DE307240C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.⁴

Bisher verwendet man für das Verschließen von Flaschen besondere Kapseln, die vorher fertiggestellt sind, oder man gebraucht nur ein schmiegsames Metall und Papier, die zugleich über dem Flaschenhals ausgeschnitten und daran angepreßt werden.

Der Nachteil, die Kapseln erst besonders herstellen zu müssen, oder als Dichtungsmaterial auf dünnstes Papier angewiesen, zu

ίο sein, fällt bei der vorliegenden Erfindung gänzlich fort. Sie geht davon aus, beliebige in Streifen, Bändern oder Platten zur Benutzung kommende Rohmaterialien so zu verarbeiten, daß nach Belieben Verschlüsse oder Verkapselungen hergestellt werden können, die allen Anforderungen an Dichtigkeit, Form und Anzahl der gewünschten Materialien entsprechen. Zweck der Erfindung ist also, jeden Verschluß für eine Flasche o. dgl. herzustellen, sei er abreißbar oder mittels Schlüssels zu öffnen gedacht, und zu gleicher Zeit jede einzelne Flasche zu holen und nach der Verkapselung weiter zu transportieren, bis sie gelagert oder versandfertig gemacht wird. Diese Möglichkeit wird durch eine einzige Maschine erreicht, bei welcher mehrere Schnittwerkzeuge

- neben-, über- oder hintereinander aufgestellt werden, wobei der Niedergang der: einzelnen Stempel bis auf eine Unterlagsplatte dazu benutzt werden soll, den von den Stempeln ausgeschnittenen Materialien durch letztere weitere Formen oder Pressungen, Wulstränder, Zacken, Vertiefungen u. dgl. zu geben. Die ausgeschnittenen und geformten Teile werden gleichzeitig und an verschiedenen Stellen auf ein Transportband gelegt, durch welches sie über den Flaschenkopf geführt werden. Hier wird das Formen zu einer Kapsel und das Anpressen derselben an den Flaschenhals durch ein Werkzeug erledigt. Sobald die Kapsel fertig aufgesetzt ist, wird die verschlossene Flasche abgesetzt, weiterbefördert und eine neue Flasche zum¹ Verschließen selbsttätig herangeholt. ■

Zur Dichtung der Flaschen können alle Materialien, welche sich im allgemeinen zum Abdichten bewährt haben, verwendet werden, insbesondere Gummi, Kork, Stoff, Schlagtuch, Holz, Asbest, Segeltuch, Pappe, Papier u. dgl. m.

Die Form des Flaschenkopfes spielte bei den bisher bekannten Kapselformen und zu ihrer Herstellung benötigten Maschinen eine wesentliche Rolle, bei der vorliegenden Erfindung ist sie bedeutungslos, denn es lassen sich mit dem Verfahren Flaschenköpfe■■:mit einer oder mehreren Rillen, mit Schraubrillen, mit Ringwulst, mit konischem Hals, mit einzelnen vorstehenden Nocken, mit Vertiefungen, mit Perlhals u. dgl. m. leicht, sicher und dicht verschließen.

In den Zeichnungen ist eine Maschine, dargestellt, welche die vorliegende Erfindung veranschaulicht, und zwar zeigt:

Fig! ι die Ansicht der Maschine,

Fig. 2 den Vorschub der verschiedenen Dichtungs- und Verschlußmaterialien,

Fig. 3 einen Querschnitt der Maschine mit der Vorrichtung, durch welche die Flaschen in den Verschlußkopf gehoben und' die Stempel niedergedrückt werden,

Fig. 4 eine Seitenansicht der Maschine mit der Einrichtung der zusammengesetzten Bewegung für den Vorschub der Transport- und Materialbänder, für den Verschluß und zum Weitertransportieren der Flaschen,

Fig. 5 eine Draufsicht der Einrichtung zum Transportieren der Flaschen;

Fig. 6 zeigt eine Ausbildung des. Verschlußwerkzeuges, durch welches die Kapseln geformt und an den Flaschenhals angepreßt werden; .

Fig. 7 bis io zeigen mehrere von der Maschine gefertigte dichte Verkapselungen.
In der Zeichnung (Fig. i) erkennt man den

ίο Doppelständer i,^v welcher auf einem Fußgestell 2 aufgesetzt ist.

