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DE60019900T2 - Tragbares Bett - Google Patents

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DE60019900T2
DE60019900T2 DE60019900T DE60019900T DE60019900T2 DE 60019900 T2 DE60019900 T2 DE 60019900T2 DE 60019900 T DE60019900 T DE 60019900T DE 60019900 T DE60019900 T DE 60019900T DE 60019900 T2 DE60019900 T2 DE 60019900T2
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DE
Germany
Prior art keywords
bed assembly
frame
assembly according
rod
corner connectors
Prior art date
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Expired - Fee Related
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DE60019900T
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English (en)
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DE60019900D1 (de
Inventor
Ray G. St. Louis Kelley
Sharon A. Ellisville Turnbough
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Angeles Group LLC
Original Assignee
Angeles Group LLC
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Publication date
Application filed by Angeles Group LLC filed Critical Angeles Group LLC
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Publication of DE60019900D1 publication Critical patent/DE60019900D1/de
Publication of DE60019900T2 publication Critical patent/DE60019900T2/de
Anticipated expiration legal-status Critical
Expired - Fee Related legal-status Critical Current

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    • AHUMAN NECESSITIES
    • A47FURNITURE; DOMESTIC ARTICLES OR APPLIANCES; COFFEE MILLS; SPICE MILLS; SUCTION CLEANERS IN GENERAL
    • A47CCHAIRS; SOFAS; BEDS
    • A47C19/00Bedsteads
    • A47C19/20Multi-stage bedsteads; Bedsteads stackable to multi-stage bedsteads
    • A47C19/202Stacking or nesting bedsteads

Landscapes

  • Bedding Items (AREA)
  • Invalid Beds And Related Equipment (AREA)

Description

  • Die vorliegende Erfindung betrifft im allgemeinen tragbare Betten und spezieller eine verbesserte Konstruktion für eine Bettbaugruppe. Die Erfindung betrifft außerdem tragbare Betten mit verschiedenen vorteilhaften charakteristischen Merkmalen, die eine kontinuierliche Bettfläche ohne Lücken, ein Spannmittel für das Halten des Auflagematerials in einem gespannten Zustand und das Nichtvorhandensein von freigelegten Befestigungselementen und dergleichen umfassen.
  • Tragbare Betten stellen eine vorübergehende Schlaffläche zur Verfügung, die über dem Erdboden oder dem Fußboden positioniert ist. Vorzugsweise wird das tragbare Bett leicht bewegt und transportiert und/oder für eine spätere Verwendung gelagert. Tragbare Betten finden eine breite Vielzahl von Anwendungen für viele unterschiedliche Aktivitäten für unterschiedliche Altersgruppen und Größen der Menschen. Bei einer Verwendung werden tragbare Betten für Camping oder andere Schlafeinrichtungen außerhalb des Hauses verwendet, um eine Berührung mit dem Erdboden zu vermeiden. Bei einer anderen Verwendung werden tragbare Betten im Haus von Kindern oder Vorschulkindern verwendet, wenn es gewünscht wird, um eine bequeme Schlaffläche zur Verfügung zu stellen, die über dem Fußboden angehoben ist. Tragbare Betten sind aus vielen Gründen vorteilhafter als Matten oder andere Vorrichtungen, die direkt auf dem Fußboden oder Erdboden liegen. Beispielsweise liefern sie eine bequemere Schlaffläche, gestatten einen Luftstrom zwischen dem Fußboden oder Erdboden und der Schlaffläche, stellen eine Schlaffläche für eine Person zur Verfügung, die nicht mit der Schlaffläche einer weiteren Person in Berührung ist, und setzen die schlafende Person nicht dem Schmutz und/oder Schädlingen aus, die auf dem Fußboden oder Erdboden vorhanden sein können.
  • Ein Problem in Verbindung mit tragbaren Betten ist die Tatsache, daß sie, wenn sie zusammengebaut sind, mehr Lagerraum erfordern und lästiger sein können als Matten oder Schlafsäcke. Um dieses Problem anzusprechen, wurden verschiedene Verbesserungen bei der Konstruktion von tragbaren Betten vorgenommen. Das U.S.Patent Nr. 5003649 an Kelly stellt ein ineinandersetzbares tragbares Bett mit einem Rahmen bereit, der gestattet, daß eine Vielzahl von tragbaren Betten ineinandersetzbar eines auf dem anderen gestapelt werden kann. Jedes tragbare Bett umfaßt vier Eckverbinder, wobei jeder Eckverbinder so konfiguriert ist, daß er einen Fuß von einem entsprechenden der Eckverbinder aufnimmt, die darauf gestapelt werden. Auf diese Weise nehmen die gestapelten, tragbaren Betten einen Raum in Anspruch, der eine Gesamthöhe aufweist, die kleiner ist als die Summe der einzelnen Höhen eines jeden tragbaren Bettes, und können leichter gelagert und gehandhabt werden.
  • Während das Patent '649 ein Schritt in der richtigen Richtung beim Verbessern der Konstruktion der tragbaren Betten ist, bleibt noch Raum für zusätzliche Verbesserungen. Ein Problem bei tragbaren Betten nach dem bisherigen Stand der Technik steht mit der Schlaffläche der tragbaren Betten in Beziehung. Tragbare Betten weisen typischerweise einen Rahmen für das Tragen des Auflagematerials oder des Stoffes auf, das sich zwischen den Elementen des Rahmens erstreckt. Eines der Probleme bei diesen tragbaren Betten nach dem bisherigen Stand der Technik ist, daß Lücken zwischen dem Auflagematerial und dem Rahmen gebildet werden, und daß diese Lücken eine Sicherheitsgefahr mit sich bringen, insbesondere für Kinder. Das Potential einer Verletzung ist vorhanden, wenn ein Kind eine Hand, einen Fuß, den Kopf oder ein anderes Körperteil durch die Lücke steckt, wo es steckenbleiben oder bewirken kann, daß das Kind stolpert und fällt. Ebenfalls ist das tragbare Bett für eine Beschädigung empfänglicher. Tragbare Betten, die derartige Lücken aufweisen, insbesondere an den Ecken, sind beim bisherigen Stand der Technik vorherrschend, und es wurden keine Mittel für einen Schutz vor derartigen Lücken bereitgestellt.
  • Ein weiteres Problem bei tragbaren Betten nach dem bisherigen Stand der Technik steht mit der Aufrechterhaltung des gespannten Zustandes des Auflagematerials in Beziehung, das zwischen den Elementen des Rahmens gespannt wird. Da die Schlaffläche über dem Fußboden oder Erdboden positioniert ist, wenn ein Kind oder eine Person im tragbaren Bett liegt, zeigt das Gewicht auf dem Auflagematerial in der Mitte des tragbaren Bettes die Tendenz, ein Lockern und Durchhängen des Auflagematerials zwischen den Elementes des Rahmens hervorzurufen. Dieses Problem verschlechtert sich mit der Zeit, da das tragbare Bett wiederholt einer Belastung unterworfen wird. Es besteht eine Notwendigkeit, daß ein tragbares Bett das Auflagematerial in einem gespannten Zustand hält, jedoch ebenfalls eine einfache und wirksame Korrektur des durchhängenden Auflagematerials bewirkt. Es ist ebenfalls wünschenswert, daß jeglicher Regulierungsmechanismus und die dazugehörenden Bauteile eine minimale Anwendung von Werkzeugen und/oder einer Demontage erfordern. Außerdem wird bevorzugt, daß der Mechanismus nicht für den Benutzer freiliegt und nicht irgendwelche Teile aufweist, mit denen der Benutzer zusammenstoßen kann oder die von ihm entfernt werden können, insbesondere Kinder.
  • Während es verschiedene Herangehensweisen zur Verbesserung der Konstruktion und des Aufbaus von ineinandersetzbaren tragbaren Betten gibt, bleibt die Forderung nach einer Verbesserung noch bestehen. Es wird ein verbessertes tragbares Bett benötigt, das die Probleme beim bisherigen Stand der Technik in einer zuverlässigen, sicheren und wirksamen Weise anspricht. Die vorliegende Erfindung erfüllt unter anderem diese Forderungen.
  • ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG
  • Die vorliegende Erfindung stellt eine Bettbaugruppe zur Verfügung, die einen Rahmen und sich zwischen den Elementen des Rahmens erstreckendes Auflagematerial umfaßt. Die Bettbaugruppe ist frei von jeglichen Lücken zwischen dem Auflagematerial und dem Rahmen, wodurch vor einer Verletzung geschützt wird, die sich anderweitig aus dem Vorhandensein derartiger Lücken ergeben könnte. Die Bettbaugruppe umfaßt außerdem die Kombination einer lückenfreien Bettfläche mit einem Mittel für das Spannen des Auflagematerials, um es in einem gewünschten gespannten Zustand zu halten. Diese einzigartigen charakteristischen Merkmale unterscheiden die vorliegende Erfindung vom bisherigen Stand der Technik und liefern eine größere benutzbare Fläche innerhalb der Umrandung, eine erhöhte Sicherheit und Nutzbarkeit und weitere Vorteile bei der Verwendung des tragbaren Bettes.
  • Bei einem Aspekt der vorliegenden Erfindung wird eine Bettbaugruppe bereitgestellt, die einen Rahmen umfaßt, der einen Innenbereich und einen Außenbereich definiert. Der Rahmen weist eine Anzahl von länglichen Stäben auf, wobei die Enden der Stäbe mittels einer Anzahl von Eckverbindern verbunden werden, um eine vieleckige Form zu bilden. Ein Fuß erstreckt sich nach unten von jedem Eckverbinder, um den Fußboden oder eine andere Auflagefläche zu berühren. Das Auflagematerial erstreckt sich vollständig bis zur Umrandung, die durch den Rahmen definiert wird, um unerwünschte Lücken zwischen der Bettfläche und dem Rahmen des tragbaren Bettes zu vermeiden.
  • Bei einer Ausführung umfaßt jeder Eckverbinder beispielsweise einen nach innen vorstehenden Abschnitt, der sich in den Innenbereich des Rahmens erstreckt. Das Auflagematerial wird verbunden mit und erstreckt sich zwischen den Stäben im Innenbereich des Rahmens. Das Auflagematerial erstreckt sich mindestens zu den nach innen vorstehenden Abschnitten, so daß keine Öffnungen im Innenbereich zwischen dem Auflagematerial und dem Rahmen gebildet werden. Bei einer bevorzugten Form umfaßt ein jeder der Eckverbinder obere und untere Flansche, die sich in den Innenbereich erstrecken und einen Schlitz dazwischen für das Aufnehmen des Auflagematerials definieren.
  • Bei einem noch weiteren Aspekt der Erfindung wird eine Bettbaugruppe bereitgestellt, die einen Rahmen und Auflagematerial umfaßt, das sich lückenfrei um den Rahmen erstreckt. Mittel für das Positionieren und Halten des Auflagematerials in einem gespannten Zustand werden bereitgestellt. Bei einer Ausführung ist beispielsweise mindestens einer der Stäbe mit Bezugnahme auf den Rahmen des tragbaren Bettes drehbar und wirkt mit einem Mittel für das Halten des Stabes in einer ausgewählten Drehposition zusammen. Bei einer bevorzugten Form weist das Mittel zum Halten einen Sperrmechanismus auf, der eine Drehung des Stabes in einer ersten Richtung gestattet, was das am Stab befestigte Auflagematerial strafft. Das Mittel zum Halten verhindert eine Drehung des Stabes in der entgegengesetzten Drehrichtung, um das Auflagematerial im gespannten Zustand zu halten.
  • Es ist ein Ziel der vorliegenden Erfindung, eine Bettbaugruppe bereitzustellen, die einen einfachen Aufbau zeigt, und die nicht Befestigungselemente oder dergleichen aufweist, mit denen der Benutzer zusammenstoßen kann oder die von ihm entfernt werden können, insbesondere Kinder.
  • Es ist ein weiteres Ziel der vorliegenden Erfindung, eine Bettbaugruppe bereitzustellen, die einen Rahmen mit einem getragenen Auflagematerial umfaßt, das sich vollständig innerhalb des Rahmens erstreckt, um Lücken zwischen dem Auflagematerial und dem Rahmen zu vermeiden, wodurch die Möglichkeit verhindert wird, daß eine Person mit einem Teil des Körpers in einer derartigen Lücke verwickelt oder darin eingeschlossen wird.
  • Ein weiteres Ziel der vorliegenden Erfindung ist die Bereitstellung einer Bettbaugruppe, die eine lückenfreie Bettfläche mit dem tragenden Rahmen umfaßt, und die außerdem ein Mittel zum Halten des Auflagematerials in einem gespannten Zustand umfaßt.
  • Diese und weitere Ziele und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden aus der folgenden Beschreibung der bevorzugten Ausführung ersichtlich werden.
  • KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN
  • Es zeigen:
  • 1 eine Draufsicht einer Bettbaugruppe entsprechend einer bevorzugten Ausführung der vorliegenden Erfindung;
  • 2 eine Draufsicht des Bettrahmens der Ausführung aus 1;
  • 3 eine Teildraufsicht einer Ecke der Bettbaugruppe aus 1;
  • 4 eine Schnittdarstellung des Eckverbinders aus 3 längs der Linien 4-4 in 3;
  • 4a eine Schnittdarstellung des Eckverbinders aus 3 längs der Linien 4a-4a in 3;
  • 5 eine Ansicht eines Eckverbinders, die einen Abschnitt der Bettbaugruppe aus 1 aufweist;
  • 6 eine Schnittdarstellung des Eckverbinders aus 4 längs der Linie 6-6;
  • 7 eine auseinandergezogene perspektivische Darstellung eines Sperrmechanismus entsprechend einem weiteren Aspekt der vorliegenden Erfindung;
  • 8 eine perspektivische Darstellung der drei Bettbaugruppen aus 1, die ineinandersetzbar aufeinander gestapelt sind.
  • BESCHREIBUNG DER BEVORZUGTEN AUSFÜHRUNG
  • Für die Zwecke des Förderns des Verständnisses für die Prinzipien der Erfindung beziehen wir uns jetzt auf die in den Zeichnungen veranschaulichte Ausführung, und eine spezifische Sprache wird benutzt, um die gleichen zu beschreiben. Es wird dennoch verstanden werden, daß keine Einschränkung der Erfindung dadurch beabsichtigt ist, wobei derartige Veränderungen und weitere Abwandlungen bei der veranschaulichten Vorrichtung, und derartige weitere Anwendungen der Prinzipien, wie sie darin veranschaulicht werden, werden so in Betracht gezogen werden, als würden sie normalerweise einem Fachmann auf dem Gebiet einfallen, das die Erfindung betrifft.
  • Die vorliegende Erfindung stellt eine Bettbaugruppe bereit, die mehrere vorteilhafte Konstruktionsmerkmale aufweist, die beim bisherigen Stand der Technik nicht verfügbar sind. Was wesentlich ist, das tragbare Bett umfaßt ein Auflagematerial, das das gesamte Innere des Bettrahmens überspannt, ohne daß jegliche Lücken zwischen dem Auflagematerial und dem Rahmen zu verzeichnen sind. Dieses vollständig überspannende Auflagematerial kann ebenfalls reguliert werden, nachdem das tragbare Bett montiert wurde, um die Straffheit des Materials zu regulieren. Außerdem werden diese charakteristischen Merkmale bei einer Bettbaugruppe bereitgestellt, die im Aufbau einfach und zuverlässig ist, die leicht montiert und später hinsichtlich der Straffheit reguliert wird, und die nicht freigelegte Teile aufweist, die für den Benutzer ein Problem mit sich bringen können, insbesondere für Kinder.
