DE1260943B - Anlage zum Herstellen von hohlen Schokoladenkoerpern - Google Patents

Description

BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND

DEUTSCHES

PATENTAMT

AUSLEGESCHRIFT

int. Cl.:

Nummer:
Aktenzeichen:
Anmeldetag:
Auslegetag:

A23g

Deutsche Kl.: 531-1/01

1 260 943
H 53954 III/531
6. Oktober 1964
8. Februar 1968

Die Erfindung betrifft eine Anlage zum Herstellen von hohlen Schokoladenkörpern, versehen mit einer endlosen, durch verschiedene Arbeitsstationen führenden, in einer waagerechten Ebene liegenden Förderbahn mit einem eine Vielzahl von Formen aufnehmenden Tragrahmen, von denen jeder mit einem auf der Förderbahn bewegten Fahrgestell versehen und um eine etwa horizontale Achse umlaufend angetrieben ist und in welchen je eine Form um eine zur Horizontalachse senkrechte Achse drehbar gelagert und angetrieben ist.

Es sind Anlagen zum Herstellen von hohlen Schokoladenkörpern bekannt, bei denen die Formen entweder nur um eine Achse ständig gedreht und dabei hin- und hergeschwenkt werden oder um zwei quer zueinander stehende Achsen jeweils ruckweise abwechselnd gedreht werden. Es hat sich gezeigt, daß durch solche nicht ständigen räumlichen Drehbewegungen bei vielen Schokoladenkörpern, die oft eine sehr komplizierte Form aufweisen, keine gleichmäßigen Wandstärken erhalten werden.

Bei anderen bekannten Anlagen der eingangs genannten Art sitzen die Formen jeweils drehbar auf dem schräg abgewinkelten Ende von Stangen, die selbst gedreht und entlang einer Förderbahn bewegt werden. Durch das Drehen der Stangen werden die Achsen ihrer schräg abgewinkelten Stangenenden langsam entlang eines Kegelmantels bewegt, während die Formen unabhängig davon um die Achsen der Stangenenden gedreht werden. Die Drehbewegung der Formen wird dadurch angehalten, daß sich ein auf der jeweiligen Stange sitzendes Antriebsrad von einer Drehantriebskette abhebt. Diese Anlage hat den Nachteil, daß die räumlichen Drehbewegungen nicht um zwei senkrecht zueinander stehende Achsen erfolgen. Ferner eignet sich die Anlage nur für bestimmte Arbeitsgänge, nämlich für das Verteilen und Erstarrenlassen der Schokoladenmasse innerhalb der Form. Das Entleeren und Füllen der Form muß jedoch jeweils außerhalb der Anlage geschehen. Die Formen müssen von Hand in die Anlage eingebracht und aus ihr entnommen werden.

Bei einer weiteren vorbekannten Anlage verläuft die endlose Förderbahn in einer senkrechten Ebene, d. h., sie weist einen oberen und einen unteren Strang auf, wobei der obere Strang mehrere ansteigende Teile und schräg nach unten abfallende, die ansteigenden Teile teilweise unterfahrende Teile aufweisen soll. Zum Fördern der Tragrahmen dienen Förderketten und zum Drehen der Tragrahmen und der Formen stationär angeoiJnete Zapfenstangen. Um also die Formen zu drehen, müssen die Förderketten ständig

Anlage zum Herstellen von hohlen
Schokoladenkörpern

Anmelder:

Walter Hörnlein Metallwarenfabrik,

7070 Schwäbisch Gmünd, Perlenweg 6

Als Erfinder benannt:

Roland Hörnlein, 7070 Schwäbisch Gmünd;

Gerold Domhan, 7071 Lindach

umlaufen. Bei einem Stillstand der Förderung und an den Umlenkstellen erfolgt auch kein Drehen der Formen. Gedreht wird also auch bei ständig laufenden Förderketten nur mit Unterbrechung. Diesen Nachteil haben grundsätzlich alle Anlagen, bei denen das Drehen der Formen mit Hilfe von stationär angeordneten Zahn- oder Zapfenstangen oder stationären Ketten mit Hilfe der Förderbewegung bewerkstelligt werden soll. Bei der vorbeschriebenen bekannten Anlage werden die Formen mit Hilfe stationärer Schienen od. dgl. durch die Förderbewegung geöffnet und geschlossen. Dies ist jedoch nur in Förderrichtung möglich, so daß zwischen den einzelnen Formen bzw. deren Tragrahmen soviel Platz gelassen werden muß, um jeweils die eine Formhälfte in Förderrichtung aufklappen zu können. Da es untragbar ist, das Drehen der Formen immer wieder durch einen Stillstand der Förderkette zu unterbrechen, läuft die Förderkette bei dieser bekannten Anlage ständig um. Dies erschwert das vollautomatische Durchführen aller notwendigen Vorgänge, insbesondere ein vollautomatisches Entnehmen der geformten Schokoladenkörper und ein vollautomatisches Einlegen von Umhüllungsfolien. Hierzu erforderliche Arbeitsstationen müßten jeweils mit der Förderkette mitlaufen und nach jedem Arbeitsgang wieder in eine Ausgangsstellung zurücklaufen.

