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Selbsttätige Sehützenauswechselvorrichtung.
Die Erfindung betrifft eine weitere Ausbildung der im Stammpatente beschriebenen selbsttätigen Schü zenauswechselvorrichtung, deren sämtliche Teile sich an vorhandenen einschützigen Stühlen jeder Art (Oberschläger, Unterschläger, Stecher, Blattwerfer) und beliebiger Blattbreite bequem anbringen lassen, wobei das Zusammenwirken der Teile beim Wechsel unter geringem Kraftaufwand bzw. kleiner Arbeitsleistung derart erfolgt, dass d : e Abnutzung der Schützen auf ein Geringstmass herabgesetzt ist und eine wesentliche Erhöhung der Tourenzahl bei verlässlicher Sicherheit der Funktion erzielt wird.
Sämtliche Teile sind, ohne die vorhandenen Stuhlbestandteile zu behindern, ausschliesslich am Ladenklotz und am
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Zur Erreichung dieser Zwecke sind die nachstehend angeführten neuartigen Einrichtungen vorgesehen. Diese Einrichtungen sind in den Zeichnungen dargestellt und zwar veranschaulicht : Fig. i die Ladenbahn in Vorderansicht mit den Lippenstücken, der Stossbolzen-Auslsösung
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vertikal schwenkbaren Knaggeneinrichtung. Fig. 3 veranschaulicht den Ladenklotz und Brustriegel in Draufsicht mit den Einrichtungen zur Schützcnableitung und Schützenzuführung. Fig. 4 zeigt Teile vom Ladenklotz und Brustriegel in Draufsicht mit einer am Zubringerhebel angeordneten Knaggeneinrichtung.
Fig. 5 stellt den Brustriegel in Vorderansicht dar mit Zubringereinrichtung und Betätigungshebel. Fig. 6 veranschaulicht den Ladenklotz und Brustriegel im Querschnitt mit Schusswächter. Betätigungshebel und horizontal schwenkbarer Knagge. Fig. 7 zeigt den Ladenklotz und Magazinständer im Querschnitt mit einer die Lippenstücken öffnenden Keilvorrichtung. Fig. 8 zeigt den Ladenklotz mit dem Ladenfuss an der Wechselseite und fagazinständer im Querschnitt mit dem Schützenmagazin, Lippenstücke (ohne Keilvorrichtung) und Einrichtung, um die Schütznk1stenhremse ausser Wirksamkeit zu setzen. Fig. 9 zeigt Teile vom Ladenklotz und Brustriegel in der Draufsicht mit vertikal ausschwenkbarer Knaggeneinrichtung.
Fig. 10 veranschaulicht den Schützenkasten an der Wcchselseite samt Schützenablegevorrichtung in Draufsicht. Fig. 11 zeigt die Schützenablegevorrichtung in der Vorderansicht.
Der neue Schützen wird durch den Schützcnzubringer zwischen gegeneinander federnde L'ppenstücke eingeführt. Um eine volle Sicherheit für die Einführung des neuen Schützens, speziell bei Stühlen mit hoher Teurenzabl zu erzielen, sind die Lippenstücke 3 , 3' mit
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verstärkte, den Schützen sowohl der Länge nach, als auch der Höhe nach stützende Zubringerplatte 8 (Fig. 5. 8) durch dieselben bis in den Schützenkasten ungehindert eintreten kann, während die Aussparungen 6 a , 6 b ermöglichen, dass ihnen gegenüber am Schützen-
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geführt werden können.
Die derart ausgestalteten Lippenstücke sind hinter dem eingeführten Schützen bis auf einen verhältnismässig schmalen Spalt geschlossen und deren dem Schützenkasteninnern zugewendete Teil besitzt hinreichende Fläche für die gute und sichere Führung des Schützens, für welche diese Lippenstücke die Schützenkasten-Vorderwand ersetzen.
Die verhältnismässig schmale Zubringerplatte 8 ist örtlich, vorteilhaft zu beiden Seiten mit Verstärkungen 9a. 9b versehen, so dass der Schützen bei der Einführung sowohl im
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ganzer Höhe gestützt wird. Durch den derart ausgestalteten Zubringer wird verhütet, dass der Schützen sich um seine Längsachse dreht bzw. umkippt, während er eingeführt wird.
