AT392206B

AT392206B - Doppelbett

Info

Publication number: AT392206B
Application number: AT67788A
Authority: AT
Inventors: Erich Winkle
Original assignee: Winkle Erich Moebelfabrik
Priority date: 1987-03-20
Filing date: 1988-03-11
Publication date: 1991-02-25
Also published as: ATA67788A; DE3742732A1; DE8716619U1

Description

AT 392 206 B

Die Erfindung betrifft ein Doppelbett.

Bei bekannten Doppelbetten dieser Art ist der Unterbau entweder einstückig ausgebildet oder er läßt sich aus Längsseitenwänden und Querseitenwänden zusammensetzen. Der einstückige Unterbau ist durch seine Abmessungen so groß, daß er sich nur sehr schwer und oft gar nicht an den Einsatzort bringen läßt, da die Treppenhäuser und Türen oft nicht die nötigen Räume bzw. die nötigen Abmessungen zum Transport des einstöckigen Unterbaues aufweisen. Außerdem ist die Handhabung des einstückigen Unterbaus sehr schwierig. Bei dem zusammensetzbaren Unterbau ist eine Vielzahl von Beschlägen erforderlich, was entsprechend eine zeitaufwendige Demontage und Montage des Doppelbettes bedingt

Ferner sind auch Doppelbetten bekannt, vgl. z. B. GB-PS 846 878 oder DE-PS 419 970, die aus einzelnen Betten oder -bettkästen bestehen und miteinander lösbar veibindbar sind. Diese Betten besitzen jedoch keine Kopf-und/oder Fußteile, welche die Manipulation mit dem Bett erschweren könnten. Schließlich zeigt die US-PS 1,018,195 ein Bett mit einem Kopf- und einem Fußteil, die gegeneinander verschwenkbar, jedoch über eine aufwendige Halterung mit dem Bettgestell verbindbar sind.

Es ist Aufgabe der Erfindung, ein Doppelbett der eingangs erwähnten Art zu schaffen, das mit einfachen handlichen Teilen schnell und leicht zerlegt und wieder aufgebaut werden kann, ohne dafür eine Vielzahl von Beschlägen verwenden zu müssen.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch ein Doppelbett, das folgende Merkmale aufweist: a) die Einzelbettkästen sind mittels Blenden miteinander lösbar verbindbar, b) auf der Innenseite der beiden Außenlängswände der Einzelbettkästen sind Schwenkbeschläge zum Verstellen eines Kopfteiles und eines Fußteiles fest angebracht, c) das Kopfteil und das Fußteil besitzen Längsholme mit quergerichteten Latten, d) die Schwenkenden der Schwenkbeschläge sind mit Zusatzbeschlagteilen versehen; e) die Längsholme sind mit den Zusatzbeschlagteilen lösbar verbindbar; f) das Kopfteil und das Fußteil erstrecken sich gemeinsam über die gesamte Fläche der beiden Einzelbettkästen; g) die Höhe der im Doppelbett mittig und nebeneinander angeordneten Innenlängswände der Einzelbettkästen ist geringer als die Höhe der Außenlängswände.

Der Bettkasten des Doppelbettes besteht daher aus den beiden Blenden und den beiden Außenlängswänden der Einzelbettkästen. Die Blenden sind mit den Querseitenwänden der Einzelbettkästen lösbar verbindbar. Hierdurch wird eine unverrückbare und feste Verbindung zwischen den Einzelbettkästen und den Blenden hergestellt, so daß das Doppelbett zu einer Einheit zusammengebaut werden kann, bei der die einzelnen Teile fest zueinander angeordnet sind. Die Innenseiten der beiden Außenlängswände sind über die Schwenkbeschläge mittels den Steckverbindungen lösbar mit dem Kopfteil und Fußteil verbunden, so daß mit wenigen Handgriffen das Doppelbett in sechs gleich zu handhabende und tragende Teile zerlegt werden kann. Diese Teile können aber am Einsatzort ebenso leicht und schnell wieder zu einem Doppelbett zusammengesteckt werden. Dies wird praktisch ohne Mehraufwand erreicht, da an Stelle an sich bekannter Schraubverbindungen nur die ineinander steckbaren Zusatzbeschlagteile verwendet werden. Es sind auch nicht mehr zwei, sondern nur ein Bettrost für beide Einzelbettkästen erforderlich. Die Ausgestaltung ist dabei nach wie vor so, daß die Schwenkenden der Schwenkbeschläge unabhängig voneinander verstell- und in beliebigen Winkelstellungen arretierbar sind, um die Verstellbarkeit von Kopfteil und Fußteil nicht einzuschränken.

Weitere zweckmäßige und vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung gehen aus den Unteransprüchen hervor.

