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Abtrittbecken mit einer in seinem oberen Teil unterhalb des Sitzes
vorgesehenen, bei Nichtgebrauch wasserfreien Spülkammer um den Trichterrand. Die
vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Abtrittbecken, welches in seinem oberen
Teil unterhalb des Sitzes eine Spülkammer enthält, die sich selbsttätig füllt, wenn
der Sitz benutzt wird, und sich ebenfalls selbsttätig entleert, sobald die Belastung
des Sitzes aufgehoben wird.
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Erfindungsgemäß befindet sich an oder oberhalb des oberen Randes des
zu einem Sammeltrichter erweiterten Teiles des Abflußrohres ein besonderer Raum,
der Spülwasserraum, der den oberen Rand des Trichters ganz oder teilweise umgibt,
und dessen innere, gegen den Trichter gelegene Wand ganz .oder teilweise beweglich
ist und mit einer Dichtungsvorrichtung derart zusammenwirkt, daß in einer Lage der
Wand oder des Wandteiles die ganze durch einen Schwimmerhahn, ein Spülventil oder
in einer anderen geeigneten Weise zugeführte Spülwassermenge sich in dem Spülwasserraum
ansammelt, der dabei von dem Trichter und dem Abfluß ganz abgesperrt ist, während
in einer anderen Lage der beweglichen Wand oder des beweglichen '\@Tandteiles der
Spülwasserraum geöffnet wird, so daß die ganze Spülwassermenge über den oberen Rand
des Trichters und an dessen Innenseiten entlang strömt und eine vollständige Spülung
aller zu reinigenden Teile des Abtrittbeckens herbeiführt. Die Betätigung der Spüleinrichtung
geschieht in der Weise, daß eine Stauwand den Überlauf von der Spülkammer zum Becken
dicht abschließt, wenn durch Beschwerung des Sitzes eine Feder zusammengedrückt
wird. Hört die Belastung des Sitzes auf, so wird die Stauwand angehoben, und das
Wasser ergießt sich über das Becken. Die Stauwand steht durch ein Schwimmerventil
derartig mit einem Wasserhahn in Verbindung, daß das Ventil sich öffnet, wenn die
Stauwand niedergedrückt ist, sich schließt, sobald die Spülkammear gefüllt ist und
im geschlossenen Zustand verharrt, nachdem sich die Stauwand durch den Druck der
Feder nach Entlastung des Sitzes wieder gehoben hat. Die beiliegende Zeichnung veranschaulicht
eine Ausführungsform des Abtrittbeckens gemäß der Erfindung. Abb. i ist ein senkrechter
Schnitt durch das Becken samt Sitz und zeigt diesen in der Lage, in welcher er sich
befindet, wenn er außer Gebrauch ist und der Spülwasserraum leer ist. Abb.2 zeigt
den oberen Teil des Beckens mit heruntergedrücktem beweglichen Sitzteil und geöffnetem
Schwimmerhalm. Abb. 3 zeigt den oberen Teil des Beckens mit heruntergedrücktem beweglichen
Sitz -in der Stellung, in der er sich befindet, nachdem die erforderliche Spülwassermenge
in den Spülwasserraum eingeströmt und der Schwimmerhahn geschlossen ist.
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In dem oberen Teil des mit einem Fuße i ausgestatteten Abtrittbeckens
3 befindet sich eine Spülkammer 2, die um den oberen Beckenrand q. seitlich ausladet.
Neben dem oberen Innenrand 4 des Beckens 3 ist eine lotrecht
einstellbare
Stauwand 5 vorgesehen. Die Stauwand 5 läuft in einer oberen wagerechten Ringleiste
6 aus, während der untere Rand der Stauwand 5 einen Dichtungsring 9 trägt. Unter
die seitlich ausladende Ringleiste 6 der Stauwand 5 greifen in den Boden der Spülkammer
2 aufgesetzte Federn 8, die die Stauwand 5 gewöhnlich in einer solchen Stellung
halten, in der der Dichtungsring 9 außer Berührung mit dem oberen Innenrand 4 des
Beckens 3 steht (s. Abb. i), so daß ein ringförmiger Auslaßkanal io aus der Spülkammer
2 gebildet wird. Wenn die Stauwand 5 heruntergedrückt ist, wie Abb.2 und 3 zieigen,
so ist dieser Kanal io geschlossen. In der Spülkammer 2 befindet sich eine feste,
mit Durchflußöffnungen 12 verseherne Stauwand r i. Das Spülwasser wird dem Spülraum
2 durch ein #Zuflußrohr 13 mittels Schwimmerhahn, Spülventil o. dgl. zugeführt.
