Water-Closet-Stahl. Um eine effektive Spülung in den ge bräuchlichen Water-Closet-Stühlen, bei wel chen das Wasser vor der Zufuhrleitung direkt zur Schüssel gelangt, herbeizuführen, muss ihnen eine Spülwassermenge von 1,5 bis 2,0 Liter pro Sekunde zugeführt werden. Um eine solche Wassermenge zu haben; ohne die zum Stuhl führende Leitung mit allzugrossem Durchmesser zu versehen, muss das Spül wasser dein Stuhl entweder aus einem ge nügend hoch oberhalb desselben angebrachten Spülbebälter, oder durch ein Spülventil direkt von einer Wasserleitung, in welcher hoher Druck herrschen muss, zugeführt werden.
Die vorliegende Erfindung betrifft einen Water-Closet-Stuhl, in welchem auch bei langsamer Zufuhr des Spülwassers an den Stuhl eine vollständige Spülung bewirkt wird, wobei letztere von der Geschwindigkeit un abhängig ist, mit welcher das Spülwasser dem Stuhl zugeführt wird.
Die Erfindung besteht darin, dass ein Spülwasserraum den obern Rand der Schüssel mindestens teilweise umgibt, wobei minde stens ein Teil der innern gegen die Schüssel gelegene Wand des Spülraumes beweglich ist und wobei eine Dichtungsvorrichtung vor gesehen ist, die in der einen Lage der be weglichen Wand, den Spülwasserräum gegen die Schüssel abschliesst, in welcher Stellung der Wand der Spülwasserraum durch eine selbstätig wirkende Wasserzufuhrleitung an gefüllt wird, während beim Übergang der beweglichen Wand in die andere Lage der Spülwasserraum geöffnet wird,
so dass die ganze Spülwassermenge über den obern Rand der Schüssel und an deren Innenseiten hin unterströmt, wodurch eine vollständige Spü lung aller Teile des Water-Closet-Stuhles, die gespült werden sollen, herbeigeführt wird.
Die beigefügte Zeichnung veranschaulicht eine Ausführungsform des Water-Closet-Stuh- les gemäss dieser Erfindung. Fig. 1 ist ein Vertikalschnitt des Stuhles mit den verschie denen Teilen in der Lage, die sie einnehmen, wenn der Stuhl nicht verwendet wird, wobei ein am obern Teil des Stuhles vorgesehener Spülwasserraum 2 leer ist; Fig. 2 zeigt den obern Teil des Stuhles mit dem beweglichen Sitzteil heruntergedrückt und mit einem den Zutritt des Wassers zum Spülwasserraum überwachenden Schwimmerhahn 26 in offener Stellung, so dass das Spülwasser in den Spül wasserraum einströmen kann ;
Fig. 3 zeigt den obern Teil des Stuhles fortwährend mit dem beweglichen Sitzteil heruntergedrückt. Die erforderliche Spülwassermenge ist jetzt in den Spülwasserraum eingeströmt, und der Schwimmerhahn ist geschlossen.
In dem obern Teil des Water-Closet- Stuhles 1 gibt es einen Raum 2, den Spül wasserraum, der um den obern Rand 4 der trichterförmigen Schüssel 3 des Stuhles an geordnet ist. Die innere, gegen den Rand der Schüssel gelegene Wand 5 des Spül wasserraumes wird von einem in dem Water- Closet-Stuhl beweglichen Absperring 6 gebil det, der dieselbe Form hat wie der obere Rand 4 des Sammeltrichters.
Der Absperr ring 6 ist mit einem Dichtungsring 9 ver sehen und wird von Federn 8 getragen, die ihn normal in einer solchen Stellung halten, dass der Dichtungsring 9 ausser Berührung mit dem obern Rand der Schüssel ist, wie Fig. 1 zeigt, wobei ein ringförmiger Auslass- kanal 10 aus dem Spülwasserraum 2 entsteht. Wenn der Absperring 6 heruntergedrückt ist, wie Fig. 2 und 3 zeigen, ist dieser Kanal abgesperrt. In dem Spülwasserraum gibt es eine Wand 11 mit einer Anzahl von Löchern 12.
