Anlage zum Herstellen von hohlen Schokoladenkörpern Die Erfindung betrifft eine Anlage zum Herstellen von hohlen Schokoladenkörper mit einer endlosen För- derbahn für eine Vielzahl von endlos hintereinander aufgereihten Förderwagen, in denen um eine waagrechte Achse drehbare Traggabeln gelag--rt sind, in denen wie derum jeweils ein Formenrahmen sitzt und um eine zu dieser waagrechten Drehachse senkrechte Querachse drehbar ist,
ferner mit einer gemeinsamen endlosen För- derkette zum gemeinsamen Weiterfördern der Förder- wagen und gemeinsamen Antriebsmitteln zum Drehen der Traggabeln und Formenrahmen und ferner mit Ein richtungen zum Anhalten der Formenrahmen und Trag gabeln in ihren Drehbewegungen.
Es sind Anlagen zum Herstellen von hohlen Scho- koladenkörpern bekannt, bei denen die Formenrahmen entweder nur um eine Achse ständig gedreht und dabei hin- und hergeschwenkt werden oder um zwei quer zu einanderstehende Achsen jeweils ruckweise abwech selnd gedreht werden. Es hat sich g-,zeigt, dass durch solche nicht ständigen räumlichen Drehbewegungen bei vielen Schokoladenkörpern, die oft eine sehr kompli zierte Form aufweisen, keine gleichmässigen Wandstär ken erhalten werden.
Bei anderen bekannten Anlagen zum Herstellen von Schokoladenkörpern sitzen die Formenrahmen jeweils drehbar auf dem schräg abgewinkelten Ende von Stan gen, die selbst gedreht und entlang einer Förderbahn bewegt werden. Durch das Drehen der Stangen werden die Achsen ihrer schräg abgewickelten Stangenenden langsam entlang eines Kegelmantels bewegt, während die Formenrahmen unabhängig davon um die Achsen der Stangenenden gedreht werden. Die Drehbewegung der Formenrahmen wird dadurch angehalten, dass sich ein auf der jeweiligzn Stange sitzendes Antriebsrad von einer Drehantriebskette abhebt.
Diese Anlage hat den Nachteil, dass die räumlichen Drehbewegungen nicht um zwei senkrecht zueinanderstehende Achsen erfolgen. Ferner eignet sich die Anlage nur für bestimmte Arbeitsgänge, nämlich für das Verteilen und Erstarren lassen der Schokoladenmasse innerhalb der Form. Das Entleeren und Füllen der Form muss jedoch jeweils aus- serhalb der Anlage geschehen. Die Formen müssen von Hand in die Anlage eingebaut und aus ihr entnommen werden.
Es ist ferner eine Anlage zum Herstellen hohler fle xibler Körper aus Kunststoffmaterial bekannt, die die eingangs erwähnten baulichen Merkmale aufweist. Die Anforderungen an eine solche Anlage sind jedoch grundsätzlich anders als bei Anlagen zum Herstellen von hohlen Schokoladenkörpern, und zwar insbesondere was die Genauigkeit des Arbeitens, das Eindosieren der Masse (Verschmutzung der Anlage) und die Zerbrech lichkeit der Artikel im Zusammenhang mit der Ent nahme anbetrifft. Bei dieser bekannten Anlage der ein gangs genannten baulichen Merkmale verläuft die end lose Förderbahn in einer senkrechten Ebene, das heisst, sie weist einen oberen und einen unteren Strang auf.
Die verwendeten Formen sind nur zur Schaffung jeweils eines einzigen Körpers bestimmt, das Entnehmen dieses geformten Körpers aus der Form kann nur von Hand erfolgen. Hierzu ist ein Bedienungsmann notwendig. Die Förderkette läuft ständig um, die Formen sind also in Förderrichtung ständig in Bewegung, das Entnehmen der geformten Körper und das Einfüllen der Masse muss währenddessen, also während der Vorwärtsbewegung der Traggabeln und Formen, erfolgen. Wetl immer nur ein Körper in einer Form geformt wird, kann die Masse unter Umständen während der Vorwärtsbewegung der Formen eingefüllt werden. Allerdings muss berücksich tigt werden, dass bei dieser bekannten Anlage Kunst stoffmasse eingefüllt wird.
