**WARNUNG** Anfang DESC Feld konnte Ende CLMS uberlappen **.
PATENTANSPRÜCHE
1. Deckenauslass für eine Lüftungsanlage, insbesondere für eine Reinraum-Lüftungsanlage, mit einem Rahmen (14), dessen Unterkante einen auf die Rahmeninnenseite umgebogenen Rand (32) aufweist und dessen Auslassöffnung durch eine, Luftaustrittsöffnungen aufweisende und durch den umgebogenen Rand (32) gehaltene Platte (16) abgeschlossen ist sowie mit einem im Rahmen (14) abgedichtet gehaltenen auswechselbaren Filterelement (18), dadurch gekennzeichnet, dass an der Platte (16) mindestens ein Scharnier (26) befestigt ist, welches an der einen Seite des Rahmens in eine durch den umgebogenen Rand (32) gebildete Nut (34) eingehängt ist und dass an dem dem Scharnier (26) gegenüberliegenden Rand der Platte (16) mindestens ein hinter den umgebogenen Rand (32) des Rahmens (14) greifendes Eingriffsglied (28) befestigt ist.
2. Deckenauslass nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die offene Seite der parallel zum Rand des Rahmens (14) verlaufenden Nut (34) nach oben gerichtet ist.
3. Deckenauslass nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass an einem in die Nut (34) eingreifenden Halteglied (36) des Scharniers (26) ein die Scharnierachse (56) tragendes Zwischenglied (44) höhenverstellbar befestigt ist.
4. Deckenauslass nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Zwischenglied (44) eine nach unten gerichtete Verlängerung (46) aufweist, derem unteren Ende benachbart die Scharnierachse (56) in der Ebene der Plattenunterseite oder unterhalb dieser Ebene angeordnet ist.
5. Deckenauslass nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Verlängerung (46) laschenartig ausgebildet, rechtwinklig zur Scharnierachse (56) angeordnet und von dieser durchsetzt ist.
6. Deckenauslass nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass ein mit der Platte (16) auf deren Oberseite verbundenes, an der Scharnierachse (56) angelenktes Scharnierteil (52) einen Schlitz (58) aufweist, in welchen Schlitz das untere Ende der laschenartigen Verlängerung (46) eingreift.
7. Deckenauslass nach einem der Ansprüche 3 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Zwischenglied (44) mittels mindestens eines Langloches (42) auf einer Verbindungsfläche (40) des Haltegliedes (36) befestigt ist, deren nach unten verlängerte Ebene den umgebogenen Rand (32) des Rahmens (14) übergreift.
8. Deckenauslass nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass am Zwischenglied (44) und am Halteglied (36) zusammenwirkende Parallelführungselemente (48) angeordnet sind.
9. Deckenauslass nach einem der Ansprüche 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Zwischenglied (44) ein am umgebogenen Rand (32) des Rahmens (14) angreifendes Klemmelement (48) aufweist.
10. Deckenauslass nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Eingriffsglied (28) mindestens einen Schnapper mit einer in ihrem Abstand von der Platte (16) verstellbaren, durch eine Feder (62) in Richtung des Randes (32) vorgespannte Rolle (30) aufweist.
11. Deckenauslass nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Rolle (30) an einem mit der Platte (16) gelenkig verbundenen Hebelarm (64) angeordnet ist, welcher mittels einer in seinem mittleren Bereich angreifenden, durch eine Öffnung (68) der Platte (16) hindurch zugänglichen Gewindestange (66) verstellbar ist.
Die Erfindung bezieht sich auf einen Deckenauslass für eine Lüftungsanlage, insbesondere für eine Reinraum-Lüftungsanlage der im Oberbegriff des Anspruches 1 genannten Art.
Der in seinem Rahmen ein auswechselbares Filterelement enthaltende Luftauslass ist beispielsweise für einen Operationsraum bestimmt. Der Rahmen kann durch die Seitenwände eines Kastens gebildet sein, in welchen ein Luftkanal mündet. Das Filterelement wird üblicherweise durch die nach unten gerichtete Luftauslassöffnung hindurch ausgewechselt, so dass es erforderlich ist, die den Rahmen abschliessende Platte zu entfernen. Die Platte kann beispielsweise eine für Decken übliche Lochplatte sein oder ein Gitter aufweisen.
