Zusatzpatent zum Hauptpatent Nr. 193287. Hähnearmatur für gasbeheizte Flüssigkeitserhitzer. Gegenstand des Hauptpatentes ist eine Hähnearmatur für gasbeheizte Flüssigkeits erhitzer beispielsweise Gasbadeöfen, die einen Gashahn besitzt mit Durchgang zum Zünd- brenner und Durchgang zum Hauptbrenner und eine Sperr- und Anschlagvorrichtung am Gashahn und Flüssigkeitshahn.
Dabei ist_das Ganze derart ausgebildet, dass wenn zwecks Inbetriebsetzung des Flüssigkeitserhitzers zu erst der Flüssigkeitshahn geöffnet werden sollte die Sperr- und Anschlagvorrichtung das Öffnen des Gashahnes verhindert, und zunächst der Flüssigkeitshahn wieder ge schlossen werden muss, um den Flüssigkeits erhitzer in Betrieb setzen zu können, wozu vorerst der Gashahn auf Verbindung des Zündbrenners mit der Gasleitung einzustel len ist, worauf ein Weiterdrehen des Gas hahnes zufolge Wirksamkeit der Sperr- und Anschlagvorrichtung verhindert ist, diese je doch durch nachfolgendes Öffnen des Flüs sigkeitshahnes ausgeschaltet wird,
so dass der Gashahn zwecks Verbindung des Haupt brenners mit der Gasleitung weiter gedreht werden kann, worauf die Sperr- und An- schlagvorrichtung erneut in Wirksamkeit tritt, und in der Folge zuerst der geöffnete Gashahn zurückgedreht werden muss, um die Wirkung der Sperr- und Anschlagvorrich tung aufzuheben, damit der Flüssigkeitshahn geschlossen werden kann.
Mit dieser Hähnearmatur kann der Flüs sigkeitserhitzer einzig dadurch in Betrieb ge setzt werden, dass_ 1. dem Zündbrenner Gas zugleitet, 2. der Flüssigkeitshahn geöffnet und 3. dem Hauptbrenner Gas zugeleitet wird. Es ist also, im Gegensatz zu bekannten Hähnearmaturen für gasbeheizte Flüssig keitserhitzer eine Fehlschaltung sowohl beim Inbetriebsetzen, als. auch beim Abstellen des Betriebes des Flüssigkeitserhitzers unmöglich gemacht.
Da zudem zur In- und Ausser betriebsetzung des Flüssigkeitserhitzers nur zwei Organe (ein Grashahn und ein Flüssig keitshahn) betätigt werden müssen, wird ge genüber der bei bekannten Hähnearmaturen für gasbeheizte Flüssigkeitserhitzer nötigen Betätigung von drei Organen (zwei Gas hähne und ein Flüssigkeitshahn) eine ent sprechende Vereinfachung in der Bedienung erreicht.
Ferner wird dabei eine bauliche Ver einfachung ermöglicht, und es lässt sich, da nur ein Gashahn vorhanden ist, gegenüber bekannten Hähnearmaturen die Zahl der gas dicht zu haltenden Stellen vermindern, was von grosser Wichtigkeit ist.
Gegenstand vorliegender Erfindung ist eine weitere Ausbildung der Hähnearmatur gemäss Patentanspruch des Hauptpatentes. Die Erfindung besteht darin, dass im Ge häuse des Gashahnes die zum Küken des selben führenden Mündungen der Kanäle zum Zündbrenner und zum Hauptbrenner so nahe nebeneinander sind, dass der Zentriwin- kel, der den zwischen den beiden Mündun gen liegenden Teil einschliesst, höchstens 20' ist, und dass das Küken des Gashahnes Durch gänge verschiedener Weite zu den Kanälen zum Zündbrenner und zum Hauptbrenner be sitzt, welche Durchgänge ineinander über gehen,
so dass sie zusammen einen einzigen Durchlass mit verschiedener Weite bilden, dessen schmälerer Teil nach Herstellung gas leitender Verbindung mit dem Kanal zum Zündbrenner bei entsprechendem Weiter drehen des Kükens des Gashahnes gasleitende Verbindung mit dem Kanal zum Haupt brenner herstellt, worauf schliesslich der wei tere Teil des genannten Durchlasses mit dem zum Hauptbrenner führenden Kanal zum Zu sammenwirken kommt.