  • Die vorliegende Erfindung betrifft eine Bettbaugruppe, die einen Rahmen aufweist, der eine Umrandung bildet, die einen Innenbereich definiert, in dem eine Person, die auf dem tragbaren Bett liegt, getragen wird. Das Auflagematerial ist verbunden mit und erstreckt sich zwischen den Elementen des Rahmens im Innenbereich, so daß keine Öffnungen im Innenbereich zwischen dem Auflagematerial und dem Rahmen gebildet werden. Bei einer anderen Form der vorliegenden Erfindung wird ein Sperrmechanismus 11 bereitgestellt, um das Auflagematerial 20 in einem gespannten Zustand zu positionieren und zu halten.
  • Speziell mit Bezugnahme auf 1 bis 2 wird ein tragbares Bett 10 mit einem Rahmen 12 gezeigt, der eine Anzahl von länglichen Stäben 14 bis 17 umfaßt. Eine entsprechende Anzahl von Eckverbindern 30 ist mit den entsprechenden Enden der Stäbe 14 bis 17 verbunden, um den Rahmen 12 zu bilden. Es wird hierin in Betracht gezogen, daß der Rahmen 12 eine Draufsicht aufweisen kann, die irgendeine von einer Anzahl von vieleckigen Formen bildet, wie beispielsweise ein Rechteck, ein Quadrat, ein Fünfeck, eine Kombination von geradlinigen und gebogenen Elementen oder nur gebogene Elemente, usw. Der Rahmen wird als aus Stäben bestehend gezeigt, der im allgemeinen hohle Rohre entweder mit rundem oder nichtrundem Querschnitt aufweist. Wie er hierin verwendet wird, wird der Begriff „Stäbe" in breiterem Sinn als jegliches längliches Element einschließend verwendet, die gekoppelt werden können, um einen Rahmen für das Tragen des Auflagematerials zu bilden, das in einem typischen tragbaren Bett verwendet wird. Es wird daher erkannt werden, daß derartige Stäbe irgendwelche einer breiten Vielzahl von Materialien und Formen in Abhängigkeit von der beabsichtigten Verwendung des tragbaren Bettes aufweisen können.
  • Das Auflagematerial 20 wird mit den Stäben 14 bis 17 des Rahmens 12 verbunden und erstreckt sich dazwischen in den Innenbereich des Rahmens 12, um eine Auflagefläche für eine Person zu bilden, die auf dem tragbaren Bett liegt. Das Auflagematerial 20 erstreckt sich horizontal im wesentlichen parallel zum Fußboden oder Erdboden. Das Auflagematerial 20 und der Rahmen 12 werden über dem Fußboden oder Erdboden durch Füße 33 (5) getragen, die sich nach unten von den Eckverbindern 30 erstrecken, um die Bettfläche über einer darunterliegenden Auflagefläche frei zu tragen. Das Auflagematerial 20 besteht aus einem Material von geeigneter Festigkeit und Behaglichkeit, um eine auf dem tragbaren Bett 10 liegende Person zu tragen, wobei dessen Auswahl zum normalen Fachwissen im Fachgebiet gehört. Das Auflagematerial ist typischerweise ein relativ dünnes, elastisches und nachgiebiges Material, vorzugsweise in bahnartiger Form. Das Material kann ein geeignetes von beispielsweise einem natürlichen oder synthetischen Bahnenmaterial, Stoff, Matte, Vlies oder dergleichen sein.
  • Wie es vorangehend beschrieben wird, werden das Auflagematerial 20 und der Rahmen 12 so zusammengebaut, daß keine Öffnungen zwischen dem Rahmen und dem Auflagematerial im Innenbereich des Rahmens gebildet werden. Das Auflagematerial wird am Rahmen befestigt, und jegliche freien Abschnitte des Auflagematerials werden sich zumindestens bis zum Rahmen erstrecken oder sich damit überdecken. Es wird erkannt werden, daß es zahlreiche Möglichkeiten der Befestigung gibt, um diesen lückenfreien Aufbau zustande zu bringen. Hierin wird eine bevorzugte Ausführung für das Bereitstellen des lückenfreien Zustandes gezeigt. Wie er hierin verwendet wird, werden der Begriff „lückenfrei" oder ähnliche Begriffe verwendet, um die Tatsache zu beschreiben, daß das Auflagematerial das Innere des Bereiches ausfüllt, der durch die Rahmenumrandung definiert wird, wenn in der Draufsicht betrachtet wird. Außerdem ist ein bevorzugtes charakteristisches Merkmal der vorliegenden Erfindung die Bereitstellung eines lückenfreien Zustandes, der außerdem die Regulierung der Straffheit des Auflagematerials bewirkt, wie es hierin nachfolgend beschrieben wird.
  • Der Bettrahmen 12 wird in 2 veranschaulicht und ohne Auflagematerial gezeigt, um die Details des Rahmens 12 und seiner Bauteile besser darzustellen. Vorzugsweise umfaßt die Bettbaugruppe Seitenstäbe 15 und 16, die beabstandet sind und sich in einer im wesentlichen parallelen Beziehung erstrecken. Jeder der paarweise angeordneten Stäbe 15 und 16 weist eine Länge L1 auf, die ausreichend ist, um die Größe einer Person aufzunehmen, die auf dem tragbaren Bett liegt. Der Rahmen 12 umfaßt ebenfalls ein zweites Paar von beabstandeten Stirnseitenstäben 14 und 17, die sich in einer im wesentlichen parallelen Beziehung erstreckt und eine Länge L2 aufweisen, die ausreichend ist, um die Breite einer Person aufzunehmen, die auf dem tragbaren Bett liegt. Es wird natürlich in Betracht gezogen, daß die Längen L1 und L2 wesentlich variiert werden können, um unterschiedliche Benutzer aufzunehmen.
  • Die Seiten- und Stirnseitenstäbe weisen ein Profil auf, das eine bevorzugte Auflagekonstruktion und Form für das tragbare Bett bereitstellt. Es wird gezeigt, daß die Stäbe 14 bis 16 einen Querschnitt mit einer flachen oberen und unteren Fläche aufweisen, die die abgerundeten Seiten in einer „rennbahnförmigen" Form verbinden, obgleich andere Formen leicht verwendet werden könnten, einschließlich runder, quadratischer, ovaler und vieler anderer. Die gezeigte Konfiguration weist mehrere Vorteile auf. Die obere Auflagefläche ist breiter als die, die für einen runden Stab mit vergleichbarem Durchmesser bereitgestellt würde. Der nichtrunde Querschnitt verhindert ebenfalls ein „Rahmenverziehen", wenn die tragbaren Betten einer Längstorsionskraft unterworfen werden. Das Rahmenverziehen kann auftreten, wenn sich die runden Elemente eines Rahmens relativ zu den Eckverbindern drehen, wodurch die anderenfalls flache Form des tragbaren Bettes schiefwinkelig wird und bewirkt, daß eine Ecke des tragbaren Bettes von dem darunterliegenden tragbaren Bett beabstandet wird, wenn sie auf dem Fußboden gestapelt oder angeordnet werden. Das kann zur Instabilität eines Stapels von tragbaren Betten führen. Bei der vorliegenden Erfindung wird die Möglichkeit des Rahmenverziehens vermieden, da sich nichtrunde Stäbe nicht relativ zu den Eckverbindern drehen können.
  • Das tragbare Bett umfaßt vorzugsweise mindestens ein Endelement, das den Benutzer in die Lage versetzt, die Straffheit des Auflagematerials zu regulieren. Bei der Ausführung in 2 wird das mittels des Stabes 17 und eines komplementären Rotationsregulierungssystems zustande gebracht. Wie gezeigt wird, wird ein Mechanismus bereitgestellt, der im Zusammenwirken mit dem Stab 17 funktioniert, um eine selektive Drehung des Stabes 17 in einer Richtung zu gestatten, um das Auflagematerial festzuziehen. Insbesondere umfaßt dieses Ende des tragbaren Bettes eine Kombination des Stabes 17 und eines benachbarten Auflageelementes 50. Wie in 4a gesehen wird, ist der Stab 17 rund, und das Auflageelement 50 ist komplementär zum Stab 17 geformt und positioniert, so daß die Kombination der beiden ein äußeres Querschnittsprofil liefert, das das gleiche ist wie das für die Stäbe 14 bis 16. Das ermöglicht, daß die Stäbe und Eckverbinder austauschbar sind.