Bei einem bekannten Deckenauslass dieser Art ist die ein Gitter aufweisende Platte mit dem Filterelement und dessen Halterung zu einem Einsatz verbunden, welcher in den Rahmen hineingehoben werden muss. Zur Befestigung des Rahmens müssen sodann an zwei einander gegenüberliegenden Seiten zu ihrer Längsrichtung quer verschiebbare, abgewinkelte Halteschienen nach aussen verschoben werden, bis sie mit jeweils einem Steg hinter den nach innen gebogenen Rand des Rahmens greifen, worauf sie mittels Schrauben zu befestigen sind. Eine solche Art des Filteiwechsels ist für eine einzige auf einer Leiter stehende Person umständlich und erfordert ausserdem Geschicklichkeit, indem es erforderlich ist, den mit wenig Spiel in den Rahmen hineinpassenden Einsatz einigermassen verkantungsfrei in den Rahmen hineinzuheben.
Während sodann die Halteschienen verschoben werden, muss der Einsatz mit einer Hand hochgehalten und dabei gegen eine Dichtung gedrückt werden.
Der Erfindung liegt nun die Aufgabe zugrunde, einen Deckenauslass der eingangs genannten Art zu schaffen, bei dem der Zugang mit Filterelement erleichtert ist.
Die Lösung der gestellten Aufgabe gelingt durch die im kennzeichnenden Teil des Anspruchs 1 angegebenen Merkmale.
Das im Rahmen unabhängig von der Platte gehaltene Filterelement ist beispielsweise zur Dichtsitzkontrolle bei der erfindungsgemässen Lösung bereits dann zugänglich, wenn die Platte nach dem Ausrasten des Eingriffsgliedes am Scharnier heruntergeklappt wird. Die zur Vermeidung von Nebenluft, welche das Filterelement infolge von Undichtheiten umgehen könnte, erforderliche Dichtsitzkontrolle kann nach dem Öffnen der Platte über sodann zugängliche Druckanschlüsse durchgeführt werden. Zum Auswechseln des Filterelementes lässt sich die heruntergeklappte Platte nach dem Aushängen des Scharniers entfernen, um den gesamten Querschnitt des Rahmens freizugeben. Das Wiedereinsetzen der Platte erfolgt so einfach wie nur möglich, indem zuerst das Scharnier in den umgebogenen Rand eingehängt und sodann die Platte geschlossen wird.
Die im Zusammenhang mit dem Ein- und Ausbau des Filters erforderlichen Handgriffe sind dabei ohne wesentlichen Kraftaufwand möglich. Die ausgehängte Platte lässt sich auch leicht desinfizieren.
Durch eine Ausgestaltung des Erfindunsgegenstandes nach Anspruch 2 ist bereits das Einhängen des Scharniers sehr einfach, da sich die Nut parallel zum Rand des Rahmens er streckt, so dass das Scharnier oder gegebenenfalls mehrere
Scharniere nicht an einer genau vorbestimmten Stelle einge hängt werden müssen, da sie sich zum Ausrichten der Platte in ihrer Ebene nach dem Einhängen seitlich in die richtige Position verschieben lassen.
Gemäss einer Ausgestaltung nach Anspruch 3 lässt sich die Platte an der Scharnierseite in der Höhe verstellen, damit sie mit den übrigen Platten des Raumes in eine gemeinsame
Ebene gebracht werden kann.
Durch eine Ausgestaltung nach Anspruch 4 wird erreicht, dass die Platte beim Herausklappen mit ihrem Rand nicht in den Nachbarbereich hineinschwenkt und dort an der benach barten Platte anstösst.
Gemäss den Ausgestaltungen nach den Ansprüchen 5 und
6 ergibt sich eine besonders günstige räumliche Ausgestaltung des Scharniers.
Eine Ausgestaltung nach Anspruch 7 ermöglicht, dass sich das Zwischenglied von der Verbindungsfläche ausgehend geradlinig nach unten erstrecken kann, ohne dabei durch den umgebogenen Rand behindert zu sein.