Dadurch, daß die Höhe der Innenlängswände der Einzelbettkästen etwa dem Abstand der Schwenkachse der Schwenkbeschläge vom Boden entspricht, ist erreichbar, daß die Latten des gemeinsamen Bettrostes ihre Elastizität voll nutzen können. Da es sich hierbei um Latten handelt, deren Länge etwa doppelt so groß ist wie die Länge herkömmlicher Latten, ist es zweckmäßig, wenn die Latten zu ihrer Versteifung unterseitig jeweils eine weitere Latte besitzen und wenn die unmittelbar aufeinander liegenden Lattenpaare mittels längsverschiebbarer Hülsen verbindbar sind. Durch die verschiebbaren Hülsen kann die Elastizität der einzelnen Lattenpaare nach Bedarf eingestellt weiden.

Um die Innenlängswände der Einzelbettkästen vor Beschädigungen zu schützen, sieht eine weitere zweckmäßige Maßnahme der Erfindung vor, daß die Deckseiten der Innenlängswände jeweils einen oder einen gemeinsamen streifbandförmigen Körper aus elastischem Material tragen. Dieser kann vorzugsweise aus Kunststoff oder Gummi bestehen und dient dazu, die auf die Deckseiten der Innenlängs wände ein wirkenden und von den Latten herrührenden Kräfte ohne Beschädigung aufzufangen.

Eine ausreichende Festigkeit der Steckverbindung ist nach einer Ausgestaltung der Erfindung dadurch erreichbar, daß die Zusatzbeschlagteile von Kopfteil und Fußteil in Längsrichtung teleskopartig in die als Zusatzbeschlagteile ausgebildeten Schwenkenden der Schwenkbeschläge einsteckbar sind.

Damit sich die Steckverbindungen nicht unbeabsichtigt lösen, sieht eine weitere Ausgestaltung der Erfindung vor, daß die Zusatzbeschlagteile der Schwenkbeschläge und die Zusatzbeschlagteile von Kopfteil und Fußteil in der Einsteckendstellung mittels als Rastelemente oder dgl. ausgebildeten Anetierungsmitteln arretierbar sind.

Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, daß die Zusatzbeschlagteile der Schwenkbeschläge und die Zusatzbeschlagteile des Kopfteiles und des Fußteiles als Abschnitte von im Querschnitt aufeinander abgestimmten, ineinander verschiebbaren Schwalbenschwanzschienen ausgebüdet sind. -2-

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Dadurch kann auf handelsübliche Schwalbenschwanzschienen für die Zusatzbeschlagteile zurückgegriffen werden.

Damit beim Zusammenstecken der Teile definierte Stellungen erhalten werden, sieht eine weitere zweckmäßige Maßnahme der Erfindung vor, daß die Einsteckbewegung der Zusatzbeschlagteile durch abgebogene eigene Anschläge oder Anschläge der Zusatzbeschlagteile der Schwenkbeschläge begrenzt ist. Für das Lösen der 5 Arretierungsmittel ist vorgesehen, daß Arretierungsmittel mit manuell betätigbarem Auslösehebel oder dgl. verwendet sind.

Zur Entlastung der Schwenkbeschläge bei Belastung der Liegefläche ist vorgesehen, daß das Kopfteil und das Fußteil durch Auflager an dem Bettkasten bzw. den Einzelbettkästen in der horizontalen Stellung gehalten sind.

Die Erfindung wird anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispieles eines Doppelbettes 10 näher erläutert

Der Bettkasten (10) des Doppelbettes besteht aus den beiden Außenlängswänden (11) und (12) der beiden Einzelbettkästen (2) und (3) und den beiden Blenden (4) und (5), die mit den Querseitenwänden (13) und (14) der Einzelbettkästen (2) und (3) lösbar verbindbar sind. Hierfür sind Einhängekörper (6) bzw. (7) der Blenden (4) und (5) bzw. der Querseitenwände (13) vorgesehen. 15 Die Höhe des Bettkastens ist durch die Höhe der Außenlängswände (11) und (12) sowie die Höhe der beiden

Blenden (4) und (5) definiert und höher als die Höhe der Querseitenwände (13) und (14), so daß unter dem Kopfteil (24) und dem Fußteil (31) in der horizontalen Ausgangsstellung noch genügend Raum zur Unterbringung von Bettzeug in den beiden Einzelbettkästen (2) und (3) zur Verfügung steht. An den einander zugekehrten Innenseiten (16) und (20) der Außenlängswände (11) und (12) sind Schwenkbeschläge (15) und 20 (19) angebracht, die jeweils zwei unabhängig voneinander verstellbare Schwenkenden aufweisen, die vorteilhafterweise gleich als an den Innenseiten (16) und (20) angeordnete Zusatzbeschlagteile (17,18) und (21,22) für die Steckverbindungen ausgebildet sind. Zur Abdeckung der offenen Oberseite des Bettkastens (10) dient das Kopfteil (24) und das Fußteil (31). Das Kopfteil (24) besteht aus den beiden Längsholmen (25) und (26), die über die Endleiste (27) miteinander verbunden sind. Zwischen den Längsholmen (25) und (26) 25 verlaufen als Federleisten ausgebildete Latten (28), die zur federnden Auflage für die Matratzen dienen. Die Latten (28) erstrecken sich von der einen Außenlängswand (11) bis zur anderen Außenlängswand (12).

