DE624139C

DE624139C - Wasserklosett mit unmittelbar am Abtritt angebrachter Spuelzisterne

Info

Publication number: DE624139C
Application number: DEL86578D
Authority: DE
Original assignee: LUNDBERGS PATENTBOLAG
Current assignee: LUNDBERGS PATENTBOLAG
Priority date: 1933-09-21
Filing date: 1934-09-14
Publication date: 1936-01-14

Description

Wasserklosett mit unmittelbar am Abtritt angebrachter Spülzisterne Gegenstand der Erfindung ist eine Vorrichtung an solchen Wasserklosetten, die eine unmittelbar am Becken angebrachte, mit einer Auslaßöffnung versehene Spülzisterne haben. Wenn diese voll ist, wird sie von einem Ventil geschlossen, das mittels eines " von der Außenseite betätigten Griffes von der Ausla.ßöffnung fortbewegt wird und nach Maßgabe des ausströmenden Wassers sinkt, so daß das Ventil, wenn die erforderliche Spülwassermenge ausgeströmt ist, die Auslaßöffnung wieder schließt. Das Ventil ist mit einer sich mit ihm bewegenden senkrechten Röhre fest verbunden, die während ihrer Bewegungen von einer in ihr vorgesehenen ortsfesten Stange geführt wird. Erfindungsgemäß wird diese Führungsstange zugleich als Mittel zur Befestigung der Zisterne auf dem Klosettbecken nutzbar gemacht, und zwar dadurch, daß ihr unteres Ende durch den Zisternenboden hindurch verlängert ist und etwa mittels Schraubgewinde und Muttern sowohl im Zisternenboden als auch an einer Konsole des Klosettbeckens befestigt ist.
Auf der beiliegenden Zeichnung ist eine Ausführungsform der Erfindung dargestellt. Der Hinterteil des Abtritts 8 ist zu einer Konsole i ausgebildet, die eine Spülzisterne 2 trägt. Diese hat eine Auslaßöffnung 3, unterhalb deren zwei in der Fayence gebildete, unmittelbar oberhalb des Bodens 4 der Spül- zisterne 2 gelegene Kanäle 5 vorgesehen sind, die nach zwei Öffnungen 6 in dem vorderen unteren Teil der Spülzisterne führen. Dieser entsprechen zwei Öffnungen 7 in dem oberen, der Spülzisterne zugekehrten Teil des Abtrittbeckens 8, so daß das von der Spülzisterne fließende Wasser in den die Oberkante des Abtrittbeckens 8 umgebenden rinnenförmigen Verteilungswulst 9 ausströmen kann. Die Spülzisterne 2 ist gewöhnlich mit Spülwasser bis auf eine Höhe gefüllt, die durch die Linie i o angedeutet wird, wobei die Auslaßöffnung 3 von einem Ventil geschlossen ist, das zweckmäßig aus einem runden, hohlen Metallkörper i i besteht, dessen unteres Ende .einen Abdichtungsring z2 aus Gummi auf-nimmt.
Das Ventil i i ist mit einer senkrechten Röhre 14 verbunden, die sich zentral durch das Ventil hindurch nach oben bis über den Wasserspiegel i o erstreckt und an ihrem oberen Ende mit einem Seitenflansch 15 versehen ist, an dessen Unterseite ein waagerechter Arm 16 anliegt, der an einer senkrechten Stange 17 einstellbar befestigt ist, bei deren Hebung das Ventil i i von der Auslaßöffnung abgehoben wird. Die Stange 17 ragt aus der Zisterne 2 heraus und trägt an ihrem oberen Ende einen Handgriff 18.
Innerhalb der Röhre 1 ¢ ist eine ortsfeste Führung für das Ventil während seiner Bewegungen vorgesehen. Diese Führung besteht aus einer senkrechten Stange 24 mit radialen Zapfen z 5, an denen die Innenseite der Röhre.i q. gleitet. Der untere - Teil der Stange 24 tritt durch den Boden der Spülzisterne und durch die Konsole i und ist mit Muttern versehen, um die Stange sowohl an dem Boden der Spülzisterne als auch an der Konsole zu befestigen. Bei der gezeigten Ausführungsform sind zwei Muttern 26, die mit Dichtungen gegen den Boden der Spülzisterne festgezogen werden können, und eine Mutter 27 vorgesehen, die mit Dichtungen gegen die Unterseite der Konsole i festgezogen werden kann. Mit der Stange 2¢ wird auf diese Weise gleichzeitig die Spülzisterne auf der Konsole befestigt.
In der Spülzisterne 2 ist ein Schwimmerhahn (nicht gezeigt) vorgesehen, der, wenn das Wasser aus der Spülzisterne ausströmt, geöffnet wird und Wasser bis auf die erforderliche Höhe wieder -einläßt.

Claims

PATENTANSPRUCH: Wasserklosett mit einer unmittelbar am Abtritt angebrachten Spülzisterne, deren Auslaßöffnung von einem Ventil abgeschlossen wird, das mit einem sich mit dem Ventil bewegenden senkrechten üb.erlaufrohr verbunden ist, das während seiner Bewegungen von einer inneren, senkrechten Führungsstange geführt wird, dadurch gekennzeichnet, daß der untere Teil dex Führungsstange (2q.) durch den Boden (q.) dex Spülzisterne (2) hindurch bis zu einer hinten am Abtrittbecken (8) zum Tragen der LSpülzisterne angeordneten Konsole (i) herabreicht und mit Befestigungsmitteln (26,27) sowohl zum Befestigen der Führungsstange (2¢) am Boden der Spülzisterne als auch zur Befestigung der Spülzisterne an der Konsole ausgerüstet ist.