Die Parallelführungselemente nach Anspruch 8 dienen zur Erleichterung der Höhenverstellung des Scharniers.
Mittels eines Klemmelementes nach Anspruch 9, welches durch einen abgewinkelten Rand des Zwischengliedes gebildet sein kann, wird ermöglicht, das Scharnier in einer bestimmten Lage zu fixieren.
Eine besonders bevorzugte Ausführungsform nach Anspruch 10 ermöglicht ein Öffnen und Schliessen der Platte auf eine besonders einfache Art. Die Rolle greift dabei hinter einen gleichartigen Rand, in welchen auf der gegenüberliegenden Seite des Rahmens das Scharnier eingehängt ist.
Gemäss Anspruch 11 lässt sich die bereits geschlossene Platte an ihrem dem Scharnier gegenüberliegenden Rand zur Anpassung an die Ebene der Decke in ihrer Höhe verstellen.
Anhand der Zeichnungen wird ein Ausführungsbeispiel des Erfindungsgegenstandes näher erläutert. Es zeigen:
Fig. 1 einen Querschnitt durch einen Deckenauslass,
Fig. 2 ein Detail in vergrösserter Darstellung mit einem in dem umgebogenen Rand des Rahmens eingreifenden Halteteil des Scharniers,
Fig. 3 das Scharnier bei geschlossener Platte in der Draufsicht,
Fig. 4 einen Querschnitt durch die Anordnung nach der Fig. 3 gemäss der Schnittlinie IV-IV nach der Fig. 3 und
Fig. 5 einen Querschnitt durch die geschlossene Platte mit eingerastetem Schnapper.
In der Fig. list an der Decke 10 eines Raumes ein Gehäuse 12 aufgehängt, welches einen Rahmen 14 aufweist. Der Rahmen 14 ist nach unten durch eine Lochplatte 16 geschlossen. In den Rahmen 14 ist von unten ein Filterelement 18 eingesetzt und durch eine Dichtung 20 an seinem Rand abgedichtet. In das Gehäuse 12 mündet ein Luftkanal 22, durch welchen vorgefilterte Luft zugeführt wird.
Die Lochplatte 16 weist einen nach oben gerichteten Rand 24 auf und ist an ihrer in der Fig. 1 dargestellten linken Seite mittels mindestens eines Scharniers 26 mit dem Rahmen 14 verbunden. An der dem Scharnier gegenüberliegenden Seite ist die Lochplatte 16 mit einem Schnapper 28 versehen, durch welchen sie nach dem Einrasten einer Rolle 30 hinter einen nach innen umgebogenen Rand 32 des Rahmens 14 geschlossen gehalten wird.
Die durch den Luftkanal 22 zugeführte Luft gelangt durch das Filterelement 18 und wird durch die Lochplatte 16 in dem Raum eingeblasen.
Mit 16' ist die Lochplatte 16 in ihrer aufgeklappten Stellung mittels gestrichelter Linie dargestellt.
In der Fig. 2 ist der umgebogene Rand 32 des Rahmens 14 vergrössert dargestellt. Es ist aus dieser Figur ersichtlich, dass durch den umgebogenen Rand 32 eine nach oben offene Nut 34 gebildet ist, welche parallel zum Rand des Rahmens verläuft. Der Rand ist mindestens an zwei einander gegenüberliegenden Seiten des Rahmens 14 auf die erwähnte Art nach innen umgebogen.
Ferner sind in der Fig. 2 mit dem umgebogenen Rand 32 verbundene Teile des Scharniers 26 (Fig. 1) dargestellt. In die Nut 34 greift ein Halteglied 36 mit seiner Eingriffsseite 38 ein.
Das Halteglied 36 ist in Bezug auf seine Eingriffsseite 38 nach oben hin ins Rahmeninnere gerichtet abgesetzt und weist an dem abgesetzten Teil eine ins Rahmeninnere gerichtete Ver bindungsfläche 40 auf. Auf dieser Verbindungsfläche 40 ist mittels eines Langloches oder Schlitzes 42 ein Zwischenglied 44 höhenverstellbar befestigt. In der Fig. 2 ist die entsprechende Befestigungsschraube nicht dargestellt. Das Zwischenglied 44 weist eine im rechten Winkel zu seiner der Verbindungsfläche 40 des Haltegliedes 36 gegenüberliegenden Verbindungsfläche abgewinkelte, nach unten gerichtete Verlängerung 46 auf. Der der Verlängerung 46 gegenüberliegende Rand 48 des Zwischengliedes 44 ist um einen Winkel von 90 in Richtung des Haltegliedes 36 abgewinkelt.
