DE20286C - Neuerungen an Spülvorrichtungen für Wasserklosets - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

KLASSE 85: Wasserleitung.

in NEW-YORK.

Neuerungen an Spülvorrichtungen für Wasserciosets.

Patentirt im Deutschen Reiche vom a. März 1882 ab.

Fig. ι ist die Seitenansicht des Closets und Spülapparates,

Fig. 2 ein Verticalschnitt durch dieselben nach der Linie 2-2 der Fig. 1,

Fig. 3 die Ansicht des Closets von vorn mit dem Spülapparat im Schnitt.

Fig. 4 zeigt die Verbindung des Spülrohres und Luftrohres mit der Closetschüssel von oben gesehen.

Das aus .der Closetschüssel A abführende Rohr B bildet einen doppelten Wasserabschlufs, den ersten bei C unmittelbar hinter der unteren Oeffnung α der Schüssel und den zweiten bei D unterhalb des ersten vor der Einmündung des Rohres B in das Kanalrohr b¹, wie Fig. 2 zeigt.

Der Raum d unmittelbar hinter dem Wasserabschlufs bei C steht durch die Rohre /.und f mit dem Saugrohr e und dem Spülrohr / in Verbindung. Das Rohr t¹ führt zum Spülkranz k der Schüssel.

Fig. 3 und 4 zeigen, wie durch den Bolzen ν und die Querschienen u die Rohre t und t^l auf der einen Seite durch Kappen geschlossen, gleichzeitig aber auf der gegenüberliegenden Seite durch Zwischenstücke mit den Rohren e und / dicht. verbunden sind.

Der über dem Closet befindliche Spülappärat besteht aus einem Sammelkasten E und dem darunter befindlichen Spülkasten F. Der Sammelkasten E wird durch den Schwimmer G selbstthätig gefüllt, während der Spülkasten durch das Ventil h aus dem Sammelkasten E gespeist wird. Ein zweites Ventil j bewirkt die Entleerung des Spülkastens F durch das Spülrohr / in die Schüssel A. Der Sitz i dieses Ventils ist über dem Boden des Spülkastens angebracht und von einem Rohr η umgeben, das sich nach oben durch den Kasten E über den Normalwasserstand desselben erstreckt und bei Tz¹ mit einer Führung der Ventilstange des Ventils j versehen ist.

Durch die Eintauchung der unteren Mündung des Rohres η in das auf dem Boden des Spülkastens befindliche Wasser ist das Eindringen von Luft aus diesem Rohr in den Kasten F verhindert. Das Ueberlaufrohr m des Kastens E ist mit seinem unteren Ende in das Rohr r am Boden des Kastens F eingetaucht, welche Eintauchung unter dem ■ Wasserstand dieses Kastens gröfser ist als die der hinteren Wand der Schüssel A unter dem Wasserstand der Schüssel.

Hierdurch ist also ein Eindringen von Luft durch die Rohre m η von aufsen oder durch das Spülrohr / beim Sinken des Wasserstandes der Schüssel aus dem Innern derselben in den Spülkasten F unmöglich gemacht. Die beiden Ventile j und h sind an einem mit Gegengewicht versehenen Hebel p so aufgehängt, dafs, wenn das eine sich öffnet, sich das andere schliefst. Die Bewegung des Hebels oder das Oeffnen und Schliefsen der Ventile wird durch ein Niederdrücken des um ein Scharnier sich drehenden Klappsitzes S oder auch durch einfaches Ziehen vermittelst des Drahtes oder der Kette q bewirkt.

Die in Fig. 2 veranschaulichte Stellung der Theile des Spiilapparates ist diejenige vor Benutzung des Closets. In dieser Stellung ist der Sitz S gehoben und durch das Gewicht des Hebels p in dieser Lage gehalten.

Beim Herabdrücken des Sitzes öffnet sich das Ventil h und der Sammelkasten E entleert sich in den Spülkasten F, wobei die in letzterem enthaltene Luft durch das Rohr b und das Sperrventil g entweicht.

