CH199619A

CH199619A - Entleerungsvorrichtung für Tuben.

Info

Publication number: CH199619A
Authority: CH
Inventors: Louis Meyer
Original assignee: Louis Meyer
Priority date: 1937-12-20
Filing date: 1937-12-20
Publication date: 1938-08-31

Description

Entleerungsvorrichtung für Tuben. Es ist notorisch, dass die Entleerung der immer mehr in Gebrauch kommenden Tuben für allerlei Pasten, wie Nahrungs- und kos metische Mittel, nicht einwandfrei und voll ständig vorgenommen werden kann. Der Druck auf .die Tubenwandung wird nie so regelmässig ausgeübt, .da.ss eine wirtschaft liche, also restlose Ausnützung des Tuben inhaltes erfolgt. Dies ist insbesondere der Fall, wenn die Tube einhändig bedient wird.

Dann nimmt die Tube allmählich eine Ge stalt an, welche höchst unästhetisch wirkt und nicht zur Zierde der Orte beiträgt, an welchen sie im Gebrauch steht. Es geht zum Beispiel heute nicht mehr, eine halbange brauchte, d. h. zum Teil zusammengedrückte Senftube auf einem nur einigermassen ge pflegten Gasthaustisch abzulegen.

Gegenstand der Erfindung ist eine Ent- leerungsvorrichtung für Tuben, welche eine zur Aufnahme der Tube am einen Ende offene, auf ihrer Längsseite geschlitzte Hülse aufweist, @duroh deren seitliche Öffnungen hindurch ein Schlüssel gesteckt werden kann zum Aufrollen der Tube auf ihrer Naht.

Die Verwendung einer solchen Entlee- rungsvorriohtung bietet ,den Vorteil der Mög lichkeit einer vollständigen Ausnützung des Tubeninhaltes und :der Versorgung der Tube innerhalb einer Art Mantel, welcher die halb zerdrückte Tube :dem Auge entzieht und in folgedessen überall aufgestellt werden kann.

Auf beiliegender Zeichnung sind bei spielsweise etliche Ausführungsformen der erfindungsgemäss ,gebauten Entleerungsvor richtung dargestellt.

Fig. 1 bis .3 beziehen sich auf eine erste Form und zeigen einen Aufriss,,eine Drauf sicht bezw. eine Seitenansioht einer mit einer Tube ausgestatteten Entleerungsvorrichtung grösseren Modells;

Fig. 4, 5 und 6 sind analoge Ansichten einer zweiten Ausführungsform, welche in Fig. 7 teilweise im Schnitt nach Linie VII-VII,der Fi.g. 5 ,dargestellt ist; Fig. 8 zeigt einen .Seitenriss einer den Fig. 4 und 5 ähnlichen Ausführungsform;

Fig. 9, 10, 11 und 12 zeigen Konstruk- tionseinzelheiten und Varianten des mit dem Apparat zu gebrauchenden Schlüssels; Fig. 13 und 14 beziehen sich auf eine vierte Ausführungsform, die man an einer Wand anbringen kann;

Fig. 15 zeigt eine weitere Anwendung der erfindungsgemäss gebauten Vorrichtung auf einen Bartpinsel;

Fig. 16 zeigt, wie man die Vorrichtung mit einer Schuhputzbürste kombinieren kann und Fig. 17 zeigt teilweise im Schnitt eine weitere Anwendung der Entleerungsvorrich tung kombiniert mit einer Klebvorrichtung.

Die Entleerungsvorrichtung nach Fig. 1, 2 und 3 weist eine Hülse a auf, welche einer ends bei b offen und seitlich bei c und d geschlitzt ist.

Der Boden e der Hülse ist durchloeht und dient, wie es insbesondere in Fig. 7 für eine zweite, aber an dieser Stelle genau gleich ausgebildete Ausführungsform gezeigt ist,

als Unterlage für eine Düse f, welche mittels eines Innengewindes zur Be- festigung der Tube herangezogen wird. Die Düse wird durch eine Überwurfmutter g geschlossen.

Die seitlichen Schlitze der Hülse sind hier mit Wulsten h versehen, an welche sich der Kopf eines Schlüssels k anlegt.

Dieser Schlüssel, welcher insbesondere .in Fig. 9 dargestellt ist, hat einen geschlitzten Schaft k1, welcher auf die Naht l' einer Tube t aufgesteckt wenden kann.