Das Spülwasser wird dem Spülwasserraum 2 des Water-Closet-Stuhles 1 durch einen An lass 13 über einem von einem Schwimmer überwachten Ventil von einer Wasserzuleitung oder direkt von einem Spülbehälter aus zu geführt. Der Sitz besteht wie üblich aus zwei Teilen, dem festen Teil 14 und dem beweglichen Teil 16, welche Teile durch ein Scharnier 15 miteinander verbunden sind, wobei der Sitzteil 14 an den Stuhl 1 fest geschraubt ist.
Der beschriebene Water-Closet-Stuhl funk- tionniert in der folgenden Weise. Wenn man sich auf den beweglichen Sitzteil 16 setzt, wird der Absperring 6 abwärts gedrückt, wobei die Federn 8 zusammengedrückt wer den, siehe Fig. 2 und 3. Es entsteht da eine Dichtung zwischen der Wand 5 des Absperr- ringes 6 und dem obern Rand 4 der Schüssel 3, so dass der Spülwasserrauin 2 geschlossen wird.
Das Spülwasser wird nun dem Spül wasserraum dadurch zugeführt, dass bei der Abwärtsbewegung des Ringes 6 ein Schwim merhahn, Spülbehälter oder Spülventil, in Be trieb gesetzt wird, der in den genannten Raum die für eine vollständige Spülung erforder lichen Wassermenge gelangen lässt. Bei der gezeigten Ausführungsform geschieht die Zu fuhr des Spülwassers zum Spülwasserraum selbsttätig durch einen Schwimmerhahn 26, der mit einem schwenkbaren Arm 27 ver sehen ist, dessen freies Ende einen Schwim mer 28 hat, der, wenn der Water-Closet- Stuhl nicht verwendet wird (Fig. 1), auf einem mit dem Absperring 6 verbundenen, auf und nieder beweglichen Arm 29 aufruht.
Der Schwimmerhahn 26 wird geöffnet, wenn der bewegliche Sitzteil 16 heruntergedrückt wird (Fig. 2), und er wird geschlossen; wenn das Wasser in dein Spülwasserraum so hoch gestiegen ist, dass der Schwimmer in die in Fig. 3 gezeigte Lage angehoben worden ist. Fig. 1 zeigt die Teile in den Stellungen, die sie einnehmen, wenn der Water-Closet-Stuhl nicht verwendet wird, wobei der Spülwasser raum leer ist.
Wenn man sich von dem beweglichen Sitzteil 16 ei-liebt, hört der Druck auf den Absperring 6 auf, und dieser hebt sich nebst dem Sitzteil infolge des Druckes der Federn B. Durch den zwischen dem Dichtungsring 9 und dem obern Rand 4 der Schüssel 3 entstehen den Kanal strömt die ganze gesammelte Spül wassermenge aus dem Spillwasserraum über den obern Rang 4 der Schüssel 3 in die Schüssel hinunter, bespült die Wände derselben und bewirkt eine vollständige Abspülung.
Wenn die Wasserhöhe im Spülraum 2 genügend gesunken ist, strömt der Rest des in dem genannten Raum gesammelten Spül wassers langsam in die Schüssel 3 durch die Löcher 12 aus. Die Höhe der Wand 11 ist so bemessen, dass die Spülwassermenge die langsam durch die Löcher 12 in die Schüssel 3 strömt, diese bis an die Höhe des Wasserverschlusses füllt, wie Fig. 1 zeigt. Water-Closet-Stühle gemäss dieser Erfin dung können auf vielerlei andere Art als Beispiel angegebene hergestellt werden. So braucht nur ein Teil der Wand "u des Spül wasserraumes beweglich zu sein, indessen aber ein so grosser Teil- derselben, dass das Spülwasser genügend schnell in den Sammel trichter strömt, so dass eine vollständige Spülung bewirkt wird.