Fig. 3 zeigt die Stellung der Theile bei herabgedrücktem Sitz und gefülltem Spülkasten. Wird nun der Sitz entlastet, so schliefst sich das Ventil h, während sich/ öffnet. Das Wasser des Spülkastens F stürzt nun durch das Rohr / in die Schüssel A, wobei durch die Entleerung von F ein luftverdünnter Raum entsteht. Das Sperrventil g schliefst sich durch den äufseren Luftdruck, und da der Raum F mit dem Raum d der Ciosetschüssel durch die Rohre b und. e in Verbindung steht, so wird der Wasserstand in der Schüssel A sinken, indem das Wasser in C überläuft und die Luft des Raumes d mit den in der Schüssel A befindlichen Gasen angesaugt wird.

Zur Erläuterung der Wirkung des Saugrohres e diene folgendes:

In den oberen Theil des Spülkastens F mündet das Saugrohr e, welches unten mit dem auf beiden Seiten mit Wasser abgeschlossenen Raum d des Closets in Verbindung steht. Die Wirkung dieses Rohres e besteht nun darin, die im oberen Theile des Spülkastens F, über dem in demselben befindlichen Wasser, entstehende Luftverdünnung dem Raum d mitzutheilen und hierdurch die im Spülkasten durch das Sinken des Wassers erzeugte Luftverdünnung zum Reinigen der Ciosetschüssel nutzbar zu machen.

Angenommen, der Spülkasten F sei durch Oeffnen des Ventils h mit Wasser gefüllt, so wird, sobald durch Oefihen des Ventils j der Wasserstand sinkt, keine Luft in das Innere des Spülkastens gelangen können, da die unteren Mündungen des Luftrohres c des Ueberlaufrohres m, sowie des das Ventil / umgebenden Rohres η durch Wasser und die Ventile g und h durch den äufseren Luftdruck abgeschlossen sind. Mithin mufs sich in dem Mafse der Entleerung des Spülkastens F die Luft in demselben und durch das Rohr e auch in dem Raum d verdünnen, wodurch das in der Schüssel A befindliche Wasser durch den äufseren Luftdruck herabgedrückt wird und auf der inneren Seite im Raum d steigt. Hierdurch gelangt das in der Schüssel befindliche benutzte Wasser zugleich mit den in der Schüssel unmittelbar nach der Benutzung befindlichen Gasen aus der Schüssel durch den Raum d in den unteren Wasserverschlufs B. Diese durch Luftverdünnung mit Hülfe des Saugrohres e bewirkte Reinigung der Schüssel A dauert so lange fort, bis die untere Mündung des Luftrohres c nicht mehr unter Wässer steht, dann wird die vollständige Entleerung durch das Einströmen der äufseren Luft in das Luftrohr c bewirkt. ·

Der Entleerung des Spülkastens wirkt der Druck der äufseren Luft in der Schüssel so lange hemmend entgegen, bis der Wasserstand im Spülkasten so weit gesunken ist, dafs die untere Oeffnung des Luftrohres c frei wird. Durch dieselbe strömt alsdann die äufsere Luft in den Spülkasten, und das übrige, noch in dem letzteren befindliche Wasser wird sich Λΐιη mit beschleunigter Geschwindigkeit durch das Spülrohr / in die Schüssel ergiefsen, indem es dieselbe über den Normalwasserstand füllt. Hierdurch wird eine vollständige Nachspülung bewirkt, durch welche die Schüssel gründlich gereinigt und mit frischem Wasser gefüllt wird. So lange die untere Mündung des Luftrohres c noch eingetaucht ist, können durch wiederholtes Anziehen der Kette q wiederholte, mit Ansaugung durch das Rohr e aus dem Raum d verbundene Spülungen gemacht werden, wodurch die in der Schüssel unmittelbar nach Benutzung befindlichen Gase aus derselben entfernt werden. Mit dem Freiwerden der unteren Oeffnung des Luftrohres c vollzieht sich sofort die letzte und wirksamste Nachspülung.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch:

   An Closets mit doppeltem Wasserverschlufs die Anordnung des Saugerohres e und des Luftrohres c an der in Fig. 3 und 4 dargestellten Spülvorrichtung, in Verbindung mit den Rohren η m und r zu dem beschriebenen Zwecke.

   Hierzu I Blatt Zeichnungen.