Dies ermöglicht, im Gegensatz zur An ordnung von zwei getrennten Gasdurchgän gen im Küken des Gashahnes, in einfacher Weise ein allmählicheres und dadurch lang sameres Zuleiten des Gases zwecks Entzün- dens der Flammen am Hauptbrenner.
Es wird dadurch der unangenehmen Erscheinung vorgebeugt, welche bei der erwähnten be kannten Anordnung von zwei getrennten Gasdurchgängen dadurch entsteht, dass in folge sozusagen plötzlichen starken Gas zustromes zum Hauptbrenner das aus dem selben ausströmende und mit Luft sich ver mischende Gas (bis zur Entzündung des aus
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dem <SEP> Hauptbrenner <SEP> ausströmenden <SEP> Gases
<tb> durch <SEP> die <SEP> Zündflamme <SEP> braucht <SEP> es <SEP> eine <SEP> ge wisse <SEP> Zeit) <SEP> unter <SEP> Knallwirkung <SEP> entzündet;
<tb> wobei <SEP> die <SEP> Flammen <SEP> aus <SEP> den <SEP> Brenneröffnun gen <SEP> herausschlagen <SEP> und <SEP> stark <SEP> russen. <SEP> Indem
<tb> bei <SEP> der <SEP> erfindungsgemässen <SEP> Ausbildung <SEP> der
<tb> Hähnearmatur <SEP> beim <SEP> Offnen <SEP> des <SEP> Gashahnes
<tb> dem <SEP> Hauptbrenner <SEP> zunächst <SEP> nur <SEP> wenig <SEP> Gas
<tb> zuströmt, <SEP> werden <SEP> Knallwirkung <SEP> sowie <SEP> hoch schlagende <SEP> und <SEP> russende <SEP> Flammen <SEP> vermieden.
<tb> An <SEP> sich <SEP> ist <SEP> die <SEP> Langsamzündung <SEP> bei <SEP> auto matisch <SEP> betätigten <SEP> gasbeheizten <SEP> Flüssigkeits erhitzern <SEP> bekannt;
<SEP> wobei <SEP> das <SEP> vom <SEP> strömenden
<tb> Wasser <SEP> beenflusste <SEP> Gasventil <SEP> infolge <SEP> lang samen <SEP> Eindringens <SEP> des <SEP> Wassers <SEP> in <SEP> eine <SEP> Mem brankammer <SEP> langsam <SEP> geöffnet <SEP> wird. <SEP> Ebenso
<tb> ist <SEP> die <SEP> Langsamzündung <SEP> bei <SEP> handbetätigten
<tb> gasbeheizten <SEP> Flüssigkeitserhitzern <SEP> bekannt,
<tb> indem <SEP> dabei <SEP> der <SEP> Gashahn <SEP> zunächst <SEP> nur <SEP> wenig
<tb> geöffnet <SEP> werden <SEP> kann <SEP> und <SEP> in <SEP> der <SEP> teilweise <SEP> ge öffneten <SEP> Stellung <SEP> gesperrt <SEP> wird;
<SEP> durch <SEP> eine
<tb> besondere <SEP> Bewegung <SEP> ist <SEP> dann <SEP> die <SEP> Sperrung
<tb> von <SEP> Hand <SEP> aufzuheben, <SEP> zum <SEP> Beispiel <SEP> durch
<tb> Ausrücken <SEP> eines <SEP> Hebels, <SEP> worauf <SEP> durch <SEP> eine
<tb> dritte <SEP> Bewegung <SEP> der <SEP> Grashebel <SEP> auf <SEP> Vollgas
<tb> einzustellen <SEP> ist, <SEP> weshalb <SEP> die <SEP> Inbetriebsetzung
<tb> umständlich <SEP> ist.