Der Abtrittsitz besteht, wie üblich, aus zwei Teilen, dem am Becken 3 befestigten
Teil 14 und dem beweglichen Teil 16, welche durch ein Gelenk 15 miteinander verbunden
sind.
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Die Benutzung geschieht wie folgt: Wenn man sich auf den beweglichen
Sitzteil 16 setzt; so wird die Ringleiste 6 abwärts gedrückt und gleichzeitig ein
Druck auf die, Federn 8 ausgeübt (s. Abb.2 und 3). Hierdurch entsteht eine Dichtung
zwischen der Stauwand 5 und dem oberen Innenrand 4 des Beckens 3, so daß die Spülkammer
2 geschlossert ist. Das Spülwasser wird nun ider Spülkammer dadurch zugeführt, daß
die hierfür bestimmte Vorrichtung, ein Schwimmerhahn, Spülbehälter o. dgl., betätigt
wird. Bei der dargestellten Ausführungsform geschieht die Zufuhr des Spülwassers
zu der Spülkammer 2 selbsttätig durch ein. ZuflußventiJ.26, das mit einem schwenkbaren
Arm 27 versehen ist, dessen freies Ende einen Schwimmer 28 trägt, der, wenn der
Abtrittsitz nicht benutzt ist (Abt. i ), auf einem reit der Stauwand 5 verbundenen
auf und nieder beweglichen Ansatz 29 aufruht. Das Zuflußventil26 wird geöffnet,
und das Spülwasser strömt in die Spülkammer 2 ein, wenn der bewegliche Sitzteil
16 heruntergedrückt ist (Abb.2), und es wird geschlossen, wenn das Wasser in der
Spülkammer 2 so hoch gestiegen ist, däß der Schwimmer 28 in die in Abb.3 gezeigte
Lage gehoben worden ist.
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Wenn man sich von dem beweglichen Sitzteil 16 erhebt, hört
der Druck auf die Ringleiste 6 auf, so daß sich die Stauwand 5 infolge des Druckes
der Federn 8 hochhebt. Hierdurch bildet sich ein Kanal i o zwischen dem Dichtungsring
9 und dem oberen Innienrand 4 des Beckens 3. Durch diesen Kanal io strömt die ganze
angesammelte Spülwassermenge aus der Spülkammer 2 über den oberen Innenrand 4 des
Beckens 3, bespült die Wände desselben und bewirkt seine vollständige Abspülung.
Wenn die Wasserhöhe in der Spülkammer 2 genügend gesunken ist, strömt der Rest des
in ihr befindlichen Spülwassers langsam in das Becken 3 durch die Löcher 12 aus,
deren Höhe so gewählt ist, daß die in das Becken 3 langsam fließende Spülwassermenge
für die ;Bildung des Wasserverschlusses ausreicht, wie Abb. i zeigt.
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Abtrittbecken gemäß dieser Erfindung können auch in anderer Weise,
als der als Beispiel angegebenen hergestellt werden. So braucht nur .ein Teil der
Stauwand 5 der Spülkammer 2 beweglich zu sein, der aber so groß bemessen sein muß,
daß das Spülwasser genügend schnell in das Becken 3 strömt und eine vollständige
Spülung bewirkt wird. Der die Dichtung bewirkende Teil kann anstatt, wie gezeigt,
in der beweglichen Stauwand 5 angebracht zu sein, an den oberen Innenrand 4 des
Beckens 3 verlegt werden. Ferner kann die Bewegung der Stauwand 5 eine andere als
die angegebene sein, z. B. eine Parallelbewegung in jeder beliebigen Richtung oder
Drehung um eine Welle usw. Die Einrichtung zum Verstellen der Stauwand 5 kann auch
in verschiedener Weise ausgeführt werden. So kann die Stauwand 5 bzw. mit einer
Hebeleinrichtung in Verbindung stehen, durch welche ihr verschiedene Lagen gegeben
werden.