DE1532803A1 - Pflegepinsel - Google Patents

Description

Beschreibung

" Pflegepinsel ^H

Pinsel mit einem als Handgriff ausgebildeten Farbbehälter,oder aufgesetzter Tube,auch als Rasierpinsel wo der flüssig Farbstoff oder dergleichen durch ein durchbohrtes Verbindungsstück aus einem durchsichtigem Vorratsbehälter, in die Borsten gelangen kann ist bekannt» Pinsel mit verschwenk-ein und feststellbaren ϊ*μ± Pinselkopf ,di* auch mit einem seitlich regulierenden Sperreinrichtung versehen sein kann a.B.Schraubgewindeschieber, Drucksohieber sind bekannt.

Pinsel mit Flüssigkeitszuführung über mehrere Kanäle—und zwar für jede Flüssigkeit über einen eigenen Kanalieitung die zum Pinsel gelangen können,bei der die Flüssigkeiten γόη mindestens zwei Vorratsaellen in den Pinselkopf,verdrehbar um einer Achse angeordnet sind,ist bekannt. Es ist auch eine Vorrichtung mit Borsten bekannt,als Pflegeauch als Rasierpinsel,wo der flüssige Farbstoff,Paste oder dergleichen über eine auswechselbare tief eingeführte flexiblen Schlauchleitung,von einem Vorratsbehälter,oder aufgesetzter Tube,in die Borsten ausgebildet sind und weiterhin können die Tube-Folien oder dergleichen von einem einschraubbaren,von der Stirnseite einführbaren spitzen Stift drehbar,die TubeFolien eingerissen,eingedrückt,durch die Schraubdrehung vollendes aufgerissen werden. Es ist eine Bürste oder Zahnbürste bekannt,wobei der flüssige Farbstoff,Paste oder dergleichen aus mehrere Behältern durch eine starre Hohlnadel,die in der Länge verschiebbar und weiter durch einen Leitungskanal in die Borsten zuführbar angeordnet sind.Es können weiterhin die Behälter drehbar um eine Aohse in eine Stellung gebracht werden,wo gegenüber eine starre angeordnete Hohlnadel liegt und dann die flüssige Stoffen durch eine Kanalleitung in die Borsten der Bürsten vordringen.Diese bekannten Anordnungen ermöglichen es demnach «weierlei Paste in luftdicht verschlossene Behälter aufzubewahren,

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von denen jeweils einer bei Bedarf über eine Kanalleitung mit dem Bürstenkopf verbunden werden kann,Es kann weiterhin der Bürstenstiel am Ende geöffnet werden,auch lösbar der Bürstenstiel vom Bürstenkopf,sodaß man mindestens zwei Behälter in den Bürstenstiel einführen kanu und die Behälter wechaelbar davon auf eine Hohlnadel bzw.über einen Kanal zuführen kann und durch die Einstichstelle der Hohlnadel geöffnet wird.Wird der die Behalter durch eine Feder im Bürstenstiel der Bürste zurückgeschoben,so schließt sich die Einstichstelle selbetabdichtend wieder. Palis die Behälter starr angebracht sind,entfällt die Verschiebung.Also im Bereich einer Bürste,wobei eine Hohlnadel von der Stirnseite einführbar ist.

Die Erfindung betrifft einen Pflegepinsel mit Paste oder Flüssigkeitszuführung vom Pinselstiel zum Pinselkopf,wo von zwei durch zwei Schlauchleitungen die Flüssigkeiten mit dem Pinselkopf verbunden wird,bei der zwei Patronen starr an einem Befestigungsfuß angebracht sind, die Paste durch zwei auswechselbare starre Rohren zum Pinselkopf dringt, dadurch gekennzeichnet ,daß zwei Patronen mit den geschlossenen Zapfen in die üffnungsvorrichtungen hineinragen und durch drehen der Öffnungsvorrichtungen,die Halsmündungen abgebrochen, aufgeschnitten werden, durch die Schraubdrehung der Patrone sich einen Widerstandsknopf einen Dichtungsstift durch eine Feder sich zurückschieben läßt,so daß die Treibmitteln mit eignem Druck,den Inhalt zum Pinselkopf dringt und weiterhin der Pinselbefestigungsfuß Hochtief in die gewünschte Stellung geschoben wird.

