CH174000A - Bremseinrichtung an Kinderwagen. - Google Patents

Description

  Bremseinrichtung an Kinderwagen.    Die Erfindung betrifft eine Bremseinrich  tung an Kinderwagen nach dem Patentan  spruch des Hauptpatentes, bei welcher der  mit den     Bremsteilen    durch das Zugorgan ver  bundene bewegliche Teil als Schraubkörper  ausgebildet ist und mittelst eines in das Ge  winde des Schraubkörpers eingreifenden Dreh  körpers in seiner Längsrichtung verschiebbar  ist, und Mittel vorgesehen sind, um den Dreh  körper wenigstens in einer der Bremslage der  Bremsteile entsprechenden Lage gegen unge  wolltes Drehen zu sichern.  



  In der Zeichnung ist ein Ausführungsbei  spiel des Erfindungsgegenstandes dargestellt,  und es zeigt:  Fig. 1 eine Seitenansicht desselben an  einem Kinderwagen mit abgehobenem rechts  seitigen Hinterrad angeordnet, Fig. 2 einen  Längsschnitt durch den Lenkstangengriff, und  Fig. 3 und 4 zeigen Schnitte nach den Li  nien C-C und D-D der Fig. 2.  



  Bei dem in Fig. 1 dargestellten Kinder  wagen 1 ist die durch Verdrehungen aus  einem Federstahlband hergestellte Brems-    stange 2 mit den als Bremsbacken 2' die  nenden freien Enden in an sich bekannter  Weise gegen die Enden hin je einem Gestell  band 3 von unten her derart angelenkt, dass  bei Zugwirkung gegen die Hinterradachse 4  die Bremsbacken 2' gegen die Vorderräder b  gedrückt werden, wodurch die Bremsung des  Wagens erfolgt, solange die Zugwirkung an  dauert.  



  Um diese Zugwirkung zu erreichen, ist  das freie Ende des Zugorganes 6 bis in den  die beiden Stossstangen 9 verbindenden Griff  17 weitergeführt und dort an einem Führungs  stift 18 befestigt, der in einem in dem in den  Griff 17 eingeführten Ende 9' der Stossstange  9 verschiebbaren Schraubkörper 19 sitzt. Der  Führungsstift 18 greift in einen am Ende 9'  vorgesehenen Längsschlitz 20 ein, so dass der  Schraubkörper 19 während des Verschiebens  sich nicht drehen kann. Die Längsverschie  bung des Schraubkörpers wird durch Drehen  des auf dem Stossstangenende 9' lose aufsit  zenden, einen Teil des     Stossstangengriffes    17  bildenden Drehkörpers 21 bewirkt, wobei      mittelst des in das Gewinde 22 des Schraub  körpers 21 eintretenden Schraubenstiftes 23  die Längsverschiebung des Schraubkörpers  bewirkt wird.

   Zur Sicherung des Drehkörpers  21 in verschiedenen Drehlagen und damit des  Schraubkörpers 19 in verschiedenen Stellun  gen ist die Stossfläche des Drehkörpers 21  gegen das Ringstück 25, welches als     End-          glied    des     Griffes    mittelst eines Stiftes 24 auf  der Stossstange 9 urdrehbar befestigt ist, mit  hohlkugeligen Ausnehmungen 26 versehen.  Das Ringstück 25 weist eine Behrung 27  auf, in welcher eine Kugel 28 derart unter  Wirkung einer Feder 29 steht, dass sie das  Bestreben hat, in die     Aussparungen    26 ein  zutreten, wodurch ein ungewolltes Verdrehen  des Drehkörpers 21 und damit eine Längs  verschiebung des Schraubkörpers 19 verhin  dert wird.  



  Zum Bremsen wird der im     Griffbereich     der den Wagen führenden Person liegende  Drehkörper 21, dessen Zylinderfläche zweck  mässigerweise geraubt ist, in Richtung des  Pfeils P (Fig. 4) gedreht. Dabei wird durch  den Schraubstift 23, welcher in das Gewinde  22 des Schraubkörpers 19 eingreift, der letz  tere in Richtung des Pfeils P (Fig. 4) ver  schoben, wobei mittelst des Zugorganes 6 die    Bremsstange gespannt und deren Enden dem  vorderen Räderpaar angelegt werden. Der  Drehkörper 21 wird in der Bremslage durch  die in eine der Aussparungen 26 eintretende  Sperrkugel 28 gesichert.

Claims (1)

1. PATENTANSPRUCH: Bremseinrichtung an Kinderwagen mit wenigstens einem dem Räderpaare sich an legenden Bremsteilen nach dem Patentan spruch des Hauptpatentes, dadurch gekenn zeichnet, dass der mit den Bremsteilen durch das Zugorgan verbundene bewegliche Teil als Schraubkörper ausgebildet ist und mittelst eines in das Gewinde des Schraubkörpers eingreifenden Drehkörpers in seiner Längs richtung verschiebbar ist, und dass Mittel vorgesehen sind, um den Drehkörper wenig stens in einer der Bremslage der Bremsteile entsprechenden Lage gegen ungewolltes Dre hen zu sichern. UNTERANSPRUCH: Bremseinrichtung nach Patentanspruch, dadurch gekennzeichnet, dass der Drehkörper einen Teil des die Stossstangen verbindenden Griffes bildet.