  • Die Baugruppe des Bettrahmens ist einfach. Die Stäbe können leicht mit den Eckverbindern in irgendeiner einer Vielzahl von Möglichkeiten verbunden werden. Wie aus der späteren Beschreibung der Eckverbinder und der dazugehörenden Bauteile ersichtlich sein wird, können die Stäbe an den Eckverbindern durch Preßpassung, Kleben, mechanische Befestigung oder andere Mittel befestigt werden, wobei eine einfache mechanische Passung der Bauteile bevorzugt wird, um die Baugruppe zu vereinfachen und die Demontage zu erleichtern, wenn das gewünscht wird. Außerdem wird die Kombination des Auflagematerials mit der Rahmenbaugruppe ein weiteres Mittel zum Halten der Rahmenelemente im montierten Zustand bereitstellen. Es ist ein charakteristisches Merkmal der vorliegenden Erfindung, daß keine Schrauben, Stifte oder andere Befestigungselemente erforderlich sind, um das tragbare Bett zusammenzuhalten, und daher werden derartige Befestigungselemente nicht für den Benutzer freigelegt und können nicht vom Benutzer entfernt werden.
  • Das Auflagematerial 20 wird am Bettrahmen befestigt. Eine derartige Befestigung kann viele Formen zeigen. Bei der bevorzugten Ausführung umfaßt das Auflagematerial eine Vielzahl von Hülsen 22, die jeweils so konfiguriert sind, daß sie über einem der nichtregulierenden Stäbe aufgenommen werden, wie beispielsweise den Stäben 14 bis 16. Bei einem alternativen Verfahren zur Befestigung erstreckt sich das Auflagematerial 20 um den äußeren Abschnitt eines Stabes und wird mit dem Stab mittels geeigneter Befestigungselemente verbunden, deren Auswahl dem Fachmann obliegt. Angesichts der beabsichtigten Drehung des Stabes 17 für eine Regulierung der Straffheit ist dieses Verfahren zur Befestigung für einen derartigen Regulierstab geeignet. Auf jeden Fall wird das Auflagematerial 20 so bemessen, daß sich, wenn die Elemente des Rahmens 12 und der Eckverbinder 30 montiert werden, wie es vorangehend beschrieben und in 1 gezeigt wird, das Auflagematerial 20 zwischen den Elementen des Rahmens 12 erstreckt und den Innenbereich des Rahmens 12 ausfüllt.
  • Jeder der Eckverbinder 30 umfaßt ein Gehäuse 32 mit einem oberen Abschnitt 37 (5). Das Gehäuse 32 weist einen ersten Kopplungsabschnitt 34a und zweiten Kopplungsabschnitt 34b auf. Die Kopplungsabschnitte 34a und 34b erstrecken sich im allgemeinen senkrecht zueinander und sind so konfiguriert, daß sie die entsprechenden Enden der Stäbe 14 bis 16 und/oder des Stabes 17 und das Auflageelement 50 aufnehmen.
  • Der erste Kopplungsabschnitt 34a umfaßt eine erste Hülse 35a, und der zweite Kopplungsabschnitt 34b umfaßt eine zweite Hülse 35b. Eine jede von erster und zweiter Hülse 35a und 35b definiert eine Öffnung, die so bemessen ist, daß sie die entsprechenden Enden der Elemente des Rahmens 12 aufnimmt. Ein jeder der Kopplungsabschnitte 34a und 34b umfaßt einen ersten Verbinder 38 und einen benachbarten zweiten Verbinder 39, die sich nach außen in die Hülsen 35a und 35b erstrecken. Der erste Verbinder 38 und der zweite Verbinder 39 verbinden die Stabelemente und Baugruppen des Rahmens 12 mit dem Eckverbinder 30.
  • Vorzugsweise zeigt der erste Verbinder 38 einen kreisförmigen Querschnitt, wie in 5 gezeigt wird, und ist so bemessen, daß ein hohles Ende des Stabes 17 mit dem Verbinder 38 verbunden werden kann, um um den Verbinder drehbar zu sein. Der zweite Verbinder 39 zeigt einen halbkreisförmigen Querschnitt und ist so bemessen, daß er ein hohles Ende des Auflageelementes 50 in nichtdrehbarem Eingriff aufnimmt. Der kombinierte äußere Umfang des benachbarten ersten und zweiten Verbinders 38 und 39 definiert einen rennbahnförmigen Querschnitt, der so bemessen ist, daß er das hohle Ende eines Stabes 14 mit dem Eckeverbinder 30 nichtdrehbar verbindet. Die vorliegende Erfindung zieht ebenfalls weitere Querschnittsformen für die Stäbe 14 bis 16 und den entsprechenden ersten und zweiten Verbinder 38 und 39 in Betracht, wie sie einem Fachmann einfallen würden.
  • Spezieller liefert die in den Zeichnungen gezeigte bevorzugte Ausführung ein Kopplungssystem, das vorteilhafterweise entweder mit den nichtregulierenden Stäben, wie beispielsweise 14 bis 16, oder mit dem regulierenden Stab 17 und dem dazugehörenden Regulierungsmechanismus kombiniert werden kann. Mit Bezugnahme auf 4 zeigt eine Ansicht, die in Richtung des Kopplungselementes 34a betrachtet, daß die Stäbe wie beispielsweise 14, innerhalb der Hülse 35a des Kopplungselementes 34a und um die Verbinder 38 und 39 aufgenommen werden. Zum Vergleich wird in 4a gezeigt, daß die gleichen Verbinder 38 und 39 für das Verbinden des Stabes 17 und bzw. des Auflageelementes 50 nützlich sind.
  • Andere Querschnitte für das Auflageelement 50 und den zweiten Verbinder 39 werden ebenfalls in Betracht gezogen, so lange wie ein Eingriff dazwischen zu verzeichnen ist, der die Drehung des Auflageelementes 50 verhindert. Bei einer alternativen Ausführung werden der erste und zweite Verbinder 38, 39 durch einen einzigen Verbinder mit einem rennbahnförmigen Umfang für das Aufnehmen des Stabes 14 darüber ersetzt. Eine derartige Ausführung wäre besonders wünschenswert bei einer Bettbaugruppe, die nur Stäbe 14 umfaßt. Weitere Querschnitte für den Stab 14 und die Verbinder 38 und 39 werden hierin ebenfalls in Betracht gezogen, wie sie einem Fachmann einfallen würden.
  • Ein Fuß 33 wird durch eine Außenwandfläche 42 definiert, die sich zu einem verringerten Querschnitt verjüngt, während sie sich nach unten zum Boden 43 erstreckt. Ein Fuß 33 weist eine Höhe vom Fußboden zu den Kopplungsabschnitten 34a und 34b auf, die das Auflagematerial 20 über dem Erdboden oder Fußboden positioniert. Das Gehäuse 32 definiert ebenfalls einen Hohlraum 31, der zwischen den Kopplungsabschnitten 34a und 34b positionier ist. Der Hohlraum 31 umfaßt im wesentlichen vertikale Innenwände 31a, 31b und 31c im inneren Abschnitt des Hohlraumes 31. Die Innenwände 31a und 31b verjüngen sich vorzugsweise etwas nach innen in Richtung der Innenwand 31e, während sich eine jede nach unten in Richtung einer Fußauflagefläche 40 erstreckt, die innerhalb des Hohlraumes 31 positioniert ist. Der Innenwandabschnitt 31c verjüngt sich ebenfalls etwas nach innen in Richtung der Innenwände 31a und 31b, während er sich nach unten zum Boden 43 des Fußes 33 erstreckt. Eine Vielzahl von Streben 44 erstreckt sich zwischen dem Boden 43 und der Auflagefläche 40, wodurch eine Stabilität und Festigkeit beim Fuß 33 bewirkt wird.