<tb> Die <SEP> Zeichnung <SEP> veranschaulicht <SEP> ein <SEP> Aus führungsbeispiel <SEP> des <SEP> Erfindungsgegenstan des. <SEP> Es <SEP> zeigt:
<tb> Fig:
<SEP> 1 <SEP> eine <SEP> teilweise <SEP> Schnittdarstellung,
<tb> Fig. <SEP> 2 <SEP> eine <SEP> Ansicht <SEP> von <SEP> vorn <SEP> teilweise
<tb> im <SEP> Schnitt, <SEP> und
<tb> Fig. <SEP> 3 <SEP> das <SEP> Küken <SEP> des <SEP> Gashahnes <SEP> in <SEP> Ab wicklung.
<tb> Die <SEP> gezeichnete <SEP> Armatur <SEP> besitzt <SEP> einen
<tb> Hauptkörper <SEP> 1 <SEP> mit <SEP> dem <SEP> Flüssigkeits-' <SEP> bezw.
<tb> Wasserhahn <SEP> <B>2</B> <SEP> und <SEP> dem <SEP> Gashahn <SEP> 3.
<SEP> Der
<tb> Wasserhahn <SEP> 2 <SEP> ist <SEP> als <SEP> Ventilhahn <SEP> ausgebildet,
<tb> dessen <SEP> Gewindespindel <SEP> 4 <SEP> eine <SEP> zur <SEP> Betätigung
<tb> des <SEP> Hahnes <SEP> bestimmte <SEP> Handscheibe <SEP> 5 <SEP> trägt.
<tb> Mittels <SEP> des <SEP> Hahnes <SEP> 2 <SEP> wird <SEP> der <SEP> im <SEP> Haupt körper <SEP> 1 <SEP> vorgesehene <SEP> Durchgang <SEP> von <SEP> der
<tb> Wasserleitung <SEP> 6 <SEP> zur <SEP> Rohrleitung <SEP> 7 <SEP> be herrscht, <SEP> welche <SEP> zum <SEP> Beispiel <SEP> zu <SEP> einem <SEP> Gas badeofen <SEP> führt.
<SEP> Der <SEP> Gashahn <SEP> 3 <SEP> ist <SEP> als <SEP> Reiter hahn <SEP> ausgebildet <SEP> mit <SEP> offener <SEP> Seite <SEP> gegen
<tb> einen <SEP> am <SEP> Hauptkörper <SEP> 1 <SEP> vorhandenen <SEP> Rohr- stutzen 8, an welchen die Gasleitung anzu schliessen ist. In der Wand des Kükens des Gashahnes sind zwei in bezug aufeinander verschieden weite, ineinanderübergehende Schlitze 9 und 10 vorgesehen, mittels welcher über einen Kanal 11 bezw. 12 des Haupt körpers 1 die Gasleitung mit dem Zünd- brenner bezw. mit dem Hauptbrenner des Gasbadeofens in Verbindung gebracht wer den kann.
Auf der Spindel 13 des Gashahnes ist eine Sperrscheibe 14 befestigt, deren Nabe einen Daumen 15 aufweist, der zum Zusam menwirken mit einer am Hauptkörper 1 an geordneten Anschlagschraube 16 bestimmt ist. Ein an der Sperrscheibe 14 vorhandener Finger 14' dient zum Zusammenwirken mit einem auf der Spindel 4 des Wasserhahnes befestigten Anschlagteller 17. Der Gashahn 3 ist mittelst eines auf der Spindel 13 fest sitzenden Handgriffes 18 (Fig. 1) einstell bar, der mit einem Zeiger 19 versehen ist, welcher an einer Teilung der Gehäusewand 20 des betreffenden Gasbadeofens die Ein stellung des Gashahnes angibt.
