DE845695C

DE845695C - Tubenquetschvorrichtung

Info

Publication number: DE845695C
Application number: DEL8294A
Authority: DE
Inventors: Emil Leyer
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1951-02-14
Filing date: 1951-02-14
Publication date: 1952-08-04

Description

Tubenquetschvorrichtung Die Erfindung betrifft eine Tubenquetschvorrichtung zur Entnahme beliebiger Mengen von Zahnpasta, Hautcreme od. dgl. mit einer in einem Gehäuse angeordneten Quetscheinrichtung in Form einer Walze oder einer mit einem Längsschlitz zur Aufnahme des Tubenendes ausgerüsteten Rolleinrichtung. Die bereits bekannten Tubenquetschvorrichtungen weisen meistens derartig umfangweiche Betätigungseinrichtungen auf, daß sie in der Herstellung zu teuer und bei längerem Gebrauch zu störanfällig sind.
Demgegenüber ist der Gegenstand der Erfindung in seinen Betätigungseinrichtungen einfach gehalten und in seiner Herstellung billig. Die Tubenquetschvorrichtung nach der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse einen gegen die Wirkung einer Feder längs verschiebbaren, in seinem Schiebeweg durch Anschläge begrenzten und durch seine Verschiebbarkeit als Betätigung für die Quetscheinrichtung dienenden Deckel aufweist. Das in ansprechenden Farben gehaltene Gehäuse der Tubenquetschvorrichtung ist aus Kunststoff oder ähnlichen Werkstoffen gefertigt. Es ermöglicht die Entnahme des Tubeninhalts durch einfache und bequeme Betätigung mit einer Hand und vermeidet das lästige Auf- und Abschrauben des Tubenverschlusses durch die Anordnung eines klappbaren Verschlußhebels.
In der Zeichnung ist der Aufbau der Tubenquetschvorrichtung an einem Ausführungsbeispiel mit Rolleinrichtung dargestellt. Es zeigt Fig. I einen Längsschnitt der Vorrichtung, Fig. 2 eine Draufsicht ohne Deckel und Fig. 3 einen Querschnitt nach der Linie A-B der Fig. I.
Die Tubenquetschvorrichtung besteht aus einem Gehäuse r und einem in Nuten o der Seitenwände des Gehäuses schiebbar angeordneten Deckel a.
Außerdem sind'in den Seitenwänden Laufflächen p für die Rolleinrichtung vorgesehen. Das Gehäuse hat an dem Kopfteil eine Öffnung g für den Durchtritt des Mündungsstückes der Tube. Das Kopfteil läuft oben in einer kurzen Deckfläche aus, die einen nach innen gerichteten Anschlag m aufweist. Im Kopfteil des Gehäuses ist am Boden ein Steg d vorgesehen, der sich hinter der Vorderplatte in das weiche Material der eingelegten Tube eindrückt und ihr einen festen Halt gibt. Außerdem ist in dem Gehäuse eine an Nocken e befestigte, gewölbte Bügelfeder c angeordnet, die mit ihrem freien Bügelende hinter einen Haken k des Deckels a greift und diesen unter Zugspannung hält. Der Deckel hat an seinem vorderen Ende eine näch oben hervorragende Nase n, die mit dem Anschlag m die Bewegungsbegrenzung des Deckels ergibt.
Die Rolleinrichtung weist ein mit einem Schlitz I versehenes, zylindrisches Mittelstück und zwei seitlich angeordnete, an ihrem Umfang gerändelte Scheiben b auf. Die Längsränder f der Innenfläche des Deckels a sind ebenfalls gerändelt und greifen beim Verschieben des Deckels mit Fingerdruck in die Rändelung der Scheiben der Rolleinrichtung ein und übertragen so .die Bewegung auf die Rolle.
An dem Kopfende des Gehäuses ist ein unter der Wirkung einer Blattfeder stehender klappbarer Verschlußhebel h vorgesehen, der ein Korkplättchen zum dichten Verschließen der Tuhenmündung aufweist.
Die Anordnung der Tubenquetschvorrichtung geschieht in folgender Weise: Durch leichten Druck auf den vorderen Teil des Deckels a wind die Nase n, die in Ruhelage hinter dem Anschlag m im Kopf des Gehäuses liegt, freigegeben. Der Deckel kann sodann nach hinten abgezogen werden.
Nun wird die Rolleinrichtung b herausgenommen und das Tubenende in den Schlitz I eingeführt.
Nach Abschrauben des Tubenverschlusses schiebt man den Tubenhals in die für ihn vorgesehene iN)ffnung g und legt die Tube mit der Rolleinrichtung in das Gehäuse ein. Durch leichten Druck auf die Tube wird diese auf dem Steg d gegen Verschieben gesichert. Der Verschlußhebel ii dichtet mit seiner Korkplatte s die Tubenmündung ab. Nun wird der Deckel wieder in die Gleitnut o eingeschoben und mit seiner Nase n mit dem Anschlag m in Eingriff gebracht. Die Tubenquetschvorrichtung ist jetzt für Einhandbedienung gebrauchsfertig. Durch leichten Druck auf den Deckel und sein gleichzeitiges Vorschieben wird über die Rändelung die Rolleinrichtung auf ihren Gleitbahnen p in rollende Bewegung versetzt. Dabei wickelt sich das Tubenende auf das zylindrische Mittelstück auf, und aus der Tubenmündung tritt der Tubeninhalt nach Öffnen des Verschlußhebels heraus.
An Stelle der Rolleinrichtung kann auch eine Walze bekannter Art als Quetschvorrichtung vorgesehen werden.

Claims

PATENTANSPRUCHE: I. Tubenquetschvorrichtung mit einer in einem Gehäuse angeordneten Quetscheinrichtung in Form einer Walze oder einer mit einem Längsschlitz zur Aufnahme des Tubenendes ausgerüsteten Rolleinrichtung, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (r) einen gegen die Wirkung einer Feder (c) längs verschiebbaren, in seinem Schiebeweg durch Anschläge (m, n) begrenzten und durch seine Verschiebbarkeit als Betätigungsmittel für die Quetscheinrichtung (b) dienenden Deckel (a) aufweist.
2. Tubenquetschvorrichtung nach Anspruch I, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse Gleitnuten (o) für den Deckel (a) undGleitbahnen (p) für die Rolleinrichtung (b) an den Seitenwänden aufweist.
3. Tubenquetschvorrichtung nach Anspruch I, dadurch gekennzeichnet, daß im Kopfteil des Gehäuses (a) ein Steg (d) als Halteeinrichtung für die Tube vorgesehen ist.
4. Tubenquetschvorrichtung nach Anspruch I, dadurch gekennzeichnet, daß ein hehelartiger, durch eine Feder (i) gespannter, mit Korkeinlage versehener Kl appverschluß vorgesehen ist, der gegen die Öffnung des Tubenhalses drückt, die Tube dicht verschließt und gegen Austrocknung sichert.

Angezogene Druckschriften: Deutsclie Patentschriften Nr. 47I 333, 497 927; Schweizer Patentschriften Nr. 125 349, 199619, 203 831.