DE256837C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

- M 256837 KLASSE 86 c. GRUPPE

Mitwirkung des Spulenfühlers.

Patentiert im Deutschen Reiche vom 30. Juni 1911 ab.

Bei den bisher bekannten Spulenauswechselvorrichtungen für Webstühle mit Schützenwechsel, mehrreihigem Spulenmagazin und Freigabe einer Spule aus dem Magazin durch den Schützenwechsel unter Mitwirkung des Spulenfühlers war der mehrreihige Spulenbehälter mit senkrechten Reihen von Spulen ausgerüstet. Diese senkrechte Anordnung der Spulenreihen hat einmal den Nachteil, daß die

ίο Kontrolle der Füllung und die Füllung selbst Schwierigkeiten bereiten, weil der Spulenbehälter sehr hoch wird, wenn sein Füllungsraum nur einigermaßen den Anforderungen genügen soll. Dazu kommt ferner, daß die Spulen aus allen Reihen nach ihrer Freigabe nach der Einschlagstelle geführt werden müssen. Das kann entweder durch eine trichterartige Führung unterhalb der Spulenreihen oder durch eine schräge Rollbahn oder, bei gerader RoIl-

ao bahn, durch eine Schiebe- oder Fördervorrichtung für die Spulen geschehen. Die trichterartige Führung und die schräge Rollbahn haben bei einer größeren Anzahl von Spulenreihen den Nachteil, daß die freigegebene Spule den größten Teil ihres Weges zur Einschlagstelle rollen muß. Dabei tritt Schiefrollen ein, so daß die Spule die genau richtige Lage zum Einschlagen am Ende nicht erhält und die Auswechselung unterbleibt.

Bei Benutzung einer Schiebe- oder Fördervorrichtung für die frei gewordene Spule ist bei' der großen Geschwindigkeit, mit der der 35

40

45

Spulenwechsel sich bei rasch laufenden Stühlen vollzieht, ein ordnungsmäßiges Zusammenwirken der Spulenfördervorrichtung mit der Einschlagvorrichtung nicht erreichbar.

Alle diese Mängel der bekannten Vorrichtungen beseitigt die Erfindung dadurch, daß die Spulenreihen im Magazin schräg übereinander angeordnet sind und sämtlich in einen gemeinsamen Fallkanal münden, in welchem die Spulen zur Einschlagstelle fallen.

Die Schräganordnung der Spulenreihen hat selbsttätiges Nachrutschen der Spulen gemäß dem Verbrauche ebenso zur Folge wie die senkrechte Anordnung, aber vor dieser den Vorteil, daß von der Vorderseite des Stuhles aus der Inhalt aller Reihen oder Zellen vollständig übersehbar und die Füllung aller Spulenreihen leicht und bequem möglich ist. In dem Fallkanale, der keine Reibungshindernisse bietet, gelangt die frei gewordene Spule unbehindert und in jedem Falle rechtzeitig zur Einschlagstelle, so daß Störungen an der Einschlagstelle durch falsche Ankunft der Spule nicht entstehen können.

Die neue Vorrichtung hat infolge der Schräganordnung der Spulenreihen und des FaIlkanales zur Zuführung der Spulen zur Einschlagstelle weiter noch den Vorteil, daß sie auch für Oberschlagwebstühle ohne weiteres brauchbar ist und insbesondere sich für Revolverwechselstühle eignet.

In den Zeichnungen ist der Erfindungsgegen-

stand an einem Revolverstuhle dargestellt. Da der Revolverwechsel für die Umstellung mehr Zeit bedarf als der Wechsel bei der Hub- oder Steiglade, so ist es nicht möglich, die Einstellung der Auslösevorrichtung für die Spulen auf die betreffende Spulenreihe vom Schützenwechsel oder seiner Wechselkarte unmittelbar zu bewirken, wie dies bisher bekannt war. Es wird vielmehr gemäß der

ίο Erfindung von der Wechselkarte aus eine Schaltvorrichtug in Tätigkeit gesetzt, welche durch eine von ihr bewegte Hubscheibe die Auslösevorrichtung für die Spulen auf die betreffende Spulenreihe einstellt.

In den Zeichnungen ist

Fig. ι eine Seitenansicht mit teilweisem Schnitt von der Gesamteinrichtung,

Fig. 2 eine Vorderansicht der Spulenauslösevorrichtung und der Vorrichtung zur Spulenreihenauswahl,

Fig. 3 ein Schnitt nach Linie A-B der Fig. 1, Fig. 4 eine teilweise Seitenansicht der Auslösevorrichtung in der Ruhestellung,
Fig. 5 eine Vorderansicht dazu,

Fig. 6 ein Schnitt nach Linie C-D der Fig. 4, Fig. 7 ein teilweiser Grundriß der Schützenschlagvorrichtung mit dem Spulenmagazin.

