Klosettspülventil. Die Erfindung betrifft Klosettspül- ventile mit Haupt- und Hilfsventil für den Selbstschluss und mit einer beweglichen, bei geschlossenem Hauptventil entlasteter Mein- bran zwischen einer Gegendruckkammer und dem Zuflussraum des Ventilgehäuses.
Kennzeichen der Erfindung ist, dass tD zwecks Verkleinerung, des Ventils wenigstens C, die eine Dichtfläche der Membran auf einer Rotationsmantelfläche liegt, deren Achse die el Ventilachse ist. So kann zum Beispiel die Membran am Rand an einem ortsfesten Teil der im Zuflussraum liegenden Gegendruck kammer oder am Hauptventilkörper, oder an beiden lie-en. Die, Mantelfläche kann eine Kegel- oder Zylindermantelfläche oder eine Mantelfläche ähnlicher Grundform. sein.
Bei bekannten Ventilen mit einer Mein- bran zwischen Geo-eiadruekl,-ammer und Zu- flussraum des Ventilgehäuses hat man es stets für nötig gehalten, die Membran mit telst eines ebenen Flansches an ihren Be grenzungskanten einzuspannen. Das hatte zur Folge, dass der Ventildurchmesser um die doppelte Breite der Einspannflansche ver grössert wurde, und zwar<B>je</B> nach der Ventil bauart sowohl am Aussen- wie am Innen durchmesser der Membran.
Das war inso fern unvermeidlich, als der freie Raum zwi- s c 'hen den Einspannstellen, um die nötige C Beweclichkeit der Membran zu gewähr leisten, eine Mindestbreite haben musste. Legt man die Dichtfläche der Membran statt in einen ebenen Flansch auf einen Zylinder mantel oder auf einen Kegel, so wird ent weder die Breite der Flanscheinspannung ganz oder im Verhältnis der Kegelneigung erspart,
so dass das Ventil als Ganzes ent sprechend kleiner und leichter wird. Die hier durch bewirkte Gewichts- und Materia,1- ersparnis wirkt sich in technischer und wirt schaftlicher Beziehung aus, indem das Ven til nach der Erfindung bei kleinerem Raum bedarf zu erheblich geringerem Preise her- stellbar ist. Auch die übrigen, nach dem Gewicht sieh ergebenden wirtschaftlichen Be- lastungen beim Vertrieb der Ventile wer den entsprechend herabgesetzt.
<B>C</B> Eine an Zylinder- oder Kegelflächen vor genommene Befestigung oder Dichtung von Membranen oder ähnlichen Gebilden bei Ven tilen oder Regelvorrichtungen ist an sieh be kannt. Man hat zum Beispiel bei Ventilen zum Ersatz von Stopfbüchsen Schläuche mit zylindrischen Dielitflächen über die gegen einander zu dielitenden und gegeneinander beweglichen Teile gezogen.
Man hat auch bei Ventilen und Regelvorrichtungen zwi schen eine kolbenartio- wirkende Steuer- scheihe und das Gehäuse rin-förmige Mein- branen mit zylindrischen Diehtflächen ge legt, wobei die -Membran gleichsam ein flüs sigkeitsdichtes Gelenk zwischen den platten Kolben und dem Ventilgehäuse bildete. In keinem dieser Fälle lag die Absicht zu Grunde, den Ventildurchinesser zu verklei nern.
Das wurde auch tatsächlich nicht er reicht und konnte nicht erreicht werden, weil die Betriebsbedingungen der bekannten Ventile und Regler derartigg gross-eSteuersclieibenerfor- derten, dass der Durchmesser dieser Ventile und Regler durch die ringförmige Membran, die noch dazu im wesentlichen in der Ebene der Steuerscheibe lag, eher vergrössert als ver kleinert wurde. Im Gegensatz zu diesen be kannten Anordnungen gelingt es durch die Anordnung nach der Erfindung, den Ventil- durchinesser wie dargelegt erheblich herab zusetzen.
Es kann eine im wesentlichen schlaucb.- förmige Mleinbran über die Gegendruck.- kammer einerseits und das Hauptventil in- derseits gezogen sein. Ausser-dem kann ein solcher Zusammenbau von Deckel, Membran und steuernden Teilen des Ventils vorgesehen sein, dass diese bei der Montage als Ganzes eingesetzt und herausgenommen werden köh- nen. Es ist an sich bekannt, bei Ventilen, Deckel oder Kappe und die steuernden Teile zu ein-er Einheit zu verbinden.
Das Besondere genannter Ausführungsform liegt darin, dass die Membran als solche dazu benutzt wird, .diese Einheit herzustellen. Das hat nicht nur den Vorteil der bequemen Auswechslung der in das Gehäuse eingebauten Ventilteile bei Betriebsstörungen, sondern auch den wei teren Vorteil, dass diese Teile in der Fabrik bei der Herstelluno- von.erfahrenen Leuten in richtig-er Weise vereinigt werden können, so dass bei Massenherstelluno, jeder Deckel mit den Einbaut-,eilen ohne weiteres in das Gehäuse passt,
damit die Montage neuer Ven tile und die Ausweelislung schadhafter Teile von Personen vorgenommen werden kann, die keine besonderen Fachkenntnisse zu besitzen rauchen.
