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Zusammenklappbarer Kinderstuhl
Die Erfindung betrifft einen zusammenklappbaren Kinderstuhl, welcher einen U-förmigen Rückenrahmen, zwischen dessen Schenkel, deren freie Enden die Hinterfüsse bilden, zwei Stangen eingesetzt sind, über welche ein Rückenpolster gespannt ist, einen U-förmigen Sitzrahmen, zwischen dessen Schenkel zwei Stangen eingesetzt sind, auf welchen ein Sitzpolster befestigt ist, einen U-förmigen, den Vorderfuss bildenden Stützteil, dessen freie Enden abgebogen und flachgedrückt sind, durch Schlitze in die Schenkel des Rückenrahmens eingreifen und in diesen auf der oberen den Rückenpolster haltenden Stange schwenkbar gelagert sind, und einen U-förmigen Tischrahmen, auf dessen vorderem Teil eine Spieltischplatte befestigt ist, besitzt, wobei die freien Enden der Schenkel des Sitzrahmens auf einer Stange gela- gert sind,
welche zwei auf den Schenkeln des Rückenrahmens verschiebbare Büchsen, deren Verschiebbarkeit nach unten durch die untere den Rückpolster haltende Stange begrenzt ist, verbindet, und die Schenkel des Stützteiles auf den nach aussen vorstehenden Enden der vorderen den Sitzpolster haltenden
Stange schwenkbar gelagert sind.
Zweckmässig sind die Schenkel des Tischrahmens je am einen Schenkel eines U-förmigen Lagerbü- gels, dessen anderer Schenkel je am einen Schenkel des Rückenrahmens angeschweisst ist, schwenkbar gelagert und liegen in Gebrauchsstellung des Kinderstuhles auf an den Schenkeln des Stützteiles vorgesehenen Auflagebolzen auf, wobei die über die Lagerstelle vorstehenden Enden der Schenkel des Tischrahmens auf den an den Schenkeln des Rückenrahmens angeschweissten Schenkeln der Lagerbügel auflie- gen und ein Hochklappen des Tischrahmens verhindern.
Mit Vorteil ist an der Rückseite des oberen Teiles jedes Schenkels des Rückenrahmens ein Lagerstück befestigt, in welchem je mindestens ein Aufhängebügel drehbar gelagert ist, welche Aufhängebügel, in zum Rückenrahmen senkrechte Stellung gedreht, zum Aufhängen des Kinderstuhles an der Lehne eines Stuhles oder eines Autositzes bestimmt sind.
Alle Verbindungen der Teile dieses zusammenklappbaren Kinderstuhles können unlösbar und ohne Verwendung von Schrauben bewerkstelligt sein. Da auch die Schrauben zur Befestigung der Lagerstück für die Aufhängebügel verdeckt sind, besteht Gewähr dafür, dass sich keine Teile lösen und verloren gehen können.
In der Zeichnung ist eine beispielsweise Ausführungsform des Erfindungsgegenstandes dargestellt. Es zeigen : Fig. 1 eine schaubildliche Ansicht eines zusammenklappbaren Kinderstuhles in Gebrauchsstellung, Fig. 2 eine Seitenansicht dieses Kinderstuhles in halb zusammengeklappter Stellung, Fig. 3 eine Seiten- ansicht dieses Kinderstuhles in vollständig zusammengeklappter Stellung, Fig. 4 eine Ansicht des voll- ständig zusammengeklappten Kinderstuhles von hinten, Fig. 5 eine Seitenansicht eines Teiles dieses Kinstuhles in grösserem Massstab, und Fig. 6 einen Schnitt nach der Linie VI-VI in Fig. 5.
Der dargestellte zusammenklappbare Kinderstuhl besitzt einen Rückenrahmen 1, einen Sitzrahmen 2, einen Stützteil 3 und einen Tischrahmen 4, welche je aus einem U-förmig gebogenen Rohrstück bestehen.
Zwischen die beiden parallelen Schenkel des Rückenrahmens 1, deren freie Enden mit Gummifüssen 5 versehen sind und die Hinterfüsse des Kinderstuhles bilden, sind zwei Stangen 6 und 7 eingesetzt, über welche ein Rückenpolster 8 gespannt ist, dessen Rückseite in bekannter Weise als Tasche ausgebildet sein kann. Die abgebogenen und flach gedrückten freien Enden 3'der Schenkel des Stützteiles 3 greifen je
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durch einen Schlitz an der Vorderseite der obersten Teile der Schenkel des Rückenrahmens 1 und sind in diesen auf der Stange 6 schwenkbar gelagert. Der die beiden Schenkel des Stützrahmens 3 verbindende Steg bildet den Vorderfuss des Kinderstuhles. Auf den beiden Schenkeln des Rückenrahmens 1 ist je eine Büchse 9 verschiebbar.
Diese beiden Büchsen 9 sind durch eine Stange 10 miteinander verbunden und ihre Verschiebbarkeit nach unten wird durch die zwischen die Schenkel des Rückenrahmens 1 eingesetzte Stan- ge 7 begrenzt. Auf der Stange 10 sind die beiden freien Enden des Sitzrahmens 2 schwenkbar gelagert.
Zwischen die beiden Schenkel des Sitzrahmens 2 sind zwei Stangen 11 und 12 eingesetzt, auf welchen ein Sitzpolster 13 befestigt ist. Auf den aussen über die Schenkel des Sitzrahmens 2 vorstehenden Enden der vorderen Stange 11 sind die Schenkel des Stützteiles 3 schwenkbar gelagert. Die freien Enden des Tischrahmens 4 sind je auf dem freien Schenkel eines U-förmigen Lagerbügels 14 schwenkbar gelagert, dessen anderer Schenkel je am einen Schenkel des Rüc & ; nrahmens l angeschweisst ist. An den beiden Schenkeln des Stützteiles 3 ist je ein Auflagebolzen 15 vorgesehen. Auf diesen Auflagebolzen 15 liegen die Schenkel des Tischrahmens 4 in Gebrauchsstellung auf.
Auf dem vorderen Teil des Tischrahmens 4 ist eine Spieltischplatte 16 lösbar befestigt, während zwischen den gegen den Rückenrahmen 1 zu liegenden Teilen der Schenkel des Tischrahmens 4 ein freier Raum für den Oberkörper des Kindes gewahrt ist.
In Gebrauchsstellung des Kinderstuhles ist der Stützteil 3 nach vorn vom Rückenrahmen gespreizt und der einerseits auf der Stange 10 und anderseits auf den Enden der Stange 11 gelagerte Sitzrahmen 2 befindet sich in waagrechter Stellung. Der an den Lagerbügeln 14 gelagerte Tischrahmen liegt auf beiden Seiten auf den Auflagebolzen 15 der Schenkel des Stützteiles 3 auf und befindet sich ebenfalls in waagrechter Stellung, aber in höherer Lage als der Sitzrahmen 2. Die über die Lagerbügel 14 gegen den Rükkenrahmen 1 zu vorstehenden Enden derSchenkel des Tischrahmens 4 liegen dabei auf den an den Schenkeln des Rückenrahmens 1 angeschweissten Schenkeln der Lagerbügel 14 auf, so dass das auf dem Sitzpolster 13 sitzende Kind den Tischrahmen 4 nicht hochklappen kann.
Ein Herausfallen des durch die Spieltischplatte 16 des Tischrahmens 4 gesicherten Kindes aus seinem Sitz ist somit ausgeschlossen.
Soll der Kinderstuhl zusammengeklappt werden, so wird die Stange 10 mit den beiden Büchsen 9 hochgezogen. Dadurch wird der Sitzrahmen 2 hinten hochgezogen und vorne nach unten an den Rückenrahmen 1 herangeklappt, wobei gleichzeitig der oben am Rückenrahmen 1 angelenkte und auf der zwischen die Schenkel des Sitzrahmens 2 eingesetzten Stange 11 gelagerte Stützteil 3 nach unten an den
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Eigengewichtes. Dieser Vorgang des Zusammenklappens ist aus Fig. 2 ersichtlich. In vollständig zusammengeklappter Stellung des Kinderstuhles befinden sich der Rückenrahmen 1, der Sitzrahmen 2, der Stützteil 3 und der Tischrahmen 4 in paralleler Lage nahe beieinander. Soll der Kinderstuhl wieder in Gebrauchsstellung gebracht werden, so wird einfach der Stützteil 3 vom Rückenrahmen gespreizt.
An der Rückseite des oberen Teiles jedes Schenkels des Rückenrahmens 1 ist je ein Lagerstück 17 mittels zweier Schrauben 18 befestigt. Die Köpfe dieser Schrauben 18 liegen im Innern der Schenkel des Rückenrahmens 1 und sie sind durch Löcher in der Vorderseite dieser Schenkel zugänglich, welche nach dem Anbringen der Lagerstücke 17 geschlossen werden, so dass diese Schrauben 18 nicht gelöst werden und nicht verloren gehen können. In jedem Lagerstück 17 ist ein kürzerer Aufhängebügel 19 und ein längerer Aufhängebügel 20 drehbar gelagert. Diese Aufhängebügel 19 und 20 können an den Rückenrahmen 1 herangedreht werden. Die kürzeren Aufhängebügel 19 dienen zum Aufhängen des Kinderstuhles an der Lehne eines Sessels und sie werden zu diesem Zwecke in zum Rückenrahmen 1 senkrechte Lage gedreht.
Die längeren Aufhängebügel 20 dienen in gleicher Weise zum AufhängendesKinderstuhles an der Lehne eines Autositzes.
Um Kratzschäden zu vermeiden, sind die Aufhängebügel 19 und 20 zweckmässig mit einem Überzug aus Gummi oder einem geeigneten Kunststoff versehen.
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