DE221557C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

. .■- 'Λ* 221557 KLASSE 8 h. GRUPPE

GUSTAV FRENKEL in DELMENHORST.

Patentiert im Deutschen Reiche vom 3. November 1908 ab.

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Linoleummosaik aus Linoleumdeckmasseplatten, bei welchem, wie bekannt, die Deckmasseplatten aus einem Behälter in mustergemäß geordneter Lage durch eine mit auswechselbaren Stempeln versehene Druckplatte auf das Unterlaggewebe gedrückt werden, sowie eine zur Ausübung dieses Verfahrens bestimmte Maschine.

ίο Bei den bekannten Verfahren dieser Art gelangen entweder nicht alle Figurenstücke gleichzeitig auf das Gewebe, sondern nach und nach, indem immer nur die Figurenstücke einer Farbe gelegt werden, oder es erfolgt das Niederlegen sämtlicher Figurenstücke zwar gleichzeitig, es muß jedoch dabei Klebemasse zum Befestigen der Deckmasseplatten auf dem Gewebe verwandt werden.

Nach vorliegender Erfindung werden die einzelnen Figurenstücke, der Deckmasseplatten in Füllkästen gebracht, von wo aus dieselben mittels Spindel- oder Hebelpressen in einer beliebigen, aber für alle Figurenstücke gleichen Anzahl in eine dünnwandige Form gepreßt werden. Dieses Einpressen bezweckt ein leichtes Zusammendrücken der Figurenstücke, so daß dieselben nach dem Verlassen der Form infolge der Elastizität sich wieder ausdehnen und auf diese Weise die von der Form herrührenden schmalen Fugen schließen. Aus dieser Form drücken die Stempel bei ihrem Niedergang eine Lage. sämtlicher in der Form befindlichen Figurenstücke gleichzeitig auf das Unterlaggewebe, worauf die Form mitsamt den Stempeln, die hierbei in ihrer Lage zur Form verharren, etwas angehoben, das Gewebe der aufgetragenen Deckmasseplatte entsprechend vorgezogen und nunmehr die Form mit den auch hierbei in ihrer Lage zu dieser verbleibenden Stempeln wieder gesenkt wird, worauf die Stempel entsprechend der Dicke einer Deckmasseplatte tiefer in die Form dringen und auf diese Weise eine Lage Figurenstücke gleichzeitig auf das Unterlaggewebe drücken. Der Arbeitsgang wiederholt sich in dieser Weise, bis alle in der Form befindlichen Figurenstücke auf das Unterlaggewebe aufgepreßt sind, worauf die Form von neuem gefüllt wird oder eine neue bereits gefüllte Form eingelegt wird.

Bei diesem Verfahren wird die Elastizität der Linoleummasse derart ausgenutzt, daß es ermöglicht wird, die einzelnen Linoleumstücke gleichzeitig eng aneinanderliegend auf ein Unterlaggewebe zu bringen, so daß die bisher üblichen Fugen, welche durch die Wandungen der Form bedingt waren, vermieden werden.

Die Figurenstücke, welche von vornherein etwas größer geschnitten werden, als die Größe im fertigen Muster bedingt, ,dehnen sich infolge der Elastizität der Masse nach dem Verlassen der dünnwandigen Form, in , welcher dieselben vorher durch das Einpressen zusammengedrückt wurden, wieder aus und

schließen sich mit einem seitlichen Druck, wodurch beim nachfolgenden Pressen eine feste und innige Verbindung der einzelnen Stücke erzielt wird. Ohne die Seitenwände der einzelnen Figurenstücke sowie das Gewebe zuvor mit einer Klebemasse zu versehen, kann nach dem vorliegenden Verfahren ein Linoleum erzeugt werden, bei welchem die aus Figurenstücken zusammengesetzte Bahn an den Vereinigungsstellen der Figurenstücke nicht bricht, wie solches bei dem bisher aus einzelnen Figurenstücken hergestellten Linoleummosaik der Fall war.