Bei einer weiteren bekannten Anlage mit den eingangs genannten Merkmalen liegt die Förderbahn in einer waagerechten Ebene, und das Drehen der Formen und der Tragrahmen wird ebenfalls von der Förderbewegung abgeleitet, indem ein im Fahrgestell gelagertes Zahnrad in eine feststehende Zahnstange

809 507/54

greift. Der Tragrahmen für die Form ist als rundum geschlossener Rahmen ausgebildet, der auf zwei gegenüberliegenden Seiten in einem darunter angeordneten Fahrgestell gelagert ist. Dieses Fahrgestell bildet ebenfalls einen rundum geschlossenen Rahmen. Die Formen müssen zum Öffnen usw. aus dem Tragrahmen entnommen werden, weil sie innerhalb des Tragrahmens nicht aufgeklappt werden können. Damit ist diese Anlage für einen vollautomatischen Betrieb ebenfalls ungeeignet.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Anlage der eingangs genannten Art zu schaffen, mit der gleichmäßig geformte hohle Schokoladenkörper auf einfache und schnelle Weise hergestellt werden

und der Förderwagen belastet wird. Die Formen werden in den Traggabeln durch die einzelnen Arbeitsstationen geschleust, ohne daß irgendwie von Hand eine Tätigkeit verrichtet werden muß. Bei den bekannten Anlägen ist dies nicht möglich, weil entweder die Formen durch äußere Tragrahmen umgeben sind, die ein Öffnen der Formen, insbesondere wenn es sich um Klapprahmen handelt, nicht zulassen oder das Anhalten und das Wieder-in-Drehbewegung-

o Setzen der Formen nicht zuverlässig zulassen oder infolge ziemlich unkontrollierbarer Diagonalbewegungen die Formen nicht genau in Arbeitsstationen einführen· können.
Bei der erfindungsgemäßen Anlage werden die

können, und zwar in allen Arbeitsgängen vom Ein- 15 Formen taktweise gemeinsam von Station zu Station

legen von Umhüllungsfolien bis zum Entnehmen der der Arbeitsstationenkette gefördert und während der

geformten Schokoladenkörper vollautomatisch. Förderruhezeiten bei Bedarf einzeln in ihren Dreh-

Dies wird erfindungsgemäß, ausgehend von einer bewegungen angehalten, wobei die gerade nicht an

Anlage mit den eingangs genannten Merkmalen, da- Arbeitsstationen zur Förderruhe kommenden Formen

durch erreicht, daß jeder Tragrahmen als U-förmige, 20 weiter räumlich gedreht werden. Zweckmäßigerweise

einseitig offene Traggabel ausgebildet ist, die mit werden die Formen während des Förderns und wäh-

ihrer zu den U-Schenkeln parallelen Mittelachse rend der Förderruhezeiten etwa gleichmäßig stark

waagerecht in einem der Förderbahn entlang be- räumlich gedreht.

wegten Förderwagen drehbar gelagert ist und durch Die endlose Förderbahn kann durch Schienen oder deren freie Schenkelenden die Drehachse der Form 25 Gleitbahnen gebildet sein. Die gemeinsamen Förderverläuft, wobei die Formen zur offenen Seite der Trag- mittel und Drehantriebsmittel können auch Kabel gabeln, quer zur Förderrichtung hin, zu öffnen sind oder Seile sein. Zweckmäßigerweise sind sie jeweils und ein gemeinsames Antriebsmittel, ζ. B. Seil, Kette eine endlose Antriebskette. Bei einer endlosen Förod. dgl., zum Drehen der Traggabeln und der derbahn, die zwei parallele Längsstränge aufweist, ist Formen endlos vorgesehen ist, und daß in bekannter 30 es z. B. möglich, die Förderkette rund um die endlose

Weise selbsttätig arbeitende Vorrichtungen zum Schließen, Verriegeln, Entriegeln und Öffnen der Formen angebracht sind.

Auf diese Weise können die Formen für sich allein

Förderbahn laufen zu lassen, aber zwei Drehantriebsketten vorzusehen, die in senkrecht zur Ebene der Förderkette liegenden Ebenen um jeweilige Umlenkräder geführt sind. Zweckmäßigerweise laufen jedoch

und ständig um zwei quer zueinander stehende 35 sowohl die Förderkette als auch die Drehantriebs-Achsen in Umdrehung versetzt werden, so daß die kette etwa parallel zueinander in zwei übereinanderliegenden waagerechten Ebenen jeweils um die endlose Förderbahn um, so daß auch in den Umlenk

bereichen die Formen weitergedreht werden können.

pelte Antriebe auf, die zwischen der Förderkette und der Drehantriebskette eine bei Förderruhe und bei der Förderbewegung der Formen etwa gleiche Be