In dieser Stellung ist die Hülse samt Tube in den drei ersten Figuren der Zeichnung dargestellt. Es .ist noch hervorzuheben, da,ss der Kopf das Schlüssels k, wie es insbesondere in Fig. 3 ersichtlich ist, ausgehöhlt ist, um Platz zu schaffen für die um den Schaft aufzurol- lende Tube.

Hat man einmal den Schlüssel k auf die Naht l1 aufgesteckt, nachdem die Tubel mittels der Düsef am Boden e der Hülse a befestigt wurde, so kann man nach Entfernung der Überwurfmutter g durch Drehen des Schlüssels den Inhalt der Tube herausdrücken;

dabei rollt sich die Tuben- wandung allmählich sauf den Schlüsselschaft auf.

Auf diese Weise wird der Inhalt restlos ausgedrückt und das Ganze behält eine ästhetische Form bei, die nirgends stört. Die Hülse der Fi,g. 1, 2 und 3 ist für grössere Tuben bestimmt und hat Füsse e1, welche gestatten,

das Ganze stets in der ,gleichen Lage auf einem Tisch abzustellen.

Die Ausführungsform nach Fig. 4, 5 und 6 ist der erst beschriebenen sehr ähnlich. Analoge Teile sind mit gleichen Bezugs- zeichen bezeichnet. Auf der einen Seite be sitzt die Hülse eine Führung ei, welche mit ihren Rändern in eine Rinne k' greift,

die unmittelbar neben dem Schlüsselkopf durch einen Wulst seitlich begrenzt ist. Rinne und Führung arbeiten zusammen,

um den Sohlüa- sel in einer bestimmten Lage gegenüber der Hülse festzuhalten. Man kann also nur mit einer Hand einen Druck auf den .Schlüssel- kopf ausüben und denselben drehen zum Entleeren der Tube, ohne Gefahr zu laufen,

den Schlüssel zu verkanten und so die regel- mässige Aufwickelarbeit zu stören.

Die Ausführungsform nach Fig. 8 ist der vorher besprochenen ähnlich. Hier isi aber die Führung e' einseitig mit einer Zahn- stange e8 versehen,

in welche die Verzah- nung eines auf dem 6oMiweWhaft ange- brachten Ritzels k' eingreift. Dreht man den Schlüssel, so bewegt er sich beim Aufwinden zwangläufig vorwärts, während der Tuben inhalt ausgedrückt wind.

Der Schlüssel könnte in allen drei be schriebenen AusfÜhrufformen die Gestalt annehmen, welche in Fig. 10 dargestellt ist, wo der Schlüsselkopf als Kreuzgriff k' aus gebildet ist.

Nach Fig. 11 und 12 ist der iSch@lüssel- kopf als Klinkenrad k6 ausgebildet. Ein Arm k' ist auf dem Schlüsselschaft schwingbar gelagert und trägt eine Klinke k'.

Am freien Ende dieses Armes ist eine Daumenauflage k' vorgesehen, mit welcher man bei der ein- händigen Bedienung der Entleerungsvorrich- RTI ID="0002.0249" WI="8"HE="4" LX="1211" LY="2270"> tung den Schlüssel schrittweise drehen kann. Die Daumenauflage ist so ausgebildet, dass man sie hin und her bewegen kann.

Bei der in Fig. 13 und 14 dargestellten Ausführungsform der Entleerungsvorrich tung ist an der Hülse a eine Platte a' ange bracht, mittels welcher das Ganze an einer Wand befestigt werden kann. Der Schlüssel ist ebenfalls mit einem Klinkenrad k', einer Klinkek' und einem Klinkenarm k' ver sehen, welcher sich aber hier ständig unter dem Einfluss einer gespannten Feder k9 be findet.

Weiter ist an dem Arm k6 ein An schlag k" vorgesehen, welcher mit der Hül senoberfläche zusammenarbeitet, um einer seits als Anschlag für die Ruhestellung des Klinkenarmes k6 zu dienen und anderseits in der in Fig. 13 punktiert dargestellten Stellung den Hub dieses Armes k6 zu be grenzen. Mittels einer solchen Entleerungs vorrichtung kann man den Schlüssel stets um den gleichen, vorbestimmten Winkel drehen, so dass aus dem Ausguss g' pro Hub immer die gleiche Portion des Tubeninhaltes herausgedrückt wird.

Eine solche Vorrich tung dient insbesondere bei öffentlichen Toi letten dazu, stets eine dosierte Menge von Seife aus der Tube austreten zu lassen.

