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Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Portionieren und Formen von Hackfleischmassen, mit einem Vorratsbehälter für die zu behandelnde Masse, einer an einem Gestell unterhalb des Vorratsbehälters verschiebbar geführten, mit einer Formdurchbrechung versehenen Formplatte, die mit einer Antriebseinrichtung gekuppelt ist, einer Ausspresseinrichtung zum intermittierenden Überführen der Hackfleischmasse aus dem Vorratsbehälter in die Formdurchbrechung und einem Stössel zum Ausstossen der geformten Fleischportion aus der Formdurchbrechung.
Aufgabe der Erfindung ist die Schaffung von Massnahmen zur Erzielung einer einfachen Bedienung der Vorrichtung, wobei Portionen verschiedenen Gewichtes und beliebiger Form hergestellt werden sollen.
Diese Aufgabe wird erfindungsgemäss dadurch gelöst, dass bei einer Vorrichtung der eingangs erwähnten Art in einem das Gestell bildenden Gehäuse eine Welle gelagert ist, die an ihrem aus dem Gehäuse herausragenden Ende z. B. mittels eines Winkelstückes den Stössel, an ihrem im Gehäuse untergebrachten Ende hingegen einen Kurbelarm trägt, an welchen ein als Kurbel wirkender, parallel zur Welle verlaufender Bolzen befestigt ist, der in der Bahn einer dem Antrieb der Formplatte dienenden, auf einer im Gehäuse gelagerten, mittels eines Handhebels verschwenkbaren Welle befestigten zweiten Kurbel liegt.
Weitere Einzelheiten der Erfindung werden an Hand der Zeichnungen näher erläutert, in welchen Ausführungsformen der erfindungsgemässen Vorrichtung dargestellt sind. Es zeigen : Fig. l eine Vorderansicht einer erfindungsgemässen Vorrichtung, die Fig. 2 und 3 Ansichten in Richtung der Pfeile F2 bzw. F3 in Fig. l, die Fig. 4 und 5 in grösserem Massstab die Bereiche-F4 bzw. F5-- in Fig. l, Fig. 6 in grösserem Massstab die Antriebsvorrichtung die Fig. 7 und 8 in grösserem Massstab Schnitte nach den Linien VII-VII bzw. VIII-VIIIinFig. 3, die Fig. 9 und 10 Schnitte nach den Linien IX-IX bzw.
X-X in Fig. 7, Fig. 11 einen der Fig. 10 ähnlichen Schnitt, Fig. 12 einen Schnitt nach der Linie XII-XII in Fig. 5, Fig. 13 in grösserem Massstab einen Schnitt nach der Linie XIII-XIII in Fig. 2, Fig. 14 eine der Fig. 4 ähnliche schematische Ansicht, aber für eine andere Anwendung, nämlich zum Formen sogenannter Fleischklösse oder Buletten, Fig. 15 eine Draufsicht auf eine Form zur Herstellung sogenannter Hamburger, Fig. 16 eine Draufsicht auf eine Form zur Herstellung von Fleischklössen und Fig. 17 einen Schnitt, ähnlich demjenigen der Fig. 8, aber durch eine Ausführungsvariante.
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--1--,ter --6-- versehen, mit der das Gehäuse --4-- an den Säulen --2-- durch Anschrauben festgelegt werden kann.
Auf dem Untergestell --1-- ist ein Vorratsbehälter --7-- mittels Gewindestiften --8--, die durch Löcher im Bodenflansch des Vorratsbehälters hindurchgehen, und mit diesen Gewindestiften - 8-- zusammenwirkenden Flügelmuttern --9-- befestigt.
In dem Untergestell --1-- ist unter dem Vorratsbehälter --7-- eine Ausnehmung --10-- vor-
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--11-- mitgestell --1-- befestigten Achse --15-- angeordnet ist.
Der Zahnsektor --14-- ist über eine Schraube --16-- mit einem Hebel --17-- gelenkig verbunden, der seinerseits mittels eines Gelenkes --18-- mit einem andern Hebel --19-- verbunden ist, welcher auf einer Welle --20-- befestigt ist.