Bei Anlagen zum Herstellen von hohlen Schokoladenkörpern sollen die F & menrah- men zur Aufnahme mehrerer Formen bestiArnt sein, ferner soll im Gegensatz zu der. vorbeschriebe@en be kannten Anlage Schokoladenrjäxä#@se eingeflt werden. Dies während der Vorwärtsbewebüng dir, durchzuführen, würde einen sehr komplizierten technischen Aufwand erfordern. Zu diesem Zweck müs sen also die Traggabeln angehalten werden.
Auch das Öffnen, Entleeren, Wiederfüllen und Schliessender For- menrahmen mittels einfach aufgebauter automatisch arbeitender Einrichtungen wird zweckmässigerweise bei stillstehenden Traggabeln durchgeführt, wobei die For- menrahmen angehalten und ganz exakt fixiert werden können. Dies alles ist nur möglich, wenn schrittweise weitergefördert wird.
Wenn die vorbeschriebene be kannte Anlage in einer solchen Weise betrieben wird, so stellt sich der grosse Nachteil ein, dass die Formenrah- men auch nur während sukzessiver Zeitperioden gedreht werden, da bei dieser bekannten Anlage die gemeinsa men Drehantriebsmittel die Gestalt einer stationär ange ordneten Zahnstange haben, in welche die Zahnräder der Traggabeln greifen. Gedreht wird also nur während des Weiterförderns der Traggabeln. Wenn die Formen rahmen ständig gedreht werden sollen, muss deshalb bei dieser bekannten Anlage die Förderkette kontinuierlich umlaufen.
Bei dieser bekannten Anlage ist als der er wähnte Förderwagen jeweils ein Teil der Förderkette ausgebildet, in dem ein Tragteil um eine waagrechte Achse drehbar ist. Erst in diesem Tragteil ist die Trag gabel um eine senkrecht dazu liegende Achse drehbar gelagert. Die Form ist ihrerseits relativ zur Traggabel nicht drehbar.
Die Gabelmittelachse steht also nie waagrecht und zugleich quer zur Förderrichtung von der Förderbahn ab, so dass die Formen bei dieser bekannten Anlage nie zur offenen Seite der Gabeln quer zur Förderrichtung geöffnet werden können. Ferner ist die Aufnahme der Gewichtskräfte bei dieser Anlage kritisch, wenn nur zur einen Seite hin eine Kette von Formen angeordnet wird. Der ganze Aufbau dieser bekannten Anlage ist ziemlich umständlich. Für jede Form sind mehrere Zahn- und Kettenräder notwendig. Ausserdem ist die Verwendung von Klapprahmen als Formenrahmen nicht möglich.
Der Erfindung ist die Aufgabe zugrunde gelegt, eine Anlage zu schaffen, mit der gleichmässig geformte Scho koladenkörper auf einfache und schnelle Weise herge stellt werden können, und zwar insbesondere automa tisch. Dies wird erfindungsgemäss - ausgehend von einer Anlage der eingangs genannten baulichen Merk male - dadurch erreicht, dass die endlose Förderbahn und das gemeinsame Drehantriebsmittel, ebenfalls in endloser Ausbildung, jeweils in einer waagrechten Ebene liegen und die Formenrahmen in den Gabelköp fen der Traggabeln drehbar gelagert sind, die ihrerseits mit waagrecht und quer zur Förderrichtung abstehender Mittelachse in den Förderwagen drehbar sind,
wobei die Förderbahn eine Reihe von in einer Ebene hintereinan der liegenden Arbeitsstationen zum Entriegeln und öff- nen der Formenrahmen, Entnehmen der geformten Schokoladenkörper, Einlegen von Umhüllungsfolien, Einfüllen von Schokoladenmasse und Schliessen und Verriegeln der Formenrahmen aufweist,
durch die die Forrnenrahmen mittels der währenddessen in ihrer Drehbewegung um die Gabelmittelachse angehaltenen und eine Drehbewegung der Formenrahmen um die Gabelquerachse verhindernden Traggabeln geschoben werden und quer zur Förderrichtung zur offenen Seite der Gabeln hin geöffnet werden können.