Dieser abgewinkelte Rand 48 dient einerseits als Parallelführungselement bei der Höhenverstellung des Zwischengliedes 44, indem er an der Seitenkante des Haltegliedes 36 anliegt. Andererseits kann dieser Rand 48 in Abhängigkeit von seiner Bemessung auch als Klemmelement dienen, indem er beim Anziehen der in das Langloch 42 eingreifenden, nicht dargestellten Schraube gegen den umgebogenen Rand 32 des Rahmens 14 gepresst wird.
In der Fig. 3 ist das Scharnier 26 bei geschlossener Lochplatte 16 von oben gesehen dargestellt. Mit der Bezugszahl 14 ist ein Teil des Rahmens dargestellt, durch dessen umgebogenen unteren Rand 32 die Nut 34 gebildet ist. Das Halteglied 36 greift mit seiner Seite 38 in die Nut 34 ein. Das Zwischenglied 44 ist mittels einer Schraube 50 auf der Verbindungsfläche 40 des Haltegliedes 36 angeschraubt. In dieser Darstellung ist der abgewinkelte Rand 48 des Zwischengliedes 44 derart bemessen, dass er bei angezogener Schraube 50 gegen den umgebogenen Rand 32 des Rahmens 14 gepresst wird.
Dadurch ist das Scharnier 26 am umgebogenen Rand 32 fixiert. Wenn der abgewinkelte Rand 48 weggelassen oder kürzer bemessen wird, fällt die Klemmwirkung weg, denn es ist nicht unbedingt erforderlich, dass das Scharnier 26 am umgebogenen Rand 32 fixiert wird. Es genügt auch, wenn das Scharnier 26 mittels des Haltegliedes 36 nur in die Nut 34 eingehängt wird.
Auf der Lochplatte 16 ist ein an der Verlängerung 46 des Zwischengliedes 44 angelenktes Scharnierteil 52 mittels einer Schraube 54 befestigt, welche in ein zur seitlichen Verschiebung der Lochplatte 16 im rechten Winkel zur Scharnierachse dienendes Langloch 55 eingreift.
Aus der Fig. 4 ist ersichtlich, wie das Scharnierteil 52 mittels der Scharnierachse 56 an der Verlängerung 46 des Zwischengliedes 44 angelenkt ist. Die Verlängerung 46 greift dabei in einen in der Mitte des Scharnierteils 52 angeordneten Schlitz 58 (siehe auch Fig. 3) ein.
Die Scharnierachse 56 ist in der Darstellung nach der Fig.
4 unterhalb der Unterkante der Lochplatte 16 angeordnet, sie kann aber auch in der Ebene der Unterkante der Lochplatte 16 liegen. Eine solche der genannten Anordnungen wurde deshalb gewählt, weil dann beim Offnen der Lochplatte 16 diese mit ihrem Rand 24 nicht in den Nachbarbereich hineinschwenkt, wie das der Fall wäre, wenn die Scharnierachse 56 oberhalb der Unterkante der Lochplatte 16 angeordnet wäre.
Aus der Fig. 4 ist ebenso ersichtlich, wie das Scharnierteil 52 unter Zwischenlage eines Abstandsteiles 60 oberhalb der Lochplatte 16 mit dieser verbunden ist. Die Fig. 5 zeigt das in der Fig. 1 angedeutete, als Schnapper 28 ausgebildete Eingriffsglied. Die auf einem um eine Achse 70 schwenkbaren Hebelarm 64 angeordnete Rolle 30 des Schnappers 28 ist durch eine Feder 62 in Richtung des umgebogenen Randes 32 des Rahmens 14 vorgespannt. Mit dem Hebelarm 64 ist eine Mutter 72 drehfest verbunden. In diese Mutter 72 greift eine Gewindestange 66 ein, welche einen durch eine Öffnung 68 in der Lochplatte 16 zugänglichen Schlitz 74 aufweist. Die Gewindestange 66 ist mit einer zur Führung dienenden Mutter 76 drehfest verbunden.