Auf einem flachgedrückten Befestigungsfuß werden zwei Druckpatronen so fest auf den Befestigungsfuß geschraubt, damit sich der Inhalt von selbst entlädt und die Creme durch die Treibmittel mit erhötem Druck,zufort auf die geschlossenen Öffnungsvorrichtungen auswirkt. Wovon durch drehen der Öffnungsvorrichtungen die Creme mit dem Pinselkopf verbunden wird,nach dem sich die Halsmündung der Patrone geöffnet hat,kann man bei einer kleine Drehung die Patrone wieder schließen.

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Die zwei Glaspatronen 54 die in einer bevorzugte runde Ausführungsform 20x20 geschaffen sind,werden z.B. zweierlei Arzneimittel eine mit Jod,die andere mit Glyzerinöl in den Pflegepinsel so tief eingesteckt,so daß die Zapfen 26 bis in die Öffnungsvorrichtungen i und j hineinragen und durch ein flach eingelassene hervortretendes Messer der Glaszapfen 26 angedrückt,abgedrückt baw. abgebrochen.Nachdem der Zapfen 26 abgebrochen ist, wird der Druck der Patrone von dem Messer und der Gummimuffe 55 aufgefangen,durch weiterdrehen dringt die Flüssigkeit über eine angeschlossene Schlauchleitung zu dem Pinselkopf.

Bei Reinigung von Geräten,Fugen,Winkel und Gitter kann mit dem passende Pinselkopf der Schmutz bis aus den kleinsten Winkel gereinigt werden.

Bei den bekannten Ausführungen ist es sehr schwierig zwei Cremesorten anhaltend— mit dem Pinselkopf zuverbinden, da die bekannte Kanäle ttwv eine Achse verdrehbar ausgebildet siiid und zwar,werden nunmehr mindestens zwei Steckachsen g angebracht.

Ein Pinsel der mit einem als Gumraiball ausgebildeten Flüssigkeitsbehälter oder einer Tube,bei der der Farbstoff oder dergleichen,durch Zusammendrücken,Loslassen mit der Hand die Flüssigkeit zu den Borsten dringt,wird die Führung des Pinsels so stark beeinträchtigt.Der grössere Nachteil ist,daß in der Hand Krämpfe entstehen und man dadurch die genaue Führung des Pinsels verliert. Es ist weiter bekannt,daß bei manchen FUllpinsel die mit Schraubgewinde-Öffnung ausgestattet werden noch unzureichend sind,z.B. man muß mehresmal rundherumdrehen,bis nun entlich die Flüssigkeiten in die Borsten gelangen können.

Bei den meisten Pinsel sitzt die Schwerlast über der Hand oder in der Hand,dadurch hat der Pinsel eine schlechte Führung.

Die Druckpatronen die man nicht unbedingt auf einem Male verbrauchen muß,wird zurückgeschraubt,damit sich die Patrone selbatabdichtend wieder schließt.So daß die Cremen oder Arzneimittel gegen die AußeatmoSphäre luftdicht verschlossen bleibt.