Durch die An ordnung der endlosen Förderbahn in einer waagrechten Ebene und durch die endlose Ausbildung der gemeinsa men Drehantriebsmittel und Anordnung in ebenfalls einer waagrechten Ebene ist die Voraussetzung geschaf fen, dass automatische Arbeitsstationen in beliebiger Weise von aussen her angesetzt werden können und dass trotz der schrittweisen Weiterförderung der Rahmen eine ständige Drehung der Formenrahmen erfolgen kann. Die Ausbildung von speziellen Förderwagen, in denen die Traggabeln unmittelbar gelagert sind, kann so sein, dass ihre offene Seite stets quer zur Förderrichtung waagrecht nach aussen weist.
Dadurch können die Gabeln einerseits in dem jeweiligen Förderwagen sicher gelagert sein und gestatten andererseits, dass flach aus gebildete Formenrahmen mit einer Mehrzahl von For men voll zur einen Seite hin aufgeklappt und in diesem Zustand auf Auflageschienen durch die Arbeitsstationen geschoben werden können. Die Förderwagen können sich sicher auf passenden Schienen abstützen. Die An lage muss so vereinfacht und robust gemacht werden, dass ein äusserst exakter und funktionssicherer Betrieb möglich ist.
Die Formenrahmen können für sich allein und ständig und zwei quer zueinander stehende Achsen in Umdrehung versetzt sein, so dass die Verteilung der Schokoladenmasse gleichmässiger erfolgt als bei solchen bekannten Anlagen, bei denen die Drehung um die zweite Achse ruckweise erfolgt oder bei denen die For men in der zweiten Bewegungsebene nur hin- und her geschwenkt werden. Die Formenrahmen können in den Traggabeln auch durch die einzelnen Arbeitsstationen geschleust werden, ohne dass irgendwie von Hand eine Tätigkeit verrichtet werden muss.
Bei den bekannten Anlagen ist dies nicht möglich, weil entweder die For- menrahmen durch äussere Tragrahmen umgeben sind, die ein Öffnen der Formenrahmen, insbesondere wenn es sich um Klapprahmen handelt, nicht zulassen oder das Anhalten und Wieder-in-Drehbewegung-Setzen der Formenrahmen nicht zuverlässig zulassen oder infolge ziemlich unkontrollierbarer Diagonalbewegungen oder anderer Ursachen die Formen nicht genau in die Arbeitsstationen einführen können.
Bei der beschriebenen Anlage können die Formen rahmen taktweise gemeinsam von Station zu Station der Arbeitsstationenkette gefördert und während der För- derruhezeiten bei Bedarf einzeln in ihren Drehbewegun gen angehalten werden, wobei die gerade nicht an Arbeitsstationen zur Förderruhe kommenden Formen rahmen weiter räumlich gedreht werden können. Zweckmässigerweise können die Formenrahmen wäh rend des Förderns und während der Förderruhezeiten etwa gleichmässig .stark räumlich gedreht werden.
Bei einer endlosen Förderbahn, die zwei parallele Längsstränge aufweist, ist es z.B. möglich, die Förder- kette rund um die endlose Förderbahn laufen zu lassen, aber zwei endlose Drehantriebsketten vorzusehen, die in senkrecht zur Ebene der Förderkette liegenden Ebenen um jeweilige Umlenkräder geführt sind.
Zweckmässiger- weise laufen jedoch .sowohl die Förderkette als auch die Drehantriebskette etwa parallel zueinander in zwei übereinanderliegenden Ebenen jeweils um die endlose Förderbahn, so dass auch in den Umlenkbereichen die Formenrahmen weitergedreht werden können.
Die Einrichtungen zum Anhalten der Formenrah- men in ihren räumlichen Drehbewegungen bestehen zweckmässigerweise darin, dass am Förderwagen ein in die Förderkette eingreifbares, von aussen steuerbares Kupplungsteil sitzt. Dieses kann durch eine Nocken steuerung betätigt werden.
Besonders vorteilhaft ist es bei einer Ausführungs form der Anlage, wenn beispielsweise die Formenrah- men während des gesamten Arbeitsablaufes in der An lage fest eingespannt bleiben und dieselbe nicht verlas sen. Mit Ausnahme der Aufenthalte an den Arbeitssta tionen können sich die Formenrahmen in einer ständi gen räumlichen Bewegung und, was mit einfachen Mit- teln erreicht werden kann, gleichzeitiger Vibration, be finden.
