exit side. This task is accomplished, for example, by a known person lock consisting of a rotatable cylinder with an opening in the cylinder wall, which is located on the opposite side after rotation of the cylinder.
Such a person lock is not only relatively complex in construction and correspondingly expensive, but also requires a lot of space, so that it can only be installed in a correspondingly wide passage.
The object underlying the present invention was to create a security gate for a narrow passage, so that it can be installed in existing buildings at a suitable location without complex structural changes. The security gate should only guarantee access for one person at a time, be simple and inexpensive to set up and should be quickly collapsible to create a free escape route so that it does not represent an obstacle in the event of a fire or similar emergency. In addition, the passage should also be freely passable through the lock for material transport without obstruction.
To solve the above-mentioned tasks, the personal lock has the features of claim 1. Since the swivel axis is in front of one wall and the door wings, which are at an angle to each other, move along in front of the opposite wall, the person lock can be installed in a rather narrow passage and thereby completely separate the rooms on both sides of the lock.
The space inside the lock compartment is limited in its lockable middle position by the end elements fixedly mounted in front of the wall opposite the pivot axis and advantageously erected on a circular arc concentric with the pivot circle of the lock compartment. These end elements are narrow and can be folded back to the wall so that the passage as an escape route is as free as possible. For this purpose, one of the door wings of the lock compartment is preferably also pivotally and lockably attached to the pivot axis in such a way that it can be pivoted in a parallel position next to the other door wings in one of the open positions of the lock compartment.
Since an effective access control can only be carried out if the access right is checked within a lock that only offers space for one person, access to the adjoining room is then only possible for this one person and each additional person is held back the release device for releasing the lock compartment from the locked middle position and for automatically starting up the drive for pivoting the lock compartment into the open position is arranged on the wall opposite the pivot axis or in the region of the end elements.
Further advantages and details of the invention result
from the following description and the drawings, in which an embodiment of the invention.
for example, is shown purely. Show it:
Figure 1 shows a passage blocking people lock in a diagram.
Fig. 2 shows the people lock in plan and schematically in the locked middle position;
FIG. 3 shows the personal lock as in FIG. 2 in a first open position for entry into the same;
FIG. 4 shows the personal lock as in FIG. 2 in a second open position for exiting the same;
Fig. 5 shows the people lock with the door panels folded for a free escape route.
The security gate is used to shut off a corridor-like passage 3 between the opposite walls 1 and 2 and to allow access to rooms behind the security gate only for a single person if they are authorized to access and as such the security gate in Can operate, for which the person must identify himself with a code or an identification card.
On a vertical pivot axis 4, which is arranged close to the one wall 1, two door leaves 5 and 6 are fastened with their one longitudinal edge in such a way that the two door leaves 5 and 6 enclose an angle of less than 450. An inner wall 7 connects the two door leaves 5 and 6 approximately at the center thereof, thereby reducing the space in the rotatable lock compartment formed by the two door leaves, so that this space can only accommodate one person.
The lock compartment is locked in the position shown in FIG. 2. In this position, the space in the lock compartment on the side opposite the pivot axis 4 is delimited by two end elements 8 and 9, which are each set up at an angle to the building wall 2. In other words, these end elements are erected on tendons in a circular arc concentric to the swiveling circle of the lock compartment. Between the end elements 8 and 9 is located adjacent to the building wall 2, a housing or a console 10 with the release device 11, which is to be operated by the authorized person to release the lock of the lock compartment.
If the two end elements 8 and 9 are dispensed with, the two door leaves 5 and 6 could also be longer and have cutouts on the free edge in order to get past parts protruding from the building wall 2, for example the release device for unlocking.
2, the lock compartment can be pivoted into a first open position according to FIG. 3, so that the person authorized to enter can enter the space inside the lock compartment. The security gate has a drive and control elements so that it automatically reaches this open position after a pushbutton 12 arranged at a distance from the security gate on the building wall 2 has been actuated.
The lock compartment also automatically returns to the locked middle position according to FIG. 2 after a certain period of time by means of the drive, whereby the person steps along and is then locked in the space inside the lock compartment and is used as a reader to receive a code or as another suitable device configured triggering device 11 must actuate so that the drive of the lock compartment pivots it into the second open position according to FIG. 4, so that the person can leave the lock compartment again.
If a person who is not authorized to access cannot actuate the triggering device 11, after a certain period of time the lock compartment is pivoted back into the first open position according to FIG. 3 by means of the drive, so that the person who is not authorized to access can leave the lock compartment again.
In order to be able to pass the personal lock in the opposite direction, a pushbutton 13 arranged on the other side of the lock on the building wall 2 must first be actuated for a corresponding sequence of the pivoting movements of the lock compartment. Control devices of this type are known and are therefore not shown in detail.
So that the personal lock does not constitute an obstacle in an emergency, the lock compartment is designed to create a free escape route in such a way that one door leaf 5 is pivotally and lockably attached to the pivot axis 4, so that it is in one of the open positions of the lock compartment Parallel position next to the other door leaf 6 can pivot, as can be seen from Fig. 5. This can also expediently be carried out automatically by actuating a control device, whereupon the door leaf is pivoted into the parallel position via contact by means of a folding contact 14 provided on the inside edge of the door leaf.