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In den Zeichnungen sind Ausführungsformen des Erfindungsgegenetandes dargestellt, und zwar zeigt·

Abb. 1 den Pflegepinsel im horizontalen

Längsschnitt,mitten durch den Pflegepinsel,

Abb, 2 den Pflegepinsel in der Seiteansicht mit nur den Pinselkopf im Schnitt,

Abb. 3 die zerlegte Merkmale teils in der Seiteansicht und Draufsicht,

Abb. 4 die zerlegte Kombinations-Merkmale

teils in der Seitenansicht und Draufsicht mit einer Glaspatrone·

Der Befestigungefuß h der wie nach der Abb.3,zwei nach einer Stirnseite auswechselbare Widerstandsknöpfen 33 auf weißt,die zur Entladung der nach innen gewellbte Stirnseiten der Lcichtmetall-Druckpatroen 53 dienen.Die also auf dem aus Kunststoff bestehende Befestigungsfuß h so fest auf den Befestigungsfuß h geschraubt werden so daß sich ein Dichtungastift 34 zurückschiebt welche sich die Feder 35 gegen die starre Platte 38 preßt und der Inhalt mit starkem Druck von den öffnungsvorrichtungen i und j aufgefangen wird.Die Gewinde 36 die den Befestigungsfuß h τοπ innen angreifen,damit der Patronenrand einen ordentlichen Halt findet,kann bei abnähme der Patrone 53 das Gewinde 36 mit eine Schraubkappe,bzw,(bei nicht Gebrauch) nochmals geschlossen werden. So daß der Geruch,bzw. die Wirkstoffe nicht nach Aussen verloren gehen.Die griffhülse c wird danach wieder aufgesetzt.Bei dem Pflegepinsel können schnell die Kombinations-Merkmale der Abb.4 sowohl der Abb. 3 ausgewechselt werden,da alle Merkmale passend aufeinander abgestimmt sind.

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Zum Beispiel kann die öffnungsvorrichtung i Messer auf weisen,wo hingegen in der öffnungsvorrichtung j keine Hesser sind.

Der Befestigungsfuß,*! der waagrechte Bohrungen aufweisen kann,könnten Federn eingeschoben werden,die elastisch federnd die Messer 57 im Befestigungsfuß h scherenförmig gegen die Messern der Öffnungsvorrichtung i,(j) wirken lassen.Damit der Zapfen 26 gleich von zwei Seiten angegriffen,angedrückt,abgeschnitten wird. Durch die Schrauben d karm die Dichte dementsprechend eingestellt werden.Die Spannfeder f wo man über die Steckachsen g geschoben hat,halten ständig die Platte ν unter Druck.In die Öffnungsvorrichtungen i,j sollten abstellbare Vor- oder Rücklaufsperre vorgesehen werden. Zwei Schlauchleitungen 1 münden durch den Pinselbefestigungsfuß s welche an zwei auswechselbare Drehklammern m der Pinselkopf u befestigt ist,kann durch die Feststellschraube k die Schlauchleitungen 1 bis an die Borstenenden des Pinselkopfes u geschoben werden.Mitten auf dem Pinselkopf u befinden sioh,von der Stirnseite der Einfassung mindestens zwei nicht ganz eingelassenen Schrauben t die auch am Pinselbefestigungsfuß s sein könnten. An dem Pflegepinsel kann mindestens einen Doppelpinsel— kopf oder Pinselköpfen angebracht sein.Die z.B. mehreckig, oval,auch Flachpinselköpfe,die in der Mitte auseinandernehmbar, auseinanderklappbar 58 ein- und verschwenkbar ausgestaltet werden.Diese Pinselelemejiben können sich drehen und verschieben an sämtlichen Stellen— auch über dem PinselBtiel angebracht werden...

Bei der Platte ν wird in die Mitte eine runde Führungstrommel 50 die mit Bohrungen 51 tinen feststehende oder auswechselbare Ringmutter 56 wurde die PUhrungstrommel

50 von untenher auf zwei Seiten ausgespart,welche die zwei ο
ο Seiten winkelförmig nach außen gebogen werden und mit JJJ Nieten 49 festgehalten.Das Verbindungsstück 47,das mit ^ der Platte ν verschweißt wurde,wird niemehr getrent.