Dies ergibt zusammen ein Optimum an Gleich- mässigkeit der Wandstärke der hohlen Schokoladenkör- per. Der Transport der Förderwagen kann schrittweise erfolgen, d. h., die Förderwagen können den Weg von der einen zur nächsten Arbeitsstelle durchfahren, um dann an dieser auf den Ablauf eines Zeitrelais zu warten, welches auf den Zeitbedarf des Arbeitspro gramms abgestimmt ist. Das schrittweise Weiterfördern kann durch das Ein- und Auskuppeln des an jedem För- derwagen sitzenden Kupplungsteiles in die Förderkette bewerkstelligt werden.
Die Drehantriebsverbindung zwischen der Traggabel bzw. den den Formenrahmen tragenden Drehlagern und der Drehantriebskette kann ständig vorhanden sein. Dann werden die Traggabeln bzw. Formenrahmen der jeweils sich an den Arbeitssta tionen befindlichen Förderwagen durch das Einrücken von Sperrstiften am räumlichen Drehen gehindert, was durch eine Rutschkupplung ermöglicht wird, während alle übrigen Formenrahmen sich nach wie vor durchdre hen.
Weitere Einzelheiten der Anlage ergeben sich aus der folgenden Beschreibung eines in der Zeichnung schematisch dargestellten Ausführungsbeispieles des Erfindungsgegenstandes. In der Zeichnung zeigen: Fig. 1 eine Draufsicht auf die erfindungsgemässe Anlage in schematischer Prinzipskizze, Fig. 2 eine Seitenansicht der Anlage, Fig. 3 eine Seitenansicht auf einen Förderwagen in derselben Blickrichtung wie in Fig. 2, jedoch in etwas grösserem Massstab gezeichnet, mit Teilen der An triebsketten,
Fig. 4 eine Stirnansicht in Richtung des Pfeiles IV in Fig. 3 mit Teilen der Förderbahn und Antriebsketten, Fig. 5 eine Draufsicht in Richtung des Pfeiles V in Fig. 2 bzw. Fig. 4, Fig. 6 einen Teilschnitt längs der Linie VI-VI in Fig. 3, Fig. 7 die wesentlichen Teile des Förderwagens mit der Traggabel in perspektivischer Ansicht,
und Fig. 8 einen schematischen Querschnitt längs der Linie VIII-VIII in Fig. 2 durch die ganze Anlage.
Die in Fig. 1-8 dargestellte Anlage besteht im wesentlichen aus einer im ganzen mit 1 bezeichneten endlosen Förderbahn, um die entlang des grössten Teils ihrer Länge, wie Fig. 1 schematisch zeigt, ein Kühlkanal 2 gelegt ist, einer Reihe von Arbeitsstationen A, B, C, D, E, F und ferner aus einer Vielzahl von im ganzen jeweils mit 3 bezeichneten Förderwagen, die auf der Förderbahn 1 aufgereiht sind und in der weiter unten beschriebenen Weise jeweils einen Formenrahmen 4 zur Aufnahme von Formen zum Herstellen eines oder meh rerer hohler Schokoladenkörper tragen.
Diese Formenrahmen sind in Fig. 1-8 jeweils nur strichpunktiert angedeutet. Sie können mit Scharnieren versehene Klapprahmen sein.
An den einzelnen Arbeitsstationen A<B>.....</B> F wird folgendes gemacht: An der ersten Station A wird der Formen-Klapprahmen, der kurz zuvor in waagerechter Bereitschaftsstellung in seiner Drehbewegung gesperrt wurde, entriegelt und aufgeklappt. An der nächsten Sta tion B werden die in dem nun geöffneten Formenrah- men befindlichen fertigen Hohlkörper mittels einer Ent nahmevorrichtung aus dem Rahmen gehoben und bei spielsweise auf einem nicht gezeigten Förderband abge legt. An der nächsten Station C werden in die Formhälf ten neue Folien, wie sie üblicherweise derartige Schoko- ladenkörper später umhüllen sollen, eingelegt.