Mittels dieser Mutter 76 ist die Gewindestange 66 zwischen zwei mit der Lochplatte 16 verbundenen Teilen 78 und 80 geführt, so dass sie gegenüber der Lochplatte 16 in axialer Richtung nicht verschiebbar ist.
Bei geschlossener Lochplatte 16 lässt sich der Abstand der Rolle 30 von der Lochplatte 16 durch drehen der Gewindestange 66 verändern, damit die Lochplatte 16 in ihrer geschlossenen Stellung mit ihrem dem Schnapper 28 benachbarten Rand auf die nicht dargestellten benachbarten Lochplatten ausgerichtet werden kann. Die mit der Gewindestange 66 drehfest verbundene Mutter 76, ist in einer Aussparung 82 des Teiles 80 geführt. Als Teil 80 kann ein gleiches Teil verwendet werden, welches in den Fig. 3 und 4 als Scharnierteil 52 dargestellt ist. Der Unterschied besteht lediglich darin, dass die Scharnierachse 56 (Fig. 4) in einem Ansatz 84 angeordnet ist und die Schwenkachse 70 des Schnappers 28 in einem sich verbreiterten Randbereich 86 des Teils 80 befindet.
Der Hebelarm 64 greift mit einem abgewinkelten Ende 88 im verbreiterten Randbereich 86 des Teils 80 in den Schlitz 58.
Der Ansatz 84 des Teiles 80 nach der Fig. 5 bzw. des Teiles 52 nach der Fig. 4 dient nur zur Halterung der Scharnierachse 56 und erstreckt sich deshalb nicht über die ganze Breite des Teiles 80 bzw. 52. Der Schlitz 58 teilt den Ansatz 84 in zwei Hälften.
Mit 30' ist in der Fig. 5 die eingefederte Stellung der Rolle 30 dargestellt, die sie während des Öffnens oder Schliessens der Lochplatte 16 einnimmt.
Wenn alle vier Flächen des üblicherweise quadratischen Rahmens 14 mit einem gleichartig umgebogenen Rand 32 versehen sind, lässt sich die Lochplatte 16 mit ihrem Scharnier 26 an einem der vier Seiten des Rahmens 14 einhängen. Da sich der umgebogene Rand 32 und damit die Nut 34 über die ganze Länge jeweils einer Seite erstreckt, lassen sich die an einer Lochplatte 16 befestigten Scharniere 26 zum seitlichen Ausrichten der Lochplatte 16 verschieben. Während der Schnapper 28 eine Höhenverstellung der Lochplatte 16 an ihrem einen Rand ermöglicht, gestattet das höhenverstellbare Scharnier 26 am gegenüberliegenden Rand der Lochplatte eine entsprechende Einstellung. Durch eine solche Anordnung lässt sich die Lochplatte seitlich und in der Höhe an die benachbarten Lochplatten der Decke des Raumes anpassen.
Schliesslich ist die Lochplatte 16 mittels des Langloches 55 (Fig. 3 und 4) auch in seitlicher Richtung rechtwinklig zur Scharnierachse 56 verschiebbar, so dass gewährleistet ist, dass sie zur Anpassung an die benachbarten Lochplatten in der X-, Y- und Z-Achse verstellbar ist.
** WARNING ** beginning of DESC field could overlap end of CLMS **.
PATENT CLAIMS
1. Ceiling outlet for a ventilation system, in particular for a clean room ventilation system, with a frame (14), the lower edge of which has an edge (32) bent over on the inside of the frame and the outlet opening of which has air outlet openings and is held by the bent edge (32) Plate (16) is completed and with an interchangeable filter element (18) which is sealed in the frame (14), characterized in that at least one hinge (26) is fastened to the plate (16) and fits into one on one side of the frame groove (34) formed by the bent edge (32) is hooked in and that at least one engagement member (28) engaging behind the bent edge (32) of the frame (14) is attached to the edge of the plate (16) opposite the hinge (26) is.