·>■> So daß man die Führungstrommel 50 Hoch-Tief in die ge-

_» wünschte Stellung schieben kann,wird demnach mindestens

JJJ einen Einachnappknopf 46 wo durch die Federn 48 der Stift in die vorgesehene Bohrung 51 dringt, ^

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Durch den Einschnappknopf 46 kann ζ ,B, Fünftaal eingerastet werden,die notwendige gewünschte Tränke eingeschaltet,mit der Feststellschraube k wird beispielsweise für längere Zeit der Pinselbefestigungsfuß β festgestellt·

Die Flüssigkeiten oder uremen die von den zwei Patronen 54 zu den Pinselelerneten vordringen,können an beiden Stielenden vom den Befestigungsfüßen bis zu den Pinseleleme^en Messern flach eingelassen werden.Die natürlich auch in den Pinaelelementen eingelassen könnten sein. Der Pinselbefestigungsfuß s der auch durch Federn die entweder in-oder über der Führungstrommel 50 ausgebildet werden,damit der Pinselbefestigungsfuß s von selbst sich verschiebt,kann die Führungstrommel 50 sonstige Formen annehmen z.B.mehreckig,oval,mit Nuten,T-förmig,L-förmig, U-förmig oder auch mehrere nebeneinander (Doppel T-förmig sein.

Die Öffnungsvorrichtungen i,j und der Pinselbefestigungsfuß s sollten mit Einstell-Skala (Stricheinteilungen) versehen werden.

Es kann mindestens einen Befestigungsfuß h übereinander; nebeneinander und weitere Formen annehmen gebogen,winklig auseinandernehmbar, wegklappbar könnte der Befestigungsfuß h ausgebildet sein.

Der Glaszapfen 26 der Patrone kann von der eigene Öffnungs vorrichtung i,(j) ohne Messer abgebrochen werden,es müßte jedoch ein besonderes hartes Stück Werkstoff in die Öffnungsvorrichtungen eingelassen werden. Der Zapfen 26 kann sich notwendigerweise je nach Bedarf verlängern bilden,am Ende knotenförmig Aussehen, Die Messer nebeneinander,übereinander,hindereinander usw. es könnte von einem Messer die eine Achse hat mindestens ein Messer gelenkförmig wirken.Die Messer waagrecht verschiebbar durch angeschlossene Druckfedern,Rückholfedern und weiter die Messer ein- und ausklappbar,eingeklemmt, eingeschraubt,eingeschmolzen bzw.seitlich eingesteckt oder sonstwie befestig werden.

Die Messer könnten mit einem Sägeschliff oder Wellenechliff vorgesehen werden.

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Die Kesser die aus einem bevorzugtem dünnem rostfreien Stahl sind oder aus ähnlichem profiliertem Metall,aus besonderen säurefestem Hartstoff auch billigerweise die Messer ausgestaltet z.B. Kunststoff,Preßstoff oder Naturarten usw..

Der Pflegepinsel wird wie folgt eingesetzt: Zwei Patronen 54 steckt man mit der Gummimuffe 55 so tief auf den Befestigungsfuß h wo durch den Zapfen sich einen elastischen federnde Stppfen w in der Öffnungsvorrichtung i — zurückschiebt.

Durch Herumdrehen der Öffnungsvorrichtung i wird das Hervortreten der Messer erreicht!

Vorgang I der Stopfen w ist durch den Patronen-

zapfen 26 zurückgeschoben,

Vorgang 2 der Zapfen 26 wird abgeschnitten und fällt unter das Messer in die Bohrung, x,(vor dem Messer hat sich der federnde Stopfen w von untenher wieder geschlossen. )

Vorgang 3 nachdem die Flüssigkeit von dem Messer aufgefangen wurde,wird durch weiterdrehen die offene Halsmündung der Patrone mit dem Kanal 1 verbunden»

Diese drei Vorgängen können in jedem Falle -jedoch — auf einem Male durchgeschalten werden... Der nun abgeschnittene, auf bewahrte Zapfen 26,wird erst später ausgeworfen.Entweder nach unten oder seitlich.)

