Klosettspülventil. Die Erfindung betrifft Klosettspül- ventile mit Haupt- und Hilfsventil für den Selbstschluss und mit einer beweglichen, bei geschlossenem Hauptventil entlasteter Mein- bran zwischen einer Gegendruckkammer und dem Zuflussraum des Ventilgehäuses.
Kennzeichen der Erfindung ist, dass tD zwecks Verkleinerung, des Ventils wenigstens C, die eine Dichtfläche der Membran auf einer Rotationsmantelfläche liegt, deren Achse die el Ventilachse ist. So kann zum Beispiel die Membran am Rand an einem ortsfesten Teil der im Zuflussraum liegenden Gegendruck kammer oder am Hauptventilkörper, oder an beiden lie-en. Die, Mantelfläche kann eine Kegel- oder Zylindermantelfläche oder eine Mantelfläche ähnlicher Grundform. sein.
Bei bekannten Ventilen mit einer Mein- bran zwischen Geo-eiadruekl,-ammer und Zu- flussraum des Ventilgehäuses hat man es stets für nötig gehalten, die Membran mit telst eines ebenen Flansches an ihren Be grenzungskanten einzuspannen. Das hatte zur Folge, dass der Ventildurchmesser um die doppelte Breite der Einspannflansche ver grössert wurde, und zwar<B>je</B> nach der Ventil bauart sowohl am Aussen- wie am Innen durchmesser der Membran.
Das war inso fern unvermeidlich, als der freie Raum zwi- s c 'hen den Einspannstellen, um die nötige C Beweclichkeit der Membran zu gewähr leisten, eine Mindestbreite haben musste. Legt man die Dichtfläche der Membran statt in einen ebenen Flansch auf einen Zylinder mantel oder auf einen Kegel, so wird ent weder die Breite der Flanscheinspannung ganz oder im Verhältnis der Kegelneigung erspart,
so dass das Ventil als Ganzes ent sprechend kleiner und leichter wird. Die hier durch bewirkte Gewichts- und Materia,1- ersparnis wirkt sich in technischer und wirt schaftlicher Beziehung aus, indem das Ven til nach der Erfindung bei kleinerem Raum bedarf zu erheblich geringerem Preise her- stellbar ist. Auch die übrigen, nach dem Gewicht sieh ergebenden wirtschaftlichen Be- lastungen beim Vertrieb der Ventile wer den entsprechend herabgesetzt.
<B>C</B> Eine an Zylinder- oder Kegelflächen vor genommene Befestigung oder Dichtung von Membranen oder ähnlichen Gebilden bei Ven tilen oder Regelvorrichtungen ist an sieh be kannt. Man hat zum Beispiel bei Ventilen zum Ersatz von Stopfbüchsen Schläuche mit zylindrischen Dielitflächen über die gegen einander zu dielitenden und gegeneinander beweglichen Teile gezogen.
Man hat auch bei Ventilen und Regelvorrichtungen zwi schen eine kolbenartio- wirkende Steuer- scheihe und das Gehäuse rin-förmige Mein- branen mit zylindrischen Diehtflächen ge legt, wobei die -Membran gleichsam ein flüs sigkeitsdichtes Gelenk zwischen den platten Kolben und dem Ventilgehäuse bildete. In keinem dieser Fälle lag die Absicht zu Grunde, den Ventildurchinesser zu verklei nern.
Das wurde auch tatsächlich nicht er reicht und konnte nicht erreicht werden, weil die Betriebsbedingungen der bekannten Ventile und Regler derartigg gross-eSteuersclieibenerfor- derten, dass der Durchmesser dieser Ventile und Regler durch die ringförmige Membran, die noch dazu im wesentlichen in der Ebene der Steuerscheibe lag, eher vergrössert als ver kleinert wurde. Im Gegensatz zu diesen be kannten Anordnungen gelingt es durch die Anordnung nach der Erfindung, den Ventil- durchinesser wie dargelegt erheblich herab zusetzen.
Es kann eine im wesentlichen schlaucb.- förmige Mleinbran über die Gegendruck.- kammer einerseits und das Hauptventil in- derseits gezogen sein. Ausser-dem kann ein solcher Zusammenbau von Deckel, Membran und steuernden Teilen des Ventils vorgesehen sein, dass diese bei der Montage als Ganzes eingesetzt und herausgenommen werden köh- nen. Es ist an sich bekannt, bei Ventilen, Deckel oder Kappe und die steuernden Teile zu ein-er Einheit zu verbinden.
