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Es ist ein Umschaltstecker für mit verschieden hohen Netzspannungen betreibbare Elektrogeräte bekannt geworden, in welchem eine Umschaltvorrichtung eingebaut ist, die nur im gesteckten Zustand des Steckers das Umschalten auf eine niedrigere Netzspannung zulässt, wogegen sie sich beim Ziehen des Steckers aus der Steckdose selbsttätig auf die der höchsten Netzspannung entsprechende Schaltstellung umschaltet. Da sich die Steckdose grösstenteils an schwer zugänglichen Stellen, z. B. hinter einem Schrank od. dgl. oder in einer schlecht beleuchteten Ecke, befindet, ist ein Umschalten auf eine niedrigere Netzspannung sehr umständlich.
Dieser Nachteil wird durch den erfindunggemässen Stecker vermieden, bei dem das Schalten der in den Stecker eingebauten Schaltvorrichtung im nichtgesteckten Zustand des Steckers erfolgt, wogegen im gesteckten Zustand des Steckers ein weiteres Schalten nicht möglich ist. Ferner wird beim Herausziehen dieses Steckers aus der Steckdose die Umschaltvorrichtung durch die Rückführkraft einer Feder wieder in die Stellung, die der höchsten Netzspannung entspricht, zurückgebracht.
In der Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand an einem Ausführungsbeispiel veranschaulicht, u. zw. zeigt Fig. 1 einen Stecker im nichtgesteckten Zustand, Fig. 2 und 3 ein Detail dieses Steckers mit der Kontaktanordnung und Fig. 4 eine beispielsweise Einrichtung zur Sichtbarmachung der Schaltstellungen.
In Fig. 1 bedeuten 1 und 2 je einen Gehäuseteil des Steckers. Mit 5 ist ein Schaltkörper bezeichnet, der mit einem in Richtung der Steckerstifte 3 und 4 und parallel zu diesen aus dem Steckergehäuse herausragenden Verdrehknopf 6 versehen ist, und der an seinem im Steckergehäuse befindlichen Ende zwei miteinander leitend verbundene Kontaktfinger 7 aufweist. Dieser Schaltkörper ist im Steckergehäuse drehbar gelagert und wird durch die in einer Bohrung angeordnete
Druckfeder 8 in der gezeichneten Stellung und durch eine zweite Feder, nämlich der Spiralfeder 9, in einer Stellung gehalten, die der höchsten Netzspannung entspricht.
Wird der Schaltkörper 5 mit Hilfe des Verdrehknopfes 6 auf eine
Stellung, die einer niederen Netzspannung ent- spricht, gebracht und der Verdrehknopf 6 wieder losgelassen, so bringt die Spiralfeder 9 infolge ihrer Rückführkraft den Schaltkörper 5 wieder in seine Anfangsstellung für die höchste Netzspannung zurück. Um nun ein Schalten des Schaltkörpers 5 zu ermöglichen, ist ein Stift 10, der von einer Feder 11 gehalten wird, vorgesehen, welcher Stift durch Handdruck in eine der den verschiedenen Schaltstellungen zugehörenden Längsnuten 18 des Schaltkörpers 5 eingreift und dadurch ein Rückführen des Schaltkörpers 5 durch die Feder 9 verhindert.
Wird nun die Einrichtung mit den beiden Steckstiften 3 und 4 in die Steckdose gesteckt, so wird der Verdrehknopf 6 und damit der Schaltkörper. ? in den Teil 2 geschoben und das Kontaktsegment 7 sowohl mit der Kontaktleiste 15 in Berührung gebracht als auch in dem der Schaltstellung zugehörigen Kontaktschlitz 16 einer der Klemmen 12, 13 oder 14 eingerückt, wodurch der Schaltkörper 5 gehalten und der Stromkreis geschlossen wird. Der Handdruck auf Stift 10 kann sodann eingestellt werden. Der Strom verläuft nun, wie z. B. in Fig. 3 ersichtlich, vom Steckstift 3 über Kontaktleiste 15, Kontaktsegment 7 des Schaltkörpers 5, Kontakt 13 zum Verbraucher lmd vom Verbraucher zum Steckstift 4.
Wird die Einrichtung aus der Steckdose herausgezogen, so drückt die Feder 8 den Schaltkörper 5 in die Ausgangslage zurück, wobei das Kontaktsegment 7 aus dem Kontaktschlitz 16 ausgehoben, der Stromkreis unterbrochen und der Schaltkörper 5 durch die Rückführkraft der Feder 9 wieder in die durch den Anschlag 17 festgelegte Anfangsstellung, die der höchsten Netzspannung entspricht, zurückgeführt wird.
Wird der Schaltkörper 5 in der Anfangsstellung belassen und die Einrichtung in die Steckdose gesteckt, so erfolgt der Stromverlauf, wie in Fig. 2 ersichtlich, vom Steckstift 3 über Kontaktleiste 15, Kontaktsegment 7 des Schaltkörpers 5, Kontakt 12 zum Verbraucher und vom Verbraucher zum Steckstift 4. Fig. 4 zeigt die Sichtbarmachung der jeweils eingestellten Spannungsstellung, beispielsweise an der Steckstiftseite des Gehäuseteiles 1.
Unter Umständen ist die Feder 8 entbehrlich, denn die Deformierung der Feder 9 beim Verschieben des Schaltkörpers 5 erzeugt bei entsprechender Bemessung derselben ebenfalls eine
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Kraftkomponente in axialer Richtung, welche genügt, den Schaltkörper 5 wieder in die Ausgangstage rückzuführen.
Selbstverständlich kann vorliegende Einrichtung auch mit Abänderung gewisser Ausführungsdetails ausgeführt werden, ohne das Prinzip des Schaltvorganges zu ändern. Auch ist es selbstverständlich, dass vorliegende Einrichtung bzw. der Schaltvorgang der Einrichtung auch für andere Zwecke ausser Spannungsschaltung Verwendung finden kann.
PATENTANSPRÜCHE :
1. Umschaltstecker für Elektrogeräte, die mit verschiedenen Netzspannungen betrieben werden können, mit eingebauter Umschaltvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass ein Schaltkörper (5) vorgesehen ist, der mittels seines in Richtung der
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aus dem Steckergehäuse herausragenden Verdrehknopfes (6) gegen die Rückführkraft einer Feder (9) aus der Stellung, die der höchsten Netzspannung entspricht in eine einer niedrigeren Netzspannung entsprechenden Schaltstellung verdreht werden und in dieser Stellung durch Niederdrücken eines federnden Bolzens (10) festgehalten werden kann, welcher Schaltkörper (5) ferner beim Stecken des Steckers gegen die Wirkung einer zweiten Feder (8) so weit in den Stecker hineingeschoben wird,
dass einer der beiden am inneren Ende des Schaltkörpers (5) angebrachten und miteinander in leitender Verbindung stehenden Kontaktfinger (7) mit einem Kontaktsegment (15) in Berührung gebracht wird und der andere Kontaktfinger (7) in einen Kontaktschlitz (16) einrastet, wodurch der Stromkreis geschlossen wird, welcher Schaltkörper (5) schliesslich beim Herausziehen des Steckers durch die vorgenannten Federn (8 und 9) in die der höchsten Netzspannung entsprechende Ausgangsstellung zurückgebracht wird.