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An dem praktischen Kurz-Taschenpflegepinsel sind alle Einstelleinrichtungen so angebracht,damit man an jede Stelle bzw.an allen Merkmalen mit den Fingern dementsprechend beikommen kann.So daß der Pflegepinsel bei Reinigung und montieren leicht zu behandelen,so wie eine schnelles wechseln der Patronen erreicht wird.

Der Pflegepinsel mit einer durchsichtige Schutzhülse von unten über die Pinselelementen,sollte der Pflegepinsel auch bei Kraftfahrzeugen mit geführt werden.

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Von der Herstellungsmaschine werden die notwendige Merkmale durch anrollendes Material,βinee Stempel^Vergußmassen die später erhärten)die Messer,der Befestiggungsfuß h die Öffnungsvorrichtungen i,j und die Platte ν im Flachverfahren billigerweise hergestellt» Durch metallisieren und Metallochromie,kann dem Befestigungsfuß h bzw. den Öffnungevorrichtungen j ein luxuriöses Aussehen gegeben werden.

Die Patronen 53 oder 54 wenn der Inhalt verbraucht wurde,/ müssen die unbrauchbare Patronen 53t54 fortgeworfen werden! Es wird empfohlen die Stoffhäubchen 52 besonders bei der Benutzung der.Heilkunde?nur einmal zugebrauchen. Der Pflegepinsel wird für Schuhpflege verwendetes wird z.B. eine Patrone 53 mit braume Creme die andere Patrone 53 mit schwarze Creme eingesteckt,Bei dieser Ausführung wenn der Pinselkopf u mit der schwarze Creme noch zugesetzt ist,wird schnell der Pinselkopf u abgeklammert und gewechselt»

Für die Pflanzenbehandlung müßte über den Pflegepinsel des Pinselkopfes ein Stoffhäubchen 52 oder ein Schwammhäubchen gezogen werden,beispielsweise ebensolche Doppelhäubchen mit Watteinlagen,Papierstoffasern oder die Häubchen aus chemische KunstetofffasererZeugnise usw. zum pflegen der Hauspflanzen«

Der Pflegepinsel wird auch bei Expeditionen mit geführt, wird in einem Tragkasten mehrere Patronen mehrere Pinselköpfen,mit verschiedene Stoffhäubchen,welche die Patronen mit Versuchsmitteln,Pflanzenschutzmitteln,**^ Arzneien beispielsweise für Forschungszwecke sollte der Pflegepinsel Verwendung finden.

Am Pinselbefestigungsfuß β werden verschiedene größe Pinselköpfen angeklammert,~da der flache Pinselbefestigungsfuß s auch Übergröße Pinselköpfen ohne weiteres zum befestigen zuläßt...

Der Pflegepinsel wird in der Heilkunde eingesetzt: z.B,in der Fußpfige,Körperpflege und Schönheitspflege,mit verschiedene Make-up in der Patrone des Pflegepinseles vorgesehen»

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Das Stoffhäubchen 52 wird *o weit über §en Pinselkopf gezogen damit es über dem Fae-sungaboden dee Pinselkopfes zusammenschnellt. Natürlich müßte im Randende dea Stoffhäubchen ein Schnürchen oder ein gummiartigea Schnürchen angebracht sein.Um jedoch einen noch besseren Halt des Stoffhäubchen 52 zuermögliohen,könnte man die Gummischnürchen etwas hervorzuiehen und über den hervorstehende Schrauben t einhängen.So daß bei der Strapazierung des Pinselkopfes,ein abruschen des Stoffhäubchen 52 nicht möglich wird.

