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Kugelschreiber mit Druck-Wechselschaltung
Die Erfindung betrifft einen Kugelschreiber mit einer Druck-Wechselschaltung für das Vorschieben der Mine in die Schreibstellung und Zurückschieben in die Ruhestellung. Dazu wird ein unter Wirkung einer zusätzlichen Feder stehender Druckknopf benützt, welcher ein in eine Schaltführung mit zwei parallelen und längsseitig in Verbindung stehenden Längsbohrungen greifendes Vorschub- und Auslöseprofil aufweist. Dieses Profil drückt auf ein Schaltelement, welches zur Erzielung der beiden Stellungen der Füllmine wahlweise in eine der beiden Längsbohrungen gesteuert wird.
Bei einer bekannten Kugelschreiberart ist unmittelbar auf dem Minenende ein kappenartiger Mitnehmer lose aufgesetzt, dessen zylindrischer Eingriffsstift in eine von zwei gleichstarken Längsbohrungen der Druck-Wechselschaltung eingreift. Hiebei wird der vorstehende Rand der Mitnehmerkappe nach einer an der Innenseite des durch zwei Teile gebildeten Gehäuses angeordneten Anschlagfläche abgelenkt und damit die Mine in ihrer Gebrauchslage verriegelt. Diese Kugelschreiberart benötigt jedoch durch ihren weit über die Mine überstehenden kappenartigen Mitnehmer und durch dessen Abstützung an der Innenseite des Gehäuseeinsatzes einen verhältnismässig grossen Durchmesser, der die Verwendung einer Metallkappe erfordert, in welche die Teile der Wechselschaltung eingesetzt werden.
Dies führt zu einer Verteuerung des Stiftes. Ausserdem sind diese Kugelschreiber infolge ihrer grösseren Raum beanspruchenden Druck-Wechselschaltung auf bestimmte Durchmesser beschränkt. Weiters erfolgt der Minenaustritt bei dieser Ausführung in Schrägstellung, was an sich unerwünscht ist.
Beim Gegenstand nach der Erfindung werden die oben angeführten Nachteile vermieden. Durch den Wegfall der bisher beim Schaltvorgang erfolgten exzentrischen Kreisbewegung der Mine und durch Wegfall der Stufenfixierung mit seitlicher Abstützung an der Innenwand des Kugelschreibers mit Hilfe eines kappen-oder tellerartigen Schaltelementes kann der Gesamtdurchmesser wesentlich verringert und damit der Kugelschreiber in jedem gebräuchlichen Durchmesser und auch aus Kunststoff hergestellt werden.
Erfindungsgemäss wird dies dadurch erreicht, dass das Schaltelement aus einem halbkugelförmigen Lagerteil, welcher in einem Kugelbett einer auf dem hinteren Ende der Mitte sitzenden und letztere in axialer Richtung führenden Fassung dreh-und schwenkbar gelagert ist und weiters aus einem an der abgeflachten Seite des Lagerteils abstehenden Eingriffskegel mit abgerundeter, abstehender Basis besteht.
Nach einer bevorzugten Ausführungsform ist die Fassung im Innern des rückwärtigen Gehäuseteils geführt und ihre Verschiebbarkeit nach hinten zu durch eine Absetzung begrenzt.
In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel des Erfindungsgegenstandes dargestellt.
Es zeigen : Fig. l einen Längsschnitt eines Kugelschreibers mit in Gebrauchsstellung befindlicher Mine, Fig. 2 einen Längsschnitt des hinteren Teiles des Kugelschreibers nach Fig. l, wobei sich die Mine in Ruhestellung befindet, und Fig. 3 den Längsschnitt einer andern Ausführungsform der Fassung.
Wie in Fig. 1 der Zeichnung dargestellt ist, besteht der Kugelschreiber aus einem vorderen Gehäuseteil 1, einem Mittelteil 2 und einem Endteil 14. Diese einzelnen Teile sind miteinander verschraubt. Der Gehäuseteil 2 trägt an seinem hinteren Ende einen mit einem Gewinde versehenen Hals 3, der mit einer, durch zwei koaxiale, verschieden grosse ineinandergehende Längsbohrungen 5 und 5a gebildeten. im Querschnitt achterförmigen Profilausnehmung versehen ist, die in das Innere des Gehäuseteils 2 führt.
An der von der Mündung der Profilausnehmung durchbrochenen Innenfläche 6 des Gewindehalses 3 führt von der Bohrung 5 zur Bohrung 5a eine Ablenkrille. In ähnlicher Weise führt auch von der Bohrung 5a eine Rille zur Bohrung 5 zurück.