  • Die Innenwände 31a, 31b und 31c definieren den Hohlraum 31 in einer Form, um den Fuß eines zweiten tragbaren Bettes aufzunehmen, wobei die Außenfläche 42 des aufgenommenen Fußes in engem oder anstoßendem Kontakt mit den Innenwänden des Hohlraumes 31 ist. Vorzugsweise ist die Grenzfläche zwischen den Innenwänden des Hohlraumes 31 und der Außenfläche des aufgenommenen Fußes so, daß eine Vielzahl von tragbaren Betten leicht mit einer minimalen Bemühung oder Anstrengung gestapelt und vom Stapel genommen werden kann. Außerdem ist die Passung wünschenswerterweise eng genug, damit einem Stapel von tragbaren Betten eine Stabilität verliehen wird.
  • Der Boden 43 definiert mindestens eine Öffnung 43a, die mit einem hohlen Inneren des Hohlraumes 31 in Verbindung ist. Die Öffnungen 43a liefern einen Durchgang für Luft, während ein Fuß in den Hohlraum 31 eingesetzt oder daraus entfernt wird, wodurch das Stapeln der tragbaren Betten und das Entnehmen vom Stapel erleichtert werden. Der Hohlraumboden 40 umfaßt gleichermaßen Öffnungen, die den Durchgang von Luft erleichtern, wenn die tragbaren Betten gestapelt oder vom Stapel genommen werden.
  • Ein abgerundeter Überhang 41 erstreckt sich um den Eingang zum Hohlraum 31 benachbart der Oberseite 37. Der Überhang 41 erstreckt sich zwischen den Kopplungsabschnitten 34a und 34b, um einen gleichmäßigen Übergang dazwischen zu bewirken. Der Überhang 41 versteift ebenfalls die Gesamtkonstruktion des Gehäuses 32, stützt den Hohlraum 31 und erleichtert ein wirksames Stapeln der tragbaren Betten, indem ein Eingangsabschnitt für den Fuß bereitgestellt wird, der frei von rauben oder scharfen Rändern ist.
  • Der lückenfreie Effekt, der durch die vorliegende Erfindung bewirkt wird, kann in vielerlei Weise erhalten werden. Das Auflagematerial wird am Bettrahmen in einer Position gesichert, bei der sich das Auflagematerial mindestens bis zum Rahmenumfang erstreckt. Vorzugsweise erstreckt sich das Auflagematerial mindestens bis zu einer Überdeckung mit dem Rahmen, und an geeigneten Stellen, wie beispielsweise längs der Seiten- und Stirnseitenstäbe, wird das Material direkt am Rahmen befestigt.
  • Bei der gezeigten bevorzugten Ausführung umfaßt der Eckverbinder 30 einen nach innen vorstehenden Abschnitt 47, der sich in den Innenbereich des Rahmens 12 erstreckt. Das Auflagematerial 20 wird mindestens anstoßend an einen Rand 47a des nach innen vorstehenden Abschnittes 47 positioniert, so daß keine Lücken im Innenbereich des Rahmens 12 zwischen dem Auflagematerial 20 und dem Rahmen 12 gebildet werden. Bei einer am meisten bevorzugten Form überdeckt das Auflagematerial 20 mindestens den nach innen vorstehenden Abschnitt 47 oder wird daran befestigt. Bei einer bevorzugten Ausführung umfaßt der nach innen vorstehende Abschnitt 47 einen oberen Flansch 48 und einen unteren Flansch 49, die zwischen den Kopplungsabschnitten 34a und 34b und um den Hohlraum 31 im Inneren des Rahmens 12 überbrücken. Vorzugsweise steht der untere Flansch 49 nach innen über einen Abstand vor, der etwas kleiner ist als der obere Flansch 48. Ein Schlitz 46 wird zwischen dem oberen Flansch 48 und dem unteren Flansch 49 definiert, wobei der Schlitz 46 mit der Hülse 35a und der Hülse 35b durch Öffnungen in Verbindung steht, wie beispielsweise 46a (5). Wenn das tragbare Bett 10 zusammengebaut wird, weist das Auflagematerial 20 einen äußeren Rand 26 (3) auf, der innerhalb des Schlitzes 46 aufgenommen wird und sich von der ersten Hülse 35a zur zweiten Hülse 35b innerhalb des Schlitzes 46 erstreckt. Daher wird das Risiko einer Verletzung oder Beschädigung am tragbaren Bett 10 infolge von Öffnungen oder Lücken zwischen dem Rahmen 12 und dem Auflagematerial 20 eliminiert.
  • Die vorliegende Erfindung zieht weitere Konfigurationen für den nach innen vorstehenden Abschnitt 47 in Betracht. Obgleich eine Form veranschaulicht wird, die in der Draufsicht einem Vierteilkreis ähnelt, werden ebenfalls beispielsweise andere Formen für die Flansche 48 und 49 in Betracht gezogen, wie beispielsweise quadratische, rechteckige, keilförmige oder dreieckige, um nur einige zu nennen. Bei einer alternativen Ausführung wird nur ein einzelner Flansch 48 oder 49 für das Überdecken des Auflagematerials 20 bereitgestellt. Es wird jedoch bevorzugt, daß sowohl ein oberer als auch ein unterer Flansch mit einem Schlitz dazwischen bereitgestellt wird. Der obere Flansch 48 schirmt ab und schützt den Rand 26 des Auflagematerials 20, und der untere Flansch 49 liefert eine zusätzliche Auflage längs des Bodens des Auflagematerials 20, wo er zwischen den Kopplungsabschnitten überbrückt. Das Auflagematerial 20 kann ebenfalls an einem oder beiden der Flansche 48 und 49 benachbart dem Rand 26 befestigt werden, wodurch eine weitere Auflage bereitgestellt wird.
  • Wie am besten in 5 gezeigt wird, ist der obere Flansch 48 etwas unterhalb der Oberseite 37 des Gehäuses 32 positioniert. Der Schlitz 46 wird vorzugsweise mit der Mitte der Hülsen 35a, 35b und den Elementen des Rahmens 12 ausgerichtet, wodurch ein gleichmäßiger Übergang für das Auflagematerial 20 bereitgestellt wird, während es sich zwischen benachbarten Elementen des Rahmens 12 erstreckt.
  • Die vorliegende Erfindung stellt ein neuartiges Verfahren zum Straffen des Auflagematerials auf einem tragbaren Bett zur Verfügung. Es wird erkannt, daß das Straffen des Auflagematerials mit nur einem derartigen Mittel oder mit bis zu vier von ihnen zustande gebracht werden kann. Bei bestimmten Ausführungen reicht eine einzelne Regulierungseinrichtung, wobei sie am Ende oder an der Seite in Abhängigkeit von der Konstruktion des tragbaren Bettes, der Zusammensetzung des Auflagematerials und anderen derartigen Betrachtungen angeordnet wird. Bei einer alternativen Verfahrensweise wird ein Paar Regulierungsmittel bereitgestellt, wobei eines längs einer Seite und das andere längs einer Stirnseite vorhanden ist.
  • Eine typische Ausführung für ein Straffungssystem wird in 7 gezeigt, die eine auseinandergezogene Darstellung eines Sperrmechanismus 11 abbildet, der in die Bettbaugruppe 10 eingebaut werden kann. Ein Abschnitt des Auflageelementes 50 wird zusammen mit dem entsprechenden Abschnitt des Stabes 17 veranschaulicht. Es sollte verstanden werden, daß der Rahmen 12 ohne Sperrmechanismus 11 bereitgestellt werden kann.
  • Ein Auflageelement 50 wird gezeigt, das ein Endstück 52 umfaßt, das entfernbar mit einem ausgestreckten Verbindungselement 51 verbunden ist. Das Endstück 52 umfaßt einen Körper 54 und ein Einsetzende 56 mit einer Innenwand 60, die einen Hohlraum 61 definiert. Ein zweiter Verbinder 39 wird innerhalb des Hohlraumes 61 aufgenommen, um eine Verbindung mit dem Endstück 52 herzustellen. Das Endstück 52 weist außerdem ein Eingriffsende 58 mit verringerter Größe auf, das so ausgeführt ist, daß es verschiebbar und nichtdrehbar innerhalb des Hohlraumes 78 aufgenommen wird, der am Ende 74 des Verbindungselementes 51 gebildet wird. Das Verbindungselement 51 weist einen Körper 72 mit einer Länge auf, die so bemessen ist, daß sie sich vom Endstück 52 zu einem zweiten Eckverbinder 30 erstreckt. An diesem entgegengesetzten Ende ist das Verbindungselement 51 entweder direkt mit einem zweiten Verbinder 39 verbunden, oder ein Spiegelbildendstück 52 und der dazugehörende Sperrmechanismus könnten verwendet werden.