Am oberen Teil des Doppelständers befindet sich ein Gehäuse 3. Letzteres enthält vier Führungsstempel 4, 5, 6 und 7. Es können auch nur zwei und drei oder auch mehr als vier Stempel benutzt und eingebaut werden, je nachdem, wieviel Materialien man zum Verschließen zu verwenden beabsichtigt. Dabei ist also die Möglichkeit gegeben, beliebig viele Stempel zu dem Zwecke einzubauen, um ohne Auswechselung zu jeder Zeit die Verteilung des Kapsel- und Dichtungsmaterials zu ändern oder aber dadurch Reservestempel anzuordnen, die einmal bei etwaigen Störungen als Ersatz dienen oder schließlich beim neuen Auffüllen von Kapsel- oder Dichtungsmaterial ein Stillhalten der Maschine erübrigen. In dem Gehäuse 3 ist an dem Zapfen 8 eine Rolle Band 9 gelagert; es läuft in der Pfeilrichtung über die Führungsrolle 10, dann unterhalb der. Stempel 4, 5, 6 und 7, dann über die Führungsrolle 11 zur Spule 13, auf welcher sich das Band 9 wieder aufwickelt. Damit die Aufwickelung sicher und unter der erforderlichen Spannung vor sich geht, ist die Rolle 11 durch eine Kette 12 mit der Spule 13 verbunden. Eine an sich bekannte Kupplung gleicht den Zug aus, welcher dadurch entsteht, daß bei zunehmendem Durchmesser der Spule 13 der Drehungsweg derselben immer kleiner wird. Eine Gummiwalze 14 legt sich infolge- des Gegengewichtes 15 gegen die Führungswalzen 10 und 11 und hemmt ein willkürliches Nachlaufen des Bandes.

In den Schneidwerkzeugen der Stempel 4 bis 7 befinden sich Schlitze 16, durch welche die Materialbänder hindurchgeführt werden. Hinter dem Gehäuse 3 sind Spulenhalter, welche aus einer Gabel mit Zapfen bestehen, angebracht, und trägt Spulenhalter 17 z. B. ein Gummiband 18, Spulenhalter 19 z. B. ein Eisenband 20 und der Halter 21 ein Aluminiumband 22. Die Bänder 18, 20 und 22 werden durch die Schlitze 16 der Stempelwerkzeuge 4 bzw. 5 bzw. 6 hindurchgeschoben. Verfolgt man in Fig. 1 den Lauf des Bandes 9, so erkennt man ihn unterhalb der Schneidwerkzeuge als punktierte Linie. Der Stempel 4 schneidet aus dem Bande 18 z. B. eine runde Scheibe 23 aus und legt sie dann gleichzeitig auf das Band 9. Das Band 9 aber wird nunmehr genau um den Weg vom Stempel 4 bis 5 weitergeschoben. Bei Stempel 5 wird wieder eine Scheibe 24 ausgeschnitten, die sich auf die Scheibe 23 legt. .· Besteht die Scheibe 24 z. B. aus Blech, so kann man durch einen gleichzeitig mitlaufenden Vorstempel eine Firma oder Datum einpressen, wenn man es nicht an derselben Stelle vornehmen will. Letzteres eignet sich immer, weil in den Fällen, wo die bereits ausgeschnittene Scheibe Gummi oder Kork ist, eine Einpressung direkt, nicht gut erreichbar ist. Das Band 9 eilt nun wieder nach Auflegen der Platte 24 um den Weg von Stempel 5 nach Stempel 6 vor und bleibt dann wieder einen Augenblick in Ruhe, damit vom Stempel 6 aus dem Bande 22 eine beliebig geformte Scheibe 25 ausgeschnitten und auf die Scheiben 23 und 24 gelegt werden kann. Wiederum eilt das Band um den Weg von Stempel 6 nach Stempel 7 vor,, und hier wird aus dem Transportband eine Form ausgeschnitten, welche der größten ausgeführten Schnittform aus den Stempeln 4, 5 oder 6 entspricht. Der Stempel 7 schneidet das Transportband an einer anderen Stelle als im Schlitz 16 aus, weil es an einer tieferen Stelle, wie weiter oben angegeben ist, gleitet. Im Stempel 7 läßt sich aber der Schlitz 16 dazu verwenden, um aus Papier- oder Metallstreifen Aufschriften auszuschneiden und dann mit der Formgebung der Kapseln aufzukleben oder aufzuklemmen. Der Stempel 7 besitzt zur Formgebung und Aufpressüng der Kapsel eine besondere Anordnung, wie sie aus Fig. 6 ersichtlich ist. Das Transportband 9 läuft auf der Schnittplatte 26, die auf dem. Gestell 27 aufgesetzt ist. Der Stempel 7 wird nun durch eine Exzenterwelle 28 (Fig. 1 und 3) niedergedrückt und nimmt dabei das schwarz angedeutete Schneidwerkzeug 29 mit, durch welches beim Niedergang aus dem Transportband das nach Form und Zweck gewünschte Stück ausgeschnitten wird. Der Stempel 29 geht aber nur, bis auf die Schraubplatte 30 und bleibt hier stehen. Der freie Raum 31 ist in an sich bekannter Weise mit einem Quetschstoff ausgefüllt, so, daß derselbe beim weiteren Niederdrücken des Stempels 7 nach innen ausweichen muß und hierbei das Kapselmaterial fest an die Flasche anpreßt. Die Schraubplatte 30 ist einstellbar, um die Höhe des Hubes für die Verschlußpressung ganz genau einstellen zu können. IJm beim Verschließen der Flasche auch von oben und unten die nötige Pressung geben zu können, befindet sich im Innern des Stempels 7 ein Bolzen 32, der durch die Feder 33 den erforderlichen Gegendruck erhält. In Fig. 6 ist noch eine Feder 34 gezeichnet, die dazu dient, den Schneidstempel 7 zu heben, nachdem der Druck desselben nach abwärts vollendet ist. Um eine gute zentrische Führung der einzel-

