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Rohrverschraubung für Niederdruckrohre
Die Erfindung betrifft eine Rohrverschraubung für Niederdruckrohre zur Kupplung zweier Rohrenden oder eines Rohrendes mit einem Armaturenstutzen, bei der über den Aussenumfang eines auf dem einen Rohrende befestigten Ringflansches der Gewindeansatz eines im Querschnitt winkelförmigen Verschraubungsringes axial verschiebbar aufgeschoben ist, dessen Innenringbund gegen den Ringflansch durch eine dem Gegemohr zugeordnete Überwurfmutter festgezogen ist, wobei ein Abdichtungsring zwischen den Rohrenden verklemmt ist.
Bei einer bekannten Rohrverschraubung dieser Art ist es notwendig, beide Rohrenden mit je einer Ring-
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windemuffen dienen. Die mechanische Bearbeitung der Rohrenden ist umständlich und kann nicht am Montageort so massgerecht erfolgen, dass die Nuten den einzusetzenden Teilen der Halteringe entsprechen. Die Schwächung der Rohrquerschnitte ist Insbesondere bedenklich, wenn es sich um Kunststoffrohre handelt, deren Verschraubungsteile auch aus Kunststoff bestehen sollen.
Auch eine weitere bekannte Rohrverschraubung bedarf der mechanischen Bearbeitung der Rohrenden, u. zw. zur Bildung von Einpass-und Widerlagerflächen für Druckringe, gegen welche sich Gewindemuffen mit Schulterflächen unmittelbar abstützen. Diese Rohrverschraubung ist nicht nur wegen der erforderlichen spanabhebenden Bearbeitung unzweckmässig, sondern auch z. B. deshalb, weil im Falle der Notwendigkeit einer Rohrverkürzung diese an Ort und Stelle nicht durchführbar ist.
Ferner sind Rohrverschraubungen bekannt, bei denen ein endseitiges Aufweiten der zu verbindenden Rohre vor dem Verschrauben notwendig ist und eine der Gewindemuffen in Verbindung mit einem weiteren Gewindestück als Klemmteil ausgebildet sein muss.
Betriebsungünstig sind auch Rohrverschraubungen, bei denen die Rohre mit Endgewinden zur Aufnahme von Innengewinde aufweisenden Spannhülsen versehen werden müssen.
Es wurde schliesslich eine an sich einfach erscheinende Rohrverschraubung vorgeschlagen, bei welcher lediglich Gewindemuffen in Verbindung mit auf die Rohrenden aufgesetzten, mit Schlitzen versehenen Spannhülsen unmittelbar oder aber auch über eine beiderends Gewinde aufweisende verschraubungsmuffe gegeneinander festgezogen werden. Bei dieser Rohrverschraubung ist wiederum ein vorheriges Aufweiten der Rohrenden erforderlich, und es ergibt sich der Nachteil, dass die Spannkräfte sich nicht ausschliesslich in Achsrichtung der Rohre auswirken, sondern rohrverformende Torsionsbeansprnchungen auslösen, die zu Rohrrissen führen und die Wirksamkeit der vorgesehenen Abdichtungsringe beeinträchtigen können, weil sie auch bei diesen Querschnittveränderungen hervorrufen.
Die erfindungsgemässe Rohrverschraubung vermeidet die dargelegten Nachteile und erlaubt insbesondere die in vielen Betrieben wie z. B. Brauereien, Molkereien und chemischen Fabriken vorteilhafte Verwendung von Kunststoffmaterial für die Rohre und die Verschraubungsteile. Sie ist ebenso einfach zu betätigen wie zu lösen und ermöglicht hiebei eine Quer Verschiebung von Rohrenden bzw. von Rohrenden und Armaturenstützen zueinander. Ausserdem ist eine betriebssichere Wirkung der je nach den gegebenen Um- ständen zu wählenden Dichtungsringe gewährleistet, da die Spannkräfte ausschliesslich axial gerichtet sind.
Nach der Erfindung ist der Ringflansch an einer an sich bekannten Spannhülse ausgebildet, die einen nach aussen konischen Anzugsschaft, ein Aussengewinde und Längsschlitze aufweistundm1tteûemer Spann- mutter mit konischem Anzugsschaft und Innengewinde auf dem Rohrende festgeklemmt ist.