In den Zeichnungen stellt Fig. ι eine zur Ausübung des vorliegenden Verfahrens bestimmte Maschine in der Seitenansicht dar, während Fig. 2 dieselbe in der Draufsicht zeigt. Fig. 3 ist ein Querschnitt durch die Maschine nach Linie A-B (Fig. 2). In den Fig- 4, 5> 6, 7, 9 und 10 werden Einzelheiten gezeigt. Fig. 8 veranschaulicht einen Querschnitt durch die Füllvorrichtung nach Linie E-F (Fig! 2). Fig. 11 gibt eine schematische Darstellung der Führung des Unterlaggewebes.

Nachdem zunächst die auf Rollen 5 ruhende Form ι über die Tischplatte 6 gebracht worden ist, wird diese durch die Hebelanordnung 7, 8, 9,10 (Fig. 1) mittels der mit Handrädern 11 versehenen Spindeln 12 (Fig. 1 und 2) an die Form herangehoben, so daß diese vollkommen auf der Tischplatte ruht. Alsdann wird der Füllkasten 2, wovon mehrere vorhanden sein können, mit den darin befindlichen Figurenstücken 13 (Fig. 8) auf die Form 1 gebracht.

Die genaue Lage zur Form erhält der Kasten dabei durch die an demselben befindlichen Leisten 14 (Fig. 9). In diese Kästen 2 werden die Figurenstücke 13 entweder unmittelbar von einer Stanze hineingedrückt, oder die Füllung geschieht von Hand derart, daß die Figurenstücke in der benötigten Anzahl übereinandergestapelt werden und der Kasten dann umgekehrt darübergedrückt wird. . Die oberen Kanten des Kastens sind ein wenig nach außen, gebördelt, was ein Beschädigen der Figurenstücke ausschließt. Eine Presse, in der Zeichnung eine Spindelpresse 15 (Fig. 1, 2 und 8), welche auf einem fahrbaren Querträger 16 verschiebbar angeordnet ist, drückt die Figurenstücke 13 aus dem Kasten 2 in die Form 1 (Fig. 8). Der fahrbare Querträger ermöglicht die Erreichung jedes Punktes der Form. Außerdem ist die Platte 17 des Stempels auswechselbar, entsprechend den jeweiligen Figurenstücken.

Ist die Füllung der Form 1 beendet, so gelangt diese unter eine mit auswechselbaren Stempeln 18 (Fig. 1 und 3) versehene Druckplatte 3. Das Herausdrücken der Figurenstücke 13 aus der Form 1 auf das Unterlaggewebe 4 geschieht nun auf folgende Weise:

