Fahrtrichtungsanzeiger für Fahrzeuge, insbesondere Kraftfahrzeuge. Die Erfindung erstreckt sich auf solche Fahrtrichtungsanzeiger für Fahrzeuge, ins besondere Kraftfahrzeuge, bei denen elektri sche Signale, die das Links- bezw. Rechts abbiegen oder Halten des Fahrzeuges der Umgebung anzeigen, von Hand eingeschaltet und selbsttätig wieder abgeschaltet werden. Man hat zu diesem Zweck bereits Schalt werke verwendet, bei denen durch Eindrük- ken von Knöpfen bezw. Wellen Signalstrom kreise geschlossen werden, die dann von der Steuerung aus, z. B. beim Nehmen der Kurve, selbsttätig wieder ausgeschaltet wer den.
Den bekannten Einrichtungen dieser Art gegenüber weist der Fahrtrichtungsanzei ger nach der Erfindung den Vorteil grosser Einfachheit, geringer Raumbeanspruchung und Betriebssicherheit auf, was allgemein dadurch erreicht wird, dass ein Schaltwerk zum Einschalten der Signalstromkreise von Hand mit einem Laufwerk derart verbunden ist, dass jede Einschaltung von Hand nach einer bestimmten Zeit durch das Laufwerk aufgehoben wird. Hierbei ist die Einrichtung so getroffen worden, dass bei Verwendung nur eines einzigen Laufwerkes mehrere Schaltungen, wie zum Beispiel für Rechts und Linksabbiegen und Halten in beliebiger Reihenfolge und Zeitwahl vorgenommen wer den können. Das Laufwerk kann durch Fe der, elektrisch oder sonst geeignet angetrie ben werden.
Die Zeichnung veranschaulicht zwei beispielsweise Ausführungsformen der Erfindung, von .denen die eine als Vorfüh rungsmodell gedacht ist, zu welchem Zweck die Signale in Form von elektrischen Lam pen unmittelbar in die Vorrichtung einge baut sind. Für jedes Signal, das heisst also für Rechts- und Linksabbiegen und Halten, ist eine besondere, z. B. verschiedenfarbige Lampe vorgesehen, die bei der praktischen Anwendung der Vorrichtung sämtlich am Fahrzeug so angebracht werden, dass man sie von hinten und auch von vorn sehen kann. Die Signale können auch Transparente etc. sein.
Die Vorrichtungen werden am Arma turen- oder Spritzbrett des Fahrzeuges im Bereich des Fahrers angebracht.
Fig. 1 bis 4 veranschaulichen die Vor richtung nach der ersten Ausführung; Fig. 1 ist ein Längsschnitt durch die Vor richtung, und Fig. 2 zeigt Einzelheiten der Schaltanord nung; Fig. 3 ist eine hintere Ansicht der Vor richtung; Fig. 4 veranschaulicht eine beispielsweise Ausführung des Laufwerkes; Fig. 5 bis 10 veranschaulichen die zweite Ausführung; Fig. 5 ist ein senkrechter Längsschnitt, ttncl Fig. 6 ein wagrechter Querschnitt der selben;
Fig. 7 ist ein Schnitt nach 5--5 der Fig. 5; Fig. 8, 9, 10 veranschaulichen verschie dene Einstellungen des bei dieser Ausfüh rungsform den Stromkreis zu den einzelnen Signalen schliessenden Kontaktarmes;
F ig. 11 zeigt in schaubildlicher Darstel lung das Gehäuse, in welches die Vorrich tungen bei der praktischen Ausführung ein gebaut werden und das zweckmässig im Ar maturenbrett des Fahrzeuges unmittelbar neben dem Lenkrad angeordnet wird, Die Ausführungsform der Erfindung nach Fig. 1 bis 4 besteht aus zwei Haupt teilen, nämlich einem an und für sich zum Beispiel bei Kurzzeitmessern bekannten Laufwerk, 60, das zwischen zwei Werkplati- nen eingebaut ist und aus einem Schaltwerk 63 (Fig. 3), das an dem Laufwerk 60 einge baut ist. Lauf- und Schaltwerk werden durch den.
Druckknopf 55 bezw. die Schalt welle 58 bedient, die mit einem Zeiger 56 versehen ist, welcher von einem Schalttä,fel- chen 5 7 mit entsprechender Aufschrift z. B. ,,Links". Halt", Rechts", <B>liegt.</B> Durch<B>die</B> Schaltwelle 58 wird das Laufwerk 60 aufge zogen und das Schaltwerk 63 eingestellt und eingeschaltet.