2. Ceiling outlet according to claim 1, characterized in that the open side of the groove (34) running parallel to the edge of the frame (14) is directed upwards.
3. Ceiling outlet according to claim 2, characterized in that on a in the groove (34) engaging holding member (36) of the hinge (26) a hinge axis (56) carrying intermediate member (44) is fixed adjustable in height.
4. Ceiling outlet according to claim 3, characterized in that the intermediate member (44) has a downward extension (46) whose lower end is adjacent to the hinge axis (56) in the plane of the plate underside or below this plane.
5. Ceiling outlet according to claim 4, characterized in that the extension (46) is tab-shaped, arranged at right angles to the hinge axis (56) and is penetrated by it.
6. Ceiling outlet according to claim 5, characterized in that a hinge part (52) connected to the plate (16) on its upper side and articulated on the hinge axis (56) has a slot (58), in which slot the lower end of the tab-like extension (46) engages.
7. Ceiling outlet according to one of claims 3 to 6, characterized in that the intermediate member (44) is fastened by means of at least one elongated hole (42) on a connecting surface (40) of the holding member (36) whose downwardly extended plane the bent edge ( 32) of the frame (14) engages.
8. Ceiling outlet according to claim 7, characterized in that cooperating parallel guide elements (48) are arranged on the intermediate member (44) and on the holding member (36).
9. Ceiling outlet according to one of claims 7 or 8, characterized in that the intermediate member (44) on the bent edge (32) of the frame (14) engaging clamping element (48).
10. Ceiling outlet according to one of claims 1 to 9, characterized in that the engagement member (28) at least one catch with a distance from the plate (16) adjustable, biased by a spring (62) in the direction of the edge (32) Has roller (30).
11. Ceiling outlet according to claim 10, characterized in that the roller (30) is arranged on a lever arm (64) which is articulatedly connected to the plate (16) and which engages in its central region by means of an opening (68) in the plate (16) accessible threaded rod (66) is adjustable.
The invention relates to a ceiling outlet for a ventilation system, in particular for a clean room ventilation system of the type mentioned in the preamble of claim 1.
The air outlet, which contains an exchangeable filter element, is intended, for example, for an operating room. The frame can be formed by the side walls of a box, in which an air duct opens. The filter element is usually replaced through the air outlet opening directed downward, so that it is necessary to remove the plate which closes the frame. The plate can, for example, be a perforated plate customary for ceilings or have a grid.
In a known ceiling outlet of this type, the plate having a grid is connected to the filter element and its holder to form an insert which has to be lifted into the frame. To fasten the frame, angled holding rails that are transversely displaceable to their longitudinal direction must then be moved outwards on two opposite sides until they engage with a web behind the inwardly bent edge of the frame, after which they are to be fastened by means of screws. Such a type of filtei change is cumbersome for a single person standing on a ladder and also requires dexterity in that it is necessary to lift the insert, which fits into the frame with little play, to a certain extent without tilting into the frame.
While the holding rails are then moved, the insert must be held up with one hand and pressed against a seal.
The invention is based on the object of creating a ceiling outlet of the type mentioned, in which access is made easier with a filter element.
The problem is solved by the features specified in the characterizing part of claim 1.
The filter element held in the frame independently of the plate is already accessible, for example, for tightness control in the solution according to the invention when the plate is folded down on the hinge after the engagement member has been disengaged. The sealing seat control required to avoid secondary air, which could bypass the filter element as a result of leaks, can be carried out after the plate has been opened via pressure connections which are then accessible. To replace the filter element, the folded-down plate can be removed after unhooking the hinge to reveal the entire cross-section of the frame. The plate is reinserted as simply as possible by first hanging the hinge into the bent edge and then closing the plate.
The necessary steps in connection with the installation and removal of the filter are possible without significant effort. The suspended plate can also be easily disinfected.
By designing the subject matter of the invention, the hanging of the hinge is already very simple, since the groove extends parallel to the edge of the frame, so that the hinge or possibly several
Hinges do not have to be hung at a precisely predetermined point, since they can be moved laterally into the correct position in order to align the plate in its plane after hanging.