Die Gelenkverbindung zwischen dem Hebel --17-- und dem Zahnsektor --14-- ist so gewählt, dass in einem bestimmten Bewegungsbereich die Bewegung des Hebels --19-- keinen Einfluss mehr auf den Hebel -17-- hat. Zu diesem Zweck hat beispielsweise die Schraube --16-- einen Durchmesser, der beträchtlich kleiner ist als der des Loches --21-- im Hebel --17--.
Die Welle --20-- ragt an einer Seite aus dem Untergestell --1-- heraus und ist dort einerseits mit einem kleinen Hebel-22--, der drei drehbar auf dieser Welle gelagert ist, und anderseits mit einem Betätigungshebel --23--, der auf diese Welle --20-- befestigt ist, versehen.
(Fig. 4)
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befinden und das Gehäuse --4-- weggeschwenkt ist, was durch das Vorhandensein der Gelenkverbindung --30-- an der Stange --28- ermöglicht wird.
Es ist eine mit einer gewählten Formöffnung --12-- versehene Formplatte --11-- in die Vorrichtung eingesetzt ; der Vorratsbehälter --7-- ist montiert und wird mit Hackfleischmasse gefüllt.
Sodann wird das Gehäuse --4-- in die in den Fig. l bis 3 gezeichnete Stellung zurückgeschwenkt, und die Muttern --6-- werden angezogen. Die Pressplatte --50-- wird mittels der Kurbel - auf die Hackfleischmasse abgesenkt und drückt letztere etwas zusammen.
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was durch das Vorhandensein der Feder --49-- ermöglicht wird. Wenn der Vorratsbehälter - fast voll ist, übt die Feder --49--, die völlig zusammengedrückt ist, einen verhältnismässig grossen Druck auf die Fleischmasse aus. Je mehr sich der Vorratsbehälter --7-- leert, kann sich die Feder --49-- entspannen, und der Druck auf die Fleischmasse lässt daher nach. Es wird stets der richtige Druck auf die Fleischmasse ausgeübt, der von der "Elastizität" der Fleischmasse aufgenommen wird.
Während der Rückwärtsbewegung des Hebels --23-- aus der Stellung A bis in die Stellung B werden durch das Drehen der Welle --20-- der Hebel --19-- und folglich auch der Hebel - verschwenkt, wobei letzterer seinerseits den Zahnsektor --14-- verschwenkt. Durch Eingreifen des Zahnsektors --14-- in die Zahnstange --13-- der in die Vorrichtung eingebrachten Formplatte --11-- wird letztere nach vorne geschoben. Dabei wird die in die Öffnung --12-- der Formplatte --11-- eingebrachte Fleischmasse aus der Vorrichtung, d. h. unter die Auswerfplatte - gebracht.
Zufolge dieser Verschwenkung des Betätigungshebels --23-- wird mittels der Feder --25-auch der Hebel --22-- mitgezogen, wodurch über die Stange --28-- der Klinkenhebel --32-- um einen bestimmten Winkel nach unten geschwenkt wird. Während dieser Abwärtsbewegung des Hebels --32-- im Uhrzeigersinn hindert die Klinke --36-- das Klinkenrad --34--, sich mit dem Hebel - mitzudrehen, so dass die Klinke --35-- durch diese Bewegung des Hebels --32-- über eine bestimmte Anzahl von Zähnen des Klinkenrades --34-- springt.
Beim Weiterbewegen des Betätigungshebels --23-- aus der Stellung B in die Stellung C wird der Hebel --19-- gegen den Zapfen --51-- des --51-- des Hebels --52-- gedrückt, so dass letzterer entgegen der Wirkung der Feder --53-- die --53-- die Welle --54-- verdreht. Dadurch wird die Auswerfplatte --59--
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--12-- enthaltenesektor --14-- mittels der Hebel --17 und 19-- zurück nach hinten gedreht, wodurch die Formplatte --11-- wieder in ihre hinterste Stellung, d. h. mit der Formöffnung --12-- unter den Vorratsbe- halter-7-, gebracht wird.
