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Kugelschreiber mit Druck-Wechselschaltung
Die Erfindung betrifft einen Kugelschreiber mit einer Druck-Wechselschaltung für das Vorschieben der Mine in die Schreibstellung und Zurückschieben in die Ruhestellung. Dazu wird ein unter Wirkung einer zusätzlichen Feder stehender Druckknopf benützt, welcher ein in eine Schaltführung mit zwei parallelen und längsseitig in Verbindung stehenden Längsbohrungen greifendes Vorschub- und Auslöseprofil aufweist. Dieses Profil drückt auf ein Schaltelement, welches zur Erzielung der beiden Stellungen der Füllmine wahlweise in eine der beiden Längsbohrungen gesteuert wird.
Bei einer bekannten Kugelschreiberart ist unmittelbar auf dem Minenende ein kappenartiger Mitnehmer lose aufgesetzt, dessen zylindrischer Eingriffsstift in eine von zwei gleichstarken Längsbohrungen der Druck-Wechselschaltung eingreift. Hiebei wird der vorstehende Rand der Mitnehmerkappe nach einer an der Innenseite des durch zwei Teile gebildeten Gehäuses angeordneten Anschlagfläche abgelenkt und damit die Mine in ihrer Gebrauchslage verriegelt. Diese Kugelschreiberart benötigt jedoch durch ihren weit über die Mine überstehenden kappenartigen Mitnehmer und durch dessen Abstützung an der Innenseite des Gehäuseeinsatzes einen verhältnismässig grossen Durchmesser, der die Verwendung einer Metallkappe erfordert, in welche die Teile der Wechselschaltung eingesetzt werden.
Dies führt zu einer Verteuerung des Stiftes. Ausserdem sind diese Kugelschreiber infolge ihrer grösseren Raum beanspruchenden Druck-Wechselschaltung auf bestimmte Durchmesser beschränkt. Weiters erfolgt der Minenaustritt bei dieser Ausführung in Schrägstellung, was an sich unerwünscht ist.
Beim Gegenstand nach der Erfindung werden die oben angeführten Nachteile vermieden. Durch den Wegfall der bisher beim Schaltvorgang erfolgten exzentrischen Kreisbewegung der Mine und durch Wegfall der Stufenfixierung mit seitlicher Abstützung an der Innenwand des Kugelschreibers mit Hilfe eines kappen-oder tellerartigen Schaltelementes kann der Gesamtdurchmesser wesentlich verringert und damit der Kugelschreiber in jedem gebräuchlichen Durchmesser und auch aus Kunststoff hergestellt werden.
Erfindungsgemäss wird dies dadurch erreicht, dass das Schaltelement aus einem halbkugelförmigen Lagerteil, welcher in einem Kugelbett einer auf dem hinteren Ende der Mitte sitzenden und letztere in axialer Richtung führenden Fassung dreh-und schwenkbar gelagert ist und weiters aus einem an der abgeflachten Seite des Lagerteils abstehenden Eingriffskegel mit abgerundeter, abstehender Basis besteht.
Nach einer bevorzugten Ausführungsform ist die Fassung im Innern des rückwärtigen Gehäuseteils geführt und ihre Verschiebbarkeit nach hinten zu durch eine Absetzung begrenzt.
In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel des Erfindungsgegenstandes dargestellt.
Es zeigen : Fig. l einen Längsschnitt eines Kugelschreibers mit in Gebrauchsstellung befindlicher Mine, Fig. 2 einen Längsschnitt des hinteren Teiles des Kugelschreibers nach Fig. l, wobei sich die Mine in Ruhestellung befindet, und Fig. 3 den Längsschnitt einer andern Ausführungsform der Fassung.