Die Höhe der Innenlängswände (8) und (9) der Einzelbettkästen (2) und (3) entspricht etwa dem Abstand der Schwenkachse der Schwenkbeschläge (15) und (19) vom Boden. Die Latten (28) können zu ihrer Versteifung unterseitig jeweils eine weitere Latte besitzen, mit der sie mittels nicht näher dargestellten längsverschiebbaren 30 Hülsen veibindbar sind.

An den freien Enden der Längsholme (25) und (26) sind die Zusatzbeschlagteile (29) und (30) angebracht, die in Längsrichtung teleskopartig in oder über die Zusatzbeschlagteile (17) und (21) der Schwenkbeschläge (15) und (19) steckbar sind. Dabei können Abschnitte von handelsüblichen Schwalbenschwanzschienen verwendet werden, die z. B. für Teleskopauszüge oder Teleskopverbinder geeignet sind. Die Zusatzbeschlagteile 35 (17) und (21) sind identisch, und gleiches gilt für die Zusatzbeschlagteile (29) und (30), sie sind aber im

Querschnitt aufeinander abgestimmt, so daß sie spielfrei ineinander schiebbar sind. Die Einsteckbewegung läßt sich durch ausgestanzte und abgebogene Anschläge begrenzen, so daß eine eindeutige Stellung für die Steckverbindungen erreicht ist. Zusätzlich können die teleskopartig ineinander geschobenen Zusatzbeschlagteile (17) und (29) bzw. (21) und (30) in der Einsteckstellung arretiert werden, wodurch an sich bekannte federnde 40 Arretierungsmittel zur Verfügung stehen, die aber vorzugsweise mit einem manuell betätigbaren Auslösehebel zum Aufheben der Arretierung versehen sind.

In gleicher Weise wird das etwas größere Fußteil (31) an den anderen Schwenkenden der Schwenkbeschläge (15) und (19) angebracht. Die Längsholme (32) und (33) des Fußteiles (31) sind über die Endleiste (34) miteinander verbunden, und die als Federleisten ausgebildeten Latten (35), die sich über die ganze Breite des 45 Doppelbettes erstrecken, bilden die Auflagefläche für die Matratzen. An den freien Enden der Längsholme (32) und (33) sind an der Unterseite die Zusatzbeschlagteile (36) und (37) angebracht, die identisch wie die Zusatzbeschlagteile (29) und (30) am Kopfteil (24) ausgebildet sind. Die Zusatzbeschlagteile (18) und (22) der anderen Schwenkenden der Schwenkbeschläge (15) und (19) entsprechen den Zusatzbeschlagteilen (17) und (21), so daß auch das Fußteil (31) durch Steckverbindungen an den Schwenkbeschlägen (15) und (19) 50 angebracht werden kann. Die Einsteckendstellung kann dabei ebenfalls arretiert werden.

Die Liege umfaßt daher den Bettkasten (10), die zwei Einzelbettkästen (2) und (3) mit Böden (23), das Kopfteil (24), das Fußteil (31) und die beiden Blenden (4) und (5). Alle Teile lassen sich leicht und schnell demontieren und wieder montieren. Die Handhabung des Doppelbettes beim Transport und Aufstellen wird dadurch erheblich vereinfacht und erleichtert. 55 Die Schwenkbeschläge (15) und (19) können in bekannter Weise ausgebildet sein und mit ihren Schwenkenden unabhängig voneinander verschwenkt und in beliebigen Stellungen arretiert werden. Diese Möglichkeiten werden durch die lösbaren Steckverbindungen zwischen den Schwenkbeschlägen (15) und (19) und dem Kopfteil (24) sowie dem Fußteil (31) nicht beeinträchtigt. Die Blenden (4) und (5) und die Querseitenwände (13) und (14) der Einzelbettkästen (2) und (3) tragen ineinander steckbare 60 Verbindungsbeschläge (6) und (7), die aufeinander abgestimmt sind und vorzugsweise eine vertikale Steckrichtung besitzen. Die beiden Innen-Längsseitenwände (8) und (9) der Einzelbettkästen (2,3) sind in der Höhe reduziert, da die Schwenkbeschläge (15,19) so an den einander abgekehrten äußeren Längsseitenwänden -3-