An der Station D wird in die in der unteren Hälfte der Form liegenden Folien die genaue Gewichtsmenge flüssiger Schokolademasse mittels einer Dosiereinrichtung einge spritzt. An der Station E erfolgt das Verschliessen des Formenrahmens. Die Station F ist eine Reservestation. An ihr kann z.B. das Arretieren des Formenrahmens er folgen. Sie kann auch weggelassen, oder es können auch noch weitere Stationen angefügt werden. Die einzelnen in ihrer Wirkungsweise ,soeben beschriebenen Einrichtun gen können bekannter Art sein.
Die zu diesen Zwecken dienenden Einrichtungen sind deshalb der Einfachheit halber in der Zeichnung weggelassen und werden im folgenden nicht beschrieben.
Nach dem Schliessen des Formenrahmens wird die Drehbewegung wieder frei gegeben und der Förderwa- gen 3 durchläuft nun die freie Strecke des Rundlaufs bis er nach einer Reihe von schrittweisen Förderbewegun- gen, z.B. 20 Schritten, wieder an den Arbeitsstationen anlangt und der soeben beschriebene Arbeitsprozess wieder von neuem beginnt.
Die Förderbahn 1 besteht aus zwei übereinanderlie- genden endlosen Laufschienen 5,6 U-förmigen Quer schnittes, in die am Förderwagen 3 drehbar angeordnete Laufrollen 7,8 eingreifen. Parallel zu den Laufschienen 5,6 verlaufen rundum eine als Doppelkette nusg-.bildete Drehantriebskette 9 und eine Förderkette 10. Diese bei den Ketten sind an den Eckpunkten der Anlage über Umlenkkettenräder 11,12 geführt.
In der aus der Fig. 2 ersichtlichenWeise ist an zwei dieserunabhängigvonein- ander drehbaren Umlenkräder 11, 12 jeweils eine Rie menscheibe 13,14 befestigt. Jede dieser Riemenscheiben steht über einen Riemen 15 bzw. 16 mit einer auf der Welle 17 eines Elektromotors 18 befestigten Riemen scheibe 19 bzw. 20 in Verbindung. Als Motor 18, der an einem auch die Laufschienen 5,6 tragenden Rahmen 21 angeflanscht ist, ist ein Zweistufenmotor mit dem Dreh zahlverhältnis 1:2 gewählt. Es können jedoch auch ge trennte, wechselweise einschaltbare Antriebe für die beiden Ketten 9,10 vorgesehen sein.
Die Riemenscheibe 13 ist kleiner gewählt als die Riemenscheibe 14, so dass das Umlenkkettenrad 12 der Förderkette 10 langsamer angetrieben wird, als dasjenige der Drehantriebskette 9. Das Übersetzungsverhältnis ist derart, dass die Ge schwindigkeit der Drehantriebskette 9 doppelt so gross ist, als die der Förderkette 10. Z.B. wird eine Kettenge schwindigkeit von etwa 4 m/min. für die Drehantriebs kette gewählt, um die Schokoladenmasse beim Drehen der Formen in günstiger. Weise zum Verlaufen zu brin gen.
Bei Stillstand der Förderwagen 3 läuft die Drehan- triebskette 9 zu diesem Zweck mit 4 m/min. um, wäh rend die getrennt angetriebene Förderkette 10 infolge der Untersetzung im Verhältnis 1:2 mit 2 m/min. um läuft, ohne jedoch die Förderwagen mitzuschleppen, da diese in weiter unten beschriebener Weise aus ihr ausge kuppelt sind.
Wird nun von einer nicht gezeichneten Zeitrelaiseinrichtung aus das Kommando zum nächsten Förderschritt gegeben, so wird der gemeinsame An triebsmotor 18 auf doppelte Drehzahl und damit auf doppelte Geschwindigkeit der beiden Ketten 9,10 umge schaltet, so dass nun die Drehantriebskette 9 mit 8 m/min. umläuft, während die Geschwindigkeit der Förderkette 10 ebenfalls von 2 auf 4 m/min. verdoppelt wird. Gleichzeitig mit dem Umschaltkommando kuppeln sich alle Förderwagen 3 in die Förderkette 10 ein.