Wie in Fig. 1 der Zeichnung dargestellt ist, besteht der Kugelschreiber aus einem vorderen Gehäuseteil 1, einem Mittelteil 2 und einem Endteil 14. Diese einzelnen Teile sind miteinander verschraubt. Der Gehäuseteil 2 trägt an seinem hinteren Ende einen mit einem Gewinde versehenen Hals 3, der mit einer, durch zwei koaxiale, verschieden grosse ineinandergehende Längsbohrungen 5 und 5a gebildeten. im Querschnitt achterförmigen Profilausnehmung versehen ist, die in das Innere des Gehäuseteils 2 führt.
An der von der Mündung der Profilausnehmung durchbrochenen Innenfläche 6 des Gewindehalses 3 führt von der Bohrung 5 zur Bohrung 5a eine Ablenkrille. In ähnlicher Weise führt auch von der Bohrung 5a eine Rille zur Bohrung 5 zurück.
In der Profilausnehmung des Gewindehalses 3 ist ein derselben im Querschnitt angepasster, Auslösekurven 11 und 12 tragender Ansatz 9 des Druckknopfes 10 längsbeweglich geführt, der unter Wirkung einer
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Druckfeder 13 in dem auf dem Gewindehals 3 auf geschraubten Endteil 14 kraftschlüssig gehalten wird.
Die Bohrungen 5 und 5a und die von diesen ausgehenden Ablenkrillen bilden zusammen mit den am Ansatz 9 des Druckknopfes 10 befindlichen Auslösekurven 11 und 12 die Vorschub- und Auslösevorrichtung.
Im Gehäuseteil 2 (Fig. 1) ist in der mit einem Ansatz 16 versehenen Innenbohrung 15 eine Fassung 17 geführt, die auf der Mine 26 aufsitzt. Die Fassung 17 besitzt einen Anschlagbund 19 und trägt an ihrem hinteren Ende ein Kugelbett 20, in welchem das aus einem halbkugelförmigen Lagerteil 23 und dem Eingriffskegel 24 bestehende Schaltelement 22 dreh-und schwenkbar gelagert ist.
In Fig. 3 ist eine andere Ausführungsform einer Fassung 17 gezeigt. Dabei weist das Schaltelement einen kugelförmigen Lagerteil 23 auf, der von der Lagerschale 21 umfasst ist. Die Bohrung 18 ist in ihrem inneren Teil etwas verengt.
Die Verschiebbarkeit der Fassung 17 mit dem Schaltelement 22 nach vorne wird durch einen Federring 25, der sich in der Innenbohrung 15 des Gehäuseteiles 2 befindet, die Verschiebbarkeit der Fassung 17 nach hinten hingegen durch den Absatz 16 begrenzt (Fig. 2). Die Mine 26 steht unter Wirkung einer im Gehäuseteil 1 eingebrachten Rückholfeder 27.
Der Vorschub der Füllmine von der in Fig. 2 dargestellten Ruhelage in die Gebrauchslage erfolgt durch Betätigung des Druckknopfes 10. Dabei wird das Vorschub-und Auslöseprofil 9 des Druckknopfes 10 in den Bohrungen 5,5a vorgeschoben und stösst mit seiner Auslösekurve 11 auf den in der grösserenBohrung 5 gelagerten Eingriffskegel 24 des unter der Wirkung der Druckfeder 27 stehenden Schaltelementes 22. Beim Austritt aus der Bohrung 5 wird der Eingriffskegel 24 durch die Auslösekurve 11 des Auslöseprofils 9 in der Ablenkrille zur Bohrung 5a geführt. Darauf stützt sich der Rundkopf 28 des Kegels 24 am Rand der kleineren Bohrung 5a ab. und die Füllmine 26 kommt in die in Fig. 1 gezeigte Gebrauchsstellung.
Nach erfolgtem Schaltvorgang geht der Druckknopf 10 unter der Wirkung der Feder 13 wieder in seine Ausgangslage zurück.