Verteilung der Schokoladenmasse gleichmäßiger erfolgt als bei den bekannten Anlagen, bei denen die
Drehung um die zweite Achse ruckweise erfolgt oder
bei denen die Formen in der zweiten Bewegungs- 4° In Weiterbildung der Erfindung weisen die Förderebene nur hin- und hergeschwenkt oder in Schlaufen kette und die Drehantriebskette miteinander gekopauf- und abbewegt werden. Durch die Kombination
der Anordnung der endlosen Förderbahn in einer
waagerechten Ebene, ferner der endlos umlaufenden
Ausbildung der gemeinsamen Antriebsmittel zum 45 wegungsdifferenz erzeugen. Zweckmäßigerweise sind Drehen der Traggabeln und der Formen und der Aus- die Förderkette und die Drehantriebskette von einem bildung von speziellen Förderwagen und der Gestal- gemeinsamen Antrieb gleichsinnig, jedoch mit Hilfe tung der Tragrahmen als einseitig offene Gabeln ist einer zwischengeschalteten Übersetzung mit unterdie Voraussetzung geschaffen, daß automatische schiedlicher Geschwindigkeit antreibbar, und dem Arbeitsstationen in beliebiger Weise von außen her 50 Antrieb ist eine Steuereinrichtung zugeordnet, die ihn angesetzt und dabei stationär angeordnet werden während der Förderbewegung der Formen zur Einkönnen. Trotz der schrittweisen Weiterförderung der haltung der gewünschten Bewegungsdifferenz entFormen, die die stationäre Anordnung der automa- sprechend schneller laufen läßt. Hierbei wird der Förtischen Arbeitsstationen gestattet, kann ein ständiges derwagen während der Förderruhezeiten außer Ein-Drehen der gerade nicht in diesen Arbeitsstationen 55 griff mit der Förderkette gebracht, so daß bei stehenbefindlichen Formen erfolgen. Die Traggabeln sind dem Förderwagen und halb so schnell laufender auf ihrer einen Seite unmittelbar in dem jeweiligen Drehantriebs- und Förderkette nur noch der Dreh-Förderwagen sicher gelagert und gestatten, daß flach antrieb der Traggabeln an den außerhalb der Arbeitsausgebildete Formen voll zur einen Seite hin aufge- Stationen befindlichen Haltepunkten erfolgt. Die Einklappt und in diesem Zustand auf Auflageschienen 60 richtungen zum Anhalten der Formen in ihren räumdurch die Arbeitsstationen geschoben werden können. liehen Drehbewegungen bestehen zweckmäßigerweise

Wesentlich ist hierbei, daß die Traggabeln mit ihrer Mittelachse waagerecht und unmittelbar im Förderwagen drehbar gelagert sind, so daß sie mit ihrer offenen Seite stets waagerecht nach außen weisen.

Die Förderwagen stützen sich auf der Förderbahn ab. Es ist nur noch eine einzige Förderkette erforderlich, die dabei nicht durch das Gewicht der Formen

darin, daß am Förderwagen ein in das endlose Fördermittel eingreifbare, von außen steuerbarer Kupplungsteil sitzt. Dieser kann durch eine Nockensteuerung betätigt werden.

Besonders vorteilhaft ist bei der erfindungsgemäßen Anlage, daß bei ihr die Formen während des gesamten Arbeitsablaufes in der Anlage fest eingespannt

bleiben und sie nicht verlassen. Mit Ausnahme der Aufenthalte an den Arbeitsstationen befinden sich die Formen in einer ständigen räumlichen Bewegung und, was mit einfachen Mitteln erreicht werden kann, gleichzeitiger Vibration. Dies ergibt zusammen ein Optimum an Gleichmäßigkeit der Wandstärke der hohlen Schokoladenkörper, Der Transport der Förderwagen erfolgt schrittweise, d. h., die Förderwagen durchfahren den Weg von der einen zur nächsten Arbeitsstation, um dann an dieser auf den Ablauf eines Zeitrelais zu warten, welches auf den Zeitbedarf des Arbeitsprogramms abgestimmt ist. Das schrittweise Weiterfördern wird durch das Ein- und Auskuppeln des an jedem Förderwagen sitzenden Kupplungsteiles in die Förderkette bewerkstelligt. In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist die Drehantriebsverbindung zwischen der Traggabel bzw. den die Form tragenden Drehlagern und der Drehantriebskette ständig vorhanden. Nur die Traggabeln bzw. Formen der jeweils sich an den Arbeitsstationen befindlichen Förderwagen werden durch das Einrücken von Sperrstiften am räumlichen Drehen gehindert, was in weiterer Ausgestaltung der Erfindung durch eine Rutschkupplung ermöglicht wird, während alle übrigen Formen sich nach wie vor durchdrehen.