Zwecks Inbetriebsetzung des Gasbade ofens dreht man den Handgriff 18 aus der in Fig. 1 und 2 gezeichneten Ruhestellung in der Pfeilrichtung gemäss Fig. 2, bis der Zeiger 19 auf dem Zündflammenzeichen er wähnter Teilung steht, worauf die Gasleitung über den Schlitz 9 des Gashahnes 3 und den Kanal 11 mit dem Zündbrenner verbunden ist, so dass das daraus ausströmende Gas, zwecks Bildung der Zündflamme, entzündet werden kann. Hierbei ist die segmentförmige Sperrscheibe 14 mit ihrer Umfangsfläche auf die Umfangsfläche des in gleicher Ebene lie genden Anschlagtellers 17 des Wasserhahnes 2 gestossen, was ein Weiterdrehen des Hand griffes 18 verhindert.
Es ist nun zunächst der Wasserhahn 2 zu öffnen, was durch ent sprechendes Drehen der Spindel 4 mittels der Handscheibe 5 geschieht. Dabei wird der An schlagteller 17 des Wasserhahnes in der Pfeilrichtung gemäss Fig. 1 aus der Ebene der Sperrscheibe 14 heraus verschoben. Nach dem nun der Wasserhahn 2 geöffnet ist, lässt sich der Handgriff 18 weiter drehen, so dass die Gasleitung zunächst über den schmalen Schlitz 9 sowie den Kanal 12 und schliess lich über den weiten Schlitz 10 und den Kanal 12 mit dem Hauptbrenner verbunden ist, wenn der Zeiger 19 in den Bereich des Hauptbrennerzeichens kommt.
Wie aus Fig. 2 ersichtlich, macht der durch die Schlitze 9 und 10 zusammen; ge bildete einzige D@urcbliass, des, Kükens. des Gashahnes 3 ungefähr 2/3 des Umfanges, des Kükens aus.
Diesem verhältnismässig langen Durchlass entsprechend weist der einen ein heitlichen Radius. aufweisende Umfangsteil ,der Sperrscheibe 1.4 einen Zentriwinkel auf, ,der ungefähr gleich grosse ist,
wie -der Zentri- winkel der den aus den Sehlitzen 9 und 10 gebildeten Durchlass einschliesst. Dadurch, dass. die zum Küken; des Gasha'hnes führenden Mündungen der anderends zum Zündbrenner bezw. zum Hauptbrenner führenden Kanäle 11, :
12 im Gehäuse des Gashahnes nahe ne beneinander angeordnet sind, ist es möglich; mit einem. einzigen für die- selben in der Wand des Kükens des Gas, hahnes 3 auszukommen. Wenn. :der Handgriff 1.8 im erwähnten :
Sinne aus der Schliess- stellung gedreht wird, kommt nach einer Drehung von ungefähr <B>3,0'</B> der schmale Schlitz 9 des Gashahnes zur Deckung mit ,dem zum Zündbrenner führenden engen Ka nal 11 und nach ungefähr weiteren 1,
5 bis höchstens 20' Drehung in den Bereich des mit dem Hauptbrenner verbundenen weiten Kanals 12.
In ,der Folge strömt durch den Schlitz 9 und dien Kanal 12 nur eine ver- hOtnismässig geringe Gasmenge zum Haupt brenner, bis schliesslich beim Drehen des Kükens des Gashahnes 3 ides@sen weiter Schlitz 10 mit dein weiten Kanal 12:
zum Zusammenwirken kommt. Die Grösse des Drehwinkels, um den hierzu das Küken,des Gashahnes .3 gedreht werden muss, bedingt, dass hierzu eine gewisse Zeit gebraucht wird,
insbesondere weil man nach ungefähr halbem Weg mit der Hand am Griff 18 umgreifen (wechoeln) muss. Während noch der schmale Schlitz<B>9</B> im Bereiche des weiten Kanal 12 ist, wird von der Zündflamme aus schon die Entzündung der Flammen am Hauptbrenner bewirkt,
zumindest über einen Teil seiner Brennfläche. Infolge Erweiterung des whma- len Schlitzes 9 in Richtung gegen den wei- teren .Schlitz 10 (Fig. 3)
des Kükens des Gashahnes wird die Ausbreitung der Ent- zündung der Flammen des Hauptbrenners über die ganze Brennfläche, bevor der er wähnte weite Schlitz 10 am Kanal 12 zur Wirkung kommt,
begünstigt. Infolge ge- nannter Ausbildung wird zugleich ein allzu schroffer Übergang vom schmalen Schlitz 9 zum weiten Schlitz 10 vermieden, wodurch einem plötzlichen starken Gasaustritt im Hauptbrenner vorgebeugt wird.