Die Zubringerplatte wird durch den Spalt der Lippenstücke ein Stück über dieselben hinaus bis in das Innere des Sehützenkastens eingeführt, wodurch hinter dem eingeführten neuen Schützen ein sicheres Zusammenklappen der (beim Wechsel geöffnet gewesenen) Lippen gewährleistet wird ; um während dieser Bewegung den sonst a, lt die Sehützenwände durch die Schützenkastenbremsvorrichtung hervorgerufenen Druck auszuschalten, ist eine Einrichtung vorgesehen, bei der mittels eines am Stuhlgestell angeordneten Anschlages 11 ein mit der
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klappe), gerade wenn die Zubringerplatte in das Innere des Schützenkastens eingetreten ist, ausser Wirksamkeit gesetzt wird.
Durch diese Einrichtung wird die Funktion des Zubringers unter geringster Kraftbeanspruchung erzielt, und das SchüLzenmiterial möglichst geschont.
Um eine vorzeitige Abnutzung der Kanten der Schützenwänder, insbesondere bei Schützen grösserer Abmessungen zu verhüten, kann zwischen die L'ppenstü : ke ein Keil 15 eingeführt werden, der dieselben für die Schützeneinführung geöffnet hält ; derselbe ist beim äusseren Ende des Schützenkastenbcdens, wie dargestellt, an der Lade A oder am Magazinsständer C zweckmässig beim Lager für die Lippenstücke, angeordnet. Der Keil 15 bewegt sich in der Schlittenführung 76 eines Lagers 17 m letzterem ist ein Hebewerk 18 angeordnet,
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der Arm 18b nach einwärts in Richtung zu den Lippenstücken verschwenkt und damit der mit Hebelarm 18b verbundene Keil 15 zwischen die Lippen ücke eingeführt wird.
Durch diese Vorrichtung werden also die Lippen in der rückwärtigen Ladenstellung geöffnet, bleiben dies während der Vorwärtsbewegung der Lade A und lassen den durch den Zubringer zugeführten neuen Schützen widerstandslos in den S.'hützenklsten eintreten. Vor dem Ladenanschlag wird der Keil 15 in die dargestellte Normalstellung vor den L'ppenstücken
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gestellt, indem ein Arm 18c des Hebelwerkes 18 in eine am Stuhl (Magdzinständer C) festgelagerte schiefe Ebene 20 eingreift.
Die den Zubringerhebet betätigende Knaggenvorrichtung ist In verschiedenen Formen ausgeführt. Bei einer Ausführungsform ist die Knagge 23 am Ladenklotz horizontal aus- schwenkbar angeordnet und vorteilhaft auf ihre Achse 24 vertikal verstellbar. Zwecks Sicherung des
Eingreifens ist eines der zusammenwirkenden Teile (Knagge oder Zubringerhebel) mit einem
Fortsatz 26 versehen, welcher in der Zeichnung (Fig. 3) an der Knagge dargestellt ist. Der
Ansatz 26 legt sich seitlich an das Organ (Hebel) 25 derart an, dass ein Ausweichen der
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same Stellung der Knagge während der Ladenvorbewegung festgehalten.
Die Knagge 23 spielt zwischen zwei Hubbegrcnzungsstiften s, s eines Hebels 23 b, welcher durch eine Stange 27 mit dem Stossbolzen 37 verbunden ist.
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rechtwinkelig zum Webblatt drehbar gelagerten Hebels 30 auf. Der Arm 30 ist durch
Stange 271 mit dem Stossbolzen verbunden. Der an der Knagge dargestellte Fortsatz 33 verhindert das Abweichen derselben aus der wirksamen Stellung. Der Ansatz 33 kann auch an dem Organ 31 oder bei unmittelbarer Wirkung der Knagge auf den Zubringerhebel an letzterem angeordnet sein. Bei beiden Anordnungen ist die Knagge mit der Stange nachgiebig oder ausweichbar verbunden.