Die nun mit 4 m/min. vorwärtsbewegten Förderwagen wer den von der sich mit 8 m/min. bewegenden Drehan- triebskette 9 um 4 m/min. überholt, so dass die als Dreh antrieb auf die Formenrahmen wirksame relative Ketten geschwindigkeit wiederum 4 m/min. beträgt. Dieser Zu stand besteht so lange, bis die nächste Station erreicht ist und ein Umschaltkommando den Antriebsmotor 18 wie der auf die halbe Drehzahl zurückgeschaltet, während die Förderwagen aus der Förderkette 10 ausgekuppelt werden.
Der am besten aus den Figuren 3-7 ersichtliche Förderwagen 3 besitzt eine den jeweiligen Formenrah- men 4 aufnehmende Traggabel 22, die um ihre zu den Gabelarmen 23 parallele Mittelachse 24 drehbar in dem Förderwagen gelagert ist. Die Anordnung des Förder- wagens und der Traggabel 22 ist derart, dass diese Mit telachse 24 etwa waagrecht ausgerichtet ist. In den Gabelköpfen 25 ist in nicht näher dargestellter Weise jeweils ein Drehlagerstück 26 um eine quer zu der Gabelmittelachse 24 liegende Querachse 27 drehbar an geordnet.
Die Drehlagerstücke 26 sind mit Kuppelschie- nen 28 und einer in Fig. 4 bei 29 angedeuteten Arretier vorrichtung zum Ein- und Auskuppeln der Formenrah- men 4 versehen. An einem Drehlagerstück 26 sitzt eine Riemenscheibe 30, über die ein über Umlenkscheiben 31 zu einer auf der Gabehnittelachse 24 angeordneten Riemenscheibe 32 führender endloser Antriebsriemen 33 läuft. Die Riemenscheibe 32 ist an der Traggabel 22 befestigt.
An der letzteren sind Rutschkupplungsele- mente 34, die z.B. mit abgefederten Kunststoffrutsch- stücken 35 arbeiten, angeordnet, die an eine auf der Gabelmittelachse 24 unabhängig von der Traggabel 22 drehbar gelagerte Riemenscheibe 36 angepresst werden. Diese Riemenscheibe 36 steht über einen endlosen Rie men 37 unter Zwischenschaltung von schräg gestellten Umlenkscheiben 38 mit einer um eine senkrechte am Förderwagen angebrachte Achse 39 drehbar gelagerten Riemenscheibe 40 in Antriebsverbindung.
Mit dieser Riemenscheibe 40 ist ein Kettenrad 41 verbunden, das ständig in den oberen Teil der Drehantriebskette 9 greift. In den unteren Teil dieser Drehantriebskette 9 greifen die Umlenkkettenräder 11 an den Eckpunkten der endlosen Förderbahn.
An derselben Achse 39, jedoch ein Stück versetzt, ist unterhalb des Kettenrades 41 ein Kupplungshebel 42 verschwenkbar angelenkt, der mit einer Nase 43 in der aus Fig. 6 ersichtlichen Weise zwischen Stifte 44 greift, die an jeder zweiten Gelenkstelle zwischen den Ketten gliedern der Förderkette 10 angeordnet sind. Am ande ren Ende des doppelarmigen Kupplungshebels 42 ist ein Stift 45 befestigt, der mit einer Auflaufbahn 46 einer Steuernocke 47 zusammenarbeitet. Diese Steuernocken 47 sitzen verstellbar an einer Stange 48, die in der in Fig. 8 angedeuteten Weise ebenfalls von dem Rahmen 21 getragen wird.
Die Anordnung der Steuernocken 47 entpsricht dem Abstand der einzelnen Förderwagen 3. Die Stange 48 ist um ihre Achse drehbar, so dass die Steuernocken 47 in die Bewegungsbahn des Stiftes 45 des Kupplungshebels 42 ein- und ausschwenkbar sind. Je nachdem wird der Kupplungshebel 42 in oder ausser Eingriff mit der För- derkette 10 g bracht, so dass dementsprechend der För- derwagen mit der Förderkette 10 weiterbewegt wird oder stillsteht.