Das Besondere genannter Ausführungsform liegt darin, dass die Membran als solche dazu benutzt wird, .diese Einheit herzustellen. Das hat nicht nur den Vorteil der bequemen Auswechslung der in das Gehäuse eingebauten Ventilteile bei Betriebsstörungen, sondern auch den wei teren Vorteil, dass diese Teile in der Fabrik bei der Herstelluno- von.erfahrenen Leuten in richtig-er Weise vereinigt werden können, so dass bei Massenherstelluno, jeder Deckel mit den Einbaut-,eilen ohne weiteres in das Gehäuse passt,
damit die Montage neuer Ven tile und die Ausweelislung schadhafter Teile von Personen vorgenommen werden kann, die keine besonderen Fachkenntnisse zu besitzen rauchen.
Auf der Zeichnuno, sind ein Spülventil tz nach der Erfindung und Teile von andern Ausführungsbeispielen dargestellt.
Fig. <B>1</B> zeigt in achsialein Schnitt ein Spülventil mit zylindrischer Dichtfläche an der Gegendiuek-kammer und am Abseliluss- körper,des Ilauptventils; die, Fig. 2,<B>3</B> und 4 zeigen in achsialem Schnitt die Membran und ihre Befestigung an den Naclibarteilen in verschiedenen Aus führungsformen.
Es bedeutet in sämtlichen Figuren<B>1</B> das Ilauptventil, 2 das Hilfsventil,<B>3</B> die Mein- bran, 4 die Gegendruckkammer,<B>5</B> die Schluss- feder 4es Hilfsventils,<B>6</B> die Stange zum Lüften des Hilfsventils und gegebenenfalls auch zum Anheben des Hauptventils.
Die im wesentlichen schlauchförmige Membran ist über die Gegendruckkammer 4 einerseits und das Hauptventil<B>1</B> anderseits gezogen.
In Fig. <B>1</B> sieht man ferner das Ventil gehäuse,<B>7,</B> den BedienungsgTiff <B>8</B> des Ven tils und die Verschlusskappe <B>9</B> mit dem Reglungsküken <B>10.</B>
Gemäss Fig. <B>1</B> ist die Membran an der Gegendruckkammer und am Hauptventil<B>1</B> auf zylindrischen Dichtflächen<B>11</B> und 12 befestigt. Hier kann die Eigenspannung der Membran und der Wasserdruck zur Befesti gung dienen, es können aber auch andere Be festigungsmittel, zum Beispiel ein umge schlungener Draht<B>13</B> oder eine Klemmschelle 14, verwendet werden. Wie Ficr. <B>1</B> deutlich erkennen lässt, ver- In <B>C</B> ssert die Befestigung der Membran den irrzi <B>en</B> Ventildurehmesser in keiner Weise.
Ausser dem bilden die Kappe<B>9,</B> die Gegendruck kammer 4, die Membran<B>3,</B> das Haupt-ventil <B>1,</B> das Hilfsventil 2, seine Feder<B>5</B> und das Regulierküken<B>10</B> ein Ganzes, so dass gleich zeitig mit der Kappe<B>9</B> alle diese Teile ab genommen wer-den können. Das hat die e <I>n</I><B>9</B> schilderten Vorteile. Bei der Form nach Fig. 2 ist- die Dichtfläche an der Gegen druckkammer 4 wiederum zylindriseh. Dies mal ist hier als Befestigungsmittel eine Sehelle<B>15</B> verwendet.
Am Hauptventil<B>1</B> ist dagegen eine kegelige Dicht.fläche <B>16</B> vor- # <B>C en</B> gesehen. Als Befestigungsmittel dient eine Überwurfmutter <B>17.</B>
Nach Fig. <B>3</B> ist die Dichtfläche an der Ge-endruckkammer 4 im wesentlichen kegelig ausgebildet. Die Dielitfläche <B>18</B> ist aber ausserdem gewellt, ebenso ist die zylin drische Dichtfläche<B>19</B> am Hauptventil<B>1</B> ge wellt. Die Befestigungsmittel sind wiederum eine Überwurfmutter 20 an der Geaendruck- kammer und ein umgewundener Draht 21 am Hauptventil<B>1.</B>
Nach Fi(-. 4 bestehen die Dichtflächen an der Geo,endruckkammer 4 und<B>23</B> am Hauptventil<B>1</B> aus im gezeichneten Quer schnitt gekrümmten Rotationsflächen, die gleichsam von der Zylinderform in die Kegel- D <B>e3</B> form übergehen. Als zusätzliche Befesti- ,gungsmittel sind wiederum Überwurfmuttern <B>1.7</B> und<B>18</B> verwendet. Es ist selbstverständlich, dass auf der Zeichnung die im Sinne der Erfindung mög- c liehen Formen der Dichtfläche nicht er schöpft sind.