Auf eine jugendlich straffe und reine Gesichtshaut legt wohl jeder gepflegte Mensch großen Wert.Doch Pickel,Mitesser und Eiterpusteln verunstalten den Teint der heranwachs enden ,meist eitlen Jugend mehr oder weniger stark. Eine trockene Gesichtshaut wirkt unschön durch ihre Sprödigkeit,Rauhheit und durch die Bildung von Rissen. Nicht ganz selten entstehen häßliche Schrunden und Rias· an den Augenwinkeln wie auch in der Umgebung des Mundes. An übermäßiger Fettabsonderung der Haut leiden nicht selten Jugendliche,—Ohne jedoch größeren Zeitrerluit, sauber und sehr einfach kann der Hautpflege-pinsel einsatzbereit sein.Mit Hautmittein,Hautbalsam das dazu pas» sende Stoffhäubchen über den Pinselkopf bsw.Grobgewebe, Feingewebe mit einer runde Flächeneinlage.Damit man auch an allen Stellen Winkel,Gesichtszüge an Füße beikommen und massieren kann.

Durch das Herumdrehen der Öffnungevorrichtung i oder j auch mischweise,wird Creme von den zwei Druckpatronen 53 über zwei Schlauchleitungen 1 in den Pineelkopf u zu dem Stoffhäubchen 52 gepreßt. Der Einschnappknopf 46 bei verstellen des Pinselfußes m wird «urüclcgtsogen, kann durch einen seitlichen Stift der Schraube k entsprechend gedreht und festgestellt werden.

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Durch Hoch und Tief stellen des Pinselfußee,wird eine gleichmäßige Dosierung von unten der Borsten des übergezogene Stoffhäuschen erreicht.

Der Pflegepinsel der als Hautpflegepinsel dieft,
kommt bei entsprechender Ausgestaltung auch für andere Zwecke zur Verwendung als Reinigungs- Körperpflege-Versuchspflanzen, für die Forschungslaboratoriumen
sowie andere Oberflächen.

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Claims (2)

1. Patentansprüche:

   Pflegepinsel· mit Paste oder Flüssigkeitszuführung rom Pinselstiel «um Pinselkopf, wo von zwei durch zwei Schlauchleitungen (1) die Flüssigkeiten mit dem Pinselkopf verbunden wird,bei der zwei Patronen starr an einem Befestigungsfuß (h) angebracht sind,die Paste durch zwei auswechselbare starre Rohren (1) sum Pinselkopf dringt, dadurch gekennzeichnet, daß zwei Patronen (54) mit den geschlossenen Zapfen (26) in die Öffnungsvorrichtungen (i,;j) hineinragen und durch drehen der Öffnungsvorrichtungen die Halsmündungen abgebrochen,aufgeschnitten werden,durch die Schraubdrehung (36) der Patronen (53) sich einen Wideretandsknopf (33) einen Diehtungsstift (34) durch eine Feder (35,38) sich zurückschieben läßt_teo daß die Treibmitteln mit eignem Druck,den Inhalt sum Pinselkopf (u) dringt und weiterhin der Pinselbefestigungsfuß (s) Hochtief in die gewünschte Stellung geschoben wird.
2. 2. Pflegepinsel nach Anspruch !,dadurch gekennzeichnet,daß der Pinselkopf (u) Hoch - tief durch die Feststellschrauben (k),eines Einschnappknopfes (46) die Tränken eingestellt werden.

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   ORiQJNAL INSPECTED

   3· Pflegepinsel nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet,daß der Befestigungsfuß (b) durch Ringmuttern (56) Hoch -tief in mehrere Stellungen gedreht wird.

   4· Fflegepinsel nach den Ansprüchen 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet,daß die Trommel (50) starr oder verschiebbar ist.

   5· Pflegepinsel"nach den Ansprüchen 1 bie 4, dadurch gekennzeichnet,daß die !Trommeln (50^ übereinander oder mit Federn "verschiebbar ausgebildet sind.

   6» Pflegepinsel nach den Ansprüchen 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet,daß über den Pinsel" kopf (u) mindestene ein Stoffhäubchen (52) gezogen wird»

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