Vorrichtung zum Antrieb von Haushaltgeräten Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrich tung zum Antrieb von Haushaltgeräten unter Ver wendung des in Haushaltungen an den Wasserbat terien vorhandenen üblichen Wasserdruckes.
Es ist festgestellt worden, dass der an den Bat terien in den meisten Haushaltungen vorhandene Wasserdruck genügt, um eine Turbine, beispiels weise ein Peltonrad zu treiben und dabei genügend Rotationsenergie zu erzeugen, um diverse Haushalt geräte zu treiben.
In erster Linie wird hierbei an den Antrieb von Massagegeräten, Trockenrasierapparaten, Rühr- und Zerkleinerungsgeräten gedacht, doch sind noch andere Anwendungen der erfindungsgemässen An triebsvorrichtung denkbar.
Für den Antrieb von Massageköpfen müssen in der Antriebsvorrichtung Mittel vorgesehen werden, die die Rotation .in eine für Vibromassage geeig nete oszillatorische Bewegung umwandelt.
Vorzugsweise ist der Einbau oder Anbau einer Dusche bzw. Mischbatterie vorgesehen, die direkt von der Zuführleitung gespeist ist, wobei ein Um schalter vorgesehen ist, der ein Bypassventil betä tigt, das in der Antriebsvorrichtung angeordnet das Wasszr aus der Leitung entweder zur Dusche bzw. Mischbatterie und dergleichen oder zur Turbine lei tet.
Die erfindungsgemässe Antriebsvorrichtung für Haushaltgeräte ist gekennzeichnet durch ein Gehäuse um eine Turbine, welche durch mindestens einen von der Wasserzufuhr für Haushaltungen abgezweig ten Wasserstrahl antreibbar ist, durch einen An schluss zur Abnahme von Rotationsenergie von der drehenden Welle der genannten Turbine, durch Mit tel, um diese Rotationsbewegung der Turbine in eine Oszillationsbewegung umzuwandeln und durch eine im Gehäuse vorgesehene Kammer,
durch welche das Wasser direkt zu einer Dusche bzw. Mischbat terie oder ,sonstigem Gebrauch umgeleitet werden kann. Die Abnahme der Drehung von der Antriebs vorrichtung kann direkt von einer Verlängerung der Turbinenwelle erfolgen, welche durch das Turbinen gehäuse zu einer Steckkupplung führt, an welcher die verschiedenen Haushaltgeräte angeschlossen wer den können.
Um eine geeignete Leistung zum direk ten Kuppeln der Turbinenwelle mit der Antriebs welle unterschiedlicher Haushaltgeräte zu erhalten, kann die Turbine aus einer Mehrzahl von Pelton- rädern bestehen, die auf einer einzigen Welle sitzen und durch unabhängig arbeitende Wasserstrahlen be trieben werden.
Um von einer solchen mehrfachen Anordnung der Turbine einen maximalen Wirkungs grad zu erhalten, kann das Gehäuse so unterteilt sein, dass der Wasserstrahl, welcher zum Betrieb eines Peltonrades dient, genau geführt wird und keine Möglichkeit hat, im ungünstigen Sinne auf ein an deres der vorhandenen Peltonräder einzuwirken.
Es ist auch denkbar, die Turbinenwelle mit einem Untersetzungsgetriebe zu verbänden, um die ge wünschte Leistung am Antrieb des Getriebes zu er halten. Eine Kombination der beiden letztgenann ten Ausführungen erhöht noch die Zahl der An wendungsmöglichkeiten.
Der Massagekopf kann vorzugsweise mit einer federbelasteten Welle verbunden sein, die über eine geeignete Verbindung, welche die Drehung in eine Oszillation umwandelt,
von der Turbinenwelle be trieben wird. Bei dieser Anordnung kann der Mas- sagekopf fest in die Antriebsvorrichtung eingebaut und durch eine einfache Vorrichtung von der Tur- binenwelle entkuppelbar sein, um diese zum Betrieb anderer Geräte freizugeben.
