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Rohrkupplung Zusatz zum Patent 808404 Die Erfindung ist eine weitere
Verbesserung der Rohrkupplung nach dem Patent 808 404. Bei dieser Kupplung findet
eine starre Innenhülse mit nach innen gerichtetem Flansch und eine entsprechende
Außenhülse Anwendung, die beide miteinander zusammenwirken; in .der Innenhülse liegt
verschiebbar ein loserRingbund und außerdem eineDichtung aus elastischem Material,
z. B. Gummi.
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Wenn die äußere und die innere Hülse mit dazwischenliegender Dichtung
zusammengeschraubt werden, so wird letztere zusammengepreßt, so daß sie mit Ringwülsten
an den Rohrenden in Eingriff kommt und diese fest zusammenhält, so @daß Leckcerluste
nicht entstehen, können.
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Die Ausbildung der Rohrkupplung nach dem Hauptpatent hat noch den
Nachteil, daß beim Zusammenbau der lose Ringbund auf das zugehörige Rohrende aufgebracht
werden ruß, bevor dieses Rohrende aufgeweitet wird, damit eine Ringwulst entsteht;
denn der Innendurchmesser des losen Ringbundes ist kleiner als der Außendurchmesser
der Rohrwulst.
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Gemäß der Verbesserungserfindung ist der Ringbund mehrteilig, zweckmäßig
zweiteilig ausgebildet und werden die einzelnen Bundteile in ihrer Betriebslage
durch ein in einer Nut dieser Teile ruhendes spreizbares Federglied gehalten. Die
einzelnen Teile .des losen Ringbundes werden so während des Zusammenbaues auf den
Rohrenden gehalten, noch bevor sie schließlich von den miteinander zusammengeschraubten
starren Flanschhülsen umschlossen werden.
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Es ist an sich bekannt, Stützringe eines biegsamen Schlauches zweiteilig
auszubilden und sie mittels einer in eine Nut eingreifenden Ringfeder zusammenzuhalten.
Bei dieser bekannten Anordnung handelt es sich um die Aufgabe, solche Stützringe
auf einem endlosen Schlauch aufzubringen,
während erfindungsgemäß
eine Rohrkupplung ver bessert und hier der Vorteil einer schnelleren unc einfacheren
Herstellung einer Rohrverbindung er. zielt wird.
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Damit die einzelnen Teile zusammengebaut werden können, nachdem die
Rohrenden zur Bildung der Ringwülste aufgeweitet worden sind, werder zweckmäßig
zwei geteilte lose Bunde verwendet; von denen jeder kegelförmig abgeschrägte Arbeitsflächen
zum Zusammenwirken mit der Dichtungshülse aufweist; die beiden Bundringe werden
an den beiden Enden der Dichtungshülse angeordnet. Die Flansche der mit Gewinde
miteinander zusammenwirkenden starren Hülsen weisen zweckmäßig einen Innendurchmesser
auf, der größer ist als der Außendurchmesser der an den Rohrenden vorgesehenen Ringwülste.
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In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung veranschaulicht.
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Fig. ti zeigt teilweise im Schnitt eine Seitenansicht der Rohrkupplung
im zusammengebauten Zustande; Fig. 2 zeigt die Kupplung in ,Stirnansicht und teilweise
im Schnitt, in Richtung des in Fig. i eingezeichnetem Pfeiles gesehen; in Fig.3
sind der zweiteilige lose Bund und der geschlitzte Federring schaubildlich und auseinandergezogen
dargestellt.
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Die beiden miteinander zu verbindenden Rohrenden sind mit 5 und 6
bezeichnet. Die Kupplung selbst besteht aus zwei starren, mit vorspringenden Ansätzen
versehenen Metallhülsen 7 und 8; .die innere Hülse 7 hat Außengewinde und die äußere
Hülse 8 ein diese unterteilendes Innengewinde. Die Innenhülse 7 besitzt einen nach
innen gerichteten Flansch 7a und die Außenhülse 8 einen mach innen gerichteten Flansch
8a. Die zwei losen Metallringbunide 9 liegen verschiebhar in der Bohrung der Innenhülse
und werden von denFlanschen 8a und 7a der Hülsen 8 und 7 gehalten. Indem Raum zwischen
der Wandung der Innenhülse 7 und den Außenwänden der Rohrenden 5 und 6 liegt innerhalb
der Kupplung eine Dichtungshülse io aus Kautschuk oder irgendeinem anderen Material
gleicher Eigenschaften, insbesondere gleicher Biegsamkeit und Elastizität.