nen Stempel zu erzielen, ,sind Kugellager 35 angewendet. '. ■

Die Bewegung der einzelnen Stempel sowie der sonstigen Teile wird durch ein Handrad 5 oder eine Riemenscheibe in eine Welle 36 eingeleitet (Fig. 3), an der das Triebrad 37 angebracht ist. Auf der Exzenterwelle 28 sitzt das Stirnrad 38 fest, welches vom Stirnrad 39

^: angetrieben wird. Die Welle 40 dreht das Stirnrad 39 immer um einen bestimmten Weg, da der Hebel 41 durch das Gestänge 42 und durch die Daumenscheibe 43 hin und her bewegt wird. Durch letztere wird gleichzeitig das Gestänge 44 mit dem Doppelhebel; 45 in der Pfeilfichtung nach abwärts geschoben, wobei das Gestänge 46, 47, welches im Gehäuse 48 geführt wird, den Puffer 49 und damit die Flasche 51 anhebt; dann gelangt der Flaschenkopf in das untere Verschlüßwerkzeug, wie in Fig. 6 gezeichnet. Hier werden die einzelnen ausgeschnittenen Materialien in an sich bekannter Weise um den Flaschen-. kopf gelegt und angepreßt. Die. Rückwärtsbewegung wird durch die Feder 50 oder durch ein sonstiges Mittel veranlaßt.

Bei Beachtung der Fig. 4 erkennt man dort noch eine Kurvenscheibe 52; sie verrichtet durch ihre eigenartige Formgebung keine Ar-' beit, solange dies die Kurvenscheibe 43 tut.

Sie wechseln sich also beide ab, d. h. bei • einer Umdrehung des Rades 37 wirkt zuerst die Kurvenscheibe 43 auf das Gestänge 42 und 44 und dann die Kurvenscheibe 52 auf das Gestänge 53 und 54. . Dieser Vorgang wiederholt sich abwechselnd bei jeder Um-. drehung, wobei zwischen der Bewegung des Gestänges 42 und 44 und des Gestänges 53 und 54 stets eine kleine Ruhepause in allen sonstigen Teilen der Maschine eintritt.

Die' auf der Welle 36 angeordneten Kurvenscheiben 43 und 32 sind gegeneinander um 180 ° versetzt. Wird die Welle nach rechts gedreht, so gleiten die Kurvenlinien an den Rollen 57, welche in den den Kurvenscheiben zugehörigen Kulissen 55 und 56 angebracht sind. Durch die Bewegung der Welle 36 wirken die Kulissen 55 und 56 je nach auf- oder abwärts und ziehen so die daran angeschlossenen Gestänge 44, 45, 46, 47 bzw. das Gelenkwerk 54, 59, 60 mit dem Triebwerk 61, 62, 63, 64, 65, 66, 67 nach sich. Die Kulisse 56 wirkt auch auf die Kniestange 53, die das Hebelwerk 78, 79, 8o, 81, 82, 83, 84 in hin und her gehende Bewegung versetzt/ Diese hin und her gehende Bewegung hat die Wirkung, daß die einzelnen Flaschen schrittweise vorgeschoben werden. Das Gestänge 44 bis 47 hat die Wirkung, daß die Flaschen sich in den Verschlußkopf einschieben. ' Bei jeder Umdrehung