Durch Drehung der Schraubenspindeln 20 (Fig.,ι und 3), welche mit ihren oberen Gewindeteilen in die Druckplatte 3 eingreifen und zugleich als Tragsäulen für diese Platten dienen, werden die Stempel 18 zunächst so weit gesenkt, daß sie die in der Form 1 befindlichen Figurenstücke 13 berühren. Ein in senkrechter Richtung bewegliches Querhaupt 19 (Fig. ι und 3), auf welchem die Form ι ruht, und welches zu beiden Seiten je eine Rolle 21 trägt, erhält durch zwei auf der Welle 23 festsitzende, an den Rollen 21 angreifende Daumenscheiben 22 eine Auf- und Abwärtsbewegung. Die Schraubenspindein 20 sind mit dem Querhaupt 19 derart verbunden, daß dieselben sich in ihm wohl drehen, jedoch nicht verschieben lassen. Der Antrieb der Schraubenspindeln 20 erfolgt durch Schneckengetriebe, deren Schneckenräder 24 (Fig. ι und 2) so gelagert sind, daß die Schraubenspindeln 20 beim Heben und Senken des Querhauptes 19 sich in denselben verschieben können, wobei die Drehung durch eingelegte Keile übertragen wird. Die Schnecken 25, welche in die Schneckenräder 24 eingreifen, sind mit einer Hohlwelle 27 (Fig. 3) fest verbunden. Diese Hohlwelle ist lose über die Welle 23 geschoben. In Verbindung mit der Welle 23 steht die Welle 28 (Fig. 2), deren Drehung durch die Zahnräder 29, 30 auf die Welle 23 übertragen wird. Auf einem Ende der Welle 28 ist eine Kurbelscheibe 31 (Fig. 1 und 2) angeordnet, welche durch eine Treibstange 32 mit einer auf der Hohlwelle 27 befestigten Klinkvorrichtung verbunden ist. Fig. 4 und 5 zeigen diese Vorrichtungen in vergrößertem Maßstabe. 33 ist ein mit entgegengesetzten Zähnen versehenes doppeltes Sperrad, auf dessen Nabe die Hebel 34 drehbar angebracht sind. An den freien Enden dieser Hebel ist die Treibstange 32 angelenkt. Zwischen den Hebeln 34 sitzt eine versetzte Doppelklinke 35, welche auf einem Arm ihrer verlängerten Achse ein Gewicht 36 trägt. Um die Klinkvorrichtung entsprechend einstellen zu können, ist die Kurbelscheibe 31 mit einer Schraubenspindel 37 versehen, durch deren Drehung sich der die Treibstange 32 tragende Kurbelzapfen 38 verschieben läßt. Eine auf der Kurbelscheibe angebrachte Teilung zeigt den genauen Hub an. Die lose auf der Welle 28 sitzende Kurbelscheibe 31 kann durch eine lösbare Kupplung 39 mit dieser Welle gekuppelt werden. An der Rückwand ist die Kurbelscheibe 31 mit einem Zahnkranz 40 versehen, in welchen ein auf der Welle 41 sitzendes Zahnrad 42 eingreift. Die Welle 28 erhält ihren Antrieb durch das Räderpaar 43,44 von der Antriebswelle 45 aus. Nachdem durch Drehen der Welle 41 nach erfolgter Ausrückung der Kupplung 39

(Fig. 5) mittels der oben beschriebenen Klinkvorrichtung die Stempel 18 (Fig. 1 und 3) so weit gesenkt worden sind, daß sie die in der Form ι befindlichen Figurenstücke 13 berühren, wird die Kupplung 39 wieder eingerückt und die Klinke 35 durch Herumlegen des Gewichtes ■ 36 umgeschaltet. Die sich mit gleicher Geschwindigkeit drehenden Wellen 28,23 (Fig. ι und 2) werden nunmehr von der Antriebswelle 45 aus in Bewegung gesetzt, wobei die auf der Welle 23 sitzenden Daumenscheiben 22 die Form. 1 zunächst so weit senken, daß der Abstand vom Unterlaggewebe 4 der Stärke einer Lage Deckmasse entspricht.

Bei der weiteren Drehung, während welcher die Daumenscheiben die Form in ihrer Lage halten, wird durch Kurbelscheibe 31 und die Klinkvorrichtung die Hohlwelle 27 mit den Schnecken 25 in Drehung gesetzt, infolgedessen die Schraubenspindeln 20 die Stempel 18 so weit in die Form 1 drücken, daß die unterste Lage der Figurenstücke 13 von der Form frei wird und auf das Unterlaggewebe gelangt. Bei weiterer Drehung erfassen die Daumenscheiben 22 die Rollen 21 (Fig. 1 und 3) und heben die Form mitsamt den Stempeln, welche ihre Lage zur Form behalten, wieder hoch. Nach erfolgtem Vorschub des Unterlaggewebes 4 senkt sich die Form 1 mit den Stempeln 18, welche auch hierbei ihre Lage zur Form behalten, von neuem, die Stempel werden ein weiteres Stück in die Form gedrückt und die nächste Lage Figurenstücke gelangt auf das Gewebe.