Auf der Zeichnuno, sind ein Spülventil tz nach der Erfindung und Teile von andern Ausführungsbeispielen dargestellt.
Fig. <B>1</B> zeigt in achsialein Schnitt ein Spülventil mit zylindrischer Dichtfläche an der Gegendiuek-kammer und am Abseliluss- körper,des Ilauptventils; die, Fig. 2,<B>3</B> und 4 zeigen in achsialem Schnitt die Membran und ihre Befestigung an den Naclibarteilen in verschiedenen Aus führungsformen.
Es bedeutet in sämtlichen Figuren<B>1</B> das Ilauptventil, 2 das Hilfsventil,<B>3</B> die Mein- bran, 4 die Gegendruckkammer,<B>5</B> die Schluss- feder 4es Hilfsventils,<B>6</B> die Stange zum Lüften des Hilfsventils und gegebenenfalls auch zum Anheben des Hauptventils.
Die im wesentlichen schlauchförmige Membran ist über die Gegendruckkammer 4 einerseits und das Hauptventil<B>1</B> anderseits gezogen.
In Fig. <B>1</B> sieht man ferner das Ventil gehäuse,<B>7,</B> den BedienungsgTiff <B>8</B> des Ven tils und die Verschlusskappe <B>9</B> mit dem Reglungsküken <B>10.</B>
Gemäss Fig. <B>1</B> ist die Membran an der Gegendruckkammer und am Hauptventil<B>1</B> auf zylindrischen Dichtflächen<B>11</B> und 12 befestigt. Hier kann die Eigenspannung der Membran und der Wasserdruck zur Befesti gung dienen, es können aber auch andere Be festigungsmittel, zum Beispiel ein umge schlungener Draht<B>13</B> oder eine Klemmschelle 14, verwendet werden. Wie Ficr. <B>1</B> deutlich erkennen lässt, ver- In <B>C</B> ssert die Befestigung der Membran den irrzi <B>en</B> Ventildurehmesser in keiner Weise.
Ausser dem bilden die Kappe<B>9,</B> die Gegendruck kammer 4, die Membran<B>3,</B> das Haupt-ventil <B>1,</B> das Hilfsventil 2, seine Feder<B>5</B> und das Regulierküken<B>10</B> ein Ganzes, so dass gleich zeitig mit der Kappe<B>9</B> alle diese Teile ab genommen wer-den können. Das hat die e <I>n</I><B>9</B> schilderten Vorteile. Bei der Form nach Fig. 2 ist- die Dichtfläche an der Gegen druckkammer 4 wiederum zylindriseh. Dies mal ist hier als Befestigungsmittel eine Sehelle<B>15</B> verwendet.
Am Hauptventil<B>1</B> ist dagegen eine kegelige Dicht.fläche <B>16</B> vor- # <B>C en</B> gesehen. Als Befestigungsmittel dient eine Überwurfmutter <B>17.</B>
Nach Fig. <B>3</B> ist die Dichtfläche an der Ge-endruckkammer 4 im wesentlichen kegelig ausgebildet. Die Dielitfläche <B>18</B> ist aber ausserdem gewellt, ebenso ist die zylin drische Dichtfläche<B>19</B> am Hauptventil<B>1</B> ge wellt. Die Befestigungsmittel sind wiederum eine Überwurfmutter 20 an der Geaendruck- kammer und ein umgewundener Draht 21 am Hauptventil<B>1.</B>
Nach Fi(-. 4 bestehen die Dichtflächen an der Geo,endruckkammer 4 und<B>23</B> am Hauptventil<B>1</B> aus im gezeichneten Quer schnitt gekrümmten Rotationsflächen, die gleichsam von der Zylinderform in die Kegel- D <B>e3</B> form übergehen. Als zusätzliche Befesti- ,gungsmittel sind wiederum Überwurfmuttern <B>1.7</B> und<B>18</B> verwendet. Es ist selbstverständlich, dass auf der Zeichnung die im Sinne der Erfindung mög- c liehen Formen der Dichtfläche nicht er schöpft sind.
Toilet flush valve. The invention relates to toilet flush valves with main and auxiliary valves for self-closing and with a movable membrane, which is relieved when the main valve is closed, between a counter-pressure chamber and the inflow space of the valve housing.
A characteristic of the invention is that tD, for the purpose of reducing the size of the valve, at least C, which is a sealing surface of the membrane, lies on a rotational jacket surface, the axis of which is the valve axis el. For example, the membrane on the edge can be on a stationary part of the counter-pressure chamber located in the inflow space or on the main valve body, or on both. The jacket surface can be a conical or cylindrical jacket surface or a jacket surface of a similar basic shape. his.
In known valves with a membrane between the Geo-egg pressure, chamber and the inflow space of the valve housing, it has always been considered necessary to clamp the membrane at its delimiting edges by means of a flat flange. As a result, the valve diameter was increased by twice the width of the clamping flange, namely <B> depending </B> on the valve type, both on the outside and inside diameter of the membrane.