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Die inneren Flächen 9a der Bunde 9 sind abgeschrägt, so daß sie eine
Kegelform bilden; .die Enden der Dichtungshülse io sind entsprechend geformt. Im
unbelasteten Zustand sitzt die Dichtungshülse io fest und dicht auf dem Außendurchmesser
:der Röhre 5, 6 und innerhalb der Bohrung der Innenhülse 7. An der Innenwandung
weist die Dichtungshülse io Ringnuten ioa auf, die beim Formen dieser Hülse erzeugt
werden. .Die Enden der Rohre 5 und 6 werden aufgeweitet, so daß sie vorgeformte
äußere Ringwulste i i bilden, !die mit den Nuten ioa der Dichtungshülse @io übereinstimmen
und zusammenwirken, wenn die Kupplung zusammengebaut ist.
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Die Bunde 9 bestehen aus zwei Hälften, die durch eine in diametraler
Richtung erfolgte Teilung entstanden sind und lösbar mittels eines geschlitzten
Federringes 22 zusammengehalten werden, der ir einer Ringnut 23 des Bundes 9 liegt
(Fig. 3).
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Die Innendurchmesser der Flansche 7a, 8a de, Hülsen 7, 8 sind so ,groß
gewählt, daß sie frei übet die Wülste i i der Rohrenden 5, 6 hinwegragen. Die demgemäß
zwischen .den Flanschen 7a, 8a und den nicht aufgewölbten Teilen der Rohrenden entstehenden
Spalte 12 verleihen der Kupplung eine gewisse Biegsamkeit und lassen in beschränktem
Umfange eine nicht ganz genau erfolgte Ausrichtung der Rohrenden 5, 6 zu. Zum Zwecke
der Verriegelung ist eine Ringfeder 13 vorgesehen, deren Enden seitlich abgebogen
sind und mit Schlitzen in den Hülsen 7 und 8 zusammenwirken.
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Bei der Herstellung einer Rohrverbindung unter Verwendung dieser Kupplung
wird die Hülse 7 auf das Rohrende 5 aufgeschoben und die äußere Hülse 8 auf das
andere Rohrende 6, nachdem die einander zugewandten Rohrenden aufgeweitet worden
sind, um .die Ringwülste i i zu bilden. Die Enden der Rohrteile 5, 6 werden dann
von entgegengesetzten Seiten aus in,die Dichtungshülse io eingeführt, bis sie in
der Mitte der Dichtungshülse aufeinanderstoßen oder annähernd aufeinanderstoßen;
die Innennuten ioa der Dichtungshülse wirken .dann mit .den Wülsten,i i der Rohrabschnitte
zusammen.
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Die unterteilten losen Bundringe werden dann auf .die Rohrenden gesetzt
tund mit Hilfe der geschlitzten Ringe 22 an Ort und Stelle gehalten. Anschließend
wird die innere Hülse 7 über die Dichtungshülse io und die losen Ringbunde 9 herübergeschoben.
Zugleich wird die Außenhülse 8 auf die Innenhülse 5 geschraubt und fest angezogen.
Mittels der Sperrfeder 13 werden dann die Hülsen? und 8 miteinander verriegelt.
Die bei dem Zusammenbau entstehende Zusammenpressung der Dichtungshülse io hat zur
Folge, daß ein kräftiger in radialer Richtung sich auswirkender Druck zwischen dieser
Hülse und .der Außenwandung der Rohrenden entsteht. ,Dieser Druck gewährleistet
eine gute Dichtung. Die schrägen Flansche 911 der Bunde 9 pressen .die abgeschrägten
Enden der Dichtungshülse io unmittelbar gegen die äußeren Flächen der Wülste i i
.der Rohrenden. Auf diese Weise wird der Neigung der Rohrenden, sich unter der Wirkung
des im Innern des Rohres herrschenden Druckes auseinanderzubewegen, kräftig entgegengewirkt.
_ Die neue Kupplung soll vornehmlich bei Rohren zur Anwendung gelangen, die einen
Außendurchmesser haben, der größer ist als i Zoll, und die einen Innendruck von
wenigstens 2 kg/cm2 führen. Natürlich kann aber die Rohrkupplung auch zur Verbindung
von Rohren kleinerer Abmessungen oder von Rohren Anwendung finden, in denen ein
geringerer Innendruck herrscht.