Aufgezogen wird das Lauf werk 60 durch einen Druck auf den Knopf 55 und durch die hierbei erfolgende Achsial- verschiebung der Welle 58, deren Ende 64 dabei in Berührung mit einem Werkaufzug liebel 65 kommt, .der auf einer Aufzugwelle 66 mit Aufzugrad bezw. Segment 67 und einer Laufwerkfeder 68 sitzt. Wird also die Schaltwelle 58 nach innen gedrückt, so drückt sie den Werkaufzughebel zurück, wo durch das Laufwerk 60 aufgezogen wird.
Lässt man die Schaltwelle 58 hierauf frei, so wird diese durch eine Schraubenfeder 69 in ihre Ausgangsstellung zurückgeschnellt und gibt damit den Werkaufzughebel und damit auch den Gang des Werkes 60 frei. Das Werk läuft so lange ab, bis der Werkauf7ug- hebel 65 wieder in seine Ausgangsstellung bezw. an seinem in der Platine 61 vernieteten Gegenlagerstift 70 zurückgelaufen ist.
Das Laufwerk 60 hat im dargestellten Fall .die Aufgabe, den segment.artigen Schalt teil 71 der Schaltvorrichtung 63 anzutreiben (Fig. 3). Es geschieht dies durch den Auf zughebel 65, der in geeigneter Weise durch die Hebelübertragungen oder das Gestänge 72, 73, 74, 75, 76, 77, 78 mit diesem zwangs läufig verbunden ist, und zwar derart, da.ss sich der .Schaltteil 71, wenn sieh der Aufzug hebel 65 in der Pfeilrichtung (Fig. 3, rechts) und umgekehrt bewegt, ebenfalls entspre chend, und zwar in der Pfeilrichtung (Fig. 3, links) und umgekehrt verschiebt.
Der segmentarti(ye Schaltteil 71 (Fig. 3) besteht aus einem Segment 79, an dessen Umfang eine I@olierungsplatte 80 angebracht ist. Auf letzterer befinden sich in gleichen Abständen voneinander angebrachte U-förmig ausgebildete Kontaktstücke 81, 8? und 83 mit je einem Stromzuleitungspol. Der ganze Kontaktteil ist frei drehbar um die Schalt welle 58 herum gelagert und mit dem Auf zughebel 65,_ wie vorher erwähnt, zwangs läufig .gekuppelt.
Ihm unmittelbar gegen über ist ebenfalls auf der Schaltwelle 58, je doch zwangsläufig gelagert, ein zweiter Kon taktteil 8.1 angeordnet (Fig. 1). Dieser be steht aus einer Nabe 85 mit Schaltstift schlitz 86, aus einem auf der Nabe befestig ten Isolatorträger 87, einem daran befestig ten Isolator 88, reinem in diesem kippbar an- gebrachten Polträger 89 mit einem an einem Ende gefedert angebrachten Schnappriegel 90 und einem .an dem andern Ende daran be festigten Isolationsplättchen 91.
Der Pol träger 89 wird in Null- hezw. Ruhestellung durch eine Schraubenfeder 92, die einerseits an ihm, anderseits an dem Isolator 88 be festigt ist, aus seiner senkrechten Stellung so weit herausgezogen, bis er mit einem Iso lationsplättchen 91 an einem in der Schalt welle 58 gelagerten Schaltstift 93 anliegt. Ferner weist die Nabe 85 (Fig. 2) drei Ra sten 94, 95, 96 auf, in .die ein an der Schalt- wellenplatine 9 7 befestigter Vorsprung 98 eingreift.
Auf diese Weise kann die Schalt welle 58 und mit ihr zwangsläufig die Nabe 85 mit ihrem ganzen Polträger 89 in drei verschiedene bestimmte Stellungen seitlich verdreht werden, und zwar entsprechen diese Stellungen der Stellung des Zeigers 56 bezw. den Aufschriften auf den Schalttäfelchen 57, wobei die in der Schaltwellenplatte 97 be festigten Begrenzungsstifte 99 und 100 (Fig. 2) ein Überdrehen der Schaltwelle nach rechts oder links verhindern.
Um eine selbsttätige bezw. ungewollte Verdrehung zu vermeiden, wird die Nabe 85 und .damit auch die Schaltwelle 58 durch eine zwischen ihrer Halsscheibe und der Platine 97 .angebrachte Schraubenfeder 101 (Fig. 1) gegen den. Vorsprung 98 gedrückt (Fig. 2).
Der Kontaktteil 84 ist auf der Schalt welle 58 so befestigt, dass in der Ruhelage der Polträger 89 mit dem Schnappriegel 90 genau in dem einen der Zwischenräume zwi sehen den Gleitkontakten 81, 82, 83 zu stehen kommt.