Die Auslösung der in Fig. 1 in Schreibstellung befindlichen Füllmine 26 erfolgt ebenfalls durch Betätigung des Druckknopfes 10. Dabei wird wieder das Vorschub- und Auslöseprofil 9 nach vorne bewegt, dessen Auslösekurve 12 den am Rand der Bohrung 5a sich abstützenden Eingriffskegel24 abhebt und über die Ablenkrille zur Bohrung 5 zurückführt. Unter Wirkung der Feder 27 werden darauf die Mine 26 und die Fassung 17 zurück- und der Kegel 24 in die Bohrung 5 eingeschoben. Somit nehmen alle Teile wieder die in Fig. 2 gezeigte Stellung ein.
PATENTANSPRÜCHE :
1. Kugelschreiber mit Druck-Viechselschaltung für das Vorschieben der Mine in die Schreibstellung und Zurückschieben in die Ruhestellung unter Benutzung eines unter der Wirkung einer zusätzlichen Feder stehenden Druckknopfes, welcher ein in eine Schaltführung mit zwei parallelen, längsseitig in Verbindung stehenden Längsbohrungen greifendes Vorschub-und Auslöseprofil aufweist, das auf ein Schaltelement drückt, welches zur Erzielung der beiden Stellungen der Füllmine wahlweise in eine der beiden Längsbohrungen ablenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Schaltelement (22) aus einem halbkugelförmigen Lagerteil (23), welcher in einem Kugelbett (20 bzw.
21) einer auf dem hinteren Ende der Mine (26) sitzenden und letztere in axialer Richtung führenden Fassung (17) dreh-und schwenkbar gelagert ist, und einem an der abgeflachten Seite des Lagerteils abstehenden Eingriffskegel (24) mit abgerundeter abstehender Basis (28) besteht.
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Ballpoint pen with pressure switch
The invention relates to a ballpoint pen with a pressure changeover circuit for advancing the lead into the writing position and pushing it back into the rest position. For this purpose, a push button under the action of an additional spring is used, which has a feed and release profile engaging in a switching guide with two parallel longitudinal bores that are connected on the longitudinal side. This profile presses on a switching element, which is optionally controlled in one of the two longitudinal bores to achieve the two positions of the refill.
In a known type of ballpoint pen, a cap-like driver is loosely placed directly on the lead end, the cylindrical engagement pin of which engages in one of two equally strong longitudinal bores of the pressure changeover circuit. In this case, the protruding edge of the driver cap is deflected towards a stop surface arranged on the inside of the housing formed by two parts and thus the lead is locked in its position of use. However, this type of ballpoint pen requires a relatively large diameter due to its cap-like driver projecting far beyond the mine and its support on the inside of the housing insert, which requires the use of a metal cap into which the parts of the changeover circuit are inserted.
This makes the pen more expensive. In addition, these ballpoint pens are limited to certain diameters due to their pressure changeover circuit, which takes up more space. Furthermore, the mine exit takes place in this version in an inclined position, which is undesirable in itself.
With the object according to the invention, the disadvantages mentioned above are avoided. By eliminating the eccentric circular movement of the mine that previously occurred during the switching process and by eliminating the step fixing with lateral support on the inner wall of the ballpoint pen with the help of a cap or plate-like switching element, the overall diameter can be significantly reduced and thus the ballpoint pen in every common diameter and also made of plastic getting produced.
According to the invention, this is achieved in that the switching element consists of a hemispherical bearing part, which is rotatably and pivotably mounted in a ball bed of a socket which is seated on the rear end of the center and which guides the latter in the axial direction, and also from a protruding on the flattened side of the bearing part There is engagement cone with a rounded, protruding base.
According to a preferred embodiment, the socket is guided in the interior of the rear housing part and its displaceability towards the rear is limited by a step.
An exemplary embodiment of the subject matter of the invention is shown in the drawing.
1 shows a longitudinal section of a ballpoint pen with a refill in the position of use, FIG. 2 shows a longitudinal section of the rear part of the ballpoint pen according to FIG. 1, with the refill in the rest position, and FIG. 3 shows a longitudinal section of another embodiment of the socket .