Der Handgriff 18 lässt sich so weit drnehen, bis der Daumen 15 der Sperrscheibe 14 mit seiner Bogenfläche auf die Anschlagschraube 16 auftrifft;
durch Verstellen dieser Schraube 16 kann der Öffnungshub des Gashahnes ver ändert werden behufs Regelung der zum Hauptbrenner durchströmenden Gasmenge.
Die ,,Schliessstellung des Gashahnes. ist da durch gegeben, dass ein Vorsprung 2,1 der Nabe der Sperrscheibe 14 mit dem die An- schlagschraube 16 tragenden Arm 1' des Hauptkörpers 1 zum Zusammenwirken ge- bracht wird, wie Fig. 2 zeigt.
Wenn der Gashahn 3 und der Wasser- hahn 2 geöffnet sind, kann der Wasserhahn nicht unmittelbar geschlossen werden,
denn er ist durch die nun im Verschiebungswege seines Anschlagtellers 17 liegende Sperr scheibe 14 in Offenstellung gesichert. Es muss zunächst der Gashahn so weit zurück- gedreht werden, dass der Zustrom von Gas zum Hauptbrenner abgesperrt ist. Dies ist der Fall,
wenn die SperTscheibe 14 soweit zurückgedreht worden ist, dass der aus der Ebene der Sperrscheibe 14 herausragende Finger 1.4' auf die Umfangsfläche des An- schlagtellers 17 stösst,
wodurch ein weiteres Zurückdrehen des Handgriffes 18 zunächst verhindert ist, was ein unbeabsichtigtes Löschen der Zündflamme verhindert;
die Sperrscheibe 14 selbst ist hierbei aus dem Verschiebungsweg des Anschlagtellers 17 herausbewegt. In der Folge ist -der Wasser- haha 2 zu schliessen,, worauf ernst der Gashahn 3 weiter zurttaheht werden kann;
nach dem der Anschlagteller 17 beim Drehen der Handscheibe 5 '' des Wrhahnes 2 im Schliesssinne aus der Bewegungsbahn des Fingers 1,
4' der Sperrscheibe 14 zurück geschoben worden ist. Man kann infolge- dessen nach dem Schliessen des Wasserhahnes die Zündflamme nach Belieben weiter bren nen lassen oder löschen,
zu welch letzterem Zwecke der Gashahn aus der vorher erwähn- ten Zwischenstellung ;ganz zurückzudrehen, das heisst zu schliessen ist.
Wenn zwecks Inbetriebsetzung des Gas- Badeofens zuerst der Wasserhahn 2 geöffnet werden sollte;
und nachher der Handgriff 18 im Sinne des öffnens des Gashahnes beein- flusst wund,
dann schlägt der Sperrfinger 14' auf die nun in seiner Drehbahn liegende Um- fangsfläae des Anschlagtellers 17 an, wo durch ein öffnen des Gasthahnes verunmög- licht ist:
Infolgedessen kann nun durch den Gashahn 3 weder der Zündbrenner noch ,der Hauptbrenner mit der Gasleitung verbunden werden.
Um diese Verbindung herstellen zu können, muss vorerst der Wasserhahn 2 wie der geschlossen und alsdann in erster Linie der Handgriff 18 so weit gedreht werden, bis die Sperrscheibe 14 am Anschlagheller 17 anschlägt,
so dass der Zündbrenner mit der Gasleitung verbunden ist, worauf in richti ger Reihenfolge die Weiteren Schaltungen für die Inbetriebsetzung des Gasbadeofens durchgeführt werden können.