Die Wirkungsweise der Vorrichtung ist folgende: Stellt man den Zeiger 56 durch Drehen des Knopfes 55 bezw. der Welle 58 auf das gewünschte Signal ein, so wird dadurch der ganze Kontaktteil 84 an das eine Ende des für das betreffende Signal bestimmten Gleit- kontaktes 81, 82 oder 83 gebracht, wobei die Schaltwelle 58 in eine der Rasten 94, 95 oder 96 einschnappt.
Wird alsdann der Druck knopf 55 mit der Schaltwelle 58 weitmög- lich.st nach innen gedrückt, so wird nicht nur das Werk dadurch aufgezogen, sondern auch der segmentartige Kontaktteil 71 (Fig. 3) seitlich so -verschoben, d!ass der zuerst einge stellte Kontaktteil 84 nicht mehr an dem vorher gegenüberliegenden Ende seines ent sprechenden Schleifkontaktteils 81, 82 oder 83 steht, sondern am andern Ende desselben bezw. an dessen Anfang (Laufrichtung ge mäss Pfeil links in Fig. 3).
Der Kontaktschluss erfolgt dadurch, dass die Schaltwelle 58 den in ihr gelagerten Schaltstift 93 (Fig. 1) etwa. im letzten Drit tel ihres Weges mitnimmt, wobei dieser gegen den gefederten Polträger 89 drückt, wodurch dessen Schnappriegel 90 zurück weicht und hierauf unfer die Kante des be treffenden Schleifkontakistückes 81, 82 oder 83, mit demselben fest zusammengreifend, geführt wird.
Beim Freilassen des Druck knopfes 55 beginnt dann das Werk, wie vor her erwähnt, zu laufen und schiebt damit das jeweilige Kontaktstüch 81, 82 oder 83 an dem Schnappriegel 90 entlang, solange, bis ein Zwischenraum zwischen den Kontakt stücken erreicht wird und durch denselben der Polträger 89 mit seinem Schnappriegel 90 in seine Ausgangsstellung zurückfedert, womit der Kontakt wieder unterbrochen ist.
Die beschriebene Vorrichtung oder dann diejenige nach den Fig. 5 bis 10 werden in ein Gehäuse 103 eingebaut, das in Fig. 11 dargestellt ist und am Armaturen- oder Spritzbrett des Automobils etc. in geeigneter Weise angebracht wird, so dass die Vorrich tung im Bereich des Fahrers liegt und be quem betätigt werden kann.
Die Vorrichtung nach Fig. 5 bis 10 be steht aus dem Laufwerk 104, das eine Lauf dauer von irgend einer bestimmten Zeit hat. Der Aufzugarm 105 der Treibfeder 106 liegt mit seinem freien Ende vor der wieder ach- sial verschiebbaren Welle 107, die aus dem Gehäuse nach vorn vorragt; und mit dem Knopf 108 versehen ist.
Auf der Welle sitzt hinter dem Knopf der Zeiger 109, der vor der mit den entsprechenden Aufschriften ,.Links", "Halt", "Rechts" versehenen .Skala beweglich ist, wie dies aus Fig. 11 ohne wei- tetes hervorgeht. Auf der Schaltwelle 107 sitzt .eine Muffe 110 ,mit einer Scheibe 11.1, in der,. wie aus Fig. 7 zu ersehen ist, drei Rasten für eine Klinke _L12 vorgesehen sind.
Diese Rasten entsprechen der Einstellung des Zeigers<B>109</B> auf die drei verschiedenen Sig naleinstellungen, in deren jeder die Klinke 112 die Scheibe 111 und damit die Welle <B>107</B> in der eingestellten -Winkellage sperrt. An der Schaltwelle<B>107</B> sitzt ein .Stift 113, der durch einen Längsschlitz 114 der Muffe 110 hindurchgeht, so dass er die Achsialver- schiebung der Schaltwelle zulässt. Der Stift 113 wirkt mit einem Kontaktarm 115 zusam men, der dazu dient, die einzelnen Strom- kreise nach den verschiedenen Signalen 7u -schliessen.
Dieser Kontaktarm ist. an der Muffe 110 schwingbar gelagert und wird in der normalen Lage durch eine Feder 116 mit seinem untern Ende gegen den Stift 113 ge zogen gehalten. An dem obern Ende des Kontaktarmes 115 sitzt eine Klinke 117, die nur in einer Richtung, und zwar nach hin ten hin, ausschwingen kann. Der Kontakt arm lässt sich durch Drehen der Welle 107 gegenüber je einem von drei unter sieh iso lierten Kontaktstücken 118, 119, 120 ein stellen (Fig. 5 und 7), .an die die zu den ein zelnen Signalen führenden Leitungen in be kannter Weise angeschlossen sind.
