Antriebsvorrichtung an Pumpen, insbesondere zur Förderung kleiner Flüssigkeitsmengen. Die Erfindung bezieht sich auf eine solche Antriebsvorrichtung an Pumpen, bei der der selbststeuernde Kolben eine auf- und abwärts gerichtete Bewegung und gleichzeitig eine Drehbewegung um seine Achse ausführt; insbesondere bezieht sich die Erfindung auf eine Antriebsvorrichtung dieser Art an jenen Pumpen, welche geringe Flüssigkeitsmengen fördern sollen und da her mit verhältnismässig kleinen Kolbenhüben arbeiten..
Die den 'Gegenstand der Erfindung bil dende Antriebsvorrichtung, welche dem Kolben diese beiden. Bewegungen in ein facher Weise zu erteilen vermag, besteht darin, dass bei Vorhandensein einer in der Längsrichtung unverrückbaren Antriebs welle mit Wellenendzapfen und eines durch einen vom Wellenendzapfen getragenen Mit nehmer und einen Mitnehmerzapfen mit ihr verbundenen Kolbens die Achse des antrei benden Wellenendzapfens am Sitze des Mit nehmers mit der Achse des Kolbens einen Winkel einschliesst, der kleiner als<B>90'</B> ist,
wodurch die antreibende Welle bei ihrer Drehung dem Kolben vermittelst der Mit nehmerzapfen eine um seine Achse drehende und gleichzeitig eine auf- und abwärtsge- hende Bewegung erteilt.
Die Erfindung ist in den Zeichnungen in mehreren beispielsweisen Ausführungsformen dargestellt, und zwar zeigen die Fig. 1, 5, 7 lotrechte Schnitte durch eine Ausfüh rungsform der Erfindung, wobei sich die ein zelnen Teile in verschiedenen Stellungen be finden; die Fig. 2, 4, 6, 8 zeigen .die zuge hörigen wagrechten Schnitte durch die Pumpe; Fig. 9 zeigt eine beispielsweise Aus führungsform einer Anordnung, welche es ermöglicht, den Winkel der Welle und des Wellenendzapfens nach Belieben zu verän dern;
die Fig.10, 11, 12, 13 zeigen lot rechte Schnitte durch eine weitere Ausfüh rungsform .der Erfindung, wobei vier Be wegungsstufen dargestellt sind; die Fig. 14, 15, 16, 17 zeigen die zu jeder dieser Be wegungsstufen zugehörige Diaufsicht auf die Antriebsorgane, die Fig..1,8, 19, 20' unai 21 diesen Bewegungsstufen entsprechende Schnitte durch die Kolbenzylinder.
In Fig. 1 bis 8 ist mit 1 der Kolben be zeichnet, der mit seinem Mitnehmerzapfen 2 in den Mitnehmer der Antriebswelle 3 ein greift. Die Welle mit Endzapfen 3 schliesst mit der Achse des Kolbens 1 den Winkel 2v < 90 ein. 4 ist der Pumpenzylinder mit dem Saugkanal 5 und dem Druckkanal 6. Der Kolben 1 ist mit einem Steuerschlitz 7 versehen.
Wird die Antriebswelle 3 im Sinne des Pfeils in Umdrehung versetzt, so wird die drehende Bewegung auf den Kolben 1 durch den Mitnehmerzapfen 2 übertragen.
Da die Öffnung 8 des Mitnehmers 9 zu folge der Neigung der Antriebswelle in Be zug auf den Kolben eine ansteigende Be wegung macht, wie F'ig. 1 und 5 zeigen, ist der Kolben gezwungen, ausser der -drehenden Bewegung auch eine Hubbewegung H aus zuführen.
Die Fig. 1 bis 8 zeigen die Stellung des Kolbens 1 in vier verschiedenen Phasen der Bewegung.
In Fig. 1 und 2 ist der Kolben 1 in tief ster Stellung. Bei fortschreitender Drehung der Welle 3 beginnt sich der Kolben 1 zu heben, der Saugkanal 5 wird geöffnet, der Druckkanal 6 bleibt geschlossen. In Fig. 3 und 4 ist der Saugkanal 5 bereits offen, der Druckkanal 6 noch immer geschlossen, oder Kolben befindet sich in Mittelstellung wäh rend des Aufwärtsganges.