As shown in Fig. 1 of the drawing, the ballpoint pen consists of a front housing part 1, a middle part 2 and an end part 14. These individual parts are screwed together. The housing part 2 carries at its rear end a neck 3 provided with a thread, which is formed with one, by two coaxial, differently sized, mutually extending longitudinal bores 5 and 5a. is provided in cross-section eight-shaped profile recess, which leads into the interior of the housing part 2.
A deflecting groove leads from the bore 5 to the bore 5a on the inner surface 6 of the threaded neck 3 which is perforated by the mouth of the profile recess. In a similar way, a groove also leads back from the bore 5a to the bore 5.
In the profile recess of the threaded neck 3 one of the same in cross-section adapted, release curves 11 and 12 carrying projection 9 of the push button 10 is guided longitudinally movable, which under the action of a
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Compression spring 13 is held in a force-locking manner in the end part 14 screwed onto the threaded neck 3.
The bores 5 and 5a and the deflecting grooves emanating from these together with the release cams 11 and 12 located on the extension 9 of the push button 10 form the advance and release device.
In the housing part 2 (FIG. 1), a socket 17 is guided in the inner bore 15, which is provided with an extension 16, and sits on the mine 26. The mount 17 has a stop collar 19 and at its rear end carries a ball bed 20 in which the switching element 22, which consists of a hemispherical bearing part 23 and the engagement cone 24, is rotatably and pivotably mounted.
In Fig. 3 another embodiment of a mount 17 is shown. The switching element has a spherical bearing part 23 which is encompassed by the bearing shell 21. The bore 18 is somewhat narrowed in its inner part.
The displaceability of the mount 17 with the switching element 22 forwards is limited by a spring ring 25 located in the inner bore 15 of the housing part 2, while the displaceability of the mount 17 to the rear is limited by the shoulder 16 (FIG. 2). The lead 26 is under the action of a return spring 27 incorporated in the housing part 1.
The lead is advanced from the rest position shown in FIG. 2 into the position of use by actuating the pushbutton 10. The advancing and triggering profile 9 of the pushbutton 10 is advanced into the bores 5, 5a and its triggering cam 11 hits the one in FIG Larger bore 5 mounted engaging cone 24 of the switching element 22 under the action of the compression spring 27. When exiting the bore 5, the engaging cone 24 is guided by the release curve 11 of the release profile 9 in the deflection groove to the bore 5a. The round head 28 of the cone 24 is then supported on the edge of the smaller bore 5a. and the refill 26 comes into the use position shown in FIG.
After the switching process has taken place, the push button 10 returns to its starting position under the action of the spring 13.
The triggering of the refill 26 located in the writing position in FIG. 1 also takes place by actuating the push button 10. The feed and trigger profile 9 is moved forward again, the trigger curve 12 of which lifts the engagement cone 24 supported on the edge of the bore 5a and over the deflection groove leads back to hole 5. Under the action of the spring 27, the mine 26 and the socket 17 are then pushed back and the cone 24 is pushed into the bore 5. All parts thus assume the position shown in FIG. 2 again.
PATENT CLAIMS:
1. Ballpoint pen with push-button circuit for pushing the lead forward into the writing position and pushing it back into the rest position using a push button under the action of an additional spring, which engages in a switching guide with two parallel longitudinal bores that are connected to each other Has release profile which presses on a switching element which, in order to achieve the two positions of the refill, can optionally be deflected into one of the two longitudinal bores, characterized in that the switching element (22) consists of a hemispherical bearing part (23), which is in a ball bed (20 or .
21) a holder (17) seated on the rear end of the lead (26) and guided in the axial direction is rotatably and pivotably mounted, and an engagement cone (24) protruding on the flattened side of the bearing part and having a rounded protruding base (28) consists.