Mit dem Aufzugarm 105 bezw. mit der Welle der Treibfeder 106 ist der Schalterarm 121 ver bunden, der mit einer Kontaktfeder 122 zu sammenwirkt. An diese Feder ist der eine Pol der Stromquelle angeschlossen, während der Schalterarm selbst unter entsprechender Isolierung gegen die übrige Metallmasse mit dem Kontaktarm 115 in leitende Verbindung gebracht ist.
Der Kontaktarm besitzt an seinem äussern Ende ein Zahnsegment, mit dessen Zahnköpfen die Kontaktfeder 122 bei Ablauf des aufgezogenen Werkes nacheinan der in Berührung tritt, so dass der Strom kreis nicht dauernd geschlossen bleibt, son dern während des Ablaufes des Laufwerkes in kurzen Abständen unterbrochen wird, das Signal also während einer gewissen Zeit mit Unterbrechungen in die Erscheinung tritt, bezw. zu Gehör kommt.
Die erforderlichen elektrischen Anschlüsse führen zu .an der Rückwand des Gehäuses vorgesehenen Pol- klemmen 123, 124, 125, 126, was ein be- que@mes Abschliessen der zu den :Signalen bezw. der Stromquelle führenden Drähte er möglicht.
Auf .der Schaltwelle 107 sitzt noch eine Schraubenfecler 127, die bei der Achsial- verachiebung der Welle nach innen in das Gehäuse hinein zusam.mengedrüekt wird, so dass sie bei Aufhören des Druckes .auf die Welle 10"r diese wieder selbsttätig nach vorn in die Anfangslage zurückbringt.
Handhabung und Wirkungsweise der Schaltvorrichtung sind. folgende: ,Soll ein Signal, z. B. ein durch eine Lampe beleuch tetes Schild etc., in die Erscheinung ge bracht werden, was anzeigt, dass der Fahrer nach rechts oder links fahren oder halten will, so stellt der Fahrer den Knopf 108 und damit den Zeiger 109 auf die entsprechende Aufschrift der Skala, z. B. wie in Fig. 11 dargestellt, auf "Halt" ein. Der Kontaktarm 115 nimmt in diesem Fall die Lage nach Fig. 8 ein.
Nunmehr drückt der Fahrer die Welle 107 nach einwärts, wodurch einerseits der Aufzugarm 10:i und damit der Schalt arm 121 zurückgedrückt, die Treibfeder 106 also gespannt wird, während anderseits auch der Kontaktarm 115 mit seiner Klinke 117 in die Lage nach Fig. 5 und 10 gebracht wird, in welcher der Kontakt mit dem ent sprechenden 3%ontaktplättchen 118 etc. her gestellt und damit der Stromkreis zu dem entsprechenden Signal geschlossen ist.
Bei dieser Einstellung des Kontaktarmes 115 schwingt die Klinke 117 unter Spannung der an ihr befestigten Feder 116 nach rüük- w äris aus, wie dies in Fig. <B>9</B> angegeben ist, t so dass sie unter das untere Ende der Kon taktplättchen hindurchgehen kann, worauf sie sich unter dem Druck der Feder 116, so bald die Schaltwelle 1() 7 wieder unter dem Druck ihrer Feder 1)7 mich vorn in die An fangslage gegangen ist, fest gegen die Vor derseite der Kontaktplatte legt und einen sicheren Stromschluss herbeiführt.
Das Lauf werk läuft nunmehr ab, wobei sich der Schaltarm 121 an der Kontaktfeder 1.22 vor beibewegt und den Stromkreis während einer gewissen Dauer entweder ständig oder, wie bei der dargestellten Anordnung, mit Unter brechungen aufrecht erhält. Während dieser Zeit bleibt das Signal hör- -oder sichtbar und schaltet sich dann selbsttätig aus, so dass der Fahrer seine Aufmerksamkeit hierauf nicht. mehr zu richten braucht.
Diese Schaltkonstruktionen ermöglichen es, für alle Signale und Schaltungen nur ein Laufwerk zu verwenden, wobei durch die relativ unabhängige Anordnung des Schalt werkes vom Laufwerk ohne Rücksicht auf die Bewegung des Laufwerkes momentan jede beliebige .Schaltung bezw. Unterbre chung der Schaltung vorgenommen werden kann. Die Aufmerksamkeit auf die Signale seitens der Passanten etc. wird zweifellos ge hoben, wenn die Signale in kurzen Interval len ein- und aussetzen, wie zum Beispiel Licht an, Licht .aus, an, -aus, usw.
Um dies zu erreichen, können auch bei der ersten Aus führungsform an den einzelnen Kontakt stücken 81, 82, 83 mehrere isolierende Zwi- schenflächen derart angebracht werden, dass der Stromkreis beim Darübeigleiten des Kon taktteils 84 immer wieder unterbrochen wird.