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Metallatreifen-Plombe, insbesondere für Flaschen mit Hebelverschluss, sowie Verfahren und Maschine zum Anlegen, Fertigstellen und Schliessen der Plombe.
Die Erfindung betrifft eine Plombe, insbesondere für Flaschen mit Hebelverschluss, sowie ein Verfahren und eine Maschine zum Anlegen, Fertigstellen und Schliessen der Plombe.
Diese letztere besteht aus einem um den Flaschenhals und Verschlusshebel zu legenden Metallstreifen, dessen Enden, um nur eine einmalige Verwendung der Plombe zuzulassen, überoder aneinander liegen und durch Ausschneiden oder Ausstanzen aus dem Streifenmaterial gewonnene Zungen oder Ränder aufweisen, die auf die Enden zurückgebogen und mit denselben durch punzenartige Eindrücke derart fest verbunden werden, dass ein nach Öffnen der Plombe später wieder vorgenommenes Schliessen derselben unbedingt ersichtlich werden muss.
Das Verfahren besteht darin, dass der Metallstreifen während des Umschlingens seines freien Endes um den Hals und Verschlusshebel der zu plombierenden Flasche und während der hierauf folgenden Herstellung des Plombenverschlusses noch mit der Materialrolle, von der er abgewickelt wurde, zusammen hängt. Hiedurch wird eine bessere Führung des Streifens und eine Erleichterung der Arbeit während der Herstellung des Verschlusses bewirkt.
Das Anlegen und Schliessen der Plombe erfolgt durch eine Maschine, die auch zum Einprägen von Kontrollangaben in den Plombenstreifen, wie Zeitangabe der Füllung und Firmenname, eingerichtet sein kann.
Die Zeichnung stellt in den Fig. 1-4 vier Ausfuhrungsformen der Plombe und in Fui-,. 5 in einem wagrechten Schnitt eine Ausführungsform einer zum Anlegen und Schliessen der Plombe geeigneten Maschine dar. Die Fig. 6-10 veranschaulichen den Vorgang beim Schliessen der Plombe.
Die beiden Enden des die Plombe bildenden und um den Flaschenhals und den Verschlu hebel gelegten Metallstreifens 1 liegen in allen Fällen über-oder aneinander und sind mit durch Ausschneiden oder Ausstanzen der Streifenenden gewonnenen Zungen oder Rändern versehen die auf die Streifenenden zurückgebogen und mit denselben fest vereinigt sind.
In Fig. 1 sind die Streifenenden mit einem rechteckigen Ausschnitt 2 veisehen, an dessen Schmalseiten Zungen 3 gebildet sind, die nach Zurückbiegen auf die Streifenenden mit denselben durch mittels Punzen hergestellte Eindrücke 4 fest verbunden sind. In Fig. 2 besitzen die Enden des Streifens 1 ebenfalls einen rechteckigen Ausschnitt 2, jedoch bildet das ausgeschnittene Material nur eine Zunge 3, die durch eine Eindrückung 4 mit den Streifenende fest vereinigt ist.
In Fig. 3 sind in den Streifenenden zwei rechteckige Ausschnitte 2 mit je einer Zunge 3 an den einander zugekehrten Schmalseiten vorgesehen, die übereinander gelegt und mit punzen- artigen Eindrücken zu versehen sind. In Fig. 4 weisen die Enden des Streifens 1 eine durch Ziehen hergestellte runde Ausnehmung 2 mit vorstehenden Rändern 5 auf, die auf die Streifenenden niedergebogen oder umgebördelt und ebenfalls mit punzenartigen Eindrücken zu versehen sind.
Sämtliche Verbindungsarten können mittels der in Fig. 5 dargestellten Maschine hergestellt werden, nur müssen in deren Stempelführungen die jeder Ausführungsform der Plombe ent-
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Der Ständer der Maschine ist mit einem Tisch für die Aufstellung der zu plombierenden
Flasche versehen und trägt einen Zapfen 6, auf dem die Plombenmaterialrolle aufgesteckt wird.
\'011 dieser Rolle geht der Streifen 1 zwischen Zuführungswalzen 7 hindurch, die absatzweise
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die in-den Streifen Kontrollangaben, beispielsweise die Firma, die die Füllung besorgt und de) Tag der Füllung, einprägen, worauf der Streifen zwischen Pressstempeln 10, 11 hindurch geht, um den Flaschenhals und Verschlusshebel gelegt und mit seinem Ende wieder zwischen die Pressstempel geführt wird.
Der Pressstempel 10 enthält ein unter Federdruck stehendes, die Aus- schnitte in den Streifen 1 herstellendes meisselartige Messer 12 und an seiner Pressfläche Punzenlöcher 13, während der Pressstempel 11 eine ein Abschneidmesser 14 mitnehmende
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Trommeln 21, 22 einer Welle 23 eingreifen, die durch eine Zahnstange 24 vermittels der später erläuterten Einrichtung absatzweise gedreht wird, die auch eine die absatzweise Drehung der Zuführungswalzen 7 bewirkende Welle 25 mitnimmt.