Die Fig. 8 und 9 schließlich zeigen Einzelheiten der Spulen auslösevorrichtung in verschiedenen Stellungen in der Seitenansicht.

Das mehrreihige Spulenmagazin α ist in bekannter Weise an der einen Webstuhlwand gegenüber dem einfachen Schützenkasten befestigt. Die Spulenreihen sind der Erfindung gemäß schräg übereinander angeordnet, und alle münden in einen Fallkanal t, der am unteren Ende offen und nur durch eine federnde Halteklappe für die niedergefallene Spule teilweise derart geschlossen ist, daß die Spule bis zum Einschlagen durch den Einschlaghammer u festgehalten wird. Die Bewegung des Einschlaghammers u wird in bekannter Weise von der Ladenbewegung abgeleitet.
Vor jeder Spulenreihe ist eine ankerartige Hemmung c¹, c², c³, c⁴, e⁵, c⁶ angeordnet, die um eine wagerechte, zu den Spulen parallele Achse drehbar ist und in der einen Stellung die jeweils vorderste Spule festhält, in der anderen Stellung sich gegen die folgende Spule legt und die vorderste freigibt. Auf den Achsen der Hemmungen c¹ bis c⁶ sitzen Arme b¹ bis δ⁶ (Fig. 2 und 4), die von zwei Auslösehebeln d, d¹ an einer senkrecht geführten Auslösestange e einzeln beeinflußt werden können.

Die Auslösehebel d und d¹ sind zu den Armen b¹ bis δ⁶ und zueinander so angeordnet, daß bei einer Verschiebung der Auslösestange e um den Hebelabstand der Achsen der Hemmungen c immer der andere der beiden Auslösehebel auf einen anderen Arm b wirkt. Es wird durch diese Maßnahme das Maß der jeweiligen Verschiebung der Auslösestange e auf die Hälfte desjenigen Maßes reduziert, welches notwendig wäre, wenn nur ein Auslösehebel d vorhanden sein würde. Beide Auslösehebel d und d¹ sind durch eine Zugstange d² miteinander und durch eine solche d³ mit dem einen Arm eines Winkelhebels ν verbunden, der im unteren Teile der Auslösestange e um einen Zapfen v¹ drehbar ist. Eine Feder d* zieht die Auslösehebel d, d¹ gewöhnlich in die Ruhestellung (Fig. 4). Im unteren Teile trägt die Auslösestange e ferner einen Arm e¹ mit einer Schlitzführung e² in seinem Ende. In diese Schlitzführung e² (Fig. 1) greift ein Zapfen o² an einen Mitnehmerhaken 0 ein, der auf einer Führungsstange o¹ auf und ab verschiebbar, aber undrehbar ist. Die Führungsstange o¹ ist in Armen o³ drehbar, aber achsial unverschiebbar gelagert, und an ihrem oberen Ende ist ein Stecher m angelenkt, der von einer Zugstange I² getragen wird. Diese greift mit dem oberen Ende an dem wagerechten Arme des Winkelhebels I¹ an, der um einen festen Zapfen an der Stuhlwand drehbar ist und auf dessen anderen, aufwärts gerichteten Arm der Spulenfühler I wirkt. Ist die Spule abgelaufen, so tritt der Spulenfühler I weiter in den Schützen hinein, und die Stange I² senkt sich mit dem Stecher m, dessen freies Ende dabei in den Weg eines Zughakens η gerät. Das eine Ende dieses Zughakens führt sich auf einer festen Führungsrolle w⁴, während das andere Ende an einem um einen festen Zapfen n⁵ drehbaren Hebel n² angreift, der, entgegen der Wirkung einer Feder n^s, durch eine Hubscheibe n¹ auf der Schlagwelle w des Webstuhles dauernd in Schwingungen versetzt wird, so daß er beim Eingriff des Stechers m in den Zughaken η den Stecher mitnimmt und damit den Armen o³ eine Drehung um deren gemeinsame Achse o* und dem Mitnehmer 0 eine Bewegung aus der in Fig. 3 ausgezogenen in die punktierte Lage erteilt. Bei dieser Bewegung des Mitnehmers 0 wird eine der entsprechend den sechs Spulenreihen übereinander angeordneten Fallen p¹ bis p⁶ mitgenommen, je nachdem durch die Verschiebung der Auslösestangen e der Mitnehmer 0 sich mit seinem Haken vor der einen oder anderen der Fallen p¹ bis p⁶ befindet. Die Fallen p¹ bis p^ß werden in ihren beiden Lagen, die in Fig. 3 ausgezogen und punktiert dargestellt sind, durch Schnappriegel q¹ bis q⁶ gehalten. Sie haben den Eingriff einer Hakenplatine s mit einem Messerhebel r zu veranlassen. Die Hakenplatine s wird durch eine Feder s¹ aus der Bahn des Messerhebels r gehalten und greift mittels Kreuzgelenkes an dem abwärts gerichteten Arme des Winkelhebels ν an. der Auslösestange e an. Sie besitzt einen winkelig