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Bei Verschraubung zweier Röhrende sieht die Erfindung wie bekannt beiderseitig gleichartige Spannhülsen und Spannmuttern vor, wobei die einseitig angeordnete Überwurfmutter als Gewindewinkelring gestaltet ist, dessen vertikaler Flansch gegen den Aussen-Ringflansch der einen SpannhNIse anliegt. Wenn ein Rohrende mit einem Armaturenstutzen verschraubt werden soll, so wird nach der Erfindung die Überwurf- mutter auf diesen aufgeschraubt und ist zu diesem Zwecke mit einer Gewindenabe versehen.
In Ausgestaltung der Erfindung kann die Spannhülse im Konusbereich in bekannter Weise mit innenseitigen Rillen versehen werden, um die Axialzugsicherung zu verstärken.
Die zur Verwendung kommenden Abdichtungen können als Ringscheiben gestaltet sein, die sich an ihrem Umfange wie bekannt zu einem Ringsteg verbreitern.
Bei einer andern Ausgestaltung der Abdichtung besteht diese in bekannter Weise aus einem im Querschnitt etwa kreissegmentfurmigen Ring, auf dessen Oberfläche die Rohrenden gezogen werden.
In der Zeichnung sind Ausführungsbeispiele der Erfindung dargestellt. Es zeigen Fig. 1 die Rohrver-
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Auf die spannhillsen 2 sind mit Innengewinde 7 und Innenkonus versehene Spannmuttem 8 aufgeschraubt und gewähren damit eine Axialzugsicherung, die durch innenseitig vorgesehene Rillen 9 am Schaftende der Spannhülsen verstärkt werden kann.
Der Spannhülse 2 des Rohres 1 ist ein Verschraubungsring 10 mit Gezinde-ansatz 11 und Innen-Ringflansch 12 zugeordnet, wobei der Gewindeansatz 11 gegen Drehung gesichert auf den Umfang des AussenRingflansches 6 der Spannhülse 2 aufgeschoben ist und die Ringflanschen 6 und 12 gegeneinander anliegen.
Auf der Seite des Rohrendes la befindet sich eine mit dem Gewindeansatz 11 des Verschraubungsrin-
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gegenflansch 6 der Spannhülse 1 des Rohrendes la anliegt.
Zwischen den Stirnflächen der Rohrenden ist ein Abdichtungsring 15 mit Stegerweiterung 16 eingespannt, an dessen Stelle gemäss Fig. 2 ein im Querschnitt Itreissegmentförmiger Abdichtungsring 17 vorgesehen werden kann, gegen dessen Oberflächen die Rohrenden gezogen werden.
Bei dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 3 gehören zum Rohrende 1, das mit einem Armaturenstutzen 18 zu verbinden ist, die Rohrspannteile wie bei der Ausgestaltung gemäss Fig. 1, und die Überwurfmutter 19 weist in diesem Fall eine auf den Stutzen 18 aufzuschraubende Gewindenabe 20 auf.
PATENTANSPRÜCHE :
1. Rohrverschraubung für Niederdruckrohre zur Kupplung zweier Rohrenden oder eines Rohrendes mit einem Armaturenstutzen, bei der über den AuBenumfang ines auf dem einen Rohrende befestigten Ringflansches der Gewindeansatz eines im Querschnitt winkelförmigen Verschraubungsringes axial verschiebbar aufgeschoben ist, dessen Innenringbund gegen den Ringflansch durch eine dem Gegenrohr zugeordnete Überwurfmutter festgezogen ist, wobei ein Abdichtungsring zwischen den Rohrenden verklemmt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Ringflansch (6) an einer an sich bekannten Spannhülse (2) ausgebildet ist, die einen aussen konischen Anzugsschaft (3), ein Aussengewinde (5) und Längsschlitze (4) aufweist und mittels einer Spannmutter (8) mit konischem Anzugsschaft (3)
und Innengewinde (7) auf dem Rohrende festgeklemmt ist.