According to an embodiment according to claim 3, the plate on the hinge side can be adjusted in height so that it is in common with the other plates of the room
Level can be brought.
It is achieved by an embodiment according to claim 4 that the edge of the plate does not pivot into the neighboring region when it is folded out and abuts there on the neighboring plate.
According to the configurations according to claims 5 and
6 results in a particularly favorable spatial configuration of the hinge.
An embodiment according to claim 7 enables the intermediate member to extend straight downward from the connecting surface without being hindered by the bent edge.
The parallel guide elements according to claim 8 serve to facilitate the height adjustment of the hinge.
By means of a clamping element according to claim 9, which can be formed by an angled edge of the intermediate member, it is possible to fix the hinge in a certain position.
A particularly preferred embodiment according to claim 10 enables the plate to be opened and closed in a particularly simple manner. The roller engages behind a similar edge in which the hinge is suspended on the opposite side of the frame.
According to claim 11, the height of the already closed plate can be adjusted at its edge opposite the hinge to adapt to the level of the ceiling.
An embodiment of the subject matter of the invention is explained in more detail with reference to the drawings. Show it:
1 shows a cross section through a ceiling outlet,
2 shows a detail in an enlarged view with a holding part of the hinge engaging in the bent edge of the frame,
3 is a top view of the hinge when the plate is closed,
Fig. 4 shows a cross section through the arrangement of FIG. 3 along the section line IV-IV of FIGS. 3 and
Fig. 5 shows a cross section through the closed plate with the snapper engaged.
In FIG. 1 a housing 12 is suspended from the ceiling 10 of a room, which has a frame 14. The frame 14 is closed at the bottom by a perforated plate 16. A filter element 18 is inserted into the frame 14 from below and sealed at its edge by a seal 20. An air duct 22, through which pre-filtered air is supplied, opens into the housing 12.
The perforated plate 16 has an upwardly directed edge 24 and is connected to the frame 14 on its left side shown in FIG. 1 by means of at least one hinge 26. On the side opposite the hinge, the perforated plate 16 is provided with a catch 28, by means of which it is kept closed after a roller 30 engages behind an inwardly bent edge 32 of the frame 14.
The air supplied through the air duct 22 passes through the filter element 18 and is blown into the room through the perforated plate 16.
With 16 'the perforated plate 16 is shown in its opened position by means of a broken line.
The bent edge 32 of the frame 14 is shown enlarged in FIG. 2. It can be seen from this figure that the bent edge 32 forms an upwardly open groove 34 which runs parallel to the edge of the frame. The edge is bent at least on two opposite sides of the frame 14 in the manner mentioned.
Furthermore, parts of the hinge 26 (FIG. 1) connected to the bent edge 32 are shown in FIG. 2. A holding member 36 engages with its engagement side 38 in the groove 34.
The holding member 36 is offset with respect to its engagement side 38 upwards towards the inside of the frame and has on the stepped part a connection surface 40 directed towards the interior of the United. On this connecting surface 40, an intermediate member 44 is fastened in a height-adjustable manner by means of an elongated hole or slot 42. The corresponding fastening screw is not shown in FIG. 2. The intermediate member 44 has an angled downward extension 46 at a right angle to its connecting surface opposite the connecting surface 40 of the holding member 36. The edge 48 of the intermediate member 44 opposite the extension 46 is angled by an angle of 90 in the direction of the holding member 36.
This angled edge 48 serves on the one hand as a parallel guide element for the height adjustment of the intermediate member 44, in that it rests on the side edge of the holding member 36. On the other hand, depending on its dimensioning, this edge 48 can also serve as a clamping element by pressing it against the bent edge 32 of the frame 14 when the screw (not shown) engaging in the elongated hole 42 is tightened.
3 shows the hinge 26 when the perforated plate 16 is closed, viewed from above. The reference number 14 shows part of the frame, through the bent lower edge 32 of which the groove 34 is formed. The holding member 36 engages with its side 38 in the groove 34. The intermediate member 44 is screwed onto the connecting surface 40 of the holding member 36 by means of a screw 50. In this illustration, the angled edge 48 of the intermediate member 44 is dimensioned such that it is pressed against the bent edge 32 of the frame 14 when the screw 50 is tightened.