Die Welle 25 vollführt hiebei bei stillstehenden Walzen 7 stets genau eine halbe Umdrehung, weshalb die Kufvennuten der Trommeln 21, 22 sich wiederholend ausgeführt sind, während das Mass der sich bei stillstehender Welle 23 vollziehenden Drehung der Welle 25 geändert werden
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Zur Ermöglichung dieser wechselseitigen absatzweisen Drehungen der Welle 23 und 25 greifen in die Zahnstange 24, die mittels einer Kurbel oder eines Tritthebels bewegt weiden kann und deren Hub derart gewählt ist, dass die Welle 23 stets eine halbe Umdrehung vollführt, zwei Zahnräder 26, 27 ein, von denen das Zahnrad 26 die Welle 23 beim Niedergang der Zahnstange und das Zahnrad 27 die Welle 25 beim Hoch-und Niedergang der Zahnstange mitnimmt.
Das Zahnrad 26 sitzt zu diesem Zwecke lose auf der Welle 23 und trägt einen federnden Sperriegel28, der nach jedem Hochgang der Zahnstange 24 in den einen oder anderen zweier einander diametral gegenüberliegender Keileinschnitte 29 einer Scheibe 30 der Welle 23 einfällt, so dass er diese bei jedesmaligem Niedergang der Zahnstange 24 mitnimmt, während er beim Hochgehen der Zahnstange auf der Scheibe 30 schleift. Ebenso läuft lose auf der Welle 25 das Zahnrad 27, das eine keilförmig geschlitzte Nabe besitzt, in die eine entgegengesetzt geschlitzte Muffe 31 hineinreicht, welche auf der Welle 25 gegen Drehung gesichert, aber auf derselben mittels einer Mutter 32 achsial verschiebbar ist.
Es kann daher durch mehr oder weniger weites Ineinandergreifen der Nabe und Muffe, bezw. durch Änderung des Abstandes derselben, die Mitnahme der Welle 25 um einen grösseren oder kleineren Betrag erzielt werden. Am anderen Ende trägt die Welle 25 einen Hebel 33 mit Sperrklinke 34, die in ein lose auf der Welle 25 sitzendes Sperrrad 35 greift und detart angeoidnet ist, dass das Sperrad 35 nur beim Hochgehen der Zahn- stangp 24 mitgenommen wird. Das Sperrad 35 ist mittels einer Hülse 36 mit einem Zahnrad 37
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Soll die Maschine in Betrieb genommen werden, so wird eine Rolle Plombenmaterial auf den Zapfen 6 aufgesteckt und der Streifen 1 soweit durchgezogen, dass er um die zu plombierende Flasche hprumgelegt werden kann (Fig. 5).
Dementsprechend wird dann durch Drehen der Mutter 32 dt'r Vorschub des Streifens eingestellt. Durch Niederbewegung der Zahnstange 24 vollführt nun die Welle 23 eine halbe Umdrehung in der Richtung des Pfeiles. Dadurch bewegen die Kurvennuten der Trommel 21 vorerst die Hebel 16 und 17 gleichzeitig, wodurch der Stempel 10 und das Messer 12 in die in Fig. 6 dargestellte Stellung gegeneinander geschoben werden und die beiden Enden der Plombe fest aneinander pressen. Von diesem Augenblicke an bewegt sich nur mehr der Hebel 76 mit dem Messer 12 weiter, wodurch, wie aus Fig. 7 ersichtlich, die Zungen 3 at sageschnitten und durchgebogen werden.
Hat das Messer das Ende seiner Arbeitsstellung erreicht, so wird es sofort wieder zurückgezogen (Fig. 8), während der Stempel 10 noch immer fest angepresst bleibt. Nun wird der Hebel 18 durch die Kurvennut der Trommel 22 derart verstellt dass er den Stempel 77 gegen den Stempel 10 bewegt, wodurch die durchgebogenen Zungen 3 an die Plombenendeu angedlückt und hierauf durch die Nase 111 das Messer 14 mitgenommen wild, das den Plombenstreifen abschneidet (Fig. 9). Die Plombe erhält dadurch die in Fig. 10 veranschaulichte Form, worauf deien fest miteinander vereinigte Enden an den Flaschenhals niedergebogen werden, wie in Fig. 10 strichliert angedeutet ist.
Wählend der Bewegung des
Hebels 18 wird auch der Hebel 20 derait verstellt, dass er den Prägestempel 8 gegen die Matrize 9 drückt, wodurch in den Streifen die gewünschten Angaben eingeprägt werden. Im weiteren
Verlaufe der halben Umdrehung der Welle 23 werden die Hebel 16, 17 und 18 in ihre Anfangs- stellung zurückgeführt. Die Zahnstange 24 hat dabei ihren ganzen Weg zurückgelegt und nur die Welle 23 in Drehung versetzt. Die Welle 25 konnte hingegen die Walzen 7 nicht mitnehmen,
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Metallstreifen-Plombe, insbesondere für Flaschen mit Hebelverschluss, dadurch gekenn- zeichnet, dass die aus den über-oder aneinander liegenden Streifenenden gewonnenen und auf dieselben niedergebogenen Zungen mit den Streifenenden durch eine oder mehrere punzenartige Eindrückungen fest verbunden sind.