Weiter Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der folgenden Beschreibung eines in den Zeichnungen schematisch dargestellten Ausführungsbeispiels der erfindungsgemäßen Anlage. Dabei zeigt

F i g. 1 eine Draufsicht auf die erfindungsgemäße Anlage in schematischer Darstellung,

F i g. 2 eine Seitenansicht von Teilen der Anlage in größerem Maßstab,

F i g. 3 eine Seitenansicht auf einen Förderwagen in derselben Blickrichtung wie in Fig. 2, jedoch in etwas größerem Maßstab gezeichnet, mit Teilen der Antriebsketten,

Fi g. 4 eine Stirnansicht in Richtung des Pfeiles IV in F i g. 3 mit Teilen der Förderbahn und Antriebsketten,

F i g. 5 eine Draufsicht in Richtung des Pfeiles V in Fig. 4,

F i g. 6 einen Teilschnitt längs der Linie VI-VI in Fig. 3,

F i g. 7 die wesentlichen Teile des Förderwagens mit der Traggabel in perspektivischer Ansicht und

F i g. 8 einen schematischen Querschnitt längs der Linie VIII-VIII in F i g. 2 durch die ganze Anlage.

Die in der Zeichnung dargestellte Anlage besteht im wesentlichen aus einer im Ganzen mit 1 bezeichneten endlosen Förderbahn, um die entlang des größten Teils ihrer Länge, wie F i g. 1 schematisch zeigt, ein Kühlkanal 2 gelegt ist, einer Reihe von Arbeitsstationen A, B, C, D, E, F und ferner aus einer Vielzahl von im ganzen jeweils mit 3 bezeichneten Förderwagen, die auf der Förderbahn 1 aufgereiht sind und in der weiter unten beschriebenen Weise jeweils eine Form 4 zur Herstellung eines oder mehrerer hohler Schokoladenkörper tragen.

Diese Formen sind in der Zeichnung jeweils nur strichpunktiert angedeutet. Sie könen mit Scharnieren versehene Klapprahmen sein, wie sie im Prinzip bekannt sind.

An den einzelnen Arbeitsstationen A ... F wird folgendes gemacht: An der ersten Station A wird der Klapprahmen der Form, die kurz zuvor an waagerechter Bereitschaftsstellung in ihrer Drehbewegung gesperrt wurde, entriegelt und aufgeklappt. An der nächsten Station B werden die in der nun geöffneten Form befindlichen fertigen Hohlkörper mittels einer Entnahmevorrichtung aus dem Rahmen gehoben und beispielsweise auf einem nicht gezeichneten Förderband abgelegt. Bei der nächsten Station C werden nun in die Formhälften neue Folien, wie sie üblicherweise derartige Schokoladenkörper später umhüllen sollen, eingelegt. Bei der Station D wird in die in der unteren Hälfte der Form liegenden Folien die genaue Gewichtsmenge flüssiger Schokoladenmasse mittels einer Dosiereinrichtung eingespritzt. An der Station JE erfolgt das Verschließen der Form. Die Station F ist eine Reservestation. An ihr kann z. B. das Arretieren der Form erfolgen. Sie kann auch weggelassen, oder es können auch noch weitere Stationen angefügt werden. Die einzelnen in ihrer Wirkungsweise soeben beschriebenen Einrichtungen können bekannter Art sein. Sie sind deshalb der Einfachheit halber in der Zeichnung weggelassen und werden im folgenden nicht beschrieben. Nach den! Schließen der Form wird die Drehbewegung wieder freigegeben, und der Förderwagen 3 durchläuft nun die freie Strecke des Rundlaufs, bis er nach einer Reihe von schrittweisen Förderbewegungen, z. B. 30 Schritten, wieder an den Arbeitsstationen anlangt und der soeben beschriebene Arbeitsprozeß wieder von neuem beginnt.

Die Förderbahn 1 besteht aus zwei übereinanderliegenden endlosen Laufschienen 5, 6, U-förmigen Querschnitts, in die am Förderwagen 3 drehbar angeordnete Laufrollen 7, 8 eingreifen. Parallel zu den Laufschienen 5, 6 verlaufen rumdum eine als Doppelkette ausgebildete Drehantriebskette 9 und eine Förderkette 10. Diese beiden Ketten sind an den Eckpunkten der Anlage über Umlenkkettenräder 11, 12 geführt. In der aus der F i g. 2 ersichtlichen Weise ist an zwei dieser unabhängig voneinander drehbaren Umlenkräder 11, 12 jeweils eine Riemenscheibe 13, 14 befestigt. Jede dieser Riemenscheiben steht über einen Riemen 15 bzw. 16 mit einer auf der Welle 17 eines Elektromotors 18 befestigten Riemenscheibe 19 bzw. 20 in Verbindung. Als Motor 18, der an einem auch die Laufschienen 5, 6 tragenden Rahmen 21 angeflanscht ist, ist ein Zweistufenmotor mit dem Drehzahlverhältnis 1:2 gewählt. Es können jedoch auch getrennte, wechselweise einschaltbare Antriebe für die beiden Ketten 9,10 vorgesehen sein. Die Riemenscheibe 14 ist größer gewählt als die Riemenscheibe 13, so daß das Umlenkkettenrad 12 der Förderkette 10 langsamer angetrieben wird als dasjenige der Drehantriebskette 9. Das Übersetzungsverhältnis ist derart, daß die Geschwindigkeit der Drehantriebskette 9 doppelt so groß ist als die der Förderkette 10. Zum Beispiel wird eine Kettengeschwindigkeit von etwa 4 m/min für die Drehantriebskette gewählt, um die Schokoladenmasse beim Drehen der Formen in günstiger Weise zum Verlaufen bringen. Bei Stillstand der Förderwagen 3 läuft die Drehantriebskette 9 zu diesem Zweck mit 4 m/min um, während die getrennt angetriebene Förderkette 10 infolge der Untersetzung im Verhältnis 1:2 mit 2 m/min umläuft, ohne jedoch die Förderwagen mitzuschleppen, da diese in weiter unten beschriebener Weise aus ihr ausgekuppelt sind. Wird nun von einer nicht gezeichneten Zeitrelaiseinrichtung aus das Kommando zum nächsten Förderschritt gegeben, so wird der gemeinsame Antriebsmotor 18 auf doppelte Drehzahl und damit auf doppelte Geschwindigkeit der beiden Ketten 9, 10