angesetzten Arm s², der, gegen die Seitenfläche des Messerhebels r gerichtet und von diesem verdrängt wird, wenn letzterer seine äußerste Stellung links Fig. ι und 3 (in letzterer punktiert, in Fig. 6 ausgezogen) einnimmt. Der Messerhebel ν drängt infolgedessen mit Hilfe des Armes s² die Hakenplatine bei jedem Arbeitsgang in die Mitnahmestellung (Fig. 6, ausgezogen). Die Platine ver- läßt diese Stellung aber jedesmal, wenn sie nicht durch eine der Fallen p^l bis p* darin festgehalten wird. Letzteres geschieht, wenn eine der Fallen p^l bis p⁶ in der bereits beschriebenen Weise durch den Mitnehmer 0 in die punktierte Lage (Fig. 3) gebracht wird und dadurch mit ihrem Sperrarme % vor den Kopf der Platine s tritt. Wird jetzt der Messerhebe] r nach rechts bewegt (Fig. 8 und 9), so greift er mit seiner einseitig geschärften Eingriffsseite in den unterschnittenen Haken der Platine s und nimmt diese und dadurch den Winkelhebel ν mit, so daß durch letzteren die Auflösehebel d und d¹ ihre Arbeitsbewegung erhalten. Der Eingriff der Platine s mit dem Messerhebel r bleibt dabei durch die Unterschneidung des Plaünenhakens gesichert. Die vom Messerhebel r mitgenommene Platine s bringt durch einen Ansatz s³ an ihrem Rücken, indem der Ansatz auf den Sperrarm χ der betreffenden Falle p wirkt, die Falle in ihre Ursprungslage (Fig. 3, ausgezogen) zurück, in der sie wiederum durch den zugehörigen Schnappriegel festgelegt wird. Die Bewegung des Messerhebels r erfolgt von der Schlagwelle w aus durch eine Kurvenscheibe r¹, einen um n⁵ schwingbaren Hebel /² und die Zugstange /³ zwangsweise.

Die Einstellung der Auslösestange e mit dem Winkelhebel ν und den Auslösehebeln d, d¹ in der richtigen Höhenlage entsprechend der Spulenreihe, der jeweils eine Spule zu entnehmen ist, erfolgt nicht so wie bisher unmittelbar durch die Mustervorrichtung des Schützenwechsels. Diese setzt vielmehr nur ein Schaltwerk in Tätigkeit, welches eine Hubscheibe für die Auslösestange bewegt.

In der Zeichnung (Fig. 1 und 2) ist beispielsweise f die Wechselkarte, f¹ das zugehörige Kartenprisma, während g, g¹ unter dem Einflusse von Federn g², g³ stehende Nadelhebel sind, die in bekannter Weise auf die Platinen des Schützenwechsels einwirken. An diesen Nadelhebeln g, g¹ sind Schalthaken h, h¹ angelenkt, die in entgegengesetztem Sinne auf ein Schaltrad * einwirken, welches mit einer Hubscheibe i¹ fest verbunden ist. Die Drehung des Schaltrades i durch die Schalthaken h, h¹ in dem einen oder anderen Sinne wird also unmittelbar auf die Hubscheibe i¹ übertragen, auf deren Umfang der Arm k' eines Winkelhebels k, k' ruht, der um einen feststehenden Zapfen k" drehbar ist. Der Arm k dieses Winkelhebels k, k' ist durch eine Schubstange k² mit dem einen Arm eines Winkelhebels k¹ verbunden, der ebenfalls durch einen festen Zapfen k⁶ drehbar und dessen anderer Arm durch eine Zugstange k³ mit dem einen Arm eines zweiarmigen Hebels k* verbunden ist, dessen anderer Arm mit einem Schlitzauge einen Zapfen e³ an der Auslösestange e erfaßt. Der Hebel &⁴ ist um einen feststehenden Zapfen k⁷ drehbar und steht unter dem Einflüsse einer Feder k^B, die im Sinne der Hebung des an die Auslösestange e angeschlossenen Armes wirkt.