Bei der in den Fig. I und 3 dargestellten horizontal schwenkbaren, um eine Achse 24 drehbaren Knagge 23 a ist diese an einen Hebel 23 mit Hubbegrenzungsstiften s, s angelenkt und steht unter dem Zuge einer Feder f, die einerseits an der Knagge, andrerseits an der Stange 27 befestigt ist. Bei der vertikal schwenkbaren Knagge 28 ist der vertikale Arm 30 des sie stützenden Winkelhebels 29 durch eine Feder j1 nachgiebig mit der Stange 271 verbunden, wobei ein Stift des Armes 30 in einen Längsschlitz der Stange 271 eingreift.
Am anderen Ende ist die Stange 27 bzw. 271 etwa mit einem horizontal schwenkbar am Ladenklotz gelagerten Winkelhebel 34, 35 verbunden, in dessen mit einem Schlitz versehenen Arm 35 ein Mitnehmer 36 hineinragt, der an dem die Schützenableitung betätigenden Stossbolzen 37 angebracht ist.
Durch diese vorteilhafte Anordnung der Kupplungseinrichtung zwischen Stossbolzen und Knagge ist eine bei allen Blattbreiten gleich geeignete Anbringung an bestehenden Stühlen'verschiedener Bauart ermöglicht, ohne dass die normalen Webstuhlbestandteile durch die Teile der Kupplung behindert sind, wobei letztere zwecks Einregelung leicht zugänglich sind.
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und derselbe wird wie angegeben durch Federwirkung in die Ruhestellung zurückgeführt.
An Stelle der früher beschriebenen Knaggeneinrichtung kann eine horizontal ausschwingbare Knagge 38 am Arm 22a des Zubringerhebels angeordnet werden. Diese Knagge ist winkelhebelartig ausgestaltet, wird durch eine Feder 39 vom Eingriff mit der Lade A bzw. einem Stossbock 40 abgehalten und von dem Arm 1 des Betätigungshebels 12 in die wirksame Stellung gebracht, und zwar vorteilhaft mittels eines am Brustriegel angeordneten Mitnehmers 41, mittels dessen der Arm 38a der Knagge verschwenkt wird.
Hierdurch gelangt
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durch einen Mitnehmer in Eingriff mit dem im Schützenkasten (etwa schlittenartig) geführten Stossbolzen 37, der unter Wirkung einer Feder 46 stehend, normal von einer durch Federwirkung in eine Rast des Stossbolzens eingreifenden Falle- festgehalten wird. Durch Aus-
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dient eine Vorrichtung mit einem an der Lade angeordneten Hebelwerk 48a. b, dessen Arm 48 unter Federwirkung etwa auf einem Anschlag 49 aufruht.
Der horizontal und senkrecht zur Ladenachse gerichtete Arm 2 des am Stuhlgestell (Brustriegel) gelagerten Betätigungshebels (Fig. 6), dessen vertikaler Arm 1 von der Schussgabel oder dem Schussfühler in bekannter Weise behufs Einleitung des Schützenwechsels beeinflusst wird, verschwenkt hierbei den Hebel 48 derart, dass die an ihm angelenkte Edle 4t und damit der
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Wechsel bewegte Vorrichtung, zwischen der Falle an der Lade und dem Betätigungshebel am Brustriegel unterliegt geringer Abnutzung und bietet die Gewähr einer verlässlich nur beim Wechsel erfolgenden Wirkung gegenüber bekannten Einrichtungen, welche am Stuhlriegel angeordnet sind und daher bei jeder Ladentour bewegt werden.
Der Vertikalarm 1 (Fig. 6) des Betätigungshebels ist durch eine Lenkstange 50 mit
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sind in einem Schlitten e geführt, an dessen vorderem Abschlusslappen das Gleitstück durch eine Feder f in der Richtung zum Webblatte gedrückt wird. Kommt die Schussgabel h durch Fehlen oder Reissen des Schussfadens in Eingriff mit dem Schussgahelhammer i, so wird das Gleitstück entgegen der Federwirkung mitgenommen, und hierdurch der Betätigungshebel 1, 3 in der bereits beschriebenen, die Schützenauswechslung einleitenden Weise verschwenkt.