umgeschaltet, so daß nun die Drehantriebskette 9 mit 8 m/min umläuft, während die Geschwindigkeit der Förderkette 10 ebenfalls von 2 auf 4 m/min verdoppelt wird. Gleichzeitig mit dem Umschaltkommando kuppeln sich alle Förderwagen.3 in die Förderkette 10 ein. Die nun mit 4 m/min vorwärts bewegten Förderwagen werden von der sich mit 8 m/min bewegenden Drehantriebskette 9 um 4 m/min überholt, so daß die als Drehantrieb auf die Formen wirksame relative Kettengeschwindigkeit wiederum 4 m/min beträgt. Dieser Zustand besteht so lange, bis die nächste Station erreicht ist und ein Umschaltkommando den Antriebsmotor 18 wieder auf die halbe Drehzahl zurückschaltet, während die Förderwagen aus der Förderkette 10 ausgekuppelt werden.

Der am besten aus den F i g. 3 bis 7 ersichtliche Förderwagen 3 besitzt eine die jeweilige Form 4 aufnehmende Traggabel 22, die um ihre zu den Gabelarmen 23 parallele Mittelachse 24 drehbar in dem

sprechend der Förderwagen mit der Förderkette 10 weiterbewegt wird oder'stillsteht. Durch die Verstellbarkeit der Steuernocken 47 auf der Stange 48 kann nach einer eventuellen Kettenlängung die Schrittlänge der Förderbewegung verändert und wieder genau eingestellt werden. Dies spielt insbesondere eine Rolle bei den Förderbewegungen der Förderwagen an den Arbeitsstationen, wo die Bewegungen mit größter Genauigkeit ablaufen müssen.

ίο Das Kettenrad 41 greift ständig in die Drehantriebskette 9 ein, die ebenfalls ständig angetrieben wird. Die Riemenscheibe 36 auf der Gabelmittelachse 24 läuft also ständig um. Über die Rutschkupplungselemente 34 wird die Traggabel 22 mitgedreht und damit die Riemenscheibe 32, die somit den Riemen 33 antreibt. Hierüber wird wiederum die auf der Gabelquerachse 27 angeordnete Riemenscheibe 30 gedreht. Die in die Kupplungsschienen 28 der Drehlagerstücke 26 eingekuppelte Form 4 wird also zu

Förderwagen gelagert ist. Die Anordnung des Förder- 20 gleich um die Querachse 27 und um die senkrecht dawagens und der Traggabel 22 ist derart, daß diese zu stehende Gabelmittelachse 24 gedreht. In den Mittelachse 24 etwa waagerecht ausgerichtet ist. In Fi g. 1 bis 5 ist jeweils dieselbe Stellung der Form 4 den Gabelköpfen 25 ist in nicht näher dargestellter strichpunktiert eingezeichnet. In F i g. 5 ist zusätzlich Weise jeweils ein Drehlagerstück 26 um eine quer zu die um 90° gedrehte Stellung der Form 4 mit strichder Gabelmittelachse 24 liegende Querachse 27 dreh- 25 zweipunktierten Linien bei 4' eingezeichnet.

Es ist erforderlich, die Form 4 kurz vor -den Arbeitsstationen in waagerechter Bereitschaftsstellung zu bringen. Dies wird durch ein Hintereinanderwirken von zwei Sperren erreicht, die zunächst die Drehung der Form 4 um die Querachse 27 und darauf die Drehung der Traggabel 22 um die Mittelachse 24 sperren. Die erstgenannte Sperre besteht aus dem in F i g. 4 erkennbaren Sperrstift 49, der in der als Hohlwelle ausgebildeten Achse 24 gelagert ist und

sind Rutschkupplungselemente 34, die 35 federnd gegen eine an der Laufschiene 5 der Förderabgefederten Kunststoff-Rutschstücken 35 bahn, entlang den Arbeitsstationen, angebrachte Auflaufschiene 50 gedrückt wird. Dieser Stift arbeitet mit einer Anschlagnase 51 an der Form 4 zusammen. Kurz vor den Arbeitsstationen beginnt die Auflaufschiene 50, wie es in F i g. 5 strichzweipunktiert angedeutet ist. Der Sperrstift 49 läuft auf ihr auf und wird nach außen in den Drehbereich der Form 4 bewegt, so daß diese mit ihrer Anschlagnase 51 beim nächsten Vorbeilauf auf den Kopf des Sperrstiftes 49 auftrifft und angehalten wird. In Fig. 5, in der der Sperrstift 49 in der Sperrstellung gezeigt ist, wird dies nach Drehung der strichpunktierten Form 4 in die strichzweipunktierte Stellung 4' erfolgen.