Zu gleicher Zeit mit der Rückwärtsbewegung der Formplatte --11-- wird durch das Nachvornebewegen des Betätigungshebels --23-- der Klinkenhebel --32-- wieder nach oben geschwenkt. Dabei verdreht die Klinke --35-- das Klinkenrad --34-- und treibt somit über die Welle --33-- und das
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Strecke nach unten, was eine entsprechende Füllung der in der Formplatte --11-- vorgesehenen Formöffnung --12-- mit Hackfleischmasse zur Folge hat.
Es genügt, den Hebel --23-- wieder nach hinten zu drücken, um-wie oben beschriebenzu erreichen, dass bei jeder Rückwärtsbewegung des Hebels --23-- zuerst die Formplatte --11-nach vorne geschoben wird, dass dann die Auswerfplatte --59-- die geformte Hackfleischportion- z. B. einen"Hamburger"-aus der Formöffnungj --12-- drückt und, dass, wenn der Hebel --23-wieder nach vorne gezogen wird, zuerst die Formplatte --11-- wieder nach hinten mit der Formöffnung --12-- unter die Hackfleischmasse gebracht wird, worauf letztere zusammengedrückt wird, um die Formöffnung --12-- wieder zu füllen.
Auf diese Weise wird mit einer einzigen Hin- und Herbewegung des Hebels --23-- nacheinander eine entsprechende Menge Hackfleisch in die Form eingebracht, diese Form wird nach aussen
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gedrückt, die geformte Hackfleischmasse wird automatisch aus der Form herausgestossen und die Form wird wieder in die Vorrichtung zurückgebracht und neuerlich gefüllt.
Die erfindungsgemässe Vorrichtung lässt sich auf äusserst einfache Weise bedienen und ist, ungeachtet der mit ihr erreichten vollständigen Automatisierung, sehr einfach ausgeführt.
Selbstverständlich kann die Vorrichtung abgeändert werden, um verschiedene Hackfleischportionen, beispielsweise "Hamburger" verschiedener Grösse, herstellen zu können, wobei für jede Grösse eine andere Formplatte --11-- vorgesehen wird, die jedesmal - wie in Fig. 15 angedeutet ist-eine andere Formöffnung-12', 12"bzw. 12"'-aufweist. In einem andern Fall kann die Vorrichtung mit einer Formplatte ausgerüstet sein, wie in Fig. 16 dargestellt, wobei diese Platte, wie in Fig. 14 angedeutet, eine bestimmte Dicke aufweist, beispielsweise zur Herstellung von Fleischklössen. Die Wirkung der Vorrichtung bleibt zwar grundsätzlich die gleiche, aber um sie an eine dickere Formplatte anzupassen, werden zwischen dem Untergestell- und dem Vorratsbehälter - in derartigen Fällen Beilagen --60 bzw. 61-- angeordnet.
Zugleich wird je nach der Dicke der Formplatte bzw. nach der Grösse der Formöffnung - -12, 12', 12" bzw. 12"'-- eine andere Auswerfplatte --59-- gewählt, die auf der Stange --56-so befestigt wird, dass sie stets frei durch die Formöffnung --12-- hindurchgehen kann.
Zum Bestimmen der bei jeder Bewegung in die Formöffnung --12-- einzubringenden Hackfleischmenge ist die Lage der Pressplatte --50-- für jede Bewegung des Betätigungshebels --23-- einzu- stellen. Zu diesem Zweck wird die Schraube --26-- hinein- bzw. herausgedreht, wodurch der Hebel - derart versetzt wird, dass die Bewegung des Betätigungshebels --23-- aus der Stellung B in die Stellung A stets eine verschieden grosse Verschwenkung des Klinkenhebels --32-- zur Folge hat, infolgedessen kann die Zahl der Zähne, um welche das Klinkenrad --34-- durch die Sperrklinke --35-- mitgenommen wird, entsprechend der Einstellung dieser Schraube --26-- verändert werden, was einen grösseren oder kleineren Hub der Pressplatte --50-- zur Folge hat.