As a result, the hinge 26 is fixed on the bent edge 32. If the angled edge 48 is omitted or is made shorter, the clamping effect is eliminated, since it is not absolutely necessary for the hinge 26 to be fixed on the bent edge 32. It is also sufficient if the hinge 26 is only suspended in the groove 34 by means of the holding member 36.
On the perforated plate 16, a hinge part 52 articulated on the extension 46 of the intermediate member 44 is fastened by means of a screw 54 which engages in an elongated hole 55 which serves to laterally shift the perforated plate 16 at right angles to the hinge axis.
From Fig. 4 it can be seen how the hinge part 52 is hinged to the extension 46 of the intermediate member 44 by means of the hinge axis 56. The extension 46 engages in a slot 58 arranged in the center of the hinge part 52 (see also FIG. 3).
The hinge axis 56 is in the illustration according to FIG.
4 arranged below the lower edge of the perforated plate 16, but it can also lie in the plane of the lower edge of the perforated plate 16. One of the above-mentioned arrangements was chosen because then when the perforated plate 16 is opened, its edge 24 does not pivot into the neighboring area, as would be the case if the hinge axis 56 were arranged above the lower edge of the perforated plate 16.
4 also shows how the hinge part 52 is connected to the perforated plate 16 with the interposition of a spacer 60 above it. FIG. 5 shows the engagement element indicated in FIG. 1 and designed as a catch 28. The roller 30 of the catch 28, which is arranged on a lever arm 64 which can be pivoted about an axis 70, is biased by a spring 62 in the direction of the bent edge 32 of the frame 14. A nut 72 is connected in a rotationally fixed manner to the lever arm 64. A threaded rod 66 engages in this nut 72, which has a slot 74 accessible through an opening 68 in the perforated plate 16. The threaded rod 66 is rotatably connected to a nut 76 serving as a guide.
By means of this nut 76, the threaded rod 66 is guided between two parts 78 and 80 connected to the perforated plate 16, so that it cannot be displaced in the axial direction relative to the perforated plate 16.
When the perforated plate 16 is closed, the distance of the roller 30 from the perforated plate 16 can be changed by rotating the threaded rod 66 so that the perforated plate 16 in its closed position can be aligned with the adjacent perforated plates, not shown, with the edge adjacent to the catch 28. The nut 76, which is connected in a rotationally fixed manner to the threaded rod 66, is guided in a recess 82 in the part 80. An identical part can be used as part 80, which is shown in FIGS. 3 and 4 as hinge part 52. The only difference is that the hinge axis 56 (FIG. 4) is arranged in a shoulder 84 and the pivot axis 70 of the catch 28 is in a widened edge region 86 of the part 80.
The lever arm 64 engages with an angled end 88 in the widened edge region 86 of the part 80 in the slot 58.
The neck 84 of the part 80 according to FIG. 5 or the part 52 according to FIG. 4 only serves to hold the hinge axis 56 and therefore does not extend over the entire width of the part 80 or 52. The slot 58 divides the neck 84 in half.
5, the spring-loaded position of the roller 30 is shown in FIG. 5, which it assumes during the opening or closing of the perforated plate 16.
If all four surfaces of the usually square frame 14 are provided with a similarly bent edge 32, the perforated plate 16 can be hung with its hinge 26 on one of the four sides of the frame 14. Since the bent edge 32 and thus the groove 34 extend over the entire length of one side in each case, the hinges 26 attached to a perforated plate 16 can be displaced for laterally aligning the perforated plate 16. While the catch 28 enables the height of the perforated plate 16 to be adjusted at one edge, the height-adjustable hinge 26 on the opposite edge of the perforated plate permits a corresponding adjustment. With such an arrangement, the perforated plate can be adjusted laterally and in height to the neighboring perforated plates of the ceiling of the room.
Finally, the perforated plate 16 can also be displaced laterally at right angles to the hinge axis 56 by means of the elongated hole 55 (FIGS. 3 and 4), so that it is ensured that it is adapted to the adjacent perforated plates in the X, Y and Z axes is adjustable.