Zur Sperrung der Drehbewegung der Traggabel 22 ist diese mit einem senkrecht zu den Gabelarmen 23 und dem Gabelmittelstück abstehenden Querann 52 versehen, der am vorderen Ende eine Anschlagnase 53 trägt und mit einem unterhalb des Sperrstiftes 49 angeordneten zweiten Sperrstift 54 zusammenarbeitet, der auf einer an der unteren Laufschiene 6 der Förderbahn, entlang den Arbeitsstationen angebrachten zweiten Auflaufschiene 55 auflaufen und nach außen in den Drehbereich des Gabelquerarmes 52 bewegt werden kann. Die Auflaufschiene 55 beginnt kurz an einer Stange 48, die in der in Fig. 8 angedeuteten 60 hinter der Auflaufschiene50, so daß die Drehbewe-Weise ebenfalls von dem Rahmen 21 getragen wird. gung der Traggabel 22 sofort nach der Sperrung der Die Anordnung der Steuernocken 47 entspricht dem Drehbewegung der Form 4 um die Achse 27 gesperrt Abstand der einzelnen Förderwagen 3. Die Stange 48 wird. Währenddessen wird die Riemenscheibe 36 ist um ihre Achse drehbar, so' daß die Steuernocken ständig weiter angetrieben und bei gesperrter Trag-47 in die Bewegungsbahn des Stiftes 45 des Kupp- 65 gabel 22 rutschen die Rutschkupplungselemente 34 lungshebels 42 ein- und ausschwenkbar sind. Je nach- mit ihren Rutschstücken 35 durch. Dadurch wird dem wird der Kupplungshebel 42 in oder außer Ein- ständig noch eine Antriebskraft auf die Traggabel 22 griff mit der Förderkette 10 gebracht, so daß dement- übertragen, durch die die Anschlagnase 53 des Gabel

bar angeordnet. Die Drehlagerstücke 26 sind mit Kuppelschienen 28 und einer in F i g. 4 bei 29 angedeuteten Arretiervorrichtung zum Ein- und Auskuppeln der Formen 4 versehen. An einem Drehlagerstück 26 sitzt eine Riemenscheibe 30, über die ein über Umlenkscheiben 31 zu einer auf der Gabelmittelachse 24 angeordneten Riemenscheibe 32 führender endloser Antriebsriemen 33 läuft. Die Riemenscheibe 32 ist an der Traggabel 22 befestigt. An der . letzteren
z.B. mit

arbeiten, angeordnet, die an eine auf der Achse 24 unabhängig von der Traggabel 22 drehbar gelagerte Riemenscheibe 36 angepreßt werden. Diese Riemenscheibe 36 steht über einen endlosen Riemen 37 unter Zwischenschaltung von schräggestellten Umlenkscheiben 38 mit einer um eine senkrechte am Förderwagen angebrachte Achse 39 drehbar gelagerten Riemenscheibe 40 in Antriebsverbindung. Mit dieser Riemenscheibe 40 ist ein Kettenrad 41 verbunden, das ständig in den oberen Teil der Drehantriebskette 9 greift. In den unteren Teil dieser Drehantriebskette 9 greifen die Umlenkkettenräder 11 an den Eckpunkten der endlosen Förderbahn.

An derselben Achse 39, jedoch ein Stück versetzt, ist unterhalb des Kettenrades 41 ein Kupplungshebel 42 verschwenkbar angelegt, der mit einer Nase 43 in der aus F i g. 6 ersichtlichen Weise zwischen Stifte 44 greift, die an jeder zweiten Gelenkstelle zwischen den Kettengliedern der Förderkette 10 angeordnet sind. Am anderen Ende des doppelarmigen Kupplungshebels 42 ist ein Stift 45 befestigt, der mit einer Auflaufbahn 46 eines Steuernockens 47 zusammenarbeitet. Diese Steuernocken 47 sitzen verstellbar

querarmes 52 ständig an den Kopf des vorstehenden Sperrstiftes 54 gedrückt wird. Dasselbe ist in der Zwischenzeit zwischen dem Auftreffen der an der Form 4 befindlichen Anschlagnase 51 auf dem Sperrstift 49 und der Sperrung der Traggabel 22 der Fall. In dieser kurzen Zwischenzeit wird der Riemen 33 weiter angetrieben und drückt dadurch die Nase 51 auf den Kopf des Sperrstiftes 49. Hierdurch wird erreicht, daß die Form 4, sowohl was die Achse 27 als auch was die Achse 24 anbelangt, in genau waagerechter Ausrichtung in die Arbeitsstationen gelangt, wo sie in der eingangs beschriebenen Weise von einer öffnungseinrichtung erfaßt und zur Entnahme des fertigen Schokoladenhohlkörpers aufgeklappt wird. Die Auflaufschienen 50, 55 erstrecken sich durch den ganzen Bereich der Arbeitsstationen. Hinter ihrem Ende bewegen sich die Sperrstifte 49, 54 wieder zurück, und die Antriebskraft kann über die Rutschkupplungselemente 34 wieder voll von der Riemenscheibe 36 auf die Traggabel 22 übertragen werden, so daß diese wieder um die Achse 24 und die Form wieder um die Querachse 27 gedreht wird.