Das Vorwärtsbewegen des Unterlaggewebes erfolgt durch eine zweite Kurbelscheibe 46, welche in der Ausführung der Kurbelscheibe 31 entspricht und auf der gleichen Welle 28 festsitzt. Die Treibstange 47 (Fig. 1 und 2), welche einerseits an dem Kurbelzapfen 48 angreift, andererseits an einem Gleitschuh 49 drehbar befestigt ist, gibt diesem Gleitschuh die hin und her gehende Bewegung. Ein ebenfalls an dem Gleitschuh 49 angreifendes Stahlband 50 überträgt diese Bewegung auf das Gehäuse 51 einer Reibungskupplung, welche auf der Achse einer zum Vorziehen des Unterlaggewebes 4 dienenden Nadelwalze 52 angebracht ist. Ein zweites Stahlband 53 trägt an seinem freien Ende ein Gewicht 54, welches einesteils zur Rückbewegung des Gehäuses 51, anderenteils zur Unschädlichmachung der auftretenden geringen Stöße dient. In den Fig. 6 und 7 ist die Reibungskupplung in vergrößertem Maßstabe dargestellt. Das lose auf der Achse sitzende Gehäuse 51 trägt an seiner Nabe zwei mit Schlitzen 56 (Fig. 6) versehene Flanschen 57. Der Kranz dieses Gehäuses ist an seiner Außenseite zur Aufnahme der Stahlbänder 50, 53 eingerichtet. Auf jeder Seite des Gehäuses 51 ist eine Mitnehmerscheibe 58 mit der Achse fest verbunden und ragt mit ihrem Umfange in das. Gehäuse hinein. Die Backen 59 passen sich dem Umfange der Mitnehmerscheibe 58 an und tragen an den Reibungsflächen eine Lederauskleidung 60. An ihren der Achse zugekehrten Enden sind die Backen mit Rollen 61 versehen, welche in die Schlitze 56 der Flanschen 57 eingreifen. Ihre Führung erhalten die Backen 59 durch angegossene Knaggen 62, welche in Schlitze 63 der Scheiben 64 eingreifen. Diese Scheiben befinden sich lose auf der Nabe des Gehäuses. Bei Drehung des Gehäuses

51 in der Pfeilrichtung (Fig. 6) werden die Backen 59 mittels der Schlitze 56 zusammengezogen und legen sich fest gegen die Mitnehmerscheiben 58. Bei entgegengesetzter Drehung gehen die Backen auseinander, wobei sie an der Innenfläche des Gehäusekranzes ihre Begrenzung finden. Diese Anordnung ermöglicht es, jede gewünschte Größe des Vorschubes zu erzielen, so daß also Muster mit beliebigen Rapporten ausführbar sind.

Die Führung und Spannung des Unterlaggewebes erfolgt durch eine Gewichtswalze 65 (Fig. i.und 2) und eine Nadelwalze 66, welche mit einer Bremse 67 versehen ist. Das Unterlaggewebe 4 wird von dem Wickel 68 über die Führungswalzen 69, 70 und die Nadel-. walze 66 unter der Form 1 und durch eine hydraulische Flachpresse 71 hindurch über die Nadelwalze 52 geführt, schlingt sich dann um die Gewichtswalze 65 und gelangt über die Führungswalze 72 nach einer Aufwickelvorrichtung, welche jedoch nicht Gegenstand der vorliegenden Erfindung sein soll. Die Gewichtswalze 65, deren Gewicht gleich der doppelten Spannung des Unterlaggewebes 4 ist, schwebt frei in dem Gewebe und wird in Schlitzen 73 zu beiden Seiten geführt, um ein Pendeln zu verhüten. Diese Anordnung sichert dem Unterlaggewebe eine stets gleichbleibende Spannung, da die Nadeln der Vorschubwalze

52 (Fig. 11) so gesetzt sind, daß dieselben den von der .Gewichtswalze 65 auf das Gewebe ausgeübten Zug nicht hemmen können, wohingegen die Nadeln der Walze 66 das Gewebe erfassen. Ein Drehen der Nadelwalze 66 nur durch den Zug der Gewichtswalze 65 ver- no hindert aber die Bremse 67 (Fig. 1, 2 und 11,) weil dieselbe das für das Gewebe nutzbare Gewicht der Walze 65 ausgleicht. Das Vorwortsbewegen des Unterlaggewebes 4 im Sinne des. Pfeiles (Fig. 1 und 11) ist also nur durch Drehen der Vorschubnadelwalze 52 (Fig. 2 und 11) möglich.

In der Praxis dürfte es sich empfehlen, statt einer Form 1 deren zwei in Benutzung zu nehmen, derart, daß die zweite Form von Arbeitern gefüllt wird, während die Maschine die erste Form entleert.