Claims

AT 392 206 B (11,12) der Einzelbettkästen (2, 3) befestigt sind, daß bei horizontaler Ausgangsstellung von Kopfteil (24) und Fußteil (31) noch ein Abstand zu der offenen Oberseite der Einzelbettkästen (2, 3) besteht, um die Matratzen allseitig gegen Abrutschen von der Auflagefläche zu sichern. Ferner kann auch vorgesehen sein, daß die Deckseiten der Innenlängswände (8, 9) jeweils eine oder einen gemeinsamen streifbandförmigen Körper aus elastischem Material besitzen, um die auf die Deckseite der Innenlängswände (8,9) einwirkenden Kräfte ohne Beschädigungen auffangen zu können. PATENTANSPRÜCHE 1. Doppelbett, gekennzeichnet durch folgende Merkmale: a) die Einzelbettkästen (2,3) sind mittels Blenden (4, 5) miteinander lösbar verbindbar; b) auf der Innenseite der beiden Außenlängswände (11,12) der Einzelbettkästen (2, 3) sind Schwenkbeschläge (15,19) zum Verstellen eines Kopfteiles (24) und eines Fußteiles (31) fest angebracht; c) das Kopfteil (24) und das Fußteil (31) besitzen Längsholme (25, 26; 32, 33) mit quergerichteten Latten (28; 35); d) die Schwenkenden der Schwenkbeschläge (15; 19) sind mit Zusatzbeschlagteilen (17, 18; 21, 22) versehen; e) die Längsholme (25, 26; 32, 33) sind mit den Zusatzbeschlagteilen (17,18; 21, 22) lösbar verbindbar, f) das Kopfteil (24) und das Fußteil (31) erstrecken sich gemeinsam über die gesamte Fläche der beiden Einzelbettkästen (2, 3); g) die Höhe der im Doppelbett mittig und nebeneinander angeordneten Innenlängswände (8, 9) der Einzelbettkästen (2, 3) ist geringer als die Höhe der Außenlängswände (11,12).
2. Doppelbett nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Höhe der Innenlängswände (8, 9) der Einzelbettkästen (2, 3) etwa dem Abstand der Schwenkachse der Schwenkbeschläge (15,19) vom Boden entspricht.
3. Doppelbett nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Latten (28, 35) des Kopfteils (24) zu ihrer Versteifung unterseitig jeweils eine weitere Latte besitzen und daß die unmittelbar aufeinanderliegenden Lattenpaare mittels längsverschiebbarer Hülsen verbindbar sind.
4. Doppelbett nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Deckseiten der Innenlängswände (8, 9) jeweils einen oder einen gemeinsamen streifbandförmigen Körper aus elastischem Material tragen.
5. Doppelbett nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Zusatzbeschlagteile (29, 30, 36; 37) von Kopfteil (24) und Fußteil (31) in Längsrichtung teleskopartig in die als Zusatzbeschlagteile (17, 18; 21, 22) ausgebildeten Schwenkenden der Schwenkbeschläge (15, 19) einsteckbar sind.
6. Doppelbett nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Zusatzbeschlagteile (17, 18; 21, 22) der Schwenkbeschläge (15, 19) und die Zusatzbeschlagteile (29, 30; 36, 37) von Kopfteil (24) und Fußteil (31) in der Einsteckendstellung mittels als Rastelemente oder dgl. ausgebildeten Arretierungsmitteln arretierbar sind.
7. Doppelbett nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Zusatzbeschlagteile (17, 18; 21, 22) der Schwenkbeschläge (15, 19) und die Zusatzbeschlagteile (29, 30; 36, 37) des Kopfteiles (24) und des Fußteils (31) als Abschnitte von im Querschnitt aufeinander abgestimmten, ineinander verschiebbaren Schwalbenschwanzschienen ausgebildet sind.
8. Doppelbett nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Einsteckbewegung der Zusatzbeschlagteile (29, 30; 36, 37) durch abgebogene, eigene Anschläge oder Anschläge der Zusatzbeschlagteile (17,18; 21, 22) der Schwenkbeschläge (15, 19) begrenzt ist.
9. Doppelbett nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß Arretierungsmittel mit manuell betätigbarem Auslösehebel oder dgl. verwendet sind. -4- 5 AT 392 206 B
10. Doppelbett nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß das Kopfteil (24) und das Fußteil (31) durch Auflager an dem Bettkasten (10) bzw. den Einzelbettkästen (2, 3) in der horizontalen Stellung gehalten sind. Hiezu 1 Blatt Zeichnung -5-