In F i g. 8 ist ein Querschnitt durch den Rahmen 21 und einen Teil eines Förderwagens 3 gezeigt. Der Rahmen 21 besteht aus einer Reihe von Stützen, die in Abständen über Querträger 56 miteinander verbunden sind. In diesen Querträgern sind längs der Förderbahn ein oder mehrere Wellen 57 mit Unwuchtsscheiben 58 gelagert. Die Unwuchtsscheiben sind verstellbar. Hierdurch können auf einfache Weise Vibrationen erzeugt werden, die zum gleichmäßigen Verteilen der Schokoladenmasse, ferner zum gleichzeitigen Einebnen von Luftblasen und Verdickungen erwünscht sind. Der Unwuchtwelle 57 ist ein nicht gezeichneter Antriebsmotor zugeordnet. Eine zusatzliehe Änderung der Vibration ist durch eine Drehzahländerung des Motors möglich. Die erzeugte Vibration wird über die Lagerstellen in den Querträgern 56 und über Verbindungsträger 59 zu den Laufschienen 5, 6 und über diese zu den Förderwagen 3 und schließlich zu den Formen 4 übertragen. Am Rahmen 21 sind ferner Tragschienen 60 und Führungsschienen 61 für die Ketten 9, 10 befestigt, Diese Schienen sind auch in Fi g. 4 angedeutet. Auch die Steuerstangen 48 sind über Verbindungsträger 62 in dem Rahmen 21 gelagert.

Bei der erfindungsgemäßen Anlage ist es auch auf einfache Weise möglich, bei Bedarf größerer Durchsatzmengen durch Einsatz von Zwischenstücken nach dem Baukastenprinzip die Anlage zu verlängern und dann die Geschwindigkeit eines Arbeitstaktes beträchtlich heraufzusetzen. Auch eine Zusammenarbeit mit Verpackungsmaschinen und ähnlichen Zusatzvorrichtungen läßt sich ohne weiteres durchführen, so daß sich eine vollautomatische Herstellungsgesamtanlage ergibt.

Im Rahmen der Erfindung können natürlich noch mannigfache Abwandlungen an dem gekennzeichneten Ausführungsbeispiel vorgenommen werden. Zum Beispiel können die Einrichtungen zum Anhalten der Formen bzw. Förderwagen in ihren Förderbewegungen in einfacher Weise auch darin bestehen, daß die Förderkette 10 angehalten wird. Die Förderwagen können dann im ständigen Eingriff mit der Förderkette 10 stehen. Die Einrichtungen zum Anhalten der Formen bzw. der Traggabeln in ihren räumlichen Drehbewegungen können an Stelle mechanisch mit Sperrstiften auch z. B. magnetisch arbeiten.

Claims (16)

Patentansprüche:

1. Anlage zum Herstellen von hohlen Schokoladenkörpern, versehen mit einer endlosen, durch verschiedene Arbeitsstationen führenden, in einer waagerechten Ebene liegenden Förderbahn mit einer Vielzahl von Formen aufnehmenden Tragrahmen, von denen jeder mit einem auf der Förderbahn bewegten Fahrgestell versehen und um eine etwa horizontale Achse umlaufend angetrieben ist und in welchen je eine Form um eine zur Horizontalachse senkrechte Achse drehbar gelagert und angetrieben ist, dadurch gekennzeichnet, daß jeder Tragrahmen als U-förmige, einseitig offene Traggabel (22) ausgebildet ist, die mit ihrer zu den U-Schenkeln (23) parallelen, quer zur Förderrichtung liegenden Mittelachse (24) waagerecht in einem der Förderbahn (1) entlangbewegten Förderwagen (3) drehbar gelagert ist und durch deren freie Schenkelenden (25) die Drehachse (27) der Form (4) verläuft, wobei die Formen (4) zur offenen Seite der Traggabeln (22), quer zur Förderrichtung hin zu öffnen sind und ein gemeinsames Antriebsmittel, z. B. Seil, Kette od. dgl., zum Drehen der Traggabeln (22) und der Formen (4) endlos umlaufend vorgesehen ist, und daß in bekannter Weise selbsttätig arbeitende Vorrichtungen zum Schließen, Verriegeln, Entriegeln und Öffnen der Formen (4) angebracht sind.

2. Anlage nach Anspruch 1 mit einer gemeinsamen endlosen Förderkette zum gemeinsamen Weiterfördern der Traggabeln und mit einer gemeinsamen endlosen Antriebskette zum Drehen der Traggabeln und der Formen, dadurch gekennzeichnet, daß die Förderkette (10) und die Drehantriebskette (9) etwa parallel zueinander in zwei übereinanderliegenden waagerechten Ebenen jeweils um die endlose Förderbahn (1) laufen.