This was inevitable insofar as the free space between the clamping points had to have a minimum width in order to guarantee the necessary flexibility of the membrane. If the sealing surface of the diaphragm is placed on a cylinder jacket or on a cone instead of a flat flange, either the width of the flange tension is saved either entirely or in proportion to the cone inclination,
so that the valve as a whole is correspondingly smaller and lighter. The weight and material savings brought about by this have a technical and economic effect, in that the valve according to the invention can be manufactured at considerably lower prices with a smaller space requirement. The other economic burdens, which are determined by weight, when selling the valves are also reduced accordingly.
<B> C </B> A fastening or sealing of membranes or similar structures on valves or control devices made on cylinder or conical surfaces is known per se. In the case of valves, for example, to replace stuffing boxes, hoses with cylindrical dielectric surfaces have been drawn over the parts that are to be dielectrized and movable against one another.
In the case of valves and control devices, rin-shaped mybras with cylindrical die surfaces have been placed between a piston-acting control disk and the housing, the membrane forming a fluid-tight joint between the flat piston and the valve housing. In none of these cases was the intention to reduce the valve diameter.
This was actually not achieved and could not be achieved because the operating conditions of the known valves and regulators required such large-scale control valves that the diameter of these valves and regulators was cut through the annular diaphragm, which was also essentially in the plane of the control disc was enlarged rather than reduced. In contrast to these known arrangements, the arrangement according to the invention makes it possible to considerably reduce the valve diameter, as stated.
A substantially hose-shaped Mleinbran can be drawn over the counterpressure chamber on the one hand and the main valve on the other. In addition, the cover, membrane and control parts of the valve can be assembled in such a way that they can be inserted and removed as a whole during assembly. It is known per se to connect lids or caps and the controlling parts to form a unit in the case of valves.
The special feature of this embodiment is that the membrane is used as such to produce this unit. This not only has the advantage that the valve parts built into the housing can be easily replaced in the event of malfunctions, but also the additional advantage that these parts can be combined in the factory in the factory by experienced people in the correct manner, so that with mass production, every cover with the built-in parts fits easily into the housing,
so that the assembly of new valves and the identification of defective parts can be carried out by people who do not have any special knowledge.
On the drawing, a flush valve tz according to the invention and parts of other embodiments are shown.
FIG. 1 shows in an axial section a flushing valve with a cylindrical sealing surface on the counter-pressure chamber and on the drain body, the main valve; FIGS. 2, 3 and 4 show, in an axial section, the membrane and its attachment to the naclibar parts in various embodiments.
In all of the figures, <B> 1 </B> means the main valve, 2 the auxiliary valve, <B> 3 </B> the membrane, 4 the counter-pressure chamber, <B> 5 </B> the closing spring 4es Auxiliary valve, <B> 6 </B> the rod for venting the auxiliary valve and possibly also for lifting the main valve.
The essentially tubular membrane is drawn over the counterpressure chamber 4 on the one hand and the main valve 1 on the other.
In FIG. 1, one also sees the valve housing, <B> 7, </B> the control handle <B> 8 </B> of the valve and the closure cap <B> 9 </ B > with the regulation plug <B> 10. </B>
According to FIG. 1, the membrane is attached to the counter-pressure chamber and to the main valve <B> 1 </B> on cylindrical sealing surfaces <B> 11 </B> and 12. The internal tension of the membrane and the water pressure can be used for fastening, but other fastening means, for example a looped wire 13 or a clamp 14, can also be used. Like Ficr. <B> 1 </B> clearly shows that the fastening of the membrane does not affect the irrzi <B> en </B> valve diameter knife in any way.
In addition, the cap <B> 9 </B> form the counter-pressure chamber 4, the membrane <B> 3, </B> the main valve <B> 1, </B> the auxiliary valve 2, its spring < B> 5 </B> and the regulating plug <B> 10 </B> form a whole, so that all these parts can be removed at the same time as the cap <B> 9 </B>. This has the e <I>n</I> <B> 9 </B> described advantages. In the form of FIG. 2, the sealing surface on the counter pressure chamber 4 is again cylindrical. This time a bracket <B> 15 </B> is used here as a fastening means.
On the other hand, a conical sealing surface <B> 16 </B> is seen in front of the main valve <B> 1 </B> # <B> C en </B>. A union nut <B> 17. </B> serves as the fastening means
According to FIG. 3, the sealing surface on the pressure chamber 4 is essentially conical. The dielectric surface <B> 18 </B> is also corrugated, as is the cylindrical sealing surface <B> 19 </B> on the main valve <B> 1 </B>. The fastening means are in turn a union nut 20 on the gas pressure chamber and a wound wire 21 on the main valve <B> 1. </B>
According to Fi (-. 4, the sealing surfaces on the pressure chamber 4 and <B> 23 </B> on the main valve <B> 1 </B> consist of surfaces of rotation curved in the drawn cross-section, which, as it were, move from the cylindrical shape into the cone - D <B> e3 </B> form. Union nuts <B> 1.7 </B> and <B> 18 </B> are again used as additional fastening means. It goes without saying that the drawing shows the In the context of the invention, possible c borrowed shapes of the sealing surface are not exhausted.