Durch die Verstellbarkeit der Steuernok- ken 47 auf der Stange 48 kann nach einer eventuellen Kettenlängung die Schrittlänge der Förderbewegung verändert und wieder genau eingestellt werden. Dies spielt insbesondere eine Rolle bei den Förderbewegun- gen der Förderwagen an den Arbeitsstationen, wo die Bewegungen mit grösster Genauigkeit ablaufen müssen.
Das Kettenrad 41 greift ständig in die Drehantriebs kette 9 ein, die ebenfalls ständig angetrieben wird. Die Riemenscheibe 36 auf der Gabelmittelachse 24 läuft also ständig um. über die Rutschkupplungselemente 34 wird die Traggabel 22 mitgedreht und damit die Rie menscheibe 32, die somit den Riemen 33 antreibt. Hier über wird wiederum die auf der Gabelquerachse 27 an geordnete Riemenscheibe 30 gedreht.
Der in die Kupp lungsschienen 28 der Drehlagerstücke 26 eingekuppelte Formenrahmen 4 wird also zugleich um die Querachse 27 und um die senkrecht dazu stehende Gabelmittel achse 24 gedreht. In den Figuren 3-5 ist jeweils die selbe Stellung des Formenrahmens 4 strichpunktiert ein gezeichnet. In Fig. 5 ist zusätzlich die um 90 gedrehte Stellung des Formenrahmens 4 mit strich-zweipunktier- ten Linien bei 4' eingezeichnet.
Es ist erforderlich, den Formenrahmen 4 kurz vor den Arbeitsstationen in waagerechte Bereitschaftsstel lung zu bringen. Dies wird durch ein Hintereinander wirken von zwei Sperren erreicht, die zunächst die Dre hung des Formenrahmens 4 um die Querachse 27 und daraufhin die Drehung der Traggabel 22 um die Gabel mittelachse 24 sperren. Die erstgenannte Sperre besteht aus dem in Fig. 4 erkennbaren Sperrstift 49, der in der als Hohlwelle ausgebildeten Gabelmittelachse 24 gela gert ist und federnd gegen eine an der Laufschiene 5 der Förderbahn entlang den Arbeitsstationen angebrachte Auflaufschiene 50 gedrückt wird.
Dieser Stift arb--itet mit einer Anschlagnase 51 an dem Formenrahmen 4 zusammen. Kurz vor den Arbeitsstationen beginnt die Auflaufschiene 50, wie es in Fig. 5 strichzweipunktiert angedeutet ist. Der Sperrstift 49 läuft auf ihr auf und wird nach aussen in den Drehbereich des Formenrah- mens 4 bewegt, so dass dieser mit seiner Anschlagnase 51 beim nächsten Vorbeilauf auf den Kopf des Sperr stiftes 49 auftrifft und angehalten wird.
In Fig. 5, in der der Sperrstift 49 in der Sperrstellung gezeigt ist, wird dies nach Drehung des strichpunktierten Formenrah- mens 4 in die strichzweipunktierte Stellung 4' erfolgen.
Zur Sperrung der Drehbewegung der Traggabel 22 ist diese mit einem senkrecht zu den Gabelarmen 23 und dem Gabelmittelstück abstehenden Querarm 52 versehen, der am vorderen Ende eine Anschlagnase 53 trägt und mit einem unterhalb des Sperrstiftes 49 ange ordneten zweiten Sperrstift 54 zusammenarbeitet, der auf einer an der unteren Laufschiene 6 der Förderbahn entlang den Arbeitsstationen angebrachten zweiten Auf laufschiene 55 auflaufen und nach aussen in den Dreh bereich des Gabelquerarmes 52 bewegt werden kann.
Die Auflaufschiene 55 beginnt kurz hinter der Auflauf schiene 50, so dass die Drehbewegung der Traggabel 22 sofort nach der Sperrung der Drehbewegung des For- menrahmens 4 um die Querachse 27 gesperrt wird. Währenddessen wird die Riemenscheibe 36 ständig wei ter angetrieben und bei gesperrter Traggabel 22 rut schen die Rutschkupplungselemente 34 mit ihren Rutschstücken 35 durch. Dadurch wird ständig noch eine Antriebskraft auf die Traggabel 22 übertragen, durch die die Anschlagnase 53 des Gabelquerarmes 52 ständig an den Kopf des vorstehenden Sperrstiftes 54 gedrückt wird.