In Fig. 5 und 6 ist der Kolben in seiner höchsten Stellung angelangt, Saug- und Druckkanal sind geschlossen, und bei fort schreitender Bewegung wird,der Druckkanal 6 geöffnet und der Kolben 1 bewegt sich abwärts.
In Fig. 7 und 8 ist der Druckkanal 6 offen, der Saugkanal 5 geschlossen, der Kol ben 1 ist in der Mittelstellung bei der Ab wärtsbewegung.
Fig.9 zeigt eine beispielsweise Ausfüh rungsform einer Vorrichtung, welche ermög licht, den, Winkel w nach Belieben zu ver- ändern. Sie besteht aus einem am Pumpen gehäuse befestigten Fortsatz 10, der in einer bogenförmigen; Schlitzführung 12 endigt. Das Lager 11 der Welle mit Endzapfen 3 ist mit einem Ansatzstück 13 versehen, das mit Zapfen oder Bolzen 14 in der Schlitz führung verschoben und: an einer beliebigen Stelle derselben festgehalten werden kann.
Wie eingangs erwähnt, kann die Verstellung während des Ganges der Pumpe mittelst eines Griffes oder einer Zugstange erfolgen; oder es kann der Wellenendzapfen 3 fix gelagert und statt dessen der Zylinder 4 schwenkbar angeordnet werden.
Die in den Fig. 10 bis 21 dargestellte Vorrichtung für mehrere gleichzeitig zu be- tätigende Pumpen besteht aus der zu den Pumpenkolben 1 parallelen Welle 17 mit Endzapfen 3, dessen Achse mit der Achse der Welle 17 bezw. mit den Kolbenachsen einen entsprechenden Winkel einschliesst, der kleiner ist als<B>90'.</B> Dieser Endzapfen ist fest mit der Welle 17 verbunden. Er trägt eine drehbare Muffe 19, die eine Reihe von Armen 20, eine Scheibe oder andere als Mit nehmer wirkende Antriebsorgane aufweist, welche die exzentrischen Mitnehmerzapfen 18 der Kolben 1 aufnehmen.
Diese Zapfen weisen Hubvorrichtungen auf, die aus vorsprin genden Köpfen 21 bestehen, welche abnehm bar mit den Zapfen 18 verbunden werden. Die um eine zur Kolbenachse senkrechte Ebene erfolgende Schwingbewegung ,der An triebsorgane 20 wird dadurch auf die Kolben übertragen..
Die Mitnehmerzapfen selbst werden vor teilhaft in den Mitnehmern oder Antriebs organen 20 in Augen gelagert, die kugel förmig gewölbte oder andere geeignet ge formte Seitenwände aufweisen.
Wie aus Fig. 10 der Zeichnungen ersicht lich ist, wird eine auf die Achse x des schrä gen Wellenendzapfens 3 senkrechte Ebene z, die mitten .durch die exzentrischen Mit nehmerzapfen 18 der Kolben 1 hindurch geht, die Achse x in einem Punkt schneiden, der in Bezug auf den Sehnittpunkt dieser Ebene z mit der Achse y der Welle 17 ex zentrisch liegt. Die Exzentrizität des Schnitt- punktes von z mit der Achse x in bezug auf die Achse y entspricht annähernd der Ex zentrizität der Kurbelzapfen 18 in bezug auf die Achse der Kolben 1.
Wird daher die Welle 17 gedreht, so macht die Muffe oder Hülse 19 nicht nur eine Kreisbewegung um die Achse y, sondern vollführt auch eine Schwingbewegung in der Richtung der Kolbenachsen, die zur Bewegung der Kolben ausgenützt wird. Es ist ersichtlich, dass jeder Punkt der Antriebsvorrichtung sowohl einen Hub, als auch eine Kreisbewegung ausführt, wodurch es möglich wird, von dem Mit nehmer oder Antriebsorgan 20 eine beliebige Anzahl von Kolben in der gewünschten Weise antreiben zu lassen.
Durch Vermitt lung .der exzentrischen Mitnehmerzapfen 18 wird hierbei jeder Kolben in drehende und hin- und hergehende Bewegung versetzt, wo bei im Saughub die Eintrittsöffnung ö, im Druckhub die Austrittsöffnung 5 mit dem Steuerschlitz des Kolbens in Verbindung ge bracht und die Förderung der Flüssigkeit durch die Pumpe bewirkt wird.