Fig. ίο zeigt ein Stück der Form ι in vergrößertem Maßstabe.

Claims (5)

1. Patent-Ansprüche:

   i. Verfahren zur Herstellung von Linoleummosaik aus Deckmasseplatten, bei welchem die Deckmasseplatten aus einem Behälter in mustergemäß geordneter Lage durch eine mit auswechselbaren Stempeln

   ίο . versehene Druckplatte auf das Unterlaggewebe gedrückt werden, dadurcH gekennzeichnet, daß aus den einzelnen Figurenstücken des herzustellenden Musters entsprechenden Kästen (2) die einzelnen Figurenstücke (13) in beliebiger, aber für alle Figurenstücke gleicher Anzahl in eine dem jeweiligen Muster entsprechende dünnwandige Form (1) gepreßt werden, aus welcher die Stempel bei jedem Niedergang eine Lage sämtlicher in der Form befindlichen Figurenstücke, gleichzeitig auf das Unterlaggewebe (4) drücken, worauf die Form mitsamt den Stempeln, die hierbei in ihrer Lage zur Form verharren, etwas angehoben, das Gewebe der aufgetragenen Deckmasseplatte entsprechend vorgezogen und nunmehr die Form mit den auch hierbei in ihrer Lage zu dieser verbleibenden Stempeln wieder gesenkt wird, worauf die Stempel entsprechend der Dicke einer Deckmasseplatte tiefer in die Form dringen und auf diese Weise eine weitere Lage Figurenstücke

   . gleichzeitig auf das Unterlaggewebe drücken.
2. 2. Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die das Linoleummosaik bildenden Figurenstücke (13) etwas größer geschnitten oder gestanzt werden, als die Größe im fertigen Muster bedingt, derart, daß durch das Einpressen in die Form (1) die elastischen Linoleummassestücke etwas zusammengedrückt werden und nach dem Verlassen der Form infolge der Elastizität wieder auseinandergehen und so die von der Form 1 gebildeten schmalen Fugen mit einem seitlichen Drucke schließen.
3. 3. Vorrichtung zur Ausübung des Verfahrens nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Form (1) sowohl als die stempeltragende Platte (3) auf einer Traverse (19) ruhen, welche von zwei auf einer Welle (23) festsitzenden Daumenscheiben (22) gehoben und gesenkt werden kann, während das Versenken der Stempel (18) in die Form (1) durch in der Traverse drehbare, festgelagerte Schraubenspindeln (20) erfolgt, welche gleichzeitig als Tragsäulen für die Platte (3) dienen und ihren Antrieb durch Schneckengetriebe von einer sich über die Welle (23) schiebenden Hohlwelle (27), auf welcher die Schnecken (25) festsitzen, erhält, während die Schneckenräder (24) mit den Schraubenspindeln (20) derart verbunden sind, daß :sich letztere in den Schneckenrädern verschieben lassen.
4. 4. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Vorschub des Unterlaggewebes . (4) durch eine mittels Schraubenspindel einstellbare Kurbelscheibe (46) in Verbindung mit einer einseitig wirkenden Reibungskupplung geschieht, an deren Umfang ein am Ende der Kurbelstange befestigtes, gewichtbelastetes Stahlband angreift. '
5. 5. Vorrichtung nach Anspruch 3 und 4, dadurch gekennzeichnet, daß die gleichbleibende Spannung des Unterlaggewebes

   (4) durch eine in senkrechten Schlitzen (73) geführte, in dem Gewebe schwebende Gewichtswalze (65), deren Gewicht der doppelten Spannung des Gewebes entspricht, erzielt wird, wobei an der Austrittsstelle das Gewebe über eine Vorschubnadelwalze (52) geführt wird, deren Nadeln so gesetzt sind, daß sie nur im Sinne des Vorschubes wirken können, während an der Eintrittsstelle des Gewebes dieses über eine mit einer Bremse (67) versehene, das Gewebe festhaltende Nadelwalze (66) läuft, wobei die Bremse das für das Gewebe nutzbare Gewicht der schwebenden Walze (65) ausgleicht.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.