  • Das zusammengebaute Endstück 50 weist eine konkave Fläche 53 auf, die sich längs seiner Länge für ein ineinandersetzbares Positionieren des Stabes 17 dort entlang erstreckt. Das Endstück 52 weist eine Öffnung 62 auf, die in der konkaven Fläche 53 gebildet wird, die mit dem Hohlraum 61 in Verbindung steht. Ein Mitnehmer 64 wird zusammenhängend und in Eingriff mit dem Rand 63 der Öffnung 62 gebildet, wobei er in die Öffnung 62 hinein vorsteht. Der Mitnehmer 64 nimmt im wesentlichen die Öffnung 62 in Besitz; jedoch ist er nach innen mit Bezugnahme auf die Fläche 53 des Endstückes 52 längs des Randes 63 ablenkbar. Der Mitnehmer 64 weist einen keilförmigen Vorsprung 66 auf, der einen oberen Rand 67 und eine geneigte Fläche 68 umfaßt. Der Vorsprung 66 erstreckt sich nach außen von der konkaven Fläche 53 in Richtung des benachbarten Stabes 17. Der Mitnehmer 64 biegt sich in den Hohlraum 61 hinein, wenn ein Druck in der Richtung des Pfeiles P angewandt wird.
  • Der Stab 17 weit eine zylindrische Außenwand auf und definiert ein hohles Inneres 15. Der Stab 17 weist eine Vielzahl von Löchern 18 entlang seiner Länge auf, um Befestigungselemente (nicht gezeigt) dort hindurch aufzunehmen. Die Befestigungselemente erstrecken sich durch das um den Stab 17 positionierte Auflagematerial 20 und verhindern eine relative Bewegung dazwischen. Die Befestigungselemente können Niete, Schrauben, Bolzen oder dergleichen sein. Bei einer bevorzugten Verfahrensweise werden Haken in den Auflagestoff geschweißt, und die Haken werden wiederum in den Löchern 18 aufgenommen. Eine weitere bevorzugte Verfahrensweise ist die Anwendung des Ultrafrequenzschweißens, um Vorsprünge auf dem Stoff für eine Aufnahme durch die Löcher zu befestigen. Alternativ könnten andere Befestigungsmittel angewandt werden, wie beispielsweise Kleben, mit einem Band befestigen, Festklemmen, usw. Am Ende des Stabes 17 sind mehrere Schlitze 19 angeordnet, die mit dem hohlen Inneren 15 in Verbindung stehen. Die Schlitze 19 sind so positioniert, daß sie ausgerichtet und bemessen sind, um den Vorsprung 66 des Endstückes 52 aufzunehmen, wenn das Auflageelement 50 und der Stab 17 mit dem Eckverbinder 30 in Eingriff gebracht werden.
  • Der Eckverbinder 30 definiert eine Werkzeugöffnung 29, die im unteren Abschnitt der Wand der Hülse 34b gebildet wird, wie in 5 gezeigt wird. Die Werkzeugöffnung 29 soll dort angeordnet werden, wo der Stab 17 mit dem Eckverbinder 30 verbunden wird. Die Werkzeugöffnung 29 ist benachbart dem, aber über das Ende des ersten Verbinders 38 hinaus, positioniert, so daß keine Behinderung zwischen dem ersten Verbinder 38 und dem durch die Öffnung 29 eingesetzten Werkzeug zu verzeichnen ist. Während die Werkzeugöffnung 29 in 5 in der Hülse 34b veranschaulicht wird, wird hierin ebenfalls in Betracht gezogen, daß die Werkzeugöffnung 29 in der Hülse 34a positioniert werden könnte, oder daß sowohl die erste Hülse 34a als auch die zweite Hülse 34b mit Werkzeugöffnungen 29 versehen werden. Wenn der Rahmen 12 zusammengebaut wird, werden die Schlitze 19 mit der Werkzeugöffnung 29 ausgerichtet, die im Boden der Hülse 34b ausgebildet ist, so daß ein Werkzeug durch die Öffnung 29 und in einen der Schlitze 19 hinein eingesetzt werden kann.
  • Der Sperrmechanismus 11 funktioniert wie folgt. Die obere Fläche 67 des Vorsprunges 66 kommt mit dem Stab 17 an einem Rand eines der Vielzahl von Schlitzen 19 in Eingriff, um eine Drehung des Stabes 17 um die Achse 1 in der Richtung zu verhindern, die durch den Pfeil S angezeigt wird. Wenn sich der Stab 17 in der Richtung des Pfeiles S drehen darf, wird das Auflagematerial 20 durchhängen. Eine Sperrbaugruppe 11 gestattet, daß das Auflagematerial 20 gespannt wird und entfernt jeglichen Durchhang, der durch Drehen des Stabes 17 um die Achse 1 in der Richtung vorhanden sein kann, die durch den Pfeil R angezeigt wird. Der Stab 17 kann gedreht werden, indem ein Werkzeug, wie beispielsweise ein Schraubendreher oder ein anderes längliches Element, durch die Öffnung 29 und in einen der Schlitze 19 geführt wird. Das Auflagematerial wird durch Drehen des Stabes 17 in der Richtung R gespannt. Der keilförmige Vorsprung 66 biegt sich in den Hohlraum 61, während der untere Abschnitt des Vorsprunges am vorher in Eingriff gekommenen Schlitz 19 vorbei gedreht wird. Der Rand des vorher in Eingriff gekommenen Schlitzes 19 wendet einen Druck auf die geneigte Fläche des Vorsprunges 66 an, wodurch der Vorsprung 66 nach und nach weiter in den Hohlraum 61 gebogen wird. Wenn der Stab 17 gedreht wird, so daß sich der Rand eines benachbarten Schlitzes 19 an der oberen Fläche 67 vorbeibewegt, kehrt der Vorsprung 66 in seine Ruhestellung zurück und wird innerhalb des benachbarten Schlitzes 19 aufgenommen. Der benachbarte Schlitz 19 trägt den Stab 17, wie es vorangehend beschrieben wird, und widersteht der Drehung in der Richtung des Pfeiles S. Die vorangehenden Schritte können wiederholt werden, wenn es erforderlich ist, um die gewünschte Drehung des Stabes 17 und das folgliche Spannen des Auflagematerials 20 zu bewirken.
  • Der Spannmechanismus, der in der bevorzugten Ausführung gezeigt wird, ist ein einfaches zuverlässiges System, das vollständig verborgen ist. Keine Befestigungselemente oder andere Vorrichtungen sind erforderlich, die aus der Bettbaugruppe vorstehen. Gleichzeitig kann ein leichter Zugang zum Mechanismus für den Zweck der Regulierung erfolgen, und es ist nur ein einfaches Werkzeug erforderlich, wie beispielsweise ein Schraubendreher.
  • Mit Bezugnahme auf 8 umfaßt ein jeder der Eckverbinder 30 ein Gehäuse 32, das einen Hohlraum 31 definiert, der gestattet, daß eine Vielzahl von tragbaren Betten 10 ineinandersetzbar aufeinander gestapelt wird. Beispielsweise ist der Hohlraum des einen tragbaren Bettes so bemessen und konfiguriert, daß ein Fuß des Eckverbinders eines zweiten tragbaren Bettes verschiebbar und entfernbar aufgenommen wird. Als Beispiel veranschaulicht 8 drei tragbare Betten 10, 10' und 10'', die ineinandersetzbar oben aufeinander gestapelt werden. Ein jeder der Eckverbinder 30, 30' 30'' umfaßt einen sich daraus erstreckenden Fuß 33, 33' 33''. Zumindestens ein Abschnitt der Höhe H der Füße 33' des tragbaren Bettes 10' und der Füße 33'' des tragbaren Bettes 10'' werden innerhalb der entsprechenden der Hohlräume 31 des tragbaren Bettes 10 und bzw. der Hohlräume 31' des tragbaren Bettes 10' aufgenommen. Daher beträgt die gestapelte Höhe der tragbaren Betten 10, 10' und 10'' weniger als die Summe der Höhen der einzelnen tragbaren Betten.