Dasselbe ist in der Zwischenzeit zwischen dem Auftreffen der an dem Formenrahmen 4 befindli chen Anschlagnase 51 auf dem Sperrstift 49 und der Sperrung der Traggabel 22 der Fall. In dieser kurzen Zwischenzeit wird der Riemen 33 weiter angetrieben und drückt dadurch die Anschlagnase 51 auf den Kopf des Sperrstiftes 49. Hierdurch wird erreicht, dass der Formenrahmen 4, sowohl was die Achse 27 als auch was die Achse 24 anbelangt, in genau waagerechter Ausrichtung in die Arbeitsstationen gelangt, wo er in der eingangs beschriebenen Weise von der weiter unten er läuterten Öffnungsvorrichtung zur Entnahme des ferti gen Schokoladenhohlkörpers aufgeklappt wird. Die Auflaufschienen 50,55 erstrecken sich durch den ganzen Bereich der Arbeitsstationen.
Hinter ihrem Ende bewe gen sich die Sperrstifte 49,54 wieder zurück und die An triebskraft kann über die Rutschkupplungselemente 34 wieder voll von der Riemenscheibe 36 auf die Traggabel 22 übertragen werden, so dass diese wieder um ihre Mittelachse 24 und der Formenrahmen 4 wieder um die Querachse 27 gedreht werden.
In Fig. 8 ist ein Querschnitt durch den Rahmen 21 und einen Teil eines Förderwagens 3 gezeigt. Der Rah men 21 besteht aus einer Reihe von Stützen, die in Ab ständen über Querträger 56 miteinander verbunden sind. In diesen Querträgern sind längs der Förderbahn ein oder mehrere Wellen 57 mit Unwuchtscheiben 58 gelagert. Die Unwuchtscheiben sind verstellbar. Hier durch können auf einfache Weise Vibrationen erzeugt werden, die zum gleichmässigen Verteilen und Flüssig halten der Schokoladenmasse, ferner zum gleichzeitigen Einebnen von Luftblasen und Verdickungen erwünscht sind. Der Unwuchtwelle 57 ist ein nicht gezeichneter Antriebsmotor zugeordnet.
Eine zusätzliche Änderung der Vibration ist durch eine Drehzahländerung des Motors möglich. Die erzeugte Vibration wird über die Lagerstellen in den Querträgern 56 und über Verbin dungsträger 59 zu den Laufschienen 5;6 und über diese zu den Förderwagen 3 und schliesslich zu den Formen rahmen 4 übertragen. Am Rahmen 21 sind ferner Trag schienen 60 und Führungsschienen 61 für die Ketten 9,10 befestigt. Diese Schienen sind auch in Fig. 4 ange deutet. Auch die Steuerstangen 48 sind über Verbin dungsträger 62 in dem Rahmen 21 gelagert.
Bei der beschriebenen Anlage ist es auch auf einfa che Weise möglich, bei Bedarf grösserer Durchsatzmen- gen durch Einsatz von Zwischenstücken nach dem Bau kastenprinzip die Anlage zu verlängern und dann die Geschwindigkeit eines Arbeitstaktes beträchtlich herauf zusetzen. Auch eine Zusammenarbeit mit Verpackungs maschinen und ähnlichen Zusatzvorrichtungen lässt sich ohne weiteres durchführen, so dass sich eine vollauto matische Herstellungsgesamtlage ergibt.
Im Rahmen der Erfindung können natürlich noch mannigfache Abwandlungen an dem in Fig. 1-9 ge zeichneten Ausführungsbeispiel vorgenommen werden. Z.B. können die Einrichtungen zum Anhalten der For- menrahmen 4 bzw. Förderwagen 3 in ihren Förderbe- wegungen in einfacher Weise auch darin bestehen, dass die Förderkette 10 angehalten wird. Die Förderwagen können dann im ständigen Eingriff mit der Förderkette 10 stehen.
Die Einrichtungen zum Anhalten der For- menrahmen bzw. der Traggabeln in ihren räumlichen Drehbewegungen können anstelle mechanisch mit Sperrstiften auch z.B. magnetisch arbeiten.