DE367004C - Rohrverbindung - Google Patents

Description

DEUTSCHES REICH

AUSGEGEBEN AM 15. JANUAR 1923

REICHSPATENTAMT

PATENTSCHRIFT

- JVl 367004 KLASSE Ali GRUPPE 14

(T₂₃₉₇₄ XIIl47f)

Ernest Tribe in London.

Rohrverbindung. Patentiert im Deutschen Reiche vom 21. Mai 1920 ab.

Für diese Anmeldung ist gemäß dem Unionsvertrage vom 2. Juni 1911 die Priorität auf Grund der Anmeldung in England vom 4. April 1919 beansprucht.

Es ist bereits 'bekannt, aneinanderstoßende Rohrenden durch ringförmige, iniit nach innen gerichteten Flanschen versehene Dichtungskörper miteinander zu verbinden, wobei der im Innern des Rohres herrschende Druck gegen die Flansche wirkt, um sie in dichte Anlage an der äußeren Rohrwandung zu halten. Bei den 'bisher bekannten Ausführungen dieser Art besteht der gesamte Dichtungskörper, also sowohl der äußere zylindrische Teil als auch die an diesen Teil an den Stirnseiten sich anschließenden, nach innen gerichteten Flansche etwa aus gleich starkem, nachgiebigem Material. Das Material muß in den Flanschen so weich und nachgiebig sein, daß die Flansche beim Hineinschieben des Rohres in den Dichtungsring genügend nachgeben. Hieraus ergibt sich der Übelstand, daß der äußere zylindrische Teil zu weich ist und sich beim Einschieben der Flansche umrollt, so

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daß erst eine umständliche Arbeit erforderlich ist, um den Ring iin die richtige Lage auf dem Rohre zu bringen.

Die Erfindung bezweckt, eine Rohrdichtung oder Rohrverbindung der erwähnten Art zu schaffen, welche diesen Übelstand nicht aufweist und bei welcher man ohne weiteres die Rohrenden in das Verbindungsstück hineinschieben kann, ohne daß es sich dabei aufrollt, ίο und bei dem trotzdlem, selbst bei einer rauhen Außenwand des Rohres, eine gute Dichtung durch festes Anliegen der Flansche an der äußeren Wand der Rohre erreicht wird. Zu diesem Zweck wird gemäß der Erfindung der eigentliche zylindrische Körper des Verbindungs- und Dichtungsstückes verhältnismäßig steif ausgeführt, während die sich an ihn anschließenden, nach innen hineinragenden Flansche zu leicht federnden, stark nachgiebiao gen Lippen abgeschrägt sind.

Die Zeichnung zeigt mehrere Ausführungsbeispiele der Erfindung, und zwar sind:

Abb. ι und 2 Querschnitte zweier Ausführungsformen des Dichtungsringes; Abb. 3 zeigt einen solchen Ring in einem nicht nachgiebigen Gehäuse;

Abb. 4 ist ein Schnitt, welcher die Anordnung des Ringes 'bei der Verbindung zweier Rohre zeigt;
Abb. 5 zeigt eine Abänderung davon;

Abb. 6 zeigt eine Anwendung für großen Druck;

Abb. 7 Ibis 10 zeigen weitere Abänderungen. In den Zeichnungen bezeichnet 1 den Dichtungsring, dessen zylindrischer, äußerer Teil verhältnismäßig steif ist und biegsame, nach innen gerichtete Kanten 2 besitzt. Zur Versteifung 'kann man den Ring 1 mit einem unnachgiebigen Gehäuse 3 versehen, welches aus Stahl oder anderem Material hergestellt ist; in gewissen Fällen kann die Versteifung auch durch stärkeres X^ulkanisieren des äußeren Teiles erfolgen oder durch Einfügen von Versteifungsstoffen bei der Herstellung des Ringes. Die Herstellung der dichtenden Verbindung ist in Abb. 4 und 5 gezeigt. Die Stirnseiten der Rohre 4, die miteinander verbunden werden sollen, werden von den beiden Seiten in den Ring 1 so hineingetrieben, daß sich die biegsamen Kanten 2 eng an die äußere Wand der Rohre anschließen. Um einen dichten Anschluß der Kanten 2 des Ringes 1 mit den Rohrenden zu sichern, kann ihr innerer Durchmesser vor dem Einfügen der Rohrenden ein wenig kleiner als der äußere Durchmesser der Rohre sein. Der ringförmige Raum 5 bildet einen Druckraum, in den der im Innern der Rohrleitung herrschende Druck eintritt und so die biegsamen Kanten 2 auf die Rohre drückt.

In gewissen Fällen kann der !beschriebene Dichtungsring allein benutzt werden, und zwar entweder gemäß Abb. 4 oder, wenn es erwünscht ist, daß die Rohr außenfläche überall den gleichen Durchmesser hat, indem man ihn in eine Aussparung 6 (Abb. 5) einlegt.

Wenn eine große Sicherheit erforderlich ist, so ist zweckmäßig eine Vorrichtung vorzusehen, die den Ring 1 in seiner Lage sichert. Hierzu kann ein getauter Ring 7 (Abb. 6) dienen, dessen äußerer Umfang vorzugsweise abgeschrägt ist und dessen beide Teile durch ein darüber getriebenes äußeres Band 8 aus Stahl o. dgl. zusammengehalten werden. Um j ede Längsbewegung der Rohre gegeneinander zu verhindern, kann der Ring 7 mit Flanschen 9 versehen sein, welche in Nuten 10 an den Rohrenden einfassen, man kann abier auch an den Rohren Flansche 11 anordnen (Abb. 7), welche in Nuten 12 des Ringes 7 einfassen.

In Abb. 7 ist gleichzeitig auch gezeigt, daß man an Stelle des mittleren Haltebandes 8 ein Ringpaar ader Bandpaar 13 anwenden kann, welche auf die entsprechend konisch ausgebildeten Flansche 14 des Ringes 7 aufgetrieben werden.

In Abb. 8 ist eine Ausführungsform gezeigt, bei welcher die Ringhälften, welche den Haltering 7 bilden, durch ein Gelenk 15 miteinander verbunden und durch einen Verriegelungsstift 16 verriegelt werden können. Der Stift 16 geht durch Augen an den beiden Teilen des Ringes 7 hindurch. In Abb. 9 ist der Haltering 7 ungeteilt, die Rohrenden werden hier von der Seite eingeführt und alsdann der Haltering 7 durch die Stellschrauben 17 festgestellt.

Eine Abänderung dieser Ausführungsform •ist in Abb. 10 dargestellt, bei welcher in Aussparungen des Ringes 7 eine Anzahl gezahnter Segmente 18 eingefügt ist, die durch Stellschraubten 19 in ihrer Lage gehalten werden.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch :

   Rohrverbindung mit 'einem ringförmigen, mit nach innen gerichteten Flanschen versehenen Dichtungskörper, bei welchem der im Innern des Rohres herrschende Druck die Flansche fest auf die Rohrenden preßt, dadurch gekennzeichnet, daß der äußere Körper des Dichtungsringes verhältnismäßig steif ist und die Flansche zu federnden, stark nachgiebigen Kanten oder Lippen abgeschrägt sind.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.