δο der Welle 36 ist zuerst eine Kurve bis 180 ° in Wirkung, gelangt dann zur Ruhe, indem eine plötzliche Rückwärtsbewegung eintritt, und anschließend für den weiteren Weg bis 360° tritt die andere Kurvenscheibe in Tätigkeit. So wirken die Kurvenscheiben bei jeder Umdrehung abwechselnd; während die eine Kurvenscheibe arbeitet, befindet sich die andere in Ruhe. So kann man von jeder Kulisse verschiedene Arbeitsgänge ableiten, wie z. B. die Kulisse 55 auch ein Gestänge; 42, 41 betätigt, wodurch die einzelnen Schnittwerk- , zeuge für Kapselteile arbeiten können. Hieraus ergibt sich, daß bei Erzeugung der Kapselteile und der Kapsel selbst ,die Flaschen selbst, ferner die: Materialstreifen, die der Erzeugung der Kapseln dienen, stillstehen müssen. Der Vorgang der Kurvenscheibe 43 und der Kulisse 55 dient also dazu: ; V; .

a) die Stempel 4, 5, 6 und 7 niederzudrücken und damit die verschiedenen;, zum Verschluß einer Flasche o. dgl. dienenden Materialien auszuschneiden und zu formen, ■■}'

b) den Verschlußkopf -auf die Flasche (s. Fig. 6) zuschieben,

c) den Verschluß am Flaschenkopf herzustellen bzw. die einzelnen Scheiben zu formen und über die Flaschenöffnuhg zu legen oder

zu pressen. . : ' ;;.

Die Aufwärtsbewegung der Kulisse 56 dient dazu, um:

- a) den Vorschub der Materialbänder in die Schneidwerkzeuge genau vorzunehmen, ' b) um das Transportband um einen be- Λ ■stimmten Weg weiterzurollen, :

c) um das-Transportband abzuwickeln und wieder selbsttätig aufzurollen/

d) um die Flaschen unter dem Verschlußkopf bereitzustellen, / ^;_ ,

e) um die Flaschen und Hohlkörper zu transportieren. ; '

. Das Gestänge 54 in Fig. 4 ist mit einem um die Achse 58 ausschwingbarenv Hebel 59 'verbunden, der mit einer Gruppe Sehaltzähne 60 versehen ist. Bei jedem Hub nehmen die letzteren das Sperr- und* Stirnrad 61 mit; dieses greift in das Stirnrad 62. Aus Fig. 2 ist nun zu erkennen, daß das Stirnrad 62 die Welle 63 antreibt. Die Kegelräderpaare 64,-65, 66 und 67 werden auch durch ■ die Welle 63 bewegt, Ist z. B. die Übersetzung und der Hub des Gestänges 54 so gewählt,, daß eine volle Umdrehung der Welle zustande kommt, dann werden auch die Rollen 10 und 11, ferner die Rollen 68, 69 und 70: und die parallel dazu auf der Welle 71 stehenden Walzen 72, 73 und 74 eine volle Umdrehung ausführen. Wählt man den Durchmesser der verschiedenen Walzen verschieden, so. wird auch der Weg ein verschiedener sein, den das Material· oder Transportband zurücklegt; z. B dreht sich die Rolle 10 einmal ¹Um ihre Welle 75/ darin gleitet das Transportband 9 von Schnitt 23 nach 24 bzw. von Schnitt 24 nach 25. Die Walze 70 aber würde beispielsweise das

von ihr geführte Materialband nur so weit verschieben, wie es die auszuschneidende Form gerade verlangt. Zur bequemen Einstellung der Materialbänder sind Handräder 76 vorgesehen. Die Wellen 63, 71 und 75 kufen in den Lagerböcken 77. ,

Gleichzeitig mit dem Gestänge 54 und dem Vorschub der Materialbänder wird nun auch das Gestänge 53 bewegt, welches durch. Kreuzgelenke 78, 79 eine Kurbel 8p (s. Fig. 1) in der Richtung des Pfeiles nach oben zieht. Die Kurbel ist auf der Achse 81 befestigt. Auf der andern Seite des Ständers liegt eine Doppelkurbel 82, die durch das Gestänge 83 einen Mitnehmer 84 (Fig. 5) von besonderer Ausbildung in die punktiert gezeichnete Lage vorschiebt. Die Größe des Schubes ist der jeweiligen Flaschendicke entsprechend durch die Schlitzanordnung in der Kurbel 82 leicht