In der Profilausnehmung des Gewindehalses 3 ist ein derselben im Querschnitt angepasster, Auslösekurven 11 und 12 tragender Ansatz 9 des Druckknopfes 10 längsbeweglich geführt, der unter Wirkung einer
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Druckfeder 13 in dem auf dem Gewindehals 3 auf geschraubten Endteil 14 kraftschlüssig gehalten wird.
Die Bohrungen 5 und 5a und die von diesen ausgehenden Ablenkrillen bilden zusammen mit den am Ansatz 9 des Druckknopfes 10 befindlichen Auslösekurven 11 und 12 die Vorschub- und Auslösevorrichtung.
Im Gehäuseteil 2 (Fig. 1) ist in der mit einem Ansatz 16 versehenen Innenbohrung 15 eine Fassung 17 geführt, die auf der Mine 26 aufsitzt. Die Fassung 17 besitzt einen Anschlagbund 19 und trägt an ihrem hinteren Ende ein Kugelbett 20, in welchem das aus einem halbkugelförmigen Lagerteil 23 und dem Eingriffskegel 24 bestehende Schaltelement 22 dreh-und schwenkbar gelagert ist.
In Fig. 3 ist eine andere Ausführungsform einer Fassung 17 gezeigt. Dabei weist das Schaltelement einen kugelförmigen Lagerteil 23 auf, der von der Lagerschale 21 umfasst ist. Die Bohrung 18 ist in ihrem inneren Teil etwas verengt.
Die Verschiebbarkeit der Fassung 17 mit dem Schaltelement 22 nach vorne wird durch einen Federring 25, der sich in der Innenbohrung 15 des Gehäuseteiles 2 befindet, die Verschiebbarkeit der Fassung 17 nach hinten hingegen durch den Absatz 16 begrenzt (Fig. 2). Die Mine 26 steht unter Wirkung einer im Gehäuseteil 1 eingebrachten Rückholfeder 27.
Der Vorschub der Füllmine von der in Fig. 2 dargestellten Ruhelage in die Gebrauchslage erfolgt durch Betätigung des Druckknopfes 10. Dabei wird das Vorschub-und Auslöseprofil 9 des Druckknopfes 10 in den Bohrungen 5,5a vorgeschoben und stösst mit seiner Auslösekurve 11 auf den in der grösserenBohrung 5 gelagerten Eingriffskegel 24 des unter der Wirkung der Druckfeder 27 stehenden Schaltelementes 22. Beim Austritt aus der Bohrung 5 wird der Eingriffskegel 24 durch die Auslösekurve 11 des Auslöseprofils 9 in der Ablenkrille zur Bohrung 5a geführt. Darauf stützt sich der Rundkopf 28 des Kegels 24 am Rand der kleineren Bohrung 5a ab. und die Füllmine 26 kommt in die in Fig. 1 gezeigte Gebrauchsstellung.
Nach erfolgtem Schaltvorgang geht der Druckknopf 10 unter der Wirkung der Feder 13 wieder in seine Ausgangslage zurück.
Die Auslösung der in Fig. 1 in Schreibstellung befindlichen Füllmine 26 erfolgt ebenfalls durch Betätigung des Druckknopfes 10. Dabei wird wieder das Vorschub- und Auslöseprofil 9 nach vorne bewegt, dessen Auslösekurve 12 den am Rand der Bohrung 5a sich abstützenden Eingriffskegel24 abhebt und über die Ablenkrille zur Bohrung 5 zurückführt. Unter Wirkung der Feder 27 werden darauf die Mine 26 und die Fassung 17 zurück- und der Kegel 24 in die Bohrung 5 eingeschoben. Somit nehmen alle Teile wieder die in Fig. 2 gezeigte Stellung ein.
PATENTANSPRÜCHE :
1. Kugelschreiber mit Druck-Viechselschaltung für das Vorschieben der Mine in die Schreibstellung und Zurückschieben in die Ruhestellung unter Benutzung eines unter der Wirkung einer zusätzlichen Feder stehenden Druckknopfes, welcher ein in eine Schaltführung mit zwei parallelen, längsseitig in Verbindung stehenden Längsbohrungen greifendes Vorschub-und Auslöseprofil aufweist, das auf ein Schaltelement drückt, welches zur Erzielung der beiden Stellungen der Füllmine wahlweise in eine der beiden Längsbohrungen ablenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Schaltelement (22) aus einem halbkugelförmigen Lagerteil (23), welcher in einem Kugelbett (20 bzw.
21) einer auf dem hinteren Ende der Mine (26) sitzenden und letztere in axialer Richtung führenden Fassung (17) dreh-und schwenkbar gelagert ist, und einem an der abgeflachten Seite des Lagerteils abstehenden Eingriffskegel (24) mit abgerundeter abstehender Basis (28) besteht.