  • Abweichungen bei den Konfigurationen der Regulierungsmechanismen werden in Betracht gezogen und liegen völlig innerhalb des Fachgebietes. Während das Auflageelement 50 so veranschaulicht wird, wie es durch das Endstück 52 und das Verbindungselement 51 gebildet wird, wird in Betracht gezogen, daß das Verbindungselement 51 zusammenhängend mit dein Endstück 52 gebildet werden kann, um ein Auflageelement 50 zu bilden. Die Verwendung derartiger separater Stücke 51 und 52 zeigt jedoch Vorteile bei bestimmten Anwendungen, einschließlich einer größeren Anpassungsfähigkeit und geringerer Kosten bei der Konstruktion und Fertigung. Abwandlungen hinsichtlich Position und Stelle des Sperrmechanismus 11 werden ebenfalls hierin in Betracht gezogen, wie sie einem Fachmann einfallen würden.
  • Außerdem wird erkannt werden, daß andere Mittel zum Halten des Stabes 17 gegen eine Drehung gleichermaßen verwendet werden könnten. Die hierin gezeigte Konstruktion weist jedoch bestimmte Vorteile auf. Beispielsweise führt die Konstruktion zu einem Sperrmechanismus, der ein Außenprofil aufweist, das zu dem der alternativen nichtregulierenden Stäbe paßt. Daher werden die Teile leicht ausgewechselt, um tragbare Betten mit einer variierenden Anzahl und Position von Regulierungsvorrichtungen herzustellen. Außerdem enthält die Regulierungsstabbaugruppe die gleiche breite obere Fläche und die früher beschriebenen dazugehörenden Vorteile, selbst wenn der sich drehende Stab 17 einen viel geringeren Durchmesser aufweist. Diese und weitere Vorteile werden mit der bevorzugten Ausführung zustande gebracht, aber alternative Konstruktionen werden in Betracht gezogen, insbesondere, wo einige oder alle dieser Vorteile nicht als für eine bestimmte Anwendung bedeutend betrachtet werden.
  • Während die Erfindung im Detail in den Zeichnungen und der vorangegangenen Beschreibung veranschaulicht und beschrieben wurde, soll die gleiche als dem Wesen nach veranschaulichend und nicht einschränkend betrachtet werden, wobei zu verstehen ist, daß nur die bevorzugte Ausführung gezeigt und beschrieben wurde.

Claims (34)

  1. Bettbaugruppe, die Folgendes umfasst: einen Rahmen (12), der eine Umrandung bildet und einen Innenbereich innerhalb der Umrandung definiert; Mittel (33) zum Tragen des Rahmens (12) über einer externen Auflagefläche; und an dem Rahmen (12) befestigtes Auflagematerial (20); dadurch gekennzeichnet, dass das Auflagematerial (20) den von dem Rahmen (12) definierten Innenbereich vollständig füllt, so dass es keine Lücken zwischen dem Auflagematerial (20) und dem Rahmen (12) gibt, in die ein Teil des Körpers einer Person gelangen kann.
  2. Bettbaugruppe nach Anspruch 1, die ferner Spannmittel (11) zum Variieren der Spannung des Auflagematerials (20) aufweist.
  3. Bettbaugruppe nach Anspruch 2, bei der der Rahmen (12) mehrere längliche Stäbe (1417) mit mehreren Eckverbindern (30) zu einer rechteckigen Umrandung verbindet.
  4. Bettbaugruppe nach Anspruch 3, bei der das Spannmittel (11) Mittel zum Drehen von wenigstens einem der Stäbe (17) aufweist.
  5. Bettbaugruppe nach Anspruch 1, bei der der Rahmen (12) mehrere längliche Stäbe (1417) mit mehreren Eckverbindern (30) zu einer rechteckigen Umrandung verbindet.
  6. Bettbaugruppe nach Anspruch 5, bei der das Auflagematerial (20) nur an den Stäben (1417) des Rahmens (12) befestigt ist.
  7. Bettbaugruppe nach Anspruch 5, bei der das Auflagematerial (20) an den Stäben (14-17) und an den Eckverbindern (30) des Rahmens (12) befestigt ist.
  8. Bettbaugruppe nach Anspruch 5, bei der das Tragmittel Füße (33) umfasst, die an den Eckverbindern (30) des Rahmens (12) angebracht sind und von diesen nach unten verlaufen.
  9. Bettbaugruppe nach Anspruch 5, bei der jeder der Eckverbinder (30) einen nach innen vorstehenden Abschnitt (47) aufweist, der sich in den Innenbereich des Rahmens (12) erstreckt, wobei das Auflagematerial (20) wenigstens in die nach innen vorstehenden Abschnitte (47) verläuft, so dass keine Öffnungen im Innenbereich des Rahmens (12) entstehen.
  10. Bettbaugruppe nach Anspruch 9, bei der das Auflagematerial (20) die nach innen vorstehenden Abschnitte (47) überlappt.
  11. Bettbaugruppe nach Anspruch 9, bei der das Auflagematerial (20) an den nach innen vorstehenden Abschnitten (47) befestigt ist.
  12. Bettbaugruppe nach Anspruch 9, bei der jeder der Eckverbinder (30) ein Paar der Stäbe (14-17) aufweist, die mit ihm verbunden sind, wobei jeder Eckverbinder (30) ein Gehäuse (32), einen ersten Endabschnitt (34a), der von dem Gehäuse (32) entlang einem Abschnitt der Länge von einem der damit verbundenen Stäbe (1417) verläuft, und einen zweiten Endabschnitt (34b) aufweist, der von dem Gehäuse (32) entlang einem Abschnitt der Länge des anderen der damit verbundenen Stäbe (1417) verläuft.
  13. Bettbaugruppe nach Anspruch 12, bei der das Tragmittel Füße (33) umfasst, die an den Eckverbindern (30) des Rahmens (12) angebracht sind und von diesen nach unten verlaufen.
  14. Bettbaugruppe nach Anspruch 13, bei der jedes Gehäuse (32) ein Loch (31) aufweist, das so konfiguriert ist, dass es einen Fuß (33) einer zweiten Bettbaugruppe verschachtelnd aufnimmt.
  15. Bettbaugruppe nach Anspruch 12, bei der jeder der nach innen vorstehenden Abschnitte (47) einen oberen Flansch (48) und einen unteren Flansch (49) aufweist, die sich in den Innenbereich des Rahmens (12) zwischen den Endabschnitten (34a, 34b) erstrecken, wobei der obere und der untere Flansch einen Schlitz (46) zwischen sich definieren, in dem das Auflagematerial (20) aufgenommen wird.
  16. Bettbaugruppe nach Anspruch 15, bei der der erste Endabschnitt (34a) und der zweite Endabschnitt (34b) jeweils eine hohle Hülse (35a, 35b) definieren, wobei der Schlitz (46) mit den hohlen Hülsen (35a, 35b) in Verbindung ist, wobei das Auflagematerial (20) zwischen den Hülsen (35a, 35b) verläuft.
  17. Bettbaugruppe nach Anspruch 15, bei der der obere Flansch (48) weiter in das Innere verläuft als der untere Flansch (49).
  18. Bettbaugruppe nach Anspruch 1, bei der der Rahmen eine Reihe von länglichen Stäben (1417) sowie eine Reihe von Eckverbindern (30) aufweist, die so mit den Enden eines Paares von assoziierten Stäben (1417) verbunden sind, dass der Rahmen (12) ein Polygon bildet, wobei jeder der Eckverbinder (30) einen Fuß (33) aufweist, der davon nach unten verläuft und in eine Auflagefläche eingreift, wobei sich das Auflagematerial (20) zwischen den Stäben (1417) im Innenbereich des Rahmens (12) erstreckt, wobei die Eckverbinder (30) Mittel (46) zum Aufnehmen des Auflagematerials (20) aufweisen, so dass keine Öffnungen im Innenbereich des Rahmens (12) zwischen dem Auflagematerial (20) und den Eckverbindern (30) entstehen.