In Fig. 15 dient die Hülse a als Griff für einen Bartpinsel m, dessen Sockel m' die Rolle der Düse f übernimmt. Die Düse ist alsoals Bartpinselsockel ausgebildet. Eine solche Zusammenstellung wird vorzugsweise so eingerichtet, dass ihre Bedienung einhän dig geschehen kann, also mit einer Hülse nach den Fig. 4 oder 8 ausgerüstet ist.

Im Beispiel nach Fig. 16 ist die Düse als Zuführrohr n für eine Schuhputzbürste ge dacht. Dieses Rohr dient ebenfalls als Bor stenhalter und ist oben mit einer Überwurf mutter 7t2 geschlossen, mittels welcher etwaige Verstopfungen des Zuführungsrohres behoben werden können. Eine im Schnitt dargestellte Haube n' wird über die Borsten gesteckt, so dass das Ganze sich vorzüglich als Reiseputzzeug eignet.

In der Ausführungsform nach Fig. 17 ist die Düse mit dem Behälter o eines Kleb pastaverteilers kombiniert. Dieser Behälter wird an Stelle der Düse f auf die Tube auf geschraubt, und trägt innen Zuführungsrin nen o@, welche unten alle in die Mitte des Behälters münden und so der ausgedrückten Klebpasta oder dergleichen gestatten, sich auf der Oberfläche der Streichkugel oder des Schwammes o2 zu verteilen.

Claims

PATENTANSPRUCH: Entleerungsvorrichtung für Tuben, ge kennzeichnet durch eine zur Aufnahme der Tube am einen Ende geöffnete, auf ihren Längsseiten geschlitzte Hülse, in deren seit liche Öffnungen ein Schlüssel zum Aufrol len der Tube auf deren Naht eingesteckt werden kann. UNTERANSPRÜCHE: 1. Entleerungsvorrichtung nach Patentan- spruch, dadurch ;gekennzeichnet, dass :

der Hülsenboden zur Aufnahme der Tuben mündung durchlocht ist und als Unter lage für eine Düse dient, die zur Be festigung der Tube in der Hülse einge- richtet ist. 2. Entleerungsvorrichtung nach Unteran spruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlüssel einen längsgeschlitzten Schaft aufweist, dessen Spalt zur Auf nahme der Tubennaht bestimmt ist.

3. Entleerungsvorrichtung nach Unteran spruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlüssel durch Wulste geführt ist, welche längs der seitlichen Öffnungen der Hülse angeordnet sind und mit dem Schlüsselkopf zusammenwirken. 4. Entleerungsvorrichtung nach Unteran spruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass, um Platz für die aufgerollte Tube zu schaffen, der Schlüsselkopf ausgehöhlt ist. 5. Entleerungsvorrichtung nach Unteran spruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülse Füsse trägt, die die. Verwen dung des G amen als Tischgerät gestat ten. 6.

Entleerungsvorrichtung nach Unteran spruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülse längs eines Schlitzes eine Füh rung aufweist, deren Rand in eine Rinne greift, welche hinter dem Kopf des Schlüssels vorgesehen ist. 7. Entleerungsvorrichtung nach Unteran spruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülse längs eines Schlitzes eine Zahn stange aufweist, in welche die Verzah nung eines auf dem Schlüsselschaft sit zenden Ritzels eingreift. B. Entleerungsvorrichtung nach Unteran spruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlüsselkopf als Schaltrad ausgebil det ist und mittels einer Klinke betätigt werden kann, die an einem auf dem Schlüsselschaft gelagerten Arm befestigt ist. 9.

Entleerungsvorrichtung nach Unteran spruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Arm durch eine Feder stets in eine durch einen Anschlag bestimmte Ruhe stellung zurückgeführt wird, wobei der gleiche Anschlag eine Begrenzung des Armhubes bewirkt. 10. Entleerungsvorrichtung nach Unteran spruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Düse mit dem Sockel eines Bartpin sels kombiniert ist, zwischen dessen Haare der Tubeninhalt entleert werden. kann. 11.

Entleerungsvorrichtung nach Unteran spruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Düse mit dem als Borstenhalter die nenden Zuführrohr einer Putzbürste kom biniert ist, zwischen deren Haare der Tu beninhalt entleert werden kann. 12. Entleerungsvorrichtung nach Unteran spruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Düse mit dem Behälter eines Pasta- verteilers kombiniert ist, innerhalb wel chem der Tubeninhalt entleert werden kann. Louis MEYER. Vertreter: BOVARD & Cie., Bern.