Zwecks Schützenauswechslung sowohl durch Schussfühlervorrichtung als auch von der Schussgabel aus, wird am Vertikalarm 1 des Betätigungshebels ein Hebel il angeordnet,
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und dadurch gleichfalls die Schützen auswechslung einleitet. Es ist ersichtlich, dass durch diese Einrichtung des Betätigungsorgans die Schützenauswechslung, vorteilhafterweise derart bewerkstelligt werden kann, dass diese vor Zuendegehen des Schussfadens durch den Schussfühler betätigt wird und ergänzend bei gerissenem Schussfaden durch die Schussgabel, während bei bekannten, durch Schussfühler betätigten Schützen- (oder Cops) Auswechsel- einrichtungen der Stuhl bei Reissen des Schussfadens abgestellt wird, wodurch der Vorteil des kontinuierlichen Betriebes verloren geht.
Eine neuartige Ausgestaltung der Schützenkastenrückwand 43 ermöglicht es, den Schützen, insolange er die Webkette passiert, in seiner Richtung zu belassen und erst
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hinter den Schützenkasten abzulenken. Zu diesem Behufe ist die Schützenkastenrückwand 43 an der Rückseite 43b gegen das Ende zu verstäkt ; hierdurch werden auch sonst, bei grösseren Schützen um so eher, vorkommende Funktionsstörungen hintangehalten und das Schützenmaterial sorgfältig geschont.
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stelligen, wird der hinter die Schützenkastenrückwand ahgelenkte leere Schützen gegen einen hinter der Schützenkastenendplatte federnd angeordneten Buffer geleitet, wodurch seine Schwungkraft nahezu aufgehoben wird ;
zur völligen Erreichung dieses Zweckes wird der Schützen auch durch eine auf seine Längswand wirkende federnde Wand gebremst und die obere Schtitzenfläclie durch eine Deckfeder ; ein Zurückschnellen des Schützens wird, durch einen etwa nahe dem Webblattende angeordneten, federnden Widerhalt verhindert. Der also gebremste Schützen wird von einer an der Lade gelagerten, nahe unter-
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Schützenauswechselvorrichtung (Stossbolzen, Zubringerhebel) derart betätigt (horizontal verschoben, um eine Längsachse verschwenkt, oder um eine Vertikalachse horizontal verdreht)
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Fig. II ist eine Ausführungsform dieser Einrichtung in Vorderansicht und in Fig. 10 in Draufsicht veranschaulicht.
Der federnde Buffer 61 ist an der Schützenkastenendplatte 60
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angebracht, an welcher auch die Deckfeder 6 angeordnet ist. Am Ladenklotz ist die federnde Seitenwand 6'3 und die in einer Schlittenführung 65 sich bewegende Unterlage 64 angebracht, welche durch die Feder 66, während der Stossbolzen 37 ausgelöst ist, in Stellung unterhalb des leeren Schützens gehalten wird.
An das an der Wechselseite behufs Durchgang des leeren Schützens ausgebauchte Ladenfussende 59 ist ein federnder Widerhalt 67 angeordnet. Die Wand 68 schliesst den Raum hinter dem Schützenkasten ab, an dieser Wand etwa befindet sich ein Anschlag 69
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ist gelenkig einerseits mit der Unterlage 64, andrerseits mit dem Stossbolzen 37 verbunden. Eine schräge Leitfläche 72 geleitet den Schützen aus der Ebene der Ladenbahn zur Unterlage 64. In dem Sammelbehälter werden die von der Unterlage abgeworfenen Schützen aufeinander geschichtet und für den Abtransport (behufs Erneuerung der Magazinfüllung) vorbereitet. Der Hebel 70 wird zugleich mit dem Stossbolzen durch dessen Anschlag an den Brustriegel in die Normalstellung zurückgeführt.
PATENT-ANSPRÜCHE : i. Selbsttätige Schützenauswechselvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die Lippenstücke mit Einschnitten versehen sind, durch welche örtlich am Zubringer vorgesehene Längsrippen hindurchgehen können, so dass der Zubringer ungehindert bis in den Schützenkasten eintreten kann und der Schützen in der Höhenrichtung sicher gestützt zur Einführung gelangt.