ao einzustellen. Die Flaschen stehen an einem Geländergestell, welches aus Stangen 85 besteht, die in den Gabeln 86 gelagert sind. Die Gabeln 86 ruhen auf Stangen 87, die sich in den Haltern 88 in jeder Höhe festhalten lassen, um so größere oder kleinere Flaschen zu verschieben und unter das Verschlußwerkzeug zu heben. In den Gabeln 86 sind Gleitlöcher vorhanden, in denen sich die Stangen 90 hin und her bewegen lassen. Die Stangen 90 sind mit den Mitnehmern 84 fest verbunden. An letzteren sind Daumen 91 angebracht, die sich um die Achsen 92 bewegen. In der Bewegungsrichtung 93 stoßen sie die Flasche um einen bestimmten Weg vor, beim Rückwärtsgang aber gleiten sie, da sie nach außen , zu nachgiebig gelagert sind, über etwa dahinterstehende Flaschen hinweg. Die Feder 94, die auch durch ein Gegengewicht ersetzt sein könnte, erledigt den zuletzt erwähnten Rückwärtsgang.

Die Vorzüge der vorbeschriebenen Maschine beruhen darin, daß sie unabhängig von der Art und Größe der Flaschen oder der zu verschließenden öffnungen jeden gewünschten· Verschluß mit den verschiedensten Materialien vollkommen selbsttätig herstellt. In Fig. 7 ist ein Flaschenkopf gezeichnet, welcher vom äußeren Mantel 95 ganz umschlössen wird, während die Platte 96 nur so groß ist, daß sie die Flasche dichtet. Weiter dient zur Dichtung noch die aus dem Transportband 9 herausgeschnittene, den Flaschenkopf ebenfalls ganz umschließende Form. Sehr wesentlich ist es, zur Dichtung recht viel Fläche des Flaschenhalses heranzuziehen; zu diesem Zweck werden die Materialien auch in das Innere der Flasche gepreßt (s. Fig 8), wodurch die Dichtungsfläche erheblich gesteigert wird. Man erkennt aus Fig. 7, daß die Umhüllung den Flaschenmund nur berührt, während in Fig. 8 deutlich die starke Vergrößerung der Dichtungsfläche hervortritt. In Fig. 9 und 10 sind Verschlußkapseln gezeigt, bei welchen die äußere Hülle aus einem Ring 98 besteht, welcher sich über die Dichtungsteile 96 und 99 legt und sich unten in den Flaschenrand einklammert. Auf der punktiert gezeichneten dünnen Dichtung liegt z, B. eine Gummi- oder Kork- oder Schlagtuchdichtung 96, darüber eine Blechscheibe 99, welche mit Firmaaufdruck o. dgl. versehen werden kann. Fig. 10 zeigt wieder, ähnlich wie Fig. 8, die Ausbildung mit vergrößerter Dichtung bzw. Vertiefung 97. Ob die Vertiefung 97 vor dem Schneiden, nach dem Schneiden oder gleichzeitig damit ausgepreßt wird, ist vollständig gleichgültig, „desgleichen kann sie im Verschlußkopf vorgenommen werden. Deshalb ist auch, klar ersichtlich, daß das Einstanzen von Löchern, Namen oder Formen gleichzeitig erfolgen kann.

In den Fig. 7 bis· 10 sind Verschlußkapseln skizziert, die durch die Lappen 100 leicht zerstörbar sind. Man wird auf derartige Verschlüsse am meisten bedacht sein, da sie jedes besondere Werkzeug zum Öffnen vermeiden. Unerwähnt soll jedoch nicht bleiben, daß sich mit der Erfindung ebensogut Kapseln aufpressen lassen, für deren demnächstige Ent- ■ fernung ein besonderer Schlüssel zu benutzen sein würde.

Claims (3)

Patent-Ansprüche:

1. Verfahren zum Verschließen von Flaschen oder anderen Hohlkörpern mittels aus Streifen ausgeschnittener und übereinandergelegter Verschlußplatten, dadurch gekennzeichnet, daß die Platten an einer anderen als derjenigen Stelle ausgeschnitten und übereinandergelegt werden, wo der Verschluß auf die Flaschen aufgebracht wird.

2. Maschine zur Ausführung des unter 1 gekennzeichneten Verfahrens, gekennzeichnet durch mehrere die Platten ausschneidende Vorrichtungen, die die Platten übereinander auf ein Transportband ablegen, das diese über den Flaschenhals führt, wo alsdann der Verschluß erfolgt.

3. Ausführungsform der unter 2 gekennzeichneten Maschine, gekennzeichnet durch ein Transportband, aus dem eine Platte ausgeschnitten wird, die neben den ihm zugeführten Platten zur Bildung des Ver-Schlusses benutzt wird.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.