3. Anlage nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Antriebsketten (9, 10) miteinander gekoppelte Antriebe (13, 14) aufweisen, die zwischen der Förderkette (10) und der Drehantriebskette (9) eine bei Förderruhe und bei der Förderbewegung der Formen (4) etwa gleiche Bewegungsdifferenz erzeugen.

4. Anlage nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Förderkette (10) und die Drehantriebskette (9) von einem gemeinsamen Antrieb (18) gleichsinnig, jedoch mit Hilfe einer zwischengeschalteten Übersetzung (13, 14) mit unterschiedlicher Geschwindigkeit antreibbar sind und dem Antrieb (18) eine Steuereinrichtung zugeordnet ist, die den Antrieb während der Förderbewegung der Formen (4) zur Einhaltung der gewünschten Bewegungsdifferenz entsprechend schneller laufen läßt.

5. Anlage nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß am Förderwagen (3) ein in das endlose Fördermittel eingreifbarer, von außen steuerbarer Kupplungsteil sitzt.

6. Anlage nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß bei Verwendung einer Kette (10) als endloses Fördermittel der Kupplungsteil als am Förderwagen (3) drehbar angelenkter Hebel (42) ausgebildet ist mit einer zwischen die Glieder der Förderkette (10) greifbaren Nase (43) und einem durch eine äußere Nockensteuerung (47 und 48) betätigbaren Verschwenkanschlag (45).

809 507/54

7. Anlage nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Nockensteuerung aus einer oder mehreren entlang der Förderkette (10) verlaufenden drehbaren Stangen (48) mit darauf verstellbar angebrachten, durch Drehung der Stange (48) in die Bewegungsbahn des am Förderwagen (3) angelenkten Verschwenkanschlags (45) bringbaren Nockenstücken (47) besteht.

8. Anlage nach einem der Ansprüche 5 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die als endloses Fördermittel verwendete Förderkette (10) an in gleichen Abständen befindlichen Gelenkstellen der Kettenglieder jeweils einen Anschlagstift (44) für den am Förderwagen (3) sitzenden Kupplungsteil (42) besitzt.

9. Anlage nach einem der Ansprüche 1 bis 8, bei der der Drehantrieb für den jeweiligen Tragrahmen über ein in die Drehantriebskette greifendes Kettenrad erfolgt, dadurch gekennzeichnet, daß das Kettenrad (41) in dem jeweiligen Förderwagen (3) drehbar gelagert ist und die Drehantriebskette (9) als Doppelkette ausgebildet ist, in deren einen Kettenteil das Kettenrad (41) und in deren anderen Kettenteil ein Antriebskettenrad (11) eines Antriebsmotors (18) greift.

10. Anlage nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Mittelachse (24) der Traggabel (22) eine Antriebsscheibe (36) trägt, die mittels eines über Umlenkscheiben (38) laufenden Riemens (37) mit einer mit dem um eine senkrechte Achse (39) drehbaren Kettenrad (41) verbundenen Riemenscheibe (40) in Verbindung steht.

11. Anlage nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Traggabel (22) über eine Rutschkupplung (34 und 35) mit dem Drehantriebsmittel verbunden ist.

12. Anlage nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß an dem Förderwagen (3) ein die Traggabel (22) in ihrer Drehbarkeit sperrender, von außen steuerbarer Sperrstift (54) angeordnet ist.

13. Anlage nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß an der Traggabel (22) ein etwa quer zu den Gabelschenkeln (23) und zum Gabelmittelstück angeordneter Arm (52) sitzt, der eine mit dem Sperrstift (54) zusammenarbeitende Auflaufnase (53) aufweist.

14. Anlage nach einem der Ansprüche 11 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß auf der Gabelmittelachse (24) eine mit dem Drehantriebsmittel (9) über die Rutschkupplung (34 und 35) verbundene Antriebsscheibe (32) angeordnet ist, die mittels eines über Umlenkrollen (31) am Gabeleckpunkt geführten Riemens (33) mit einer auf der Gabelquerachse (27) sitzenden Riemenscheibe (30) in Verbindung steht.

15. Anlage nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß die Mittelachse (24) der Traggabel (22) als Hohlwelle ausgebildet ist, in der ein die Form (4) in ihrer Drehbarkeit um die Gabelquerachse (27) sperrender, von außen steuerbarer Sperrstift (49) angeordnet ist.

16. Anlage nach Anspruch 12 oder 15, dadurch gekennzeichnet, daß entlang der Arbeitsstationen (A ...F) längs der Förderbahn (1) Auflaufschienen (55, 50) zur Betätigung des Gabelsperrstiftes (54) und/oder des Formensperrstiftes (49) angeordnet sind.

In Betracht gezogene Druckschriften:
Deutsche Patentschriften Nr. 435188, 441098, 473, 1111 919;

USA.-Patentschrift Nr. 2 108 067.

Hierzu 2 Blatt Zeichnungen

809 507/54 1.68 © Bundesdruckerei Berlin