Das Gehäuse der Vorrichtung besitzt in einer Ausführungsform einen Einlass und einen A.uslass für das Wasser in Form von Anschlussstutzen für flexible Leitungen. Der Einlass kann dabei durch eine solche Leitung mit dem Wasserhahn im Bade zimmer oder in der Küche verbunden werden, wäh rend eine mit dem Auslassstutzen verbundene Lei tung das verbrauchte Wasser in den Schüttstein, die Badewanne oder in einen sonstigen Ablauf führt.
Gemäss einer weiteren Ausführungsform kann die Antriebsvorrichtung in die Küchenbatterie ein gebaut sein, wobei nur ein Anschluss vorgesehen ist, an dem die Drehung direkt oder indirekt über ein Getriebe von der Turbinenwelle abgenommen werden kann. Die Zufuhr des Wassers zu der Antriebsvor richtung ist hierbei durch den Wasserhahn selbst steuerbar, und es kann ein einfaches Ventil vorge sehen werden, um zum Betrieb der Turbine die Wasserzufuhr zum normalen Hahnausgang abzu schliessen. Zwischen der Antriebswelle der Antriebs vorrichtung und dem zu betätigenden Haushaltge rät kann eine flexible Welle vorgesehen sein.
In der Zeichnung sind beispielsweise Ausfüh- rungsformzn von erfindungsgemässen Vorrichtungen dargestellt. Es zeigt: Fig. 1 einen Schnitt durch eine erste Ausfüh rungsform einer Antriebsvorrichtung mit Massage kopf und Dusche, Fig.2 eine Vorderansicht der Ausführungsform der Fig.l, mit teilweise weggeschnittenen Teilen, um die relative Stellung einer Düse und der dieser zugeordneten Schaufeln der Turbine darzustellen,
und Fig. 3 zeigt .eine zweite Ausführungsform einer Antriebsvorrichtung, welche in eine Mischbatterie für eine Küche eingebaut ist.
Bei der in Fig. 1 und 2 dargestellten Vorrichtung besteht das Gehäuse aus einem Gussstück 1 und einem Deckel 2, der unter Zwischenschaltung einer Dich tung 4 mit Schrauben 3 am Teil 1 befestigt äst. Eine Turbine mit einer kreisförmigen Scheibe 5, an deren Peripherie Schaufeln 6 vorhanden sind, dreht auf einer Welle 7, welche frei drehbar auf einem im Gehäuseteil befestigten Stift 8 und in einem Lager 9 im Deckel 2 gelagert ist.
An ihrem einen Ende trägt die Welle 7 einen Kragen 10 mit einer Steuer kurve, welche so geformt ist, dass bei Drehung des Kragens mit der Welle 7 einem Stift 11 eine oszi- latorische Bewegung erteilt wird. Der Stift 11 ist starr an einem Schwenkarm 12 angeordnet, der bei 13 am Gehäuseteil 1 angelenkt ist. Eine zweite Welle 14 er hält ebenfalls eine oszillatorische Bewegung durch ihre Anordnung bezüglich dem Schwenkarm 12. Die zweite Welle 14 besitzt einen Kragen 15, über wel chen sie zwischen zwei Federn 16 und 17 festgehal ten ist.
Die Feder 16 dient zur Aufnahme der Oszillationsbewegungen der Welle 14, und die Fe der 17 hält einen Stift 18, der in das Ende der Welle 14 eingesetzt ist, stets gegen den Schwenk arm 12, wodurch die Bewegungen des letzteren auf die Welle 14 übertragen werden. Die Oszillations- bewegungen der Welle 14 werden direkt auf einen für Vibromassage geeigneten Massagekopf übertra gen.
Die Rotationsenergie kann direkt von der Tur binenwelle 7 an einer Stiftkupplung 20 am Ende der Welle 7, das im Lager 9 dreht, abgenommen wer den. Die in Fig. 1 gezeigte Welle 21 bezeichnet allgemein eine Welle eines Haushaltgerätes, das durch die beschriebene Antriebsvorrichtung angetrieben werden soll. Zur Betätigung eines solchen Haus haltgerätes wird dessen Welle 21 durch die Lager flächen 22 des Deckels 2 in das Gehäuse der An triebsvorrichtung eingeführt bis zum Eingriff mit der Kupplung 20, welche zusätzlich eine Schnapp befestigung enthält, um während des Antriebes des Haushaltgerätes die beiden Wellen gekuppelt zu hal ten.
Um Energieverluste durch Betätigung des Mas- sagekopfes 19 zu vermeiden, wenn die Rotations energie an der Turbinenwelle verwendet werden soll, ist eine einfache Verriegelung vorgesehen, durch welche der Massagekopf 19 abgeschaltet werden kann.
Diese Verriegelung wird durch einen Stift 24 gebildet, der gerade jenseits der normalen Be wegungsbahn des Kragens 15 vom Gehäuseteil 1 wegragt, sowie durch einen Schlitz 25 im letzteren. Zum Ausschalten des Massagekopfes wird dieser so weit gedreht, dass der Schlitz 25 im Kragen 15 gegenüber dem Stift 24 liegt, worauf der Massage kopf entgegen der Wirkung der Feder 17 gesenkt wird, wobei der Kragen 15 am Stift 24 vorbei be wegt wird.
Hierauf wird der Massagekopf 19 etwas verdreht, um die Übereinstimmung zwischen Schlitz 25 und Stift 24 aufzuheben und hierauf freigegeben, wobei der Stift 24 am Kragen 15 anliegt, und der Massagekopf 19 in der gesenkten Stellung vom An trieb durch die Antriebsvorrichtung losgekuppelt ver bleibt. Die Zufuhr von Wasser unter Druck zum Betrieb der Antriebsvorrichtung erfolgt von einem Wasserhahn in der Küche oder im Badezimmer.
Dieser Wasserhahn wird durch eine Leitung mit dem Einlass 26 am Gehäuse der Antriebsvorrichtung verbunden, und das zugeführte Wasser gelangt dann durch eine Leitung 27 in eine Ventilkammer 28. Das Ventil 29 kann durch einen aussen am Gehäuse der Antriebsvorrichtung vorhandenen Betätigungs knopf 30 zwischen zwei Stellungen .eingestellt werden.
In der einen dieser Stellungen wird das zugeführte Wasser einer Düse 31 zugeführt, von welcher aus ein Wasserstrahl in Richtung des Pfeiles A in Fig. 2 auf die Schaufeln 6 des Turbinenrades auftrifft, und dieses und somit die Welle 7 treibt.
In der an deren Stellung des Ventils wird das zugeführte Was ser durch eine kurze Leitung 32 im Gehäuseteil 1 einem Raum 33 zugeführt, der durch eine Loch platte 34 abgeschlossen ist, durch welche das Was ser duschenförmig.austritt. Wenn die Turbine in Betrieb ist, wird das ver brauchte Wasser von den Schaufeln 6 durch die Zentrifugalkraft gegen die Innenseite des Gehäuses der Antriebsvorrichtung geschleudert und läuft die ser entlang zum Auslass 35. Dieser .ist mit ,einer Leitung verbunden, die das ablaufende Wasser in die Badewanne, in den Schüttstein oder in einen andren Ablauf führt.
Fig. 3 zeigt eine Mischbatterie für einen Schütt- stein 38 mit einem Kaltwasserhahn 36, einem Heiss wasserhahn 37 und einer Antriebsvorrichtung zur Vermittlung von Rotationsenergie. Die Turbine ist in einem Gehäuse 39 untergebracht, das einen Aus lass 40 für das verbrauchte Wasser und einen An schluss zur Abnahme der Rotation 41 besitzt. Die Zufuhrleitung 42 zur Turbine ist mit der Speiselei tung des Kaltwasserhahnes 36 verbunden.
Am Zu sammenschluss dieser beiden Leitungen ist ein By- passventil angeordnet, das durch einen Knopf 44 betätigt werden kann, um die Wasserzufuhr zum Auslass 45 der Batterie abzusperren und dadurch das Wasser .in die Speiseleitung 42 der Turbine zu zwingen. Der Kaltwasserhahn 36 dient dann zur Steuerung der Turbine.
Die zuletzt beschriebene Ausführungsform eig net sich besonders zum Betrieb von Küchenmaschi nen wie Schwingbesen, Mixer oder Saftpressen. Diese Geräte können zum Anschluss an eine flexible Welle ausgebildet sein, welche ihrerseits mit dem Anschluss- punkt 41 der Turbinenwelle verbunden werden kann.
Device for driving household appliances The present invention relates to a device for driving household appliances using the usual water pressure present on the water batteries in households.
It has been found that the water pressure present on the batteries in most households is sufficient to drive a turbine, for example a Pelton wheel, while generating enough rotational energy to drive various household appliances.
Primarily, the drive of massage devices, dry shavers, stirring and crushing devices is thought of, but other applications of the drive device according to the invention are also conceivable.
To drive massage heads, means must be provided in the drive device which converts the rotation into an oscillatory movement suitable for vibromassage.
Preferably, the installation or attachment of a shower or mixer tap is provided, which is fed directly from the supply line, with an order switch is provided that actuates a bypass valve, which is arranged in the drive device, the Wasszr from the line either to the shower or mixer tap and the like or to the turbine lei tet.
The drive device according to the invention for household appliances is characterized by a housing around a turbine, which can be driven by at least one water jet branched off from the water supply for households, by a connection for the removal of rotational energy from the rotating shaft of the turbine mentioned, by means of tel convert this rotational movement of the turbine into an oscillatory movement and through a chamber provided in the housing,
through which the water can be diverted directly to a shower or mixer or other use. The decrease of the rotation of the drive device can take place directly from an extension of the turbine shaft, which leads through the turbine housing to a plug-in coupling to which the various household appliances can be connected.
In order to obtain a suitable power for the direct coupling of the turbine shaft with the drive shaft of various household appliances, the turbine can consist of a plurality of Pelton wheels that sit on a single shaft and are operated by independently working water jets.
In order to obtain maximum efficiency from such a multiple arrangement of the turbine, the housing can be subdivided so that the water jet, which is used to operate a Pelton wheel, is precisely guided and has no possibility in the unfavorable sense of another of the existing ones To act on Pelton wheels.
It is also conceivable to connect the turbine shaft with a reduction gear in order to keep the ge desired power at the drive of the gear. A combination of the last two versions increases the number of possible applications.
The massage head can preferably be connected to a spring-loaded shaft which, via a suitable connection which converts the rotation into an oscillation,
is operated by the turbine shaft. With this arrangement, the massage head can be permanently installed in the drive device and can be decoupled from the turbine shaft by means of a simple device in order to enable it to operate other devices.
In one embodiment, the housing of the device has an inlet and an outlet for the water in the form of connecting pieces for flexible lines. The inlet can be connected to the faucet in the bathroom or kitchen through such a pipe, while a pipe connected to the outlet port leads the used water into the pouring stone, bathtub or other drain.
According to a further embodiment, the drive device can be built into the kitchen faucet, only one connection being provided at which the rotation can be taken directly or indirectly via a gear from the turbine shaft. The supply of water to the Antriebsvor direction can be controlled by the faucet itself, and a simple valve can be easily seen in order to close the water supply to the normal tap outlet for the operation of the turbine. A flexible shaft can be provided between the drive shaft of the drive device and the appliance to be operated.
In the drawing, for example, embodiments of devices according to the invention are shown. It shows: Fig. 1 a section through a first Ausfüh approximate form of a drive device with massage head and shower, Fig.2 a front view of the embodiment of Fig.l, with partially cut-away parts, to the relative position of a nozzle and the blades associated therewith Depicting turbine,
and FIG. 3 shows a second embodiment of a drive device which is installed in a mixer tap for a kitchen.
In the device shown in Fig. 1 and 2, the housing consists of a casting 1 and a cover 2, the device 4 with screws 3 attached to part 1 with the interposition of a log. A turbine with a circular disk 5, on the periphery of which there are blades 6, rotates on a shaft 7 which is freely rotatable on a pin 8 fastened in the housing part and in a bearing 9 in the cover 2.
At one end, the shaft 7 carries a collar 10 with a control cam, which is shaped such that when the collar rotates with the shaft 7, an oscillatory movement is given to a pin 11. The pin 11 is arranged rigidly on a swivel arm 12 which is articulated at 13 on the housing part 1. A second shaft 14 he also holds an oscillatory movement through its arrangement with respect to the pivot arm 12. The second shaft 14 has a collar 15, about wel chen it between two springs 16 and 17 is held th.
The spring 16 serves to absorb the oscillatory movements of the shaft 14, and the Fe of 17 holds a pin 18, which is inserted into the end of the shaft 14, always against the pivot arm 12, whereby the movements of the latter are transmitted to the shaft 14 . The oscillation movements of the shaft 14 are transmitted directly to a massage head suitable for vibromassage.
The rotational energy can be taken directly from the tur binenwelle 7 at a pin coupling 20 at the end of the shaft 7, which rotates in the bearing 9, who the. The shaft 21 shown in Fig. 1 generally designates a shaft of a household appliance which is to be driven by the drive device described. To operate such a household device whose shaft 21 is inserted through the bearing surfaces 22 of the cover 2 in the housing of the drive device to engage with the coupling 20, which also contains a snap fastening to the two shafts coupled during the drive of the household appliance to keep.
In order to avoid energy losses through actuation of the massage head 19 when the rotational energy on the turbine shaft is to be used, a simple lock is provided by which the massage head 19 can be switched off.
This lock is formed by a pin 24 which protrudes just beyond the normal loading movement path of the collar 15 from the housing part 1, and by a slot 25 in the latter. To turn off the massage head, it is rotated so far that the slot 25 in the collar 15 is opposite the pin 24, whereupon the massage head is lowered against the action of the spring 17, the collar 15 being moved past the pin 24.
Then the massage head 19 is slightly rotated to cancel the correspondence between slot 25 and pin 24 and then released, the pin 24 rests against the collar 15, and the massage head 19 remains uncoupled in the lowered position of the drive device by the drive device. The supply of water under pressure to operate the drive device is carried out from a tap in the kitchen or bathroom.
This faucet is connected by a line to the inlet 26 on the housing of the drive device, and the supplied water then passes through a line 27 into a valve chamber 28. The valve 29 can be switched between two positions by an actuating button 30 on the outside of the housing of the drive device. can be set.
In one of these positions, the water supplied is fed to a nozzle 31, from which a jet of water strikes the blades 6 of the turbine wheel in the direction of arrow A in FIG. 2 and drives this and thus the shaft 7.
In the other position of the valve, the water supplied is fed through a short line 32 in the housing part 1 to a space 33, which is closed by a perforated plate 34 through which the water is showered. When the turbine is in operation, the water consumed is thrown from the blades 6 by centrifugal force against the inside of the housing of the drive device and runs along the water to the outlet 35. This is connected to a line that the draining water into the bathtub, the pouring stone or another drain.
3 shows a mixer tap for a pouring stone 38 with a cold water tap 36, a hot water tap 37 and a drive device for conveying rotational energy. The turbine is housed in a housing 39 which has an outlet 40 for the consumed water and a connection to decrease the rotation 41. The supply line 42 to the turbine is connected to the feed line of the cold water tap 36.
A bypass valve is arranged at the junction of these two lines, which can be actuated by a button 44 in order to shut off the water supply to the outlet 45 of the battery and thereby force the water into the feed line 42 of the turbine. The cold water tap 36 is then used to control the turbine.
The embodiment described last is particularly suitable for operating kitchen machines such as whisks, mixers or juicers. These devices can be designed for connection to a flexible shaft, which in turn can be connected to the connection point 41 of the turbine shaft.