Zusammenklappbarer Kinderstuhl Die Erfindung betrifft einen zusammenklapp baren Kinderstuhl, welcher einen U-förmigen Rücken rahmen, zwischen dessen Schenkel, deren freie Enden die Hinterfüsse bilden, zwei Stangen eingesetzt sind, über welche ein Rückenpolster gespannt ist, einen U-förmigen Sitzrahmen, zwischen dessen Schenkel zwei Stangen eingesetzt sind, auf welchen ein Sitz polster befestigt ist, einen U-förinigen, den Vorder fuss bildenden Stützteil, dessen freie Enden ab gebogen und flach gedrückt sind, durch Schlitze in die Schenkel des Rückenrahmens eingreifen und in diesen auf der oberen, das Rückenpolster haltenden Stange schwenkbar gelagert sind,
und einen U-för- migen Tischrahmen, auf dessen vorderem Teil eine Spieltischplatte befestigt ist, besitzt, wobei die freien Enden der Schenkel des Sitzrahmens auf einer Stange <B>-</B> lagert sind, welche zwei auf den Schenkeln des ge Rückenrahmens verschiebbare Büchsen, deren Ver- schiebbarkeit nach unten durch die untere, das Rük- kenpolster haltende Stange begrenzt ist, verbindet, und die Schenkel des Stützteils auf den nach aussen vorstehenden Enden der vorderen, das Sitzpolster hal tenden Stange schwenkbar gelagert sind.
Zweckmässig sind die Schenkel des Tischrahmens. <B>je</B> am einen Schenkel eines U-förinigen Lagerbügels, dessen anderer Schenkel<B>je</B> am einen Schenkel des Rückenrahmens angeschweisst ist, schwenkbar ge lagert und liegen in Gebrauchsstellung des Kinder stuhls auf an den Schenkeln des Stützteils vorgesehenen Auflagebolzen auf, wobei die über die Lagerstelle vorstehenden Enden der Schenkel des Tischrahmens auf den an den Schenkeln des Rückenrahmens ange schweissten Schenkeln der Lagerbügel aufliegen und ein Hochklappen des Tischrahmens verhindern.
Mit Vorteil ist an der Rückseite des oberen Teils jedes Schenkels des Rückenrahmens ein Lager- stück befestigt, in welchem<B>je</B> mindestens ein Auf hängebügel drehbar gelagert ist, welche Aufhänge bügel, in zum Rückenrahmen senkrechte Stellung<B>ge-</B> dreht, zum Aufhängen des Kinderstuhls an der Lehne eines Stuhls oder eines Autositzes bestimmt sind.
Alle Verbindungen der Teile dieses zusammen klappbaren Kinderstuhls können unlösbar und ohne Verwendung von Schrauben bewerkstelligt sein. Da auch die Schrauben zur Befestigung der Lagerstücke für die Aufhängebügel verdeckt sind, besteht Gewähr dafür, dass sich keine Teile lösen können.
In der Zeichnung ist eine beispielsweise Aus führungsform des Erfindungsgegenstandes dargestellt. Es zeigen: Fig. <B>1</B> eine perspektivische Ansicht eines zusam menklappbaren Kinderstuhls in Gebrauchsstellung, Fig. 2 eine Seitenansicht dieses Kinderstuhls in halb zusammengeklappter Stellung, Fig. <B>3</B> eine Seitenansicht dieses Kinderstuhls in vollständig zusammengeklappter Stellung, Fig. 4 eine Ansicht des vollständig zusammen geklappten Kinderstuhls von hinten,
Fig. <B>5</B> ein Vertikalschnitt durch einen Teil dieses Kinderstuhls in grösserem Massstab und Fig. <B>6</B> einen Schnitt nach der Linie VI-VI in Fig. <B>5.</B>
Der dargestellte zusammenklappbare Kinderstuhl besitzt einen Rückenrahmen<B>1,</B> einen Sitzrahmen 2, einen Stützteil<B>3</B> und einen Tischrahmen 4, welche <B>je</B> aus einem U-förmig gebogenen Rohrstück be stehen. Zwischen die beiden parallelen Schenkel des Rückenrahmens<B>1,</B> deren freie Enden mit Gummi füssen<B>5</B> versehen sind und die Hinterfüsse des Kinder stuhls bilden, sind zwei Stangen<B>6</B> und<B>7</B> eingesetzt, über welche- ein Rückenpolster<B>8</B> gespannt ist,
des sen Rückseite in bekannter Weise als Tasche aus- ge <B>-</B> bildet sein kann. Die abgebogenen und flach- gedrückten freien Enden<B>3'</B> der Schenkel des Stütz teils<B>3</B> greifen<B>je</B> durch einen Schlitz in der Vorder seite der obersten Teile der Schenkel des Rückenrah mens<B>1</B> und sind in diesen auf der Stange<B>6</B> schwenk bar gelagert. Der die beiden Schenkel des Stützteils <B>3</B> verbindende Steg bildet den Vorderfuss des Kin derstuhls.
Auf den beiden Schenkeln des Rückenteils <B>1</B> ist<B>je</B> eine Büchse<B>9</B> verschiebbar. Diese beiden Büchsen<B>9</B> sind durch eine Stange<B>10</B> miteinander verbunden, und ihre Verschiebbarkeit nach unten wird durch die zwischen die Schenkel des Rücken teils<B>1</B> eingesetzte Stange<B>7</B> begrenzt. Auf der Stange <B>10</B> sind die beiden freien Enden des Sitzrahmens 2 schwenkbar gelagert. Zwischen die beiden Schenkel des Sitzrahmens 2 sind zwei Stangen<B>11</B> und 12 ein gesetzt, auf welchen ein Sitzpolster<B>13</B> befestigt ist. Auf den aussen über die Schenkel des Sitzrahmens 2 vorstehenden Enden der vorderen Stange<B>11</B> sind die Schenkel des Stützteils<B>3</B> schwenkbar gelagert.
Die freien Enden des Tischrahmens 4 sind<B>je</B> auf dem freien Schenkel eines U-förmigen Lagerbügels 14 schwenkbar gelagert, dessen anderer Schenkel<B>je</B> am einen Schenkel des Rückenrahmens<B>1</B> ange schweisst ist. An den beiden Schenkeln des Stützteils <B>3</B> ist<B>je</B> ein Auflagebolzen<B>15</B> vorgesehen. Auf diesen Auflagebolzen<B>15</B> liegen die Schenkel des Tisch rahmens 4 in Gebrauchsstellung auf.
Auf dem vor deren Teil des Tischrahmens 4 ist eine, Spieltisch platte<B>16</B> lösbar befestigt, während zwischen den <B>-</B> geg gen den Rückenrahmen <B>1</B> zu liegenden Teilen de r Schenkel des Tischrahmens 4 ein freier Raum für den Oberkörper des Kindes gewahrt ist.
In Gebrauchsstellung des Kinderstuhls ist der Stützteil<B>3</B> nach vorn vom Rückenrahmen<B>1</B> weg gespreizt, und der einerseits auf der Stange<B>10</B> und anderseits auf den Enden der Stange<B>11</B> gelagerte Sitzrahmen 2 befindet sich in waagrechter Stellung. Der an den Lagerbügeln 14 gelagerte Tischrahmen 4 liegt auf beiden Seiten auf den Auflagebolzen<B>15</B> der Schenkel des Stützteils<B>3</B> auf und befindet sich ebenfalls in waagrechter Stellung, aber in höherer Lage als der Sitzrahmen 2. Die über die Lagerbügel 14 gegen den Rückenrahmen<B>1</B> zu vorstehenden Enden der Schenkel des Tischrahmens 4 liegen dabei auf den an den Schenkeln des Rückenrahmens<B>1</B> an geschweissten Schenkeln der Lagerbügel 14 auf, so dass das auf dem Sitzpolster<B>13</B> sitzende Kind den Tischrahmen 4 nicht hochklappen kann.
Ein Heraus fallen des durch die Spieltischplatte<B>16</B> des Tisch rahmens<B>3</B> gesicherten Kindes aus seinem Sitz ist somit ausgeschlossen. Soll der Kinderstuhl zusam mengeklappt werden, so wird die Stange<B>10</B> mit den beiden Büchsen<B>9</B> hochgezogen. Dadurch wird der Sitzrahmen 2 hinten hochgezogen und vom nach unten an den Rücken#rahmen <B>1</B> herangeklappt, wobei gleichzeitig der oben am Rückenrahmen<B>1</B> angelenkte und auf der zwischen die SchenkeJ des Sitzrahmens 2 eingesetzten Stange<B>11</B> gelagerte Stützteil<B>3</B> nach unten an den Rückenrahmen<B>1</B> geklappt wird. Der Tischrahmen 4 folgt dieser Klappbewegung unter der Wirkung seines Eigengewichtes.
Dieser Vorgang des Zusammenklappens ist aus Fig. 2 ersichtlich. In vollständig zusammengeklappter Stellung des Kinder stuhls (Fig. <B>3)</B> befinden sich der Rückenrahmen<B>1,</B> der Sitzrahmen 2, der Stützteil<B>3</B> und der Tisch rahmen 4 in paralleler Lage nahe beieinander. Soll der Kinderstuhl wieder in Gebrauchsstellung gebracht werden, so wird einfach der Stützteil<B>3</B> vom Rücken rahmen<B>1</B> weggespreizt.
An der Rückseite des oberen Teils jedes Schenkels des Rückenrahmens<B>1</B> ist<B>je</B> ein Lagerstück<B>17</B> mit tels zweier Schrauben<B>18</B> befestigt. Die Köpfe dieser Schrauben<B>18</B> liegen im Innern der Schenkel des Rük- kenrahmens <B>1,</B> und sie sind durch Löcher in der Vorderseite dieser Schenkel zugänglich, welche nach dem Anbringen der Lagerstücke<B>17</B> geschlossen wer den, so dass diese Schrauben<B>18</B> nicht gelöst werden und nicht verlorengehen können.
In jedem Lager stück<B>17</B> ist ein kürzerer Aufhängebügel<B>19</B> und ein längerer Aufhängebügel 20 drehbar gelagerL Diese Aufhängebügel<B>19</B> und 20 können an den Rücken rahmen<B>1</B> herangedreht werden. Die kürzeren Auf hängebügel<B>19</B> dienen zum Aufhängen des Kinder stuhls an der Lehne eines Sessels, und sie werden zu diesem Zwecke in zum Rückenrahmen<B>1</B> senk rechte Lage gedreht. Die längeren Aufhängebügel 20 dienen in gleicher Weise zum Aufhängen des Kinder stuhls an der Lehne eines Autositzes.
Um Kratzschäden zu vermeiden, sind die Auf hängebügel<B>19</B> und 20 zweckmässig mit einem über- zug aus Gummi oder Kunststoff versehen.