In der tiefsten Lage der Auslösestange e befinden die Hakenplatine s und der Mitnehmer 0 sich ebenfalls in der tiefsten Lage, also in Übereinstimmung mit der Falle p⁶, wie in der Zeichnung dargestellt. In der höchsten Stellung würden die Teile s und 0 sich in Übereinstimmung mit der Falle p¹ befinden, und die Zwischenlagen entsprächen dann den übrigen Fallen. Ist z. B., wie in der Zeichnung, die Auslösestange e in die tiefste Stellung eingestellt, so erfolgt die Entnahme einer Spule aus der untersten Spulenreihe. Die Schützenwechselvorrichtung hat also indirekt durch das Schaltwerk h, h¹, i und die Hubscheibe i^l die Spulenreihe, welche der gerade arbeitenden Spule entspricht, eingestellt. Ist jetzt die Spule abgelaufen, so wird durch den Spulenfühler in der beschriebenen Weise der Stecher m gesenkt und bei seiner Mitnahme durch den Zughaken η die Falle p⁶ durch den Mitnehmer 0 aus der ausgezogenen Stellung (Fig. 3) in die punktierte gebracht. Infolgedessen kann die Platine s, die in der beschriebenen Weise durch die Einwirkung ihres Messerhebels r auf den Arm s² in die Bahn des Messerhebels r gebracht worden ist, die erhaltene Lage nicht mehr verlassen, und der nach rechts schwingende Messerhebel nimmt die Platine mit, wobei diese wiederum im Vorbeigange mit dem Ansätze s³ die Falle p¹ in die Ursprungslage (in Fig. 3 ausgezogen) zurückbringt. Die Mitnahme der Platine s hat eine Drehung des Winkelhebels υ und damit die Drehung der Auslösehebel d und d¹ zur Folge, von denen letzterer in der gezeichneten Stellung auf den Arm δ⁶ der Hemmung c⁶ der untersten Spulenreihe einwirkt und so die Freigabe einer Spule aus dieser Spulenreihe veranlaßt. Die freigegebene Spule fällt unter den Hammer u und wird nun von diesem in der bekannten Weise in den Schützen eingeschlagen, wenn dieser unter die Einschlagstelle getreten ist.

Daß die neue Spulenauswechselvorrichtung mit dem Magazin mit schräg übereinander angeordneten Spulenreihen und diesen gemeinsamem Fallkanal ohne weiteres für Ober-

schläger geeignet ist, läßt sich am besten aus den Fig. ι und 7 der Zeichnungen erkennen. Die Bewegung des Schlagarmes wird so durch das Magazin nicht behindert.

Claims (4)

1. Patent-Ansprüche:

   i. Spulenauswechselvorrichtung fürWebstühle mit Schützenwechsel, mehrreihigem Spulenmagazin und Freigabe einer Spule aus dem Magazin durch den Schützenwechsel unter Mitwirkung des Spulenfühlers, dadurch gekennzeichnet, daß die Spulenreihen im Magazin (a) schräg übereinander angeordnet sind und sämtlich in einem gemeinsamen Fallkanal (t) münden, in welchem die Spulen zur Einschlagstelle fallen.
2. 2. Spulenauswechselvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß von der Wechselkarte aus durch ein in beiderlei Sinne wirkendes Schaltwerk (h, h¹, i) eine Hubscheibe (i¹) verstellt wird, welche die Einstellung der Auslösevorrichtung für die Spulen auf die betreffende Spulenreihe bewirkt.
3. 3. Spulenauswechselvorrichtung nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß zur Einstellung der Auslösevorrichtung auf die betreffende Spulenreihe eine Auslösestange (e) dient, die zwei Auslösehebel (d, d¹) trägt, welche gemeinsam beweglich sind und von denen einer zwischen die Hemmungen benachbarter Spulenreihen tritt, wenn der andere einer Hemmung entspricht.
4. 4. Spulenauswechselvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß ein durch den Schußgarnfühler mit seiner Bewegungsvorrichtung gekuppelter und zwecks Höheneinstellung mit der Auslösestange (e) verbundener Mitnehmer (0) bei seiner Arbeitsbewegung eine von den in den Spulenreihen entsprechender Anzahl vorgesehenen Fallen (ft^% bis p^e) einstellt, welche eine auf die Auslösehebel (A, d¹) wirkende, von einem Messerhebel (r) in dessen Bahn gedrängte Hakenplatine in der erhaltenen Lage sperrt, so daß die Platine vom Messerhebel mitgenommen wird, wobei die Platine (s) selbst mit einem an ihr angeordneten Ansätze die betreffende Falle in die Ursprungslage zurückführt.

   Hierzu 2 Blatt Zeichnungen.