  19. Bettbaugruppe nach Anspruch 18, bei der der Rahmen (12) ein Auflageelement (50) aufweist, das neben wenigstens einem der Stäbe (17) entlang dessen Länge verläuft, wobei das Auflageelement (50) Enden aufweist, die drehfest in einen entsprechenden einen aus einem Paar der Eckverbinder (30) eingreifen.
  20. Bettbaugruppe nach Anspruch 19, bei der jeder der Eckverbinder (30) ein Gehäuse (32) aufweist, wobei das Gehäuse (32) einen ersten Endabschnitt (34a) aufweist, der sich über einen Abschnitt der Länge von einem der damit verbundenen Stäbe (1417) erstreckt, wobei das Gehäuse ferner einen zweiten Endabschnitt (34b) aufweist, der über einen Abschnitt der Länge des anderen der damit verbundenen Stäbe (1417) verläuft.
  21. Bettbaugruppe nach Anspruch 20, bei der das Auflageelement (50) einen Sperrmechanismus (62, 64, 66) aufweist und der wenigstens eine Stab (17) eine Mehrzahl von Schlitzen (19) neben dem Sperrmechanismus (62, 64, 66) definiert, wobei der Sperrmechanismus in einen der Schlitze (19) eingreifen kann, um eine Rotation des wenigstens einen Stabes (17) in einer ersten Richtung zu verhüten und es dabei zuzulassen, dass der wenigstens eine Stab (17) in einer entgegengesetzten zweiten Richtung gedreht wird, um nach dem Aufbringen einer Drehkraft um die Längsachse des wenigstens einen Stabes (17) in einen anderen der Schlitze (19) einzugreifen.
  22. Bettbaugruppe nach Anspruch 21, bei der der Sperrmechanismus einen ablenkbaren keilförmigen Abschnitt (66) aufweist, der in einen der Schlitze (19) vorsteht, wobei der keilförmige Abschnitt (66) eine Oberseite (67) hat, die an einem Rand des Schlitzes (19) angreift, und eine geneigte Fläche (68), die von der Oberseite (67) abwärts verläuft, um den keilförmigen Abschnitt (66) von dem wenigstens einen Stab (17) weg abzulenken, während der Stab (17) in Reaktion auf die Drehkraft rotiert.
  23. Bettbaugruppe nach Anspruch 21, wobei das Auflageelement (50) eine konkave Fläche (53) definiert, die neben dem Stab (17) entlang dessen Länge verläuft, wobei der Sperrmechanismus (62, 64, 66) auf der konkaven Fläche (53) positioniert ist.
  24. Bettbaugruppe nach Anspruch 21, wobei wenigstens einer der Endabschnitte, die den wenigstens einen Stab aufnehmen, eine Werkzeugöffnung (29) definiert, die mit der Mehrzahl von Schlitzen zur Aufnahme eines Werkzeugs fluchtet, das zum Aufbringen einer Drehkraft mit einem der Schlitze in Eingriff gebracht werden kann.
  25. Bettbaugruppe nach Anspruch 21, wobei jeder aus dem Paar Eckverbinder (30) einen ersten Verbinder (38) und einen zweiten Verbinder (39) aufweist, die von dem Gehäuse (32) in den Kupplungsabschnitt zur Aufnahme des wenigstens einen Stabes (17) und des Auflageelementes (50) vorsteht, wobei der erste Verbinder (38) den wenigstens einen Stab (17) drehbar mit dem Eckverbinder (30) verbindet und der zweite Verbinder (39) das Auflageelement (50) drehfest mit dem Eckverbinder (30) verbindet.
  26. Bettbaugruppe nach Anspruch 25, wobei der wenigstens eine Stab (17) einen kreisförmigen Querschnitt und das Auflageelement (50) einen halbkreisförmigen Querschnitt hat.
  27. Bettbaugruppe nach Anspruch 26, wobei die anderen Stäbe (1416) außer dem wenigstens einen Stab (17) einen rennbahnförmigen Querschnitt haben.
  28. Bettbaugruppe nach Anspruch 1, wobei der Rahmen (12) Folgendes aufweist: eine Reihe von länglichen Stäben (1417); eine Reihe von Eckverbindern (30), wobei jeder der Eckverbinder (30) mit einem Ende von jedem aus einem Paar der Stäbe (1417) verbunden ist, so dass der Rahmen (12) ein Polygon bildet; ein Auflageelement (50) neben dem wenigstens einen aus der Reihe von Stäben (17), das daran entlang verläuft, wobei das Auflageelement (50) gegenüberliegende Enden hat, die drehfest in ein entsprechendes Paar der Eckverbinder (30) eingreifen, wobei der wenigstens eine Stab (17) eine Mehrzahl von Schlitzen (19) neben einem der gegenüberliegenden Enden (52) des Auflageelementes (50) hat; einen Fuß (33), der von dem Eckverbinder (30) abwärts verläuft, um am Fußboden anzugreifen; wobei das Auflagematerial (20) in die Reihe von Stäben (1417) im Innenbereich des Rahmens (12) eingreift und dazwischen verläuft; und ein Mittel (11), das mit dem Rahmen (12) assoziiert ist, um das Auflagematerial (20) in einen straffen Zustand zu bringen und darin halten, wobei das Mittel (11), um das Auflagematerial (20) in einen straffen Zustand zu bringen und darin halten, einen Sperrmechanismus (62, 64, 66) an dem Auflageelement (50) aufweist, das in einen der Schlitze (19) des wenigstens einen Stabes (17) eingreifen kann.
  29. Bettbaugruppe nach Anspruch 28, wobei der Sperrmechanismus (62, 64, 66) eine Rotation des Stabes (17) in einer ersten Richtung verhütet und es zulässt, dass der Stab (17) in einer entgegengesetzten zweiten Richtung rotiert, um nach dem Aufbringen einer Drehkraft um die Längsachse des Stabes (17) in einen anderen der Schlitze (19) einzugreifen.
  30. Bettbaugruppe nach Anspruch 29, wobei der Sperrmechanismus einen ablenkbaren keilförmigen Abschnitt (66) aufweist, der in einen der Schlitze (19) vorsteht, wobei der keilförmige Abschnitt (66) eine Oberseite (67) hat, die an einem Rand des Schlitzes (19) angreift, und eine geneigte Fläche (68), die von der Oberseite (67) abwärts verläuft, um den keilförmigen Abschnitt (66) von dem Stab (17) weg abzulenken, während der Stab (17) in Reaktion auf die Drehkraft rotiert.
  31. Bettbaugruppe nach Anspruch 30, wobei der Endabschnitt (30), der in den wenigstens einen Stab eingreift, eine Werkzeugöffnung (29) definiert, die mit der Mehrzahl der Schlitze (19) zur Aufnahme eines Werkzeugs fluchtet, das zum Aufbringen einer Drehkraft mit einem der Schlitze (19) in Eingriff gebracht werden kann.
  32. Bettbaugruppe nach Anspruch 28, wobei das Auflageelement (50) eine konkave Fläche (53) neben dem wenigstens einen Stab (17) definiert, die über dessen Länge verläuft, wobei der Sperrmechanismus (62, 64, 66) auf der konkaven Fläche (53) positioniert ist.
  33. Bettbaugruppe nach Anspruch 28, wobei das Auflageelement (50) ein Endstück (52) aufweist, das mit einem aus dem Paar Eckverbinder (30) an einem Ende verbunden ist und am anderen Ende in ein Verbindungselement eingreift, wobei sich das Verbindungselement (51) von dem Endstück (52) erstreckt und sich mit dem anderen aus dem Paar Eckverbindern (30) verbindet.
  34. Bettbaugruppe nach Anspruch 33, wobei der Sperrmechanismus (62, 64, 66) an dem Endstück (52) ist.
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