CH286803A - Flüssigkeits-Druckzerstäuber. - Google Patents

Description

  



  Flüssigkeits-Druckzerstäuber.



   Die Erfindung betrifft einen Flüssigkeits Druckzerstäuber, welcher ein Gefäss zur   Auf-    nahme der zu zerstäubenden Flüssigkeit unter   Truck,    ferner eine Austrittsöffnung, aus welcher die   Flüssigkeit nach au#en zerstäubt    wird, und ein Ventil aufweist, das in geschlossenem Zustand das Überströmen der Flüssigkeit vom Gefäss zu der genannten Offnung verhindert und von einem Betätigungsorgan aus in Offenlage bewegt werden kann, um die Zer  stänbung    herbeizuführen. Die Erfindung be  zweekt,    das Ventil so auszubilden, dass es im    Schlie#zustand möglichst lange dicht hält.

   Zu    diesem Zweek ist das Ventil als s Tellerventil ausgebildet, dessen Teller einen   Abdiehtungs-    rand aufweist und dessen Sitz von einem elastischen   Korper gebildet    wird, in welchen der Abdichtungsrand mittels einer auf den Teller wirkenden Feder eingedrüekt wird, gegen deren Wirkung der Teller vom genannten   Betäti-    gungsorgan aus in Offenlage bewegt werden kann. Der elastische Körper wird zweekmässigerweise als Ringscheibe ausgebildet, deren innerer Rand zwischen dem Betätigungsorgan und dem den   Teller aufweisenden Körper ein-    gespannt ist, während ihr Aussenrand an einem Ventilgehäuse unverrückbar festgelegt ist, das in das   Flüssigkeitsgefäss    eingesetzt ist.



  Mit Vorteil weist hierbei das Betätigungsorgan die genannte Austrittsöffnung auf, und die Flüssigkeit gelangt von der Ventilöffnung aus   zweckmä#igerweise    über einen Kanal des den Teller aufweisenden Körpers in die Austritts öffnung. Zwischen dem Ventilgehäuse und dem   Flüssigkeitsgefäss    ist vorteilhafterweise eine Dichtscheibe vorgesehen, die ein Entweichen von Flüssigkeit zwischen jenen zwei   Tei-    len verhindert.



   Die   Zeichnnng veranschaulieht    ein   Ausfüh-    rungsbeispiel des Erfindungsgegenstandes im Vertikalsehnitt, wobei jedoch vom Flüssigkeitsgefäss ss nur der obere Teil gezeigt ist.



     1    bezeichnet ein Gefäss, in welchem die zu zerstäubende Flüssigkeit, z. B. Parfum, Farbe, Lack oder ein flüssiges Pflanzenschutzmittel, mittels eines in ihr suspendierten Gases unter Druck aufbewahrt wird. Im obern Ende dieses   Gefä#es    ist mittels eines eingedrüekten Ringwulstes   2    dieses Gefässes ein Ventilgehäuse 4 festgehalten. Zwischen dem obern, naeh innen eingebogenen Rand 8 dieses Gehäuses und d dem nach innen gerichteten Rand 3 des Gefässes I ist eine Abdiehtseheibe   9    eingesetzt, die ein Entweichen von Flüssigkeit zwischen den Teilen   1    und 4   hindureh    verhütet.

   In der Nabe 6 des Bodens 5 des Ventilgehäuses sitzt das obere Ende eines Steigrohres 7, das seinerseits bis knapp über den Boden des Gefässes   1    reicht. Mittels des Randes 8 ist über die Zwi  schenlage    10 der äussere Rand einer elastisehen Ringseheibe 11 am Gehäuse   4      unverrüekbar    festgehalten. Diese Seheibe, die zum Beispiel aus Gummi oder einem elastischen Kunststoff bestehen kann, bildet den Sitz für einen naeh oben ragenden   Rand 1-3 eines    Ventiltellers 12, der von einer am Boden 5 abgestützten Kegeldruckfeder 14 nach oben gedrüekt wird, so   da#    sicli der Abdichtrand 13 in die Ring scheibe 11   eingräbt,    wodurch eine   einwand-    freie Abdichtung gewährleistet ist.

   Mit dem Teller 12 aus einem Stück besteht der Schaft 15, der eine Einfräsung 16 aufweist, welche in Axialrichtung des Schaftes verläuft undwie insbesondere aus dem strichpunktiert eingezeichneten Querschnitt des Schaftes   hervor-    geht-diametral dureh den Schaft   hindureh-    geht. Mit diesem Sehaft ist zum Beispiel mittels Presssitzes ein oben über das Gefäss   1 her-    vorragender Kopf 17 fest verbunden, von dessen abgestufter, den Schaft 15 aufnehmender Bohrung 18 eine Öffnung 19 ausgeht, von weleher aus die zu zerstäubende Flüssigkeit naeh aussen zerstäubt wird. Zwischen dem untern Ende des Kopfes   17    und einer Schulter des Korpers   12,    15 ist der innere Rand der Ringseheibe 11 fest eingespannt.



   Die Wirkungsweise des eben erläuterten Zerstäubers ist folgende : Durch axiales Nie  derdriieken    des Kopfes 17 oder durch   Aus-    übung eines seitlichen Druckes auf den Kopf kann der Tellerrand 13 gegen   die WirLung    der Feder 14 ringsherum bzw. nur einseitig von der Ringscheibe 11 abgehoben werden.



  Durch die so entstandene Ventilöffnung kann nun die unter Druck stehende Flüssigkeit samt den darin suspendierten Gasbläschen zur Einfräsung 16 gelangen, von wo aus sie in den obern Teil der Bohrung 18 strömt, um hierauf ihren Weg zur Öffnung 18 zu nehmen, aus welcher sie nach aussen zerstäubt wird.



   An Stelle der Einfräsung 16 konnte im Schaft 15 aueh eine Axialbohrung vorhanden sein, deren mteres Ende mittels einer oder mehrerer Querbohrungen mit dem   Zwischen-    raum zwischen den Teilen   11 und    12, 15 verbunden sein konnte. Auch könnten statt einer Einfräsung 16 mehrere solcher Einfräsungen vorhanden sein.



   Der graphisch angegebene Massstab soll die Grössenordnung eines Zerstäubers aufzeigen der zur Zerstäubung von Parfum dient.

Claims (1)

1. PATENTANSPRUCH : Flüssigkeits-Druckzerstäuber, der ein Gefäss zur Aufnahme der zu zerstäubenden Flüssigkeit unter Druck, ferner eine Austrittsöff- nung, aus welches die Flüssigkeit nach au#en zerstäubt wird, und ein Ventil aufweist, welches in geschlossenem Zustand das Überströmen von Flüssigkeit vom Gefäss zu der ge- nannten Öffnung verhindert und von einem Betätigungsorgan aus in Offenlage bewegt werden kann, um die Zerstäubung herbeizuführen, dadurch gekennzeichnet, dass das Ven- ti] als Tellerventil ausgebildet ist, dessen Teller einen Abdichtungsrand aufweist und dessen Sitz von einem elastischen Körper gebildet wird,

   in welehen der Abdiehtungsrand mittels einer auf den Teller wirkenden Feder eingedrückt wird, gegen deren Wirkungder Teller vom genannten Betätigungsorgan aus in Offenlage bewegt werden kann.

   UNTERANSPRÜCHE : 1. Flüssigkeits-Druckzerstäuber nach Pa- tentansprueh, dadurch gekennzeichnet, dass der elastische Korper als Ringscheibe ausgebil- det ist, deren innerer Rand zwisehen dem Be tätigungsorgan und dem den Teller aufwei- senden Körper eingespannt ist, während ihr Aussenrand an einem Ventil gehäuse unver- riiekbar festgelegt ist, das in das Flüssigkeits- gefä eingesetzt ist.

   2. Flüssigkeits-Druekzerstäuber nach Un teransprueh 1, dadureh gekennzeichnet, daLS die Austrittsöffnung im Betätigungsorgan angebracht ist und die Flüssigkeit von der Ven- tilöffnung her über einen Kanal des den Teller aufweisenden Körpers in die Austrittsöff- nung gelangt.

   3. Flüssigkeits-Druekzerstäuber nach Un- teransprueh 2, gekennzeichnet durch eine solche Ausbildung, da# das Ventil sowohl durch axialen als auch durch seitlichen Druck auf das Betätigungsorgan in Offenlage bewegt werden kann.

   4. Flüssigkeits-Druekzerstäuber nach Unteranspruch 3, dadurch gekennzeichnet, da# die genannte Feder an einem Boden des Ventilgehäuses abgestützt und in diesen Boden das obere Ende eines Steigrohres eingesetzt ist, das in den untersten Teil des Flüssigkeits- gefässes hinabreicht.

   5. Flüssigkeits-Druckzerstäuber naeh Un teranspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Ventilgehäuse und Flüssigkeitsgefä# ein Dichtungselement eingesetzt ist, um ein Entweichen von Flüssigkeit zwischen jenen zwei Teilen hindurch zu verhindern.

   6. Flüssigkeits-Druckzerstäuber nach Un teranspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Ventilgehäuse mittels eines in das Flüs sigkeitsgefäss eingedrückten